der Zivilschutzorganisationen / Bevölkerungsschutzregionen Muri-Boswil, Oberfreiamt und Teile Mittleres Reusstal (Kelleramt) zum

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1 Fusion ZSO Freiamt Fusion der Zivilschutzorganisationen / Bevölkerungsschutzregionen Muri-Boswil, Oberfreiamt und Teile Mittleres Reusstal (Kelleramt) zum Bevölkerungsschutzverband Freiamt ZSO / Bev S Region Muri Boswil: Aristau, Beinwil, Besenbüren, Boswil, Buttwil, Bünzen, Geltwil, Kallern, Muri, Rottenschwil ZSO / Bev S Region Oberfreiamt: Abtwil, Auw, Dietwil, Merenschwand, Mühlau, Oberrüti und Sins ZSO / Bev S Region Mittleres Reusstal: Arni, Islisberg, Jonen, Oberlunkhofen, Unterlunkhofen Zirka 40`000 Einwohner Gliederung / Inhalt Seite Ausgangslage 2 Ergebnisziele 3 Aufgaben / Produkte 3-4 Organisation 4-5 Rahmen 5-6 Ressourcen 6 Zeitplan 6-7 Kommunikation 8 Anträge 8

2 Ausgangslage 1.1. Um was geht es? Der Regierungsrat hat am 10. September 2014 der Konzeption Zivilschutz Kanton Aargau 2013 zugestimmt. Diese wurde auf den 1. Januar 2015 in Kraft gesetzt. Damit wurden die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) des Kantons Aargau sowie die Gemeinden mit der Umsetzung in den kommenden fünf Jahren, bis Ende, beauftragt. Die Konzeption beinhaltet nicht nur die Reduktion der Anzahl Zivilschutz- und Bevölkerungsschutzregionen von heute 22 auf 11 Regionen, sondern sie regelt auch verschiedene Schwerpunkte wie beispielsweise: Die künftigen Grundleistungsaufträge des Zivilschutzes; Die Aufgaben des Zivilschutzes gemäss Szenarien aus der Gefährdungsanalyse; Die Zusammenarbeit mit den übrigen Partnern des Bevölkerungsschutzes; Die Umsetzung der Leistungsnormen und der zusätzlichen Leistungsaufträge; Die Strukturen und Bestände, angepasst auf die Leistungsaufträge; Die Festlegung von Material, Schutzinfrastrukturen und Telematik auf der Basis der Konzeption Situation der Organisationen Muri-Boswil und Oberfreiamt Aufgrund der vom Regierungsrat beschlossenen Konzeption besteht in den erwähnten Organisationen Muri-Boswil und Oberfreiamt Handlungsbedarf. Als Hauptziel wird angestrebt, dass sich beide Organisationen Oberfreiamt und Muri-Boswil sowie die fünf Gemeinden im Kelleramt innerhalb der vorgegebenen Frist zu einer Organisation, nämlich zum Bevölkerungsschutz Freiamt, zusammenschliessen. Zu diesem Zweck wird ein Projekt unter dem Arbeitstitel Fusion ZSO Freiamt lanciert Auftraggeber Projekt Gemeinden/Kanton Auftraggeber für die künftigen Arbeiten im Projekt Fusion Freiamt sind die Gemeinden der Zivilschutzorganisationen (ZSO) und Bevölkerungsschutz-Regionen (Bev S Reg) Muri-Boswil (10 Gemeinden), Oberfreiamt (7 Gemeinden) und Teile Mittleres Reusstal (5 Gemeinden im Kelleramt). 2/8

3 2. Ergebnisziele Die neue ZSO / Bev S Organisation tritt am 1. Januar 2020 in Kraft und ist wie folgt gestaltet: Organisation des neuen Gemeindeverbandes (Präsidium, Vorstand) Organisation der operativen Führung Zivilschutz (ZSO) Organisation der operativen Führung Bevölkerungsschutz (Regionales Führungsorgan) Organisation der Administration (Zivilschutzstelle) Strukturen (Gliederung und Sollbestände im personellen und materiellen Bereich) Die Vorbereitung der Umsetzungsarbeiten, insbesondere die Überführung der beiden bisherigen Organisationen, wird zeitgerecht an die Hand genommen. Die Finanzierung der neuen Organisation ist geregelt. Zu Beginn der Inkraftsetzung liegt ein Masterplan der Führung der neuen Organisation vor. 3. Aufgaben / Produkte Die Projektaufgaben beziehungsweise -ergebnisse werden im Rahmen einer Projektgruppe bearbeitet, beziehungsweise erreicht. Falls notwendig, werden Teilprojektgruppen gebildet, welche spezifische Teilaufträge zu bearbeiten haben. Zur Erledigung dieser Aufträge können auch weitere Personen (Fachleute/AMB) beigezogen werden. Die Projektgruppe hat insbesondere die folgenden Teilaufträge zu bearbeiten: Teilaufträge Zusammenschluss der beiden bisherigen Organisationen Zusammenarbeitsform Grundstrukturen neue ZSO / Bev S Region Personelles Materielles Infrastrukturen / Telematik Produkte Name / Logo neue Organisation Zeitplan Satzungen / Verträge / Reglemente Zahlenbuch / Organigramme / Standorte Stellenplan / Pflichtenhefte / neue Anstellungen (Leitgemeinde oder Verband) Materialzusammenführung / Beschaffungen beziehungsweise Liquidationen Standorte Schutzbauten und Telematik; Klärung Weiterverwendung bestehender Infrastrukturen 3/8

4 Finanzen Finanzielle Auswirkungen / Budgetvorlagen / Finanzplanung Anpassung sämtlicher organisatorischer Planungen und Unterlagen Kommunikation und Information Politische Tätigkeiten Personal- und Ausbildungsplanung Katastrophen- und Nothilfeplanung Unterlagen Führungsorgan Periodische Information an den Auftraggeber (Gemeinden); Durchführung von Informationsveranstaltungen; Medienberichte Ausarbeitung der Satzungen oder Verträge Vorbereitungen für die Gemeindeversammlungen Genehmigung der Satzungen oder Verträge durch den Kanton 4. Organisation 4.1. Auftraggeber und Projektleitung Auftraggeber sind die 22 Gemeinden der bisherigen Gemeindeverbände ZSO / Bev S Region Muri-Boswil, ZSO / Bev S Region Oberfreiamt und Teile ZSO / Bev S Region Mittleres Reusstal. Die Projektleitung wird den beiden Präsidenten Heinz Nater (Präsident) und Marco Meier (Vizepräsident) übertragen. Sie werden von den beiden Kdt ZSO Muri-Boswil und Oberfreiamt unterstützt Projektgruppe Die Projektgruppe, bestehend aus insgesamt Personen, wird geführt durch die beiden Präsidenten der Gemeindeverbände. Die Zusammensetzung der Projektgruppe erfolgt paritätisch. Mitglieder der Projektgruppe Funktion ZSO / Bev S Reg Muri-Boswil ZSO / Bev S Reg Oberfreiamt ZSO / Bev S Reg Mittleres Reusstal (Kelleramt) Präsident Gemeindeverband Heinz Nater Marco Meier Vorstandsmitglied Gde Verband Jakob Dolder, Diana Wittwer, Renato Orsi Kilian Schmid, Philipp Rebsamen, Martin Heller 1-2 Personen, noch zu benennen Kdt ZSO Michael Stocker Romuald Brem Chef RFO Herbert Strebel Pius Wiss Protokoll Thomas Isler 4/8

5 4.3. Begleitgruppe Für besondere Abklärungen, Unterstützungen und Informationen steht der Projektgruppe eine Begleitgruppe zur Verfügung. Diese setzt sich wie folgt zusammen: Projektleitung: Vertreter Kanton (AMB) GBZ Mu-Bo Präsident GBZO Vertreter Kelleramt Romuald Brem und Michael Stocker Guido Beljean, Sektionsleiter AMB Präsident Heinz Nater Marco Meier Alain Maïtre 4.2. Organigramm Auftraggeber (Gemeinden) Begleitgruppe Projektleiter Projektgruppe 5. Rahmen 5.1. Betroffene Gremien beziehungsweise Personenkreise In erster Linie sind die politischen Organe (Gemeindeverbände) sowie Führungsverantwortlichen der ZSO / Bev S Regionen und die Administrativstellen (Zivilschutzstellen) betroffen. In zweiter Linie betrifft diese Reorganisation sämtliche Angehörigen des Zivilschutzes, und der Regionalen Führungsorgane der 22 Verbandsgemeinden. In dritter Linie sind die Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes der 22 Verbandsgemeinden betroffen. 5/8

6 5.2. Betroffene Vorgaben Satzungen des Gemeindeverbands ZSO / Bev S Region Muri - Boswil Satzungen des Gemeindeverbands ZSO / Bev S Region Oberfreiamt Satzungen des Gemeindeverbandes ZSO / Bev S Mittleres Reusstal Organisationsreglemente, Konzepte und Prozesse der Organisationen 6. Ressourcen 6.1. Personelle Ressourcen Mitglieder der Projektgremien siehe Pt. 4. Organisation Finanzielle Ressourcen Die Projektkosten sind im Rahmen der bestehenden Budgets der beiden Gemeindeverbände abgedeckt. Die Sitzungsentschädigung der Vertreter Kelleramt werden von den fünf Gemeinden im Kelleramt getragen. 7. Zeitplan Beim untenstehenden Zeitplan handelt es sich um eine Grobplanung. Um den Sitzungsrhythmus der Projektgruppe auf einem Minimum zu halten, ist pro Quartal eine Sitzung geplant. Termin Tätigkeit Besonderes 07. Juli Sitzung Projektgruppe Gem. Protokoll / Konstituierung 02. Nov Quartal 2. Sitzung Projektgruppe Auftragserteilung an die beiden Kdt zur Erstellung von: - - Bestandesübersicht Koordination / Übersicht Leistungsaufträge Freiamt durch die Projektleitung, erstellen der Defizitliste Stellungnahmen der Gemeinden Kelleramt sind angefordert und sollten bis Ende November 2016 vorliegen. Übermittelung elektronisch an AMB zur Durchsicht und Stellungnahme, Besprechung am in Aarau 6/8

7 - Bearbeitung Defizitliste Ergebnis wird den zuständigen Vorständen zur Genehmigung unterbreitet. Termin Oktober 3. Quartal 4. Quartal 4. Quartal Erarbeitung durch Projektleitung: - Strukturen und Bestände - Personalplanung - Organigramm - Führungsstandorte, etc. - Klärung der Weiterverwendung der Schutzanlagen Erarbeitung eines Budgets und Masterplans ZSO Freiamt durch Projektleitung Erarbeitung der neuen Satzungen Gemeindeverband durch Begleitgruppe Vorprüfung der neuen Satzungen oder Verträge Vorlage der Resultate an AMB und Projektgruppe zur Stellungnahme und Genehmigung Vorlage der Resultate an Projektgruppe zur Stellungnahme und Genehmigung Vorlage der Resultate an AMB und Projektgruppe zur Stellungnahme und Genehmigung Stellungnahme der AMB und der Gemeindeabteilung DVI 2018 Informationsanlass für Gemeindebehörden 24. Mai 2018, Uhr, FW- Magazin Muri 4. Quartal Quartal 3. Quartal 4. Quartal Fertigstellung sämtlicher Grundlagen für die Gemeinderäte inkl. Vorlage für Gemeindeversammlung. Genehmigung der Satzungen durch die Gemeindeversammlungen Erarbeitung definitive Fassung Budget 2020 sowie Masterplan durch Projektleitung Genehmigung der Satzungen durch die Gemeindeabteilung DVI Wahl Berufspersonal durch Vorstand Gemeindeverband Vorbereitung Zusammenführung und Umsetzung Verabschiedung durch Gemeinderäte der Verbandsgemeinden sowie Traktandierung für Gemeindeversammlung. Inkl. Auflösung der bestehenden Satzungen Start der neuen Organisation 7/8

8 8. Kommunikation Die auftraggebenden Gemeinden werden durch die Projektleiter periodisch über den Stand des Projekts informiert. Die Kommandanten der beiden ZSO und die Chefs RFO kommunizieren und informieren periodisch innerhalb ihrer Organisationen im Rahmen ihrer Dienstanlässe. Der Informationsinhalt ist vorgängig abzusprechen. Der Präsident der Projektgruppe kommuniziert im Namen der auftraggebenden Gemeinden bei Bedarf nach aussen über das Projekt. 9. Anträge Damit die Projektgruppe ihre Aufgaben wahrnehmen kann, werden an den Auftraggebern (Gemeinderäte der 22 betroffenen Gemeinden) folgende Anträge (im Sinne einer Absichtserklärung) gestellt: Kenntnisnahme der ; Kenntnisnahme zum Zeitplan (Pt. 7.). Die Zustimmung zur vorliegenden durch die betroffenen Gemeinden erfolgt mittels Protokollauszug bis 16. März 2018 an den Aktuar der Projektgruppe, Thomas Isler, Gemeindeschreiber in Mühlau. Muri/Oberrüti, 01. Februar 2018 / R. Brem / M. Stocker 8/8