Grundfragen des berufsgenossenschaftlichen Beitragsausgleichsverfahrens

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1 Grundfragen des berufsgenossenschaftlichen Beitragsausgleichsverfahrens Bonus-Malus-Systeme der gewerblichen Berufsgenossenschaften HVBG Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaf

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 1 Zielsetzung und Problemstellung des Beitragsausgleichs Pflicht zum Beitragsausgleich und gesetzliche Grundlagen Gestaltungsspielraum Problemstellung Ziele der Beitragsausgleichsverfahren 19 Entwicklung des Beitragsausgleichsverfahrens seit den Anfängen der gesetzlichen Unfallversicherung 21 Gesetz und Aufsichtsbehörde 21 Unfallversicherungsgesetz vom 6. Juli Änderungsgesetz vom 30. Juni Reichsversicherungsordnung vom 19. Juli Viertes Änderungsgesetz vom 18. April Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetz vom 30. April Neufassung des 725 Absatz 2 RVO nach dem 19. RAG vom 3.Junil Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz vom 7. August Schrifttum und Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften 32 Schrifttum von den Anfängen der Unfallversicherung bis zur Reichsversicherungsordnung 32

3 Inhaltsverzeichnis Schrifttum von der Reichsversicherungsordnung bis zum Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetz 34 Schrifttum seit Inkrafttreten des Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetzes 43 Rechtsprechung 55 Satzungsmäßige Regelung des Beitragsausgleichsverfahrens 55 Die gewerblichen Berufsgenossenschaften haben unter Berücksichtigung der anzuzeigenden Versicherungsfälle Zuschläge aufzuerlegen oder Nachlässe zu bewilligen 58 Berücksichtigung der anzuzeigenden Versicherungsfälle 58 Auferlegung von Zuschlägen oder Bewilligung von Nachlässen 59 Wegeunfälle ( 8 Absatz 2 Nr. 1 bis 4) bleiben außer Ansatz 60 Versicherungsfälle auf Betriebswegen können außer Ansatz bleiben 64 Die Höhe der Zuschläge und Nachlässe richtet sich nach der Zahl, der Schwere oder den Aufwendungen für Versicherungsfälle oder nach mehreren dieser Merkmale 65 Staffelung des Zuschlags und Zuschlag als v.h.-satz des Beitrags 65 Übermaß- und Untermaßverbot 67 Vereinfachungseffekt 68 Verrechnung des Zuschlages/Nachlasses mit den tatsächlich entstandenen Kosten 69 Zuschlag bzw. Nachlassentzug durch einen einzelnen Unfall 70 Vorbelastungsverfahren und Gefahrklasse 71 Zahl, Schwere und Kosten 71 Beobachtungszeitraum für Unfallkosten 72 Vergleich Eigenbelastung/Durchschnittsbelastung 72

4 Berufskrankheiten sowie Arbeitsunfälle, die durch höhere Gewalt oder durch alleiniges Verschulden nicht zum Unternehmen gehörender Personen eintreten, können ausgenommen werden 74 Neufeststellungen des Beitrags und des Beitragsausgleichs 75 Nachlassausschlüsse 75 Verschulden des Unternehmers 78 Wirkung der Beitragsausgleichsverfahren auf die Umlagen 79 Beitragserhebung in der Individualversicherung und bei den Berufsgenossenschaften Annahmen und Ausgangswerte der Modellrechnung 80 Nachlassverfahren 83 Gesamtberufsgenossenschaftliche Auswirkungen 83 Einzelwirtschaftliche Auswirkungen 83 Zuschlagsverfahren 84 Gesamtberufsgenossenschaftliche Auswirkungen 84 Einzelwirtschaftliche Auswirkungen 84 Kombiniertes Zuschlags-/Nachlassverfahren 84 Gesamtberufsgenossenschaftliche Auswirkungen 84 Einzelwirtschaftliche Auswirkungen 85 Ergebnisübersicht Zuschläge und Nachlässe im Beitragsverfahren Einbeziehung des Beitragsausgleichs in die Umlagerechnung Verrechnungsmethoden Verrechnung des Beitragsausgleichs im Folgejahr 89

5 Inhaltsverzeichnis Verrechnung des Beitragsausgleichs im Umlagejahr Ausgangslage Belastungsziffern nach Zuschlagseinheiten Vereinfachtes Modell für alle drei Verfahren Ermittlung der am Beitragsausgleich teilnehmenden Unternehmen 96 4 Wirkung der Beitragsausgleichsverfahren auf die Prävention Beitragsausgleichsverfahren als ein Mittel zur Förderung der Prävention Versuche zur Messung der Wirksamkeit der Beitragsausgleichsverfahren Beurteilung der Wirksamkeitsmessung verschiedener Verfahren Verfahrensfindung und Verfahrensänderung Ausgangspunkt Verteilung der Belastungen nach Unternehmen und Beitragshöhe Verfahrenswahl Verfahrensgestaltung Verfahrensschärfe und Höchstbeträge 115

6 6 Beitragsausgleichsverfahren der gewerblichen Berufsgenossenschaften Angewandte Verfahren Aufbau der Verfahren Verfahrensgestaltungen und anzuzeigende Unfälle Verfahrensgestaltungen Anzuzeigende Versicherungsfälle ( 193 Absatz 1 SGB VII) Versicherungsfälle pflichtversicherter Arbeitnehmer Versicherungsfälle pflichtversicherter Unternehmer Versicherungsfälle freiwillig versicherter Unternehmer Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalles Nicht meldepflichtige Versicherungsfälle, für die Kosten entstehen Bewertung der anzuzeigenden Versicherungsfälle Zahl der Versicherungsfälle Zeitliche Abgrenzungsfragen Verfahrensweise der Berufsgenossenschaften Schwere der Versicherungsfälle Quantifizierung der Schwere der Versicherungsfälle Berücksichtigung von Zahl und Schwere der Versicherungsfälle durch Punkte und Beträge Wertung der Punkt-bzw. Betragsabstufungen Aufwendungen Erfassung der Aufwendungen Zeitliche Kostenabgrenzungen bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften Wertung der Kostenabgrenzungen 1 38

7 Inhaltsverzeichnis Bezugsgrundlagen zur Feststellung von Einzel- und Durchschnittsbelastungen Verfahren der gewerblichen Berufsgenossenschaften Beiträge (Gesamtumlage) und Beitragseinheiten Unfallgesamtlast und berücksichtigungsfähiger Beitrag Arbeitsentgelt- und Versicherungssumme Geleistete Arbeitsstunden Gesamtbelastung (Neulast) Wertung der Bezugsgrundlagen zur Ermittlung der Belastungsabweichungen Staffelung von Zuschlägen und Nachlässen Verfahren der Berufsgenossenschaften Nachlassstaffelungen Zuschlagsstaffelungen Nachlass-/Zuschlagsstaffelungen Wertung der Beitragsausgleichsstaffelungen Sonderregelungen Nichtberücksichtigung nach gesetzlicher Regelung Berufskrankheiten Betriebswegeunfälle Versicherungsfälle durch höhere Gewalt Versicherungsfälle durch alleiniges Verschulden nicht zum Unternehmen gehörender Personen Nichtberücksichtigung nach Satzungsregelung Beitragsausgleichsverfahren und Kosten der gesetzlichen Unfallversicherung 157

8 8 Literatur." Reichsversicherungsamt/Bundesversicherungsamt/Deutscher Bundestag/Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung Reichsversicherungsamt/Bundesversicherungsamt Deutscher Bundestag Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung Bücher, Aufsätze, Jahresberichte Rechtsprechung Sozialgerichte Landessozialgerichte BundessoziaIgericht Bundesgerichtshof Kommentare, Nachschlagewerke, Verbandsrundschreiben Gesetze Sonstiges Anhang Anlage 1 Überblick über den Aufbau der Beitragsausgleichsverfahren der gewerblichen Berufsgenossenschaften 172 Anlage 2 Sonderregelungen im Beitragsausgleichsverfahren der gewerblichen Berufsgenossenschaften 1 82