Haushaltsplan. des. Landes Hessen

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1 Nachtrag zum Haushaltsplan des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2005

2 2 INHALT Seite Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2005 (Nachtragshaushaltsgesetz 2005) 3 Gesamtplan für das Haushaltsjahr 2005 (einschließlich Nachtrag) Teil I Haushaltsübersicht 2005 A. Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Einzelpläne 4 B. Zusammenfassung der Verpflichtungsermächtigungen der Einzelpläne und deren Inanspruchnahme 6 Teil II Finanzierungsübersicht Teil III Kreditfinanzierungsplan Anlagen zum Haushaltsplan 2005 (einschließlich Nachtrag) Anlage 1 Gruppierungsübersicht Anlage 2 Funktionenübersicht

3 3 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2005 (Nachtragshaushaltsgesetz 2005) Vom 20. Dezember 2005 Artikel 1 Das Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2005 (Haushaltsgesetz 2005) vom 20. Dezember 2004 (GVBl. I S. 539) wird wie folgt geändert: 1. 1 erhält folgende Fassung: 1 Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005 wird in Einnahme und Ausgabe auf Euro festgestellt. 2. Der Gesamtplan 2005 Teil I Haushaltsübersicht A Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Einzelpläne -, der Gesamtplan 2005 Teil I Haushaltsübersicht B Zusammenfassung der Verpflichtungsermächtigungen der Einzelpläne und deren Inanspruchnahme -, der Gesamtplan 2005 Teil II Finanzierungsübersicht -, der Gesamtplan 2005 Teil III Kreditfinanzierungsplan werden nach Maßgabe der diesem Gesetz beigefügten Übersichten geändert. Artikel 2 Dieses Gesetz tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2005 in Kraft. Wiesbaden, 20. Dezember 2005 Der Hessische Ministerpräsident Der Hessische Minister der Finanzen K o c h W e i m a r

4 4 Haushaltsplan 2005 (einschließlich Nachtragshaushalt) Teil I - Haushaltsübersicht A. Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Einzelpläne Bezeichnung Steuern und steuerähnliche Abgaben EUR Eigene Einnahmen EUR EUR EUR Einzelplan Übertragungseinnahmen Vermögenswirks. und bes. Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen EUR 01 Hessischer Landtag Hessischer Ministerpräsident Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Hessisches Kultusministerium Hessisches Ministerium der Justiz Hessisches Ministerium der Finanzen Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Hessisches Sozialministerium Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz Hessischer Rechnungshof Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst Allgemeine Finanzverwaltung Staatliche Hochbaumaßnahmen Übrige Einzelpläne: 10 Insgesamt:

5 5 Personalausgaben EUR Sächliche Verwaltungsausgaben, Schuldendienst EUR EUR Übertragungsausgaben Baumaßnahmen EUR Sonstige Investitionsausgaben EUR EUR Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben EUR Überschuss (+) Zuschuss ( ) EUR Hessisc Hessisc Hessisc und für Hessisc Hessisc Hessisc Hessisc Verkeh Hessisc Hessisc ländlich schutz Hessisc Hessisc schaft u Allgeme Staatlic Übrige

6 6 Haushaltsplan 2005 (einschließlich Nachtragshaushalt) Teil I - Haushaltsübersicht B. Zusammenfassung der Verpflichtungsermächtigungen der Einzelpläne und deren Inanspruchnahme Epl. Bezeichnung Verpflichtungs- von dem Gesamtbetrag (Sp. 3) dürfen fällig werden ermächtigung 2005 EUR 2006 EUR 2007 EUR 2008 EUR spätere Jahre EUR Hessisches Ministerium der Finanzen Übrige Einzelpläne: 01, 02, 03, 04, 05, 07, 08, 09, 10, 11, 15, 17, Insgesamt

7 7 Gesamtplan 2005 (einschließlich Nachtrag) Teil II Finanzierungsübersicht I. Ermittlung des Finanzierungssaldos (Mio. EUR) 1. Ausgaben ,7 (ohne Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, Zuführungen an Rücklagen, Ausgaben zur Deckung eines kassenmäßigen Fehlbetrags, haushaltstechnische Verrechnungen) 2. Einnahmen ,7 (ohne Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt, Entnahmen aus Rücklagen, Einnahmen aus kassenmäßigen Überschüssen, haushaltstechnische Verrechnungen) 3. Finanzierungssaldo - 884,0 II. Zusammensetzung des Finanzierungssaldos 1. Netto-Neuverschuldung am Kreditmarkt 958, Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt 3.638, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt 2.680,1 2. Abwicklung der Vorjahre Einnahmen aus Überschüssen Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen Rücklagenbewegung - 74, Entnahmen aus Rücklagen 74, Zuführungen an Rücklagen 148,5 4. Haushaltstechnische Verrechnungen Einnahmenseite 363, Ausgabenseite 363,6 5. Finanzierungssaldo (Saldo 1. bis 4.) 884,0

8 8 Gesamtplan 2005 (einschließlich Nachtrag) Teil III Kreditfinanzierungsplan A. Kredite am Kreditmarkt (Mio. EUR) I. Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt 3.638,6 II. Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt 2.680,1 1. Darlehen der Sozialversicherungsträger Anleihen, Landesschatzanweisungen, Obligationen, Schuldscheindarlehen 2.680,1 3. Tilgung übernommener Darlehensverpflichtungen Sonstige Tilgungen -- III. Netto-Neuverschuldung am Kreditmarkt 958,5 B. Kredite im öffentlichen Bereich I. Einnahmen aus Krediten im öffentlichen Bereich 8,0 Förderung des Sozialen Wohnungsbaus (Kap ) 8,0 II. Ausgaben zur Schuldentilgung im öffentlichen Bereich 43,5 Darlehen des Bundes für den Wohnungsbau (Kap ) 43,5 III. Netto-Neuverschuldung im öffentlichen Bereich - 35,5

9 9 ANLAGE 1 G R U P P I E R U N G S Ü B E R S I C H T Gliederung der Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsjahres 2005 nach Gruppen

10 Gruppierungsübersicht 10 Einnahmen Hauptgruppe Einnahmearten Obergruppe Gruppe EUR 0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie EU-Eigenmittel Gemeinschaftssteuern und Gewerbesteuerumlage Lohnsteuer Veranlagte Einkommensteuer Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag (ohne Zinsabschlag) Körperschaftsteuer Umsatzsteuer Einfuhrumsatzsteuer Gewerbesteuerumlage Zinsabschlag Landessteuern Vermögensteuer Erbschaftsteuer Grunderwerbsteuer Kraftfahrzeugsteuer Totalisatorsteuer Andere Rennwettsteuern Lotteriesteuer Sportwettsteuer Feuerschutzsteuer Biersteuer Sonstige Steuerähnliche Abgaben Abgaben von Spielbanken Sonstige Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl Verwaltungseinnahmen Gebühren, sonstige Entgelte Geldstrafen und Geldbußen Sonstige Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und aus Vermögen (ohne Zinsen) Gewinne aus Unternehmen und Beteiligungen Konzessionsabgaben Einnahmen aus Lotterie, Lotto und Toto Mieten und Pachten Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen und Diensten aus wirtschaftlicher Tätigkeit Sonstige Erlöse aus der Veräußerung von Gegenständen, Kapitalrückzahlungen Erlöse aus der Veräußerung von unbeweglichen Sachen Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Erlöse aus der Veräußerung von Beteiligungen und sonstigem Kapitalvermögen Kapitalrückzahlungen Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen aus dem Inland Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen aus dem Ausland

11 Gruppierungsübersicht 11 Einnahmen Hauptgruppe Einnahmearten Obergruppe Gruppe EUR 15 Zinseinnahmen aus dem öffentlichen Bereich Zinseinnahmen vom Bund Zinseinnahmen von Ländern Zinseinnahmen von den Gemeinden und Gemeindeverbänden Zinseinnahmen von Sondervermögen Zinseinnahmen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit Zinseinnahmen von Zweckverbänden Zinseinnahmen aus sonstigen Bereichen Zinseinnahmen von öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland Zinseinnahmen aus dem Ausland Darlehensrückflüsse aus dem öffentlichen Bereich Darlehensrückflüsse vom Bund Darlehensrückflüsse von Ländern Darlehensrückflüsse von Gemeinden und Gemeindeverbänden Darlehensrückflüsse von Sondervermögen Darlehensrückflüsse von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit Darlehensrückflüsse von Zweckverbänden Darlehensrückflüsse aus sonstigen Bereichen Darlehensrückflüsse von öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen Sonstige Darlehensrückflüsse aus dem Inland Darlehensrückflüsse aus dem Ausland Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Allgemeine (nicht zweckgebundene) Zuweisungen aus dem öffentlichen Bereich Allgemeine Zuweisungen vom Bund Allgemeine Zuweisungen von Ländern Allgemeine Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Allgemeine Zuweisungen von Sondervermögen Allgemeine Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit Allgemeine Zuweisungen von Zweckverbänden Schuldendiensthilfen aus dem öffentlichen Bereich Schuldendiensthilfen vom Bund Schuldendiensthilfen von Ländern Schuldendiensthilfen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Schuldendiensthilfen von Sondervermögen Schuldendiensthilfen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit Schuldendiensthilfen von Zweckverbänden Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen aus dem öffentlichen Bereich Sonstige Zuweisungen vom Bund Sonstige Zuweisungen von Ländern Sonstige Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Sonstige Zuweisungen von Sondervermögen Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit Sonstige Zuweisungen von Zweckverbänden Schuldendiensthilfen und Erstattungen von Verwaltungsausgaben aus sonstigen Bereichen Schuldendiensthilfen und Erstattungen von Verwaltungsausgaben aus dem Inland Schuldendiensthilfen und Erstattungen von Verwaltungsausgaben aus dem Ausland

12 Gruppierungsübersicht 12 Einnahmen Hauptgruppe Einnahmearten Obergruppe Gruppe EUR 27 Zuschüsse von der EU Erstattungen von der EU Sonstige Zuschüsse von der EU Sonstige Zuschüsse aus sonstigen Bereichen Sonstige Erstattungen aus dem Inland Sonstige Zuschüsse aus dem Inland Sonstige Erstattungen aus dem Ausland (soweit nicht von der EU) Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland (soweit nicht von der EU) Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen Vermögensübertragungen vom Bund, soweit nicht Investitionszuweisungen Vermögensübertragungen von Ländern Vermögensübertragungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden, soweit nicht Investitionszuweisungen Vermögensübertragungen von Unternehmen, soweit nicht Investitionszuschüsse Vermögensübertragungen von Sonstigen aus dem Inland, soweit nicht Investitionszuschüsse Vermögensübertragungen aus dem Ausland, soweit nicht Investitionszuschüsse Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Schuldenaufnahmen bei Gebietskörperschaften, Sondervermögen und gebietskörperschaftlichen Zusammenschlüssen Schuldenaufnahmen beim Bund Schuldenaufnahmen bei Ländern Schuldenaufnahmen bei Gemeinden und Gemeindeverbänden Schuldenaufnahmen bei Sondervermögen Schuldenaufnahmen bei Zweckverbänden Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt Schuldenaufnahmen bei öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen Schuldenaufnahmen bei Sozialversicherungsträgern und der Bundesagentur für Arbeit Schuldenaufnahmen auf dem sonstigen inländischen Kreditmarkt Schuldenaufnahmen im Ausland Zuweisungen für Investitionen aus dem öffentlichen Bereich Zuweisungen für Investitionen vom Bund Zuweisungen für Investitionen von Ländern Zuweisungen für Investitionen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Zuweisungen für Investitionen von Sondervermögen Zuweisungen für Investitionen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit Zuweisungen für Investitionen von Zweckverbänden Beiträge und sonstige Zuschüsse für Investitionen Beiträge für Investitionen Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Inland Zuschüsse für Investitionen von der EU Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Ausland (soweit nicht von der EU)

13 Gruppierungsübersicht 13 Einnahmen Hauptgruppe Einnahmearten Obergruppe Gruppe EUR 35 Entnahmen aus Rücklagen, Fonds und Stöcken Entnahmen aus der Ausgleichsrücklage Entnahmen aus der Betriebsmittelrücklage Entnahmen aus der Schuldendienstrücklage Entnahmen aus der Bürgschaftssicherungsrücklage Entnahmen aus der Konjunkturausgleichsrücklage Entnahmen aus Fonds und Stöcken Sonstige Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre Globale Mehr- und Mindereinnahmen Globale Mehreinnahmen Globale Mindereinnahmen Haushaltstechnische Verrechnungen Verrechnungen zwischen Kapiteln Durchlaufende Posten Sonstiges Einnahmen insgesamt

14 Gruppierungsübersicht 14 Ausgaben Hauptgruppe Ausgabearten Obergruppe Gruppe EUR 4 Personalausgaben Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige Aufwendungen für Abgeordnete Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Bezüge und Nebenleistungen Bezüge der Ministerpräsidentin, des Ministerpräsidenten, der Ministerinnen und Minister Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Vergütungen der Angestellten Löhne der Arbeiterinnen und Arbeiter Beschäftigungsentgelte,Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Nicht aufteilbare Personalausgaben Versorgungsbezüge und dgl Versorgungsbezüge der Ministerpräsidentin, des Ministerpräsidenten, der Ministerinnen, der Minister und deren Hinterbliebenen Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter und deren Hinterbliebenen Versorgungsbezüge der Angestellten und deren Hinterbliebenen Versorgungsbezüge der Arbeiterinnen und Arbeiter und deren Hinterbliebenen Versorgungsbezüge nach G Sonstige Versorgungsbezüge Beihilfen, Unterstützungen und dgl Beihilfen, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger und dgl Fürsorgeleistungen und Unterstützungen Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger und dgl Sonstige personalbezogene Ausgaben Zuschüsse zur Gemeinschaftsverpflegung und zu Gemeinschaftsveranstaltungen sowie für soziale Einrichtungen Personalbezogene Zahlungen an die Sozialversicherungsträger (soweit nicht unter Obergruppen 41 bis 44 erfasst) Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen Sonstiges Globale Mehr- und Minderausgaben für Personalausgaben Globale Mehrausgaben für Personalausgaben Globale Minderausgaben für Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den Schuldendienst Sächliche Verwaltungsausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

15 Gruppierungsübersicht 15 Ausgaben Hauptgruppe Ausgabearten Obergruppe Gruppe EUR 52 Sächliche Verwaltungsausgaben Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken Aus- und Fortbildung Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten Dienstreisen Verfügungsmittel Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Veröffentlichungen, Dokumentation und Öffentlichkeitsarbeit Sachaufwand der Ausbildung, Prüfung und Fortbildung Außenstehender Nutz- und Zuchttierhaltung Verfahrensauslagen Beförderungskosten Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen Sächliche Verwaltungsausgaben Ehrenzeichen und sonstige Auszeichnungen Steuern und Abgaben Versicherungen Rückzahlungen vereinnahmter Beträge nach Schluss des Haushaltsjahres Aufwendungen des Landtags und der Landesregierung aus dienstlicher Veranlassung Vermischter Sachaufwand Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben Globale Minderausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst Zinsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen und gebietskörperschaftliche Zusammenschlüsse Zinsausgaben an Bund Zinsausgaben an Länder Zinsausgaben an Gemeinden und Gemeindeverbände Zinsausgaben an Sondervermögen Zinsausgaben an Zweckverbände Zinsausgaben an Kreditmarkt Zinsausgaben an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen Zinsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit Zinsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt Zinsausgaben an Ausland Tilgungsausgaben an Gebietskörperschaften, Sondervermögen und gebietskörperschaftliche Zusammenschlüsse Tilgungsausgaben an Bund Tilgungsausgaben an Länder Tilgungsausgaben an Gemeinden und Gemeindeverbände Tilgungsausgaben an Sondervermögen Tilgungsuagsben an Zweckverbände Tilgungsausgaben an Kreditmarkt Tilgungsausgaben an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen Tilgungsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit Tilgungsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt Tilgungsausgaben an Ausland

16 Gruppierungsübersicht 16 Ausgaben Hauptgruppe Ausgabearten Obergruppe Gruppe EUR 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Allgemeine (nicht zweckgebundene) Zuweisungen an öffentlichen Bereich Allgemeine Zuweisungen an Bund Allgemeine Zuweisungen an Länder Allgemeine Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Allgemeine Zuweisungen an Sondervermögen Allgemeine Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit Allgemeine Zuweisungen an Zweckverbände Schuldendiensthilfen an öffentlichen Bereich Schuldendiensthilfen an Bund Schuldendiensthilfen an Länder Schuldendiensthilfen an Gemeinden und Gemeindeverbände Schuldendiensthilfen an Sondervermögen Schuldendiensthilfen an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit Schuldendiensthilfen an Zweckverbände Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen an öffentlichen Bereich Sonstige Zuweisungen an Bund Sonstige Zuweisungen und Erstattungen an Länder Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Sonstige Zuweisungen an Sondervermögen Sonstige Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit Sonstige Zuweisungen an Zweckverbände Schuldendiensthilfen an sonstige Bereiche Schuldendiensthilfen an öffentliche Unternehmen Schuldendiensthilfen an private Unternehmen Schuldendiensthilfen an Sonstige im Inland Schuldendiensthilfen an öffentliche Einrichtungen Schuldendiensthilfen an Ausland Erstattungen an sonstige Bereiche Erstattungen an Inland Erstattungen an Ausland Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige Bereiche Renten, Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an natürliche Personen Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen (soweit nicht unter 661) Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen (soweit nicht unter 662) Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen (ohne öffentliche Einrichtungen) Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland (soweit nicht an die EU) Abführung der Eigenmittel an die EU Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen Vermögensübertragungen an Bund, soweit nicht Investitionszuweisungen Vermögensübertragungen an Länder, soweit nicht Investitionszuweisungen Vermögensübertragungen an Gemeinden und Gemeindverbände, soweit nicht Investitionszuweisungen Vermögensübertragungen an Unternehmen, soweit nicht Investitionszuschüsse Vermögensübertragungen an Sonstige im Inland, soweit nicht Investitionszuschüsse Vermögensübertragungen an Ausland, soweit nicht Investitionszuschüsse

17 Gruppierungsübersicht 17 Ausgaben Hauptgruppe Ausgabearten Obergruppe Gruppe EUR 7 Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Hochbaumaßnahmen Straßen - und Brückenbaumaßnahmen Sonstige Tiefbaumaßnahmen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von beweglichen Sachen Erwerb von Fahrzeugen Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen Erwerb von unbeweglichen Sachen Grunderwerb Erwerb privat vorfinanzierter unbeweglicher Sachen Erwerb von Beteiligungen und dgl Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Inland Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Ausland Darlehen an öffentlichen Bereich Darlehen an Bund Darlehen an Länder Darlehen an Gemeinden und Gemeindeverbände Darlehen an Sondervermögen Darlehen an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit Darlehen an Zweckverbände Darlehen an sonstige Bereiche Darlehen an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen Darlehen an private Unternehmen Darlehen an Sonstige im Inland Darlehen an Ausland Inanspruchnahme aus Gewährleistungen Inanspruchnahme aus Gewährleistungen Zuweisungen für Investitionen an öffentlichen Bereich Zuweisungen für Investitionen an Bund Zuweisungen für Investitionen an Länder Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuweisungen für Investitionen an Sondervermögen Zuweisungen für Investitionen an Sozialversicherungsträger sowie an die Bundesagentur für Arbeit Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände Zuschüsse für Investitionen an sonstige Bereiche Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen Zuschüsse für Investitionen an Ausland

18 Gruppierungsübersicht 18 Ausgaben Hauptgruppe Ausgabearten Obergruppe Gruppe EUR 9 Besondere Finanzierungsausgaben Zuführungen an Rücklagen, Fonds und Stöcke Zuführungen an Ausgleichsrücklage Zuführungen an Betriebsmittelrücklage Zuführungen an Schuldendienstrücklage Zuführungen an Bürgschaftssicherungsrücklage Zuführungen an Konjunkturausgleichsrücklage Zuführungen an Fonds und Stöcke Zuführungen an Versorgungsrücklagen Sonstige Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren Globale Mehr- und Minderausgaben Globale Mehrausgaben Globale Minderausgaben Haushaltstechnische Verrechnungen Verrechnungen zwischen Kapiteln Durchlaufende Posten Sonstiges Ausgaben insgesamt

19 19 ANLAGE 2 F U N K T I O N E N Ü B E R S I C H T Gliederung der Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsjahres 2005 nach Funktionen

20 Funktionenübersicht 20 Einnahmen / Ausgaben Hauptfkt. Aufgabenbereich Einnahmen Ausgaben Oberfunktion Funktion EUR EUR 0 Allgemeine Dienste Politische Führung und zentrale Verwaltung Politische Führung Innere Verwaltung Informationswesen Statistischer Dienst Zivildienst Hochbauverwaltung Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfänger, soweit nicht unter Funktionen 038, 039, 048, 058, 068, 118 und Sonstige allgemeine Staatsaufgaben Auswärtige Angelegenheiten Auslandsvertretungen Internationale Organisationen Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Auslandsschulwesen und kulturelle Angelegenheiten im Ausland Sonstiges Öffentliche Sicherheit und Ordnung Polizei Brandschutz Katastrophenschutz Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfänger im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Sonstiges Rechtsschutz Verfassungsgerichte Ordentliche Gerichte und Staatsanwaltschaften Verwaltungsgerichte Arbeits- und Sozialgerichte Finanzgerichte Justizvollzugsanstalten Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfänger im Bereich des Rechtsschutzes Sonstige Rechtsschutzaufgaben Finanzverwaltung Steuer- und Zollverwaltung, Vermögensverwaltung Schuldenverwaltung und sonstige Finanzverwaltung Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfänger im Bereich der Finanzverwaltung Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten Allgemeinbildende und berufliche Schulen Unterrichtsverwaltung Grundschulen Hauptschulen Kombinierte Grund- und Hauptschulen Kombinierte Haupt- und Realschulen Realschulen Gymnasien, Kollegs Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfänger im Bereich der Schulen Gesamtschulen (integrierte und additive)

21 Funktionenübersicht 21 Einnahmen / Ausgaben Hauptfkt. Aufgabenbereich Einnahmen Ausgaben Oberfunktion Funktion EUR EUR 12 Allgemeinbildende und berufliche Schulen Schulformunabhängige Orientierungsstufe Freie Waldorfschulen Sonderschulen Berufliche Schulen Sonstige schulische Aufgaben Hochschulen Universitäten Hochschulkliniken Verwaltungsfachhochschulen Kunsthochschulen Fachhochschulen Deutsche Forschungsgemeinschaft Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfänger im Bereich der Hochschulen Sonstige Hochschulaufgaben Förderung von Schülerinnen und Schülern, Studentinnen und Studenten und dgl Fördermaßnahmen für Schülerinnen und Schüler Fördermaßnahmen für Studierende Fördermaßnahmen für den wissenschaftlichen Nachwuchs Schülerinnen- und Schülerbeförderung Studentenwohnraumförderung Sonstiges Bildungswesen Förderung der Weiterbildung Volkshochschulen Andere Einrichtungen der Weiterbildung Einrichtungen der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung Einrichtungen der Lehrerinnen- und Lehrerfortbildung Berufsakademien Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der Hochschulen Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive, Fachinformationszentren Wissenschaftliche Museen Gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern Andere Einrichtungen für Wissenschaft und Forschung Zuschüsse an internationale wissenschaftliche Organisationen und zwischenstaatliche Forschungseinrichtungen Forschung und experimentelle Entwicklung zur Weltraumerkundung und -nutzung (Einzelmaßnahmen) Forschung und experimentelle Entwicklung zur industriellen Produktivität und Technologie (Einzelmaßnahmen) Forschung und experimentelle Entwicklung zur Erzeugung, Verteilung und rationellen Nutzung der Energie (Einzelmaßnahmen) Forschung und experimentelle Entwicklung zum Schutz und zur Förderung der menschlichen Gesundheit (Einzelmaßnahmen) Forschung und experimentelle Entwicklung zum Umweltschutz (Einzelmaßnahmen) Forschung und experimentelle Entwicklung zur landwirtschaftlichen Produktivität und Technologie (Einzelmaßnahmen) Forschung und experimentelle Entwicklung zu gesellschaftlichen Strukturen und Beziehungen (Einzelmaßnahmen) Forschung und experimentelle Entwicklung zu Infrastrukturmaßnahmen und Raumgesamtplanung (Einzelmaßnahmen) Forschung und experimentelle Entwicklung zur Erkundung und Nutzung der irdischen Umwelt (Einzelmaßnahmen) Nicht zielorientierte Forschung und sonstige Maßnahmen zur Förderung der Wissenschaft und zivilen Forschung