Informationsveranstaltung. «Neues Staatsbeitragswesen» der Volksschule Kt SO als Überblick. Mittwoch, 16. September 2015 Olten
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- Ute Hanna Walter
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1 Informationsveranstaltung «Neues Staatsbeitragswesen» der Volksschule Kt SO als Überblick Mittwoch, 16. Olten Donnerstag, 17. Breitenbach Mittwoch, 23. Solothurn 1
2 Inhalt 1) Prämissen & Inhalte 2) Prozess 3) Rubriken 4) Ausschlüsse 5) Kalkulation 6) Status 2
3 Prämissen und Inhalte nsb I Das Staatsbeitragsjahr (SBJ) ist ein Kalenderjahr bzw. ein Rechnungsjahr 1.1. bis Das SBJ basiert auf dem Schuljahr (Basisjahr), welches im SBJ abschliesst 1.8. bis Kalkulationen basieren auf Bruttobesoldungen Sozialleistungen sind nicht enthalten Eine Vorkalkulations-Pauschale beinhaltet die Bruttobesoldung zu Höchstansätzen Der RR beschliesst die Brutto-Pauschalen Der KR beschliesst die Staatsbeitragssätze (NFA) Es gilt das Nettoprinzip (ohne Lastenausgleich) 3
4 Prämissen und Inhalte nsb II Subventioniert werden die rechtlichen Schulträger mit vorkalkulierten Werten. Ausserkantonale Schulbesuche werden durch Wertentschädigungen abgegolten. Ohne indirekten Finanzausgleich Bildung. Einheitlicher Staatsbeitragssatz Bildung 38 %. Freie Definition der Kreisschulverteilschlüssel. Grundlagen aus dem Pensenplanungsprozess. Alles zeitgerecht im aktuellen Rechnungsjahr. Rationell, wirtschaftlich, transparent, überprüfbar. 4
5 Prozess - Geschäftsfälle nsb Mengenerfassung ab Pensenplanung (FinanzPlan) RRB über die Rubriken-Bruttopauschalen Budgetmitteilung an Schulträger (STR) Akontozahlung 1 3, pro Quartal eine Aufforderung zur Meldung (SB-Antrag) Schulträger-Meldung (Staatsbeitragsantrag) Checks & Mengenpflege ab STR-Meldung Eröffnung der Endabrechnung Kontrolle durch STR und Intervention an VSA-FI Endabrechnung & Auszahlung im 4. Quartal 5
6 Rubriken: Schülerpauschalen Schülerpauschalen (Schüler) Sehr detailliert pro Schulart da sehr different Nur so kann gerecht subventioniert werden 10-19: Kindergarten & Primarschule 20-29: Sekundarstufe I 40-59: Spezielle Klassen & Arten Detaillierungsgrad entspricht der Pensenplanung. Für gemischte Klassen kann der Schulträger die Schüler auf die einzelnen Schulartenrubriken verteilen (auf dem Staatsbeitrags-Antrag 31.8.) Ersichtlich im RRB der Pauschalen und im Merkblatt 6
7 Rubriken: Wochenlektionen Sonderbewilligungen (Wochen-Lektionen) 60: Lektionen DaZ Vfg. 61: Lektionen Spez. Förderung > Max Vfg. 62: Lektionen Logopädie > Max Vfg. 63: Lektionen SF-Koord. ohne Vfg : Zusatzlektionen KG/PS/SekI Vfg. 71: Lektionen Wahlfächer SekI (Lekt.-Tafel) Wochenlektionen gelten für 38 Schulwochen Teile davon = W Lektionen : 38 x n-effektivwochen Ersichtlich im RRB der Pauschalen und im Merkblatt 7
8 Rubriken: Einzellektionen Einzellektionen 80: Ausbildungsentlastung KG/PS - Vfg. 81: Ausbildungsentlastung Sek I - Vfg. Einmalige Lektionen (Entlastungen) mit Verfügung Gelten diese für ein ganzes Schuljahr (= x 38 Wochen) Ersichtlich im RRB der Pauschalen und im Merkblatt 8
9 Rubriken: Wertentschädigungen Wertentschädigungen (Franken) 91: Wertentschädigungen (Rechnungs-Fr.) Ausserkantonale Schulbesuche in anderen Kantonen Schulgelder von anderen Kantonen (z.b. Walterswil, Erlinsbach, etc.) Franken-Entgelt-RSA von anderen Kantonen fakturiert (Rechnung bei SB-Antrag beilegen - mit Abrechnung) Die bestehenden Verfahren werden beibehalten. Ersichtlich im RRB der Pauschalen und im Merkblatt 9
10 Prinzip-Beispiel: Rubrikenkalkulation Methode: Proportional Zuschlags-Kalkulation Beispiel: Rubrik 14, 3. PS Schülerpauschale: Unterrichtsbesoldung pro Lektion & SchülerIn Schulleitungspauschale Pool Spezielle Förderung Klassenlehrerlektion Pool Logopädie = Plan-Brutto-Pauschale pro SchülerIn (RRB) x Staatsbeitragssatz Bildung (38 %) (KRB) = Nettopauschale als Staatsbeitrag pro SchülerIn 10
11 Staatsbeitrags-Ausschlüsse Transaktionen nicht im Staatsbeitrag VS Kommissions- & Sitzungsgelder Betreuerentschädigung Mentoratstätigkeit Praxislehrkräftestellvertretung Projektentschädigung (Regelung pro Projekt) (Passepartout, BRNWCH, SF, etc.) Sonderpädagogik, HPSZ, Musik, Verpflegung Diese Verfahren und Transaktionen laufen nach bestehenden und unveränderten Vorgaben. 11
12 Status Bruttopauschalen beschlossen (RRB 2015/588) Staatsbeitragssatz beschlossen 38 % (KR) Budgetmitteilung an Schulträger ist erfolgt Erkenntnis aus Helpdesk & Hotline: Schulträger haben es verstanden und sind bestätigt! Akontozahlungen: , , Aufforderung zum Staatsbeitragsantrag im 2016 (STR) Staatsbeitragsantrag 2016: Endabrechnung & Schlusszahlung:
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