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1 flickr.com von Dennis Skley InfoEck - Jugendinfo Tirol

2 1 Wer ist wahlberechtigt?... Seite 3 2 Wo kann ich meine Stimme abgeben?... Seite 3 3 Welche Aufgaben hat die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister?... Seite 4 4 Welche Aufgaben hat der Gemeinderat?... Seite 4 5 Wie kannst du dich in deiner Gemeinde politisch beteiligen?... Seite 5 6 Infos über Parteien und Programme... Seite 5 7 Linktipps zu Politik allgemein... Seite 6 2 InfoEck - Jugendinfo Tirol

3 Die Tiroler Gemeinderats und BürgermeisterInnenwahlen finden am 28. Februar 2016 statt. Nur wer wählen geht, bestimmt auch mit! Die Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Ortsparlamente in 278 Städten und Gemeinden werden am 28. Februar neu gewählt. Nicht gewählt wird im kommenden Jahr in der Landeshauptstadt Innsbruck. Dort findet die nächste Wahl erst im Jahr 2018 statt. Zur Wahl des Gemeinderates, zur Wahl der Bürgermeisterin und des Bürgermeisters ist jede Bürgerin oder jeder Bürger der europäischen Union wahlberechtigt, die oder der - zum Stichtag (16. Dezember 2015) in der Gemeinde ihren oder seinen Hauptwohnsitz hat, - zum Stichtag vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen ist und - spätestens am Tag der Wahl (28. Februar 2016) schon 16 Jahre alt ist. Im Wahllokal meines Wahlsprengels Deine Gemeinde informiert dich rechtzeitig darüber, in welchem Wahllokal du wählen kannst und wie lange es geöffnet hat. Menschen, die nicht zum Wahllokal gehen können, da sie zum Beispiel krank sind, können von einer»fliegenden Wahlkommission«besucht werden. Sie müssen dazu im Vorfeld einen entsprechenden Antrag stellen. Vergiss nicht einen amtlichen Lichtbildausweis, wie zum Beispiel einen Reisepass mitzubringen! InfoEck - Jugendinfo Tirol 3

4 Per Wahlkarte im Weg der Briefwahl Wenn du am Wahltag voraussichtlich verhindert bist, hast du die Möglichkeit eine Wahlkarte zu beantragen. Nähere Informationen zur Wahl mittels Wahlkarte erhältst du bei deiner Gemeinde und auf der Website des Landes unter: Informiere dich schon jetzt darüber in deiner Gemeinde. Die Kontaktdaten der Gemeinden findest du auf der Website des Landes unter: In der Tiroler Gemeindewahlordnung ist unter 54a der Vorgang bei der Briefwahl nachzulesen. Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister ist die politische Spitze der Gemeinde. Sie oder er leitet den Gemeindevorstand bzw. den Stadtrat und führt den Vorsitz bei den Sitzungen des Gemeinderates. Der Gemeinderat besteht aus 9 bis 21 Mitgliedern und entscheidet in allen wichtigen Angelegenheiten, für die die Gemeinde zuständig ist. Der Gemeinderat trägt zum Beispiel Sorge dafür, dass es eine Gemeindeärztin oder einen Gemeindearzt gibt, die Müllabfuhr geregelt ist, die Gemeindestraßen in Ordnung sind und im Winter die Straßen geräumt werden. 4 InfoEck - Jugendinfo Tirol

5 Als Gemeinderätin oder Gemeinderat wird eine Person bezeichnet, die dem Gemeinderat angehört. Die Gemeinderatsmitglieder werden von der Bevölkerung gewählt. Neben dem Gemeinderat gibt es noch einen Gemeindevorstand und Ausschüsse. Politisch aktiv zu sein, bedeutet sich Gehör zu verschaffen und auf ein Anliegen aufmerksam zu machen. Ob in einer Partei, einer Bürgerinnenliste und Bürgerliste oder einem Verein: Gemeinsam kann viel erreicht werden! Du kannst * Kontakt mit einer Gemeinde, einer Bürgermeisterin oder einem Bürgermeister aufnehmen, * dich Interessensvertretungen und/oder Bürgerinitiativen anschließen, * dich einem Verein oder einer Organisation anschließen, * in eine Partei eintreten. Wenn du Freude an der Politik hast, kannst du in eine Partei eintreten. Die Parteien haben häufig eine eigene Jugendorganisation. Informiere dich über deine Gemeinde auf der Website des Landes unter: InfoEck - Jugendinfo Tirol 5

6 Die folgende Auflistung erfolgt in alphabetischer Reihenfolge und ohne Wertung. Infos des Bundesministeriums für Inneres zu Wahlen und Volksbegehren Website der aktuellen Bundesregierung Onlineportal des österreichischen Parlaments für Kinder und Jugendliche. Hier erfährst du mehr über Politik, Demokratie, Gesetze und Wahlen. Unter Begriffslexikon findest du Infos zum Thema Wählen. Infos zu Politik und Wählen ab 16 Infos zu Nationalratsabgeordneten, EU-Parlamentarierinnen und EU-Parlamentarier, mit der Möglichkeit, Fragen direkt an die Abgeordneten zu stellen Politikjournal und Wahljournal mit aktuellen Umfragen Infos über Wahlrecht, zu dem Nationalrat und zu den Abgeordneten Das Politiklexikon für junge Leute wurde im Auftrag des österreichischen Bildungsministeriums erstellt und erklärt Begriffe zu Politik von A bis Z. 6 InfoEck - Jugendinfo Tirol

7 Jugendliche informieren zum Thema Politik und Wählen. Unter Wahlkalender sind die Termine der nächsten Wahlen zu finden, außerdem Wahlergebnisse und Analysen vergangener Wahlen. Informationen über deine Gemeinde und zur Wahl findest du unter Bezirke und Gemeinden/Abteilung Gemeinden. Anhand von Fragen zu politischen Themen kannst du in der Wahlkabine deine eigene Meinung mit den Standpunkten der im Nationalrat oder in den Landtagen vertretenen Parteien vergleichen. Wir haben noch etwas Wichtiges vergessen? Wir freuen uns über deine Anregungen! Quellenhinweis: Die Recherche der Informationen erfolgte über diverse Websites zum Thema Politik und Wahlen (siehe die Im Infoblatt genannten Links). InfoEck - Jugendinfo Tirol 7

8 Die Angaben des Infoblatts sind ohne Gewähr. Die Informationen wurden von den InfoEck Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eingeholt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität des Angebots kann keine Gewähr übernommen werden. Die Auflistung erfolgt ohne Wertung und Empfehlung. Stand: November 2015/mm, aw Impressum: Verein Generationen und Gesellschaft, Michael-Gaismair-Straße 1, 6020 Innsbruck, ZVR InfoEck - Jugendinfo Tirol

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