Feriz Sejdija. Asymmetrien grenzüberschreitender Ver- und Entstrickung von Wirtschaftsgütern im Einheitsunternehmen innerhalb der Europäischen Union

Transkript

1 Feriz Sejdija Asymmetrien grenzüberschreitender Ver- und Entstrickung von Wirtschaftsgütern im Einheitsunternehmen innerhalb der Europäischen Union Ein Modell im Spannungsfeld zwischen Abkommens- und Unionsrecht Verlag Dr. Kovac Hamburg 2016

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsübersicht Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XVI XVII XVIII 1. Einleitung Relevanz des Themas Problemstellung und Zielsetzung " Länderüberblick Belgien Bulgarien Dänemark Estland Finnland Frankreich Griechenland Irland Italien Kroatien Lettland Litauen Luxemburg Malta Niederlande Österreich Polen Portugal Rumänien Schweden Slowakei Slowenien Spanien T schechien Ungarn Vereinigtes Königreich Zypern Zusammenfassung Einordnung in die Betriebswirtschaftslehre Hypothese Gang der Untersuchung Prämissen 37 IX

3 2. Die grenzüberschreitenden Ver- und Entstrickungstatbestände im deutschen Recht - de lege lata Grundlagen und Terminologie Internationales Einheitsunternehmen Betrieb und Betriebsstätte Definition der Verstrickung Definition de- Entstrickung Definition des Herkunftsstaats und Zugangsstaats Historische Entwicklung 4^ Rechtsprechung der Bundesrepublik Deutschland Reichsfinanzhof BFH-Urteil vom FG Kassel vom BFH-Urteil vom BFH-Urteil vom FG Hamburg vom FG Düsseldorf vom Gesetzgebung Ziele des deutschen Gesetzgebers Finanzverwaltung EU(EG)-Kommission Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Rs. National Grid Indus EuGH v C-371/ Rs. Kommission vs. Portugal, EuGH v , C- 38/ Rs. Kommission vs. Niederlande, EuGH v , C-301/ Rs. Kommission vs. Spanien, EuGH v , C-64/ Rs. Kommission vs. Dänemark, EuGH v , C-261/ Rs. DMC, EuGH v C- 164/ Rs. Verder LabTec/Hilden, EuGH v C-657/ Zusammenfassung Besteuerungsprinzipien Leistungsfähigkeitsprinzip Realisationsprinzip Buchführungspflichten Sonstige Aufzeichnungspflichten Bilanzielle Folgen eines Zuordnungswechsels zur ausländischen Betriebsstätte Bilanzielle Folgen eines Zuordnungswechsels zum ausländischen Stammhaus Keine Buchführungspflicht eines ausländischen Unternehmens Teilergebnis Ersatzrealisation Verstrickung nach 4 Abs. 1 Satz 8 2. Hs EStG Anrechnungsbetriebsstätte Freistellungsbetriebsstätte Entstrickung nach 4 Abs. 1 Satz 3 EStG und 12 Abs. 1 KStG Verhältnis zu 1 Abs. 5 AStG Besteuerungsrecht g, Wirtschaftsgut X

4 Gemeiner Wert Nutzungen Ausschluss des deutschen Besteuerungsrechts Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts Passive Entstrickung Rechtsfolge und steuerbilanzielle Implikationen Der Ausgleichsposten nach 4g EStG Unionsrechtskonformität Primärrecht 10* Binnenmarkt Eingriff in die Grundfreiheiten Warenverkehrsfreiheit (Art. 28 ff. AEUV) Persönlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Ergebnis Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV) Persönlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Ergebnis Zahlungs- und Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 63 AEUV) Persönlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Ergebnis Niederlassungsfreiheit (Art 49 ff. EUV) Persönlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Diskriminierungsverbot Beschränkungsverbot Ergebnis Rechtfertigung des Eingriffs in den Schutzbereich Sicherung von nationalem Besteuerungssubstrat Liquiditätsverschiebungen Ergebnis Herstellung der Belastungsgleichheit und Vollzugsdefizit Steueraufsicht und Amtshilferichtlinien Realisationsdefizitare Wirtschaftsgüter Realisationstypik des Ausgleichspostens Ergebnis Administrationsharten Ergebnis Beitreibungsdefizite EU-Beitreibungsrichtlinie Sicherheiten als milderes Mittel Ergebnis Harmonisierungsstand Ergebnis Gleichstellung von Tochtergesellschaft und Betriebsstätte Ergebnis 130 XI

5 Sekundärrecht Ergebnis 2.8. Investor als betriebswirtschaftliches Subjekt der Ver- und Entstrickung Ergebnis Schlussfolgerungen IJa Z.ele und Interessen der Akteure Asymmetrien auf nationaler Ebene Vereinbarkeit mit Unionsrecht Die Ver- und Entstrickung im internationalen Kontext Internationale Steuerordnung Prinzip der staatlichen Souveränität Universalitätsprinzip Universalitätsprinzip im Verhältnis zur Rs. National Grid Indus Territorialitätsprinzip Doppelbesteuerungsrecht, Doppelbesteuerung und Minderbesteuerung Vermeidung der Doppelbesteuerung Vermeidung der Minderbesteuerung Doppelbesteuerungsabkommen Aufteilung von Besteuerungsbefugnissen durch DBA Ar. 7 Acs 2 OECD-VA 20' Art. 13 Abs. 2 OECD-MA Realisationsszenarien von Wirtschaftsgütern Realisationsbestimmte Wirtschaftsgüter Unechte Realisation (Verbrauch) Untergang von Wrtschaftsgütern Nutzungsüberlassung Ergebnis Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Art. 23 A OECD-MA Art. 23 B OECD-MA Per-country-l mitaton Overall-Iimitation Per-item-limitation Per-year-limitation Ergebnis Steuerwirkungsanalyse Freistellungsmethode Entstrickung unter Freistellungsmethode Realisationsprinzip im Freistellungsverfahren Minderbesteuerung im Freistellungsverfahren Ergebnis Anrechnungsmethode Realisationsbestimmte Wirtschaftsgüter Überführung in das Stammhaus (Inbound) ,1. Auswirkungen für den Herkunftsstaat (Quellenstaat) 165 XII

6 3 2 2 * Realisationsprinzip * ** 2 Entstrickung Auswirkungen für den Zugangsstaat (Ansässigkeitsstaat) * 2 1 Ansatz mit Buchwert * Ansatz mit Verkehrswert Teilergebnis * Überführung in die ausländische Betriebsstätte (Outbound) Auswirkungen für den Herkunftsstaat (Ansässigkeitsstaat) Realisationsprinzip * Entstrickung Auswirkungen für den Zugangsstaat (Quellenstaat) ' Ansatz mit Buchwert Ansatz mit Ve-kemsweT * 2 3. Teilergebnis * Unechte Realisation Überführung in das Stammhaus (Inbound) Auswirkungen für den Herkunftsstaat (Quellenstaat) Realisationsprinzip Entstrickung Auswirkungen für den Zugangsstaat (Ansässigkeitsstaat) Ansatz mit Buchwert Ansatz r-'t Verkehrswert Teilergebnis Überführung in die ausländische Betriebsstätte (Outbound) Auswirkungen für den Herkunftsstaat (Ansässigkeitsstaat) Realisationsprinzip * Entstrickung 17* Auswirkungen für den Zugangsstaat (Quellenstaat) Ansatz mit Buchwert * Ansatz mit Verkehrswert Teilergebnis Untergang von Wirtschaftsgütern Überführung in das Stammhaus (Inbound) Auswirkungen für den Herkunftsstaat (Quellenstaat) ' 1 ' Realisationsprinzip * Entstrickung Auswirkungen für den Zugangsstaat (Ansässigkeitsstaat) Ansatz mit Buchwert * * 2.2. Ansatz mit Verkehrswert ' 3 Teilergebnis * Überführung in die ausländische Betriebsstätte (Outbound) Auswirkungen für den Herkunftsstaat (Ansässigkeitsstaat) * Realisationsprinzip Entstrickung Auswirkungen für den Zugangsstaat (Quellenstaat) *. Ansatz mit Buchwert * Ansatz mit Verkehrswert Teilergebnis Nutzungsüberlassung von Wirtschaftsgütern 177 XIII

7 Nutzungsüberlassung an das Stammhaus (Inbound) Auswirkungen für den Herkunftsstaat (Quellenstaat) 1 77 I Realisationsprinzip Entstrickung Auswirkungen für den Zugangsstaat (Ansässigkeitsstaat) } Ansatz mit dem Buchwert Ansatz mit dem Verkehrswert Teilergebnis Nutzungsüberlassung an die ausländische Betriebsstätte (Outbound) Auswirkungen für den Herkunftsstaat (Ansässigkeitsstaat) Realisationsprinzip Entstrickung Auswirkungen für den Zugangsstaat (Quellenstaat) Ansatz mit dem Buchwert , Ansatz mit dem Verkehrswert Teilergebnis ,2.5. Zwischenergebnis Gegenberichtigung nach Art. 7 Abs. 3 OECD-NIA Schlussfolgerungen Modellplanung eines Ver- und Entstrickungssystems - de lege ferenda Abwägung der Zielkonflikte Sicherung von Steuersubstrat (Nationalstaat) Gleichstellung von Betriebsstätte und Tochtergesellschaft (Nationalstaat) Vermeidung der Doppelbesteuerung (DBA-Anwenderstaaten) Vermeidung der Minderbesteuerung (DBA-Anwenderstaaten) Abbau von Investitionshemmnissen (EU) Vermeidung von Liquiditätshärten (EU) Planungssicherheit (Investor) Minimaler Administrationsaufwand (Investor) Liquiditätsschonende Besteuerung (Investor) Steuerplanung und Steuergestaltung (Investor) Ergebnis der Zieleabwägung Nationale Ebene Alternativenermittlung zu den Bruchstellen bei der Verstrickung Anrechnungsverfahren Freistellungsverfahren Ergebnis Alternativenermittlung zur Entstrickung Entstrickungsmethoden Grundsätzliches Massen Phänomene Beschränkt Steuerpflichtige Unechte Realisation bei der beschränkten Steuerpflicht Nutzungsüberlassungen -gg Ergebnis XIV

8 Alternativenermittlung zur Vermeidung von Doppelbesteuerung beim Anrechnungsverfahren Anrechnungshöchstbeträge (per-year-limitation) ' 1 Timing-mismatches Besteuerung bei fehlendem Vermögenszugang ( Überbesteuerung") Ergebnis Fehlbesteuerung durch den Ansässigkeitsstaat im Anrechnungsverfahren Alternativenermittlung zur Vermeidung von Minderbesteuerung beim Freistellungsverfahren Dokumentationspflichten Verzinsung Sicherheiten Alternativenbewertung Abkommensebene Alternativenermittlung bei Korrespondenzdefizit auf Abkommensebene Alternativenbewertung Ergebnisse und Modell Zusammenfassung 219 Literaturverzeichnis 223 Anhang 249 XV