MITTEILUNGEN KRANKENHAUSGESELLSCHAFT DER BAYERISCHEN 21/2015. Aus dem Inhalt. Ausgabe 21/2015 vom

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1 21/2015 Ausgabe 21/2015 vom MITTEILUNGEN DER BAYERISCHEN KRANKENHAUSGESELLSCHAFT Aus dem Inhalt Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen BKG-Informationsveranstaltungen zum Thema Qualitätsmanagement EUReview 5/2015 Bayerische Krankenhausgesellschaft e.v. Radlsteg T: F: mail@bkg-online.de

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis der Ausgabe 21/2015 Nr Vertragsrecht 172 Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen DKG-Stellungnahme zum Referentenentwurf Download 4 Qualitätsmanagement, externe Qualitätssicherung 173 BKG-Informationsveranstaltungen z. Thema Qualitätsmanagement Der Qualitätsbericht 2014 Änderungen zum Qualitätsbericht Sicherheit im Krankenhaus 174 Deutsche Antibiotika-Resistenzstrategie DART 2020 beschlossen Download Verpackungsverordnung Krankenhäuser können nicht zu einer Branchenlösung gezwungen werden Download 7 Landes-, Bundes- und europäisches Krankenhauswesen 176 EUReview 5/2015 Download 8 Termine, Seminare und Veranstaltungen BKG/VKD-Tagung der bayerischen Krankenhausdirektoren BKG/VKD-Seminar für leitende Krankenhausmitarbeiter/-innen im Technik-, Küchen- und Wirtschaftsbereich BKG-Mitgliederversammlung im Maximilianeum (Bayerischer Landtag) Bad Wörishofen Bad Kissingen Mitteilungen der Bayerischen Krankenhausgesellschaft Nr. 21/2015 vom Seite 2 von 9

3 Inhaltsverzeichnis BIK-Seminartermine Inhouse- Seminar Abrechnung von GKV-Krankenhausleistungen Neue Prüfverfahrensvereinbarung vom Strategien und Lösungswege 9003/7 Excel 2010 Kompakte Zusammenstellung des Excel-Basiswissens 9007/1 Ich will mich nicht vergessen - Begleitung von Menschen mit Demenz im Akutkrankenhaus 9015/4 Stationäre Patientenabrechnung nach Krankenhausentgeltgesetz und Fallpauschalenvereinbarung 2015 Fortgeschrittene 9019/1 Führen ein Workshop für weibliche Führungskräfte (2-tägig) 9020/1 Beschaffung, Einführung und Betrieb von Software im Krankenhaus Darstellung der vertragsrechtlichen Besonderheiten und Praxisbericht zur Einführung eines Krankenhausinformationssystems 9021/1 Das Patientengespräch Ärztliche Kommunikation in schwierigen Situationen (2-tägig) 9022/2 Datenschutz und Datensicherheit im Krankenhaus Fachkunde für Datenschutzbeauftragte (2-tägig) 9023/1 Erstellung des strukturierten Qualitätsberichts 2014 für nach 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser: Inhaltliche Anforderungen sowie die Erstellung mittels IPQ-DKTIQ-Programm Termin auf Anfrage Inhouse Ingolstadt und Regensburg /1 9024/2 9025/1 9025/2 9026/1 9026/2 Selbst- und Zeitmanagement im digitalen Zeitalter Telefontraining die Kunst des guten Tons Organisation in Sekretariat und Assistenz professionell und produktiv Nürnberg Nürnberg Regensburg 9027/1 9027/2 9027/4 9027/6 Steuerrecht im Krankenhaus Neuerungen und aktuelle Entwicklungen in 2015 Unsere Seminare sind grundsätzlich auch als Inhouse-Schulungen buchbar. Weitere Informationen hierzu auf Anfrage Nürnberg Ingolstadt Würzburg Impressum Herausgeber: Bayerische Krankenhausgesellschaft e. V. Vorsitzender: Oberbürgermeister Franz Stumpf Geschäftsführer: Siegfried Hasenbein Redaktion: Eduard Fuchshuber Stabsstelle für Politik und Öffentlichkeitsarbeit Radlsteg T: F: mail@bkg-online.de Die BKG-Mitteilungen erscheinen ausschließlich online im Mitgliederservice der BKG-Homepage Unser Newsletter informiert Sie über das Erscheinen der neuen Ausgabe. Wenn Sie diesen erhalten möchten, senden Sie bitte eine an newsletter@bkg-online.de. Mitteilungen der Bayerischen Krankenhausgesellschaft Nr. 21/2015 vom Seite 3 von 9

4 Vertragsrecht Nr. 21/ Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen DKG-Stellungnahme zum Referentenentwurf Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) legte einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen vor und bat die betroffenen Verbände um Stellungnahme bis zum Die DKG übermittelte zwischenzeitlich eine Stellungnahme an das BMJV, die wir Ihnen als Download zu diesem Artikel zur Verfügung stellen. Der weitere Zeitplan zu diesem Gesetzgebungsverfahren liegt uns aktuell noch nicht vor. Dem Vernehmen nach wird der Kabinettsbeschluss für Ende Mai angestrebt. Der erste Durchgang im Bundesrat könnte dann kurz vor der Sommerpause am erfolgen. Das Gesetz ist als nicht zustimmungspflichtig eingestuft. Über das weitere Verfahren werden wir Sie informieren. Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung. Stabsstelle II SII/ Christoph Heppekausen Stefan Heuberger BKG-Download: Mitgliederservice: Rubrik BKG-Mitteilungen Geschäftsführung Verwaltungsleitung Mitteilungen der Bayerischen Krankenhausgesellschaft Nr. 21/2015 vom Seite 4 von 9

5 Qualitätsmanagement, externe Qualitätssicherung Nr. 21/ BKG-Informationsveranstaltungen zum Thema Qualitätsmanagement Der Qualitätsbericht 2014 Änderungen zum Qualitätsbericht 2013 Siehe auch BKG-Mitteilungen 14/ Wir informierten Sie bereits, dass die BKG aufgrund der inhaltlichen Änderungen beim strukturierten Qualitätsbericht 2014 (für Krankenhäuser, die nach 108 SGB V zugelassen sind) gegenüber dem Qualitätsbericht 2013 Informationsveranstaltungen anbieten wird. Die Termine und die Veranstaltungsorte sind: Donnerstag, , 10:00-12:00 Uhr, Nürnberg Donnerstag, , 10:00-12:00 Uhr, Diese Veranstaltungen sind ausschließlich für BKG- Mitglieder und für diese kostenlos. Bitte melden Sie sich hierzu nach Einloggen auf unserer Homepage unter der Rubrik BKG-interne Veranstaltungen im Online-Mitgliederservice zu der jeweiligen Veranstaltung an. Die Kosten sind mit 0 Euro hinterlegt. Information zu den Veranstaltungsorten: Nürnberg: Klinikum Nürnberg, cekib (Haus 47), Prof.-Ernst-Nathan-Str. 1, Nürnberg, Anfahrtshinweise unter: : Deutsches Herzzentrum, Lazarettstr. 36, 80636, Anfahrtshinweise unter: Zusätzlich bietet das Bayerische Institut für Krankenhaus-Organisation und -Betriebsführung GmbH (BIK) das ganztägige (kostenpflichtige) Seminar Erstellung des strukturierten Qualitätsberichts 2014 für nach 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser: Inhaltliche Anforderungen sowie die Erstellung mittels IPQ-DKTIQ-Programm an, das sich insbesondere an Erstersteller sowie Refresher wendet. Das Seminar vermittelt die inhaltlichen und technischen (bei Verwendung des IPQ-QB Programms der DKTIG) Grundlagen für die Erstellung eines Qualitätsberichtes. Neben der theoretischen Schulung wird beispielhaft ein Qualitätsbericht erstellt. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter dem Link: Geschäftsbereich I Stabsstelle I I/ Dr. med. Cornelia Diwersy Brunhilde Kröner c.diwersy@bkg-online.de b.kroener@bkg-online.de Internethinweis: /mitgliederservice/bkg-interneveranstaltungen Qualitätsmanagement Geschäftsführung Mitteilungen der Bayerischen Krankenhausgesellschaft Nr. 21/2015 vom Seite 5 von 9

6 Sicherheit im Krankenhaus Nr. 21/ Deutsche Antibiotika-Resistenzstrategie DART 2020 beschlossen Siehe auch BKG-Mitteilungen 05/ Am beschloss das Bundeskabinett die neue Deutsche Antibiotika-Resistenzstrategie DART 2020 (siehe Download zu diesem Artikel). Dem vorausgegangen war die Veröffentlichung des 10-Punkte-Plans zur Vermeidung behandlungsassoziierter Infektionen und Antibiotika-Resistenzen am (siehe Internethinweis). Die neue Deutsche Antibiotika-Resistenzstrategie greift die Ziele des 10-Punkte-Plans auf. Die weltweite Ausbreitung von Antibiotika-Resistenzen soll gestoppt werden. Hierzu sind national und international klare Regeln für den Einsatz von Antibiotika in der Medizin und in der Tierhaltung zu entwickeln. Auch die Forschung und Entwicklung neuer Antibiotika, alternativer Therapiemethoden und Tests zur Schnelldiagnostik soll vorangetrieben werden. Geschäftsbereich I I/ Dr. med. Cornelia Diwersy Dr. rer. nat. Andrea Gerstner c.diwersy@bkg-online.de a.gerstner@bkg-online.de Internethinweis: meldungen/2015/10-punkte-plan-zu-antibiotikaresistenzen.html BKG-Download: Mitgliederservice: Rubrik BKG-Mitteilungen Hygiene Medizin Pflege Geschäftsführung Mitteilungen der Bayerischen Krankenhausgesellschaft Nr. 21/2015 vom Seite 6 von 9

7 Sicherheit im Krankenhaus Nr. 21/ Verpackungsverordnung Krankenhäuser können nicht zu einer Branchenlösung gezwungen werden Siehe auch BKG-Mitteilungen 10/ und 32/ Mit Bezug auf die seit Dezember 2014 von verschiedenen Herstellerfirmen versandten Schreiben, in denen die Krankenhäuser aufgefordert werden, zu bestätigen, dass sie an einer Branchenlösung zur Verpackungsrücknahme teilnehmen, wandte sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) an das zuständige Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMU). Die DKG bat darum, einerseits gegenüber den Herstellern klarzustellen, dass die letzte Änderung der Verpackungsverordnung nicht dazu genutzt werden darf, die Krankenhäuser zu einer Branchenlösung zu nötigen und andererseits die zuständigen Landesbehörden aufzufordern, sicherzustellen, dass im Rahmen der Ausschreibungen der Entsorgungsleistungen auch die dem privaten Endverbraucher gleichgestellten Anfallstellen und deren Besonderheiten berücksichtigt werden (den Briefwechsel finden Sie als Download zu diesem Artikel). In seinem Antwortschreiben verweist das BMU darauf, dass Krankenhäuser keinesfalls verpflichtet sind, einer Entsorgung über eine Branchenlösung zuzustimmen. Lehnt es ein Krankenhaus ab, die übersandte Teilnahmebestätigung zu unterzeichnen, so hat dies für den Branchenlösungsbetreiber zur Folge, dass er die an das entsprechende Krankenhaus gelieferten Verkaufsverpackungen bei einem dualen System lizenzieren muss und somit nicht als sog. Branchenmenge von der grundsätzlichen Lizenzierungspflicht ausnehmen kann. Für das Krankenhaus selbst bleibt es damit bei der als Regelfall vorgesehenen Entsorgung über die dualen Systeme. Weiter wird ausgeführt, dass die dualen Systeme verpflichtet sind, unentgeltlich die regelmäßige Abholung der gebrauchten, restentleerten Verkaufsverpackungen beim privaten Endverbraucher in ausreichender Weise zu gewährleisten. Dementsprechend müssen sie auch bei großen privaten Endverbrauchern wie einem Krankenhaus ausreichende Entsorgungskapazitäten anbieten. Das BMU rät, dass Krankenhäuser sich unmittelbar an die fachlich zuständigen Landesbehörden wenden sollen, sofern die Erfassungsstruktur der dualen Systeme nicht ihren besonderen Bedürfnissen hinreichend Rechnung trägt. Die zuständigen Länderbehörden sind über das Problem informiert. Geschäftsbereich I I/ Dr. rer. nat. Andrea Gerstner geschaeftsbereich1@bkg-online.de Internethinweis: ung/verpackungs_vo.htm BKG-Download: Mitgliederservice: Rubrik BKG-Mitteilungen Verwaltung Umweltmanagement Einkauf Mitteilungen der Bayerischen Krankenhausgesellschaft Nr. 21/2015 vom Seite 7 von 9

8 Landes-, Bundes- und europ. Krankenhauswesen Nr. 21/ EUReview 5/2015 Trotz der stärker werdenden Kritik an vermeintlicher Untätigkeit der Europäischen Kommission im Bereich der Gesundheitspolitik gab es zahlreiche Entwicklungen auf EU-Ebene mit Relevanz für deutsche Krankenhäuser: EPSCO tagt informell in Riga Die Gesundheitsminister berieten sich bei ihrem informellen Treffen auf Einladung der lettischen EU-Ratspräsidentschaft über die EU-Alkoholstrategie und zeigten sich entschlossen, die Maßnahmen zur Reduzierung der durch Alkohol bedingten Schäden fortzusetzen. Gleichzeitig sollen im Rahmen der Ernährungspolitik Zucker und Fette in Nahrungsmitteln reduziert und die Auswirkung von Nahrungsmittelzusatzstoffen auf den menschlichen Organismus besser erforscht werden. Die ebenfalls in der EPSCO-Formation tagenden Arbeits- und Sozialminister hoben die Bedeutung des sozialen Dialogs und der Sozialpartner für einen Anstieg der Beschäftigungsrate, für Investitionen in die Entwicklung von Fähigkeiten sowie die Reduzierung der Armut hervor. Neunte TTIP-Verhandlungsrunde in New York Während sich die öffentliche Wahrnehmung der TTIP-Verhandlungen hauptsächlich auf das umstrittene Investorenschutzprogramm konzentriert, setzen die Repräsentanten von EU-Kommission und der US-Regierung die Gespräche zu einzelnen Aspekten fort. Bei der jüngsten Verhandlungsrunde im April in New York ging es dabei auch um Arzneimittel und Medizinprodukte. Während bei Arzneimitteln eine gegenseitige Anerkennung von good manufacturing practices durch gegenseitige Visiten der Prüfbehörden voranschreitet, legte die EU für den Bereich der Medizinprodukte einen Forderungskatalog, insbesondere zur Rückverfolgbarkeit einzelner Produkte, vor. Die Europäische Kommission steht unter Druck, die Verhandlungen mit den US-amerikanischen Kollegen transparenter zu gestalten. Eine Website mit Information zu Ablauf und Inhalten der neunten Verhandlungsrunde finden Sie im Internethinweis. Strategie für digitalen Binnenmarkt auch zu Gesundheitsdiensten Die Europäische Kommission gab eine Strategie für den digitalen Binnenmarkt bekannt und will bis Ende des kommenden Jahres in 16 verschiedenen Aktionsfeldern für einen besseren Zugang zu digitalen Waren und Dienstleistungen, für bessere Bedingungen für Netze und digitale Dienstleistungen sowie für maximale Ausschöpfung des Wachstumspotenzials der digitalen Wirtschaft sorgen. Unter anderem sollen Prioritäten für die Normung und Interoperabilität in Bereichen festgelegt werden, die für den digitalen Binnenmarkt eine zentrale Bedeutung haben. Terrorgefahr in Krankenhäusern: EU-Projekt bittet um Hilfe Das mit EU-Mitteln geförderte Projekt THREATS geht davon aus, dass Krankenhäuser mögliche Ziele für terroristische Angriffe sein könnten. Kliniken sollen mit dem Projekt unterstützt werden, Sicherheitsbewusstsein und Schutzmechanismen gegen terroristische Angriffe zu entwickeln. Die Betreiber des Projekts bitten Krankenhäuser, an der Studie mit dem Ausfüllen eines Fragebogens teilzunehmen. Eine Website des Projekts finden Sie im Internethinweis. Den Fragebogen können Sie hier ausfüllen: 1/2 Mitteilungen der Bayerischen Krankenhausgesellschaft Nr. 21/2015 vom Seite 8 von 9

9 Landes-, Bundes- und europ. Krankenhauswesen OECD vergleicht Fixkostendegression im Krankenhaus international Die OECD untersuchte den Mehrleistungsabschlag (MLA) und den Mehrerlösausgleich (MEA) als Werkzeug zur Steuerung der Krankenhausausgaben in verschiedenen Staaten. Neben Deutschland wurden weitere Länder mit DRG-System wie Israel, Maryland (USA) und Tschechien analysiert. Für Deutschland kommen die Autoren zu dem Ergebnis, dass mit dem Ausnutzen der Fixkostendegression in den Jahren 2011 und 2012 rd. 550 Mio. Euro im Krankenhausbereich eingespart werden konnten und zugleich der Zuwachs beim Case-Mix verlangsamt wurde. Insgesamt kommt die Studie zu dem Ergebnis, dass die Auswirkungen der Maßnahmen in ihrer Wirkung unklar seien. In keinem der Länder sei eine andere Entwicklung der Patientenzahlen zu beobachten gewesen. Sofern MLA und MEA eingesetzt würden, um die Zuwachszahlen zu begrenzen, stellt die OECD die Geeignetheit der Maßnahmen infrage. Die Studie können Sie hier nachlesen: id&accname=guest&checksum=f88cda33a8b092d70c111f7f380e820f DKG-Präsident Thomas Reumann trifft den japanischen Gesundheitsminister DKG-Präsident Landrat Thomas Reumann traf sich mit dem japanischen Gesundheitsminister Yasuhisa Shiozaki in Berlin. Anlass für das Gespräch, an dem auch KBV-Chef Dr. Andreas Gassen teilnahm, war die Besuchsreise des Ministers zum Thema Prävention in der alternden Gesellschaft und die Eröffnung eines gleichnamigen deutsch-japanischen Symposiums mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe. Vor dem Hintergrund der gemeinsamen Erkenntnis, dass die Gesellschaften in Deutschland und in Japan in naher Zukunft großen demografischen Belastungen ausgesetzt seien, wurden Erfahrungen zu den Themen Fachkräftemangel, Delegation ärztlicher Leistungen und Modelle zur stärkeren Vernetzung verschiedener Versorgungsformen, Einbeziehung von Angehörigen, Prävention und gesundheitliche Bildung diskutiert. HOPE-Austauschprogramm Teilnehmer kommen in Gastkrankenhäusern an Das Austauschprogramm des europäischen Krankenhausverbands HOPE wird in diesem Jahr zum 34. Mal durchgeführt. In der vergangenen Woche konnten rd. 10 der insgesamt 150 Teilnehmer in den Gastkrankenhäusern in Deutschland begrüßt werden. Die Experten aus verschiedenen EU- Mitgliedstaaten werden dort über einen Zeitraum von vier Wochen intensiven Erfahrungsaustausch zum Thema Krankenhaus- und Gesundheitsversorgung der Zukunft betreiben. Die Ergebnisse der vergleichenden Tätigkeiten werden bei einer Abschlusskonferenz vor Teilnehmern des Programms aus allen 28 EU-Mitgliedstaaten präsentiert und diskutiert. Die Konferenz wird in diesem Jahr vom polnischen Krankenhausverband PFS ausgerichtet und findet am 01./ in Warschau statt (siehe letzter Internethinweis). Veranstaltungshinweise: European Hospital Conference, am , in Düsseldorf 39. Edition des Weltkrankenhauskongresses, vom , in Chicago 2/2 Stabsstelle I SI/ Eduard Fuchshuber stab1@bkg-online.de Internethinweis: = BKG-Download: Mitgliederservice: Rubrik BKG-Mitteilungen sowie Mitglieder-Download/Landes-, Bundes- und europ. Krankenhauswesen Geschäftsführung Verwaltung Medizin Pflege Mitteilungen der Bayerischen Krankenhausgesellschaft Nr. 21/2015 vom Seite 9 von 9