Lenkungskreis (FM, MWK, Uni, OB, EBM, BM)

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1 externes Projektmanagement organisiert Prozess, arbeitet Ergebnisse auf, unterstützt Steuerungskreis, externe Experten und Entwurfsteams externe Moderation entwerfen, schlagen Lösungen vor Koordinationsbeirat entwickelt Beteiligungskonzept und steuert Beteiligung organisiert und führt Beteiligung durch, moderiert Veranstaltungen und Masterplanung INF beraten in Beteiligungsfragen beauftragt, entscheidet über weiteres Vorgehen Steuerungskreis Lenkungskreis (FM, MWK, Uni, OB, EBM, BM) Amt MA HD, Stadtplanungsamt, Universitätsverwaltung, Stadtentwicklungsamt bereitet Entscheidungen vor steuert Prozess, beauftragt fachliche Projektgruppen gibt in Auftrag, nimmt Ergebnisse entgegen, Vorbereitung Beschlussvorschläge Erweiterter Steuerungskreis VB-BW, Universität, Universitäts-Klinikum, Fachämter Stadt Heidelberg, etc. Externe Experten Lokale Fachvertreter stellen Fachexpertise zur Verfügung, unterbreiten Vorschläge Entwurfsteams Entwurfsteams würdigen kritisch, geben Arbeitsaufträge gibt Anregungen stellen vor berät, bereitet Entscheidungen des Steuerungskreises vor Vorbereitungsgruppe Forum Leitung: externe Moderation, (4 Vertreter Steuerungskreis, 4 Vertreter Forum, 2 Mitglieder des GR) Forum Masterplan INF Zufallsbürger, zivilgesellschaftliche Akteure (Bürgerinitiativen, Verbände), Anwohner, Nutzer (Uni, Uni-Klinik, u.a.), wissenschaftliche Einrichtungen, Zoo, Projektträger, gewählte Repräsentanten Heidelbergs (Gemeinderäte, MdB, MdL) informiert und beteiligt empfiehlt und regt an Entwurfsteams erarbeiten konzeptionelle Vorschläge (in Konkurrenz) Austausch Bürgerschaft und INF Nutzer arbeiten eng zusammen arbeiten eng zusammen Seite 1

2 Vorhabenträger und Zusammenarbeit Rahmenvereinbarung Die zwischen Stadt und Landesseite am 09. Oktober 2017 unterzeichnete Rahmenvereinbarung beinhaltet die Planungsziele und Planungsgrundlagen, den räumlichen Umgriff, die Verfahrensregeln sowie allgemeine Bestimmungen zum Masterplanverfahren INF/Neckarbogen. Foto: Philipp Rothe Seite 2

3 Vorhabenträger und Zusammenarbeit Rahmenvereinbarung Wesentliche Inhalte: Präambel (Gemeinderatsbeschluss Erarbeitung Masterplan) Ziele (Förderung Entwicklungsflächen, Verkehrliche Anbindung, neue Möbilitätslösungen) zu berücksichtigende (Rechts-)Grundlagen Aktuelles Baurecht (Baugenehmigungen auf Grundlage aktueller Bebauungspläne und Befreiung von GFZ) räumlicher Umgriff, Zusammenarbeit und Arbeitsstruktur Aussagen zur Verfahrensregelung, Geschäftsordnung und Kostenteilung Erhebung von Grundlagendaten und zeitlicher Ablauf Schlussbestimmungen, Vertragszeitraum (bis ) und Kündigung Seite 3

4 Planungsverfahren Verfahrensschritte 2019 Seite 4

5 Koordinationsbeirat entwickelt Beteiligungskonzept und steuert Beteiligung Beschlossener Rahmen Forum Masterplan INF mit Vorbereitungsgruppe Koordinationsbeirat Breite Beteiligung von Bürgerschaft und Nutzern Oberstes Ziel der ist es, dass sich Vertreterinnen und Vertreter möglichst aller erkennbaren Interessen gleichberechtigt einbringen können Vorbereitungsgruppe Forum Leitung: externe Moderation, (4 Vertreter Steuerungskreis, 4 Vertreter Forum, 2 Mitglieder des GR) Forum Masterplan INF Zufallsbürger, zivilgesellschaftliche Akteure (Bürgerinitiativen, Verbände), Anwohner, Nutzer (Uni, Uni-Klinik, u.a.), wissenschaftliche Einrichtungen, Zoo, Projektträger, gewählte Repräsentanten Heidelbergs (Gemeinderäte, MdB, MdL) Austausch Bürgerschaft und INF Nutzer Seite 5

6 Koordinationsbeirat Zentrale Aufgabe Entwicklung von Beteiligungskonzepten (als Vorschlag für den Gemeinderat) Begleitung und Steuerung der Durchführung der Beteiligung von Bürger/innen und Nutzer/innen berät nicht in der Sache, sondern bespricht die Art und Weise der Bürgerbeteiligung und steuert den Beteiligungsprozess Zusammensetzung (26 Personen): Stadt- und Landesseite Bürgerschaft Nutzer/innen des Standortes Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen Sitzungsleitung durch Vorsitzende Frau Prof. Kruse-Graumann und Herr Bujard Beratung: externes Moderationsbüro, Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung, Prof. Brettschneider Seite 6

7 Forum Masterplan INF / Neckarbogen Aufgabe: Inhaltliche Beratung / Diskussion Empfehlungen haben Vorschlagscharakter Austausch der unterschiedlichen Sichtweisen und Interessen aller Akteure Schnittstelle zwischen Bürgerschaft, Nutzern/innen, Stadt, Landesseite und den politischen Vertretern Zusammensetzung Forum: ca. 80 Personen von Stadt und Land, Nutzer, Bürger, Verbände, Politik Vorbereitungsgruppe Forum: Kleine Gruppe bestehend aus Stadt- und Landesseite, Vertreter/innen des Forums, Gemeinderäten Sitzungsleitung: externes Moderationsbüro Ansprechpartner: Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung, Frau Fischer und Herr Zimmermann (Amt für Stadtentwicklung und Statistik) Seite 7