Strafrecht Besonderer Teil 1

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1 Strafrecht Besonderer Teil 1 Straftaten gegen Persönlichkeitsund Gemeinschaftswerte Mit höchstrichterlichen Entscheidungen auf CD-ROM begründet von Prof. Dr. Johannes Wessels f fortgeführt von Dr. Michael Hettinger o. Professor an der Universität Mainz 32., neu bearbeitete Auflage CFM C. F. Müller Verlag Heidelberg

2 Vorwort Vorwort der 22. Auflage Vorwort der ersten Auflage Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Festschriftenverzeichnis Rn Seite V VI VIII XXII XXVII XXX Teill Straftaten gegen Persönlichkeitswerte 1. Kapitel Straftaten gegen das Leben Der Lebensschutz im Strafrecht 1 1 I. Der Grundsatz des absoluten Lebensschutzes 2 1 II. Beginn und Ende des strafrechtlichen Lebensschutzes Abgrenzung zwischen Tötungsdelikten und Schwangerschaftsabbruch Der Beginn des Menschseins Gentechnik und Fortpflanzungsmedizin Das Ende des Lebensschutzes 19 5 III. Euthanasie und Sterbehilfe Euthanasie als gezielte Lebensverkürzung Reine Sterbebegleitung und indirekte Sterbehilfe Sterbehilfe durch Sterbenlassen IV. Die strafrechtliche Problematik der Selbsttötung Problemübersicht Fremdtötung in mittelbarer Täterschaft Unterlassungstäterschaft Teilnahme an der Selbsttötung und unterlassene Hilfeleistung Fahrlässigkeitstäterschaft Die Tötungstatbestände I. Die Systematik und Entwicklung der Tötungsdelikte II. Totschlag IX

3 III. Mord Verwerflichkeit des Beweggrundes Verwerflichkeit der Begehungsweise Verwerflichkeit des Handlungszwecks Lehre von der Typenkorrektur Aufbauhinweise Prüfungsaufbau Mord, IV. Täterschaft und Teilnahme bei 212, Unmittelbare Täterschaft Teilnahme und Akzessorietätslockerung Beispielsfälle V. Tötung auf Verlangen Tatbestands Voraussetzungen Begehen durch Unterlassen Abgrenzung zur Selbsttötungsbeihilfe Aufbauhinweise Konkurrenzprobleme 167a 50 Prüfungsaufbau Tötung auf Verlangen, a 50 VI. Probleme der Strafzumessung Konkurrenz mehrerer Strafdrohungen Minder schwere Totschlagsfälle ( 212, 213) Zusammentreffen mehrerer Strafmilderungsgründe Strafzumessung innerhalb des Strafrahmens VII. Fahrlässige Tötung Die Aussetzung I. Schutzzweck und Systematik IL Der Aussetzungstatbestand Versetzen in eine hilflose Lage Im-Stich-Lassen in einer hilflosen Lage Qualifikationen Konkurrenzfragen Prüfungsaufbau Aussetzung, Kapitel Straftaten gegen das ungeborene Leben Der Schwangerschaftsabbruch I. Allgemeine Grundlagen II. Systematik und Rechtsgüterschutz Überblick Rechtsgut X

4 III. Der Tatbestand des Schwangerschaftsabbruchs Tatobjekt und Tathandlung Abweichungen im Kausalverlauf IV. Der legale Schwangerschaftsabbruch V. Konkurrenzprobleme Vorsätzliche Tötung der Schwangeren Fälle des fehlgeschlagenen Versuchs der Tat Verhältnis zur Körperverletzung Kapitel Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit Die Körperverletzungstatbestände I. Die Systematik der Körperverletzungsdelikte Das geschützte Rechtsgut Die Tatbestände im Überblick Strafantrag IL Die einfache vorsätzliche Körperverletzung Körperliche Misshandlung Gesundheitsschädigung III. Die gefährliche Körperverletzung Durch Beibringung von Gift oder anderen gesundheitsschädlichen Stoffen Mittels einer Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs Mittels eines hinterlistigen Überfalls Mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich Mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung Prüfungsaufbau Gefährliche Körperverletzung, IV. Schwere Körperverletzung Systematik Die schweren Folgen im Überblick Verhältnis zu den Tötungsdelikten 295a 85 V. Körperverletzung mit Todesfolge Beziehung zwischen Körperverletzung und Todesfolge Fahrlässige Herbeiführung der schweren Folge Verhältnis zu den Tötungsdelikten Prüfungsaufbau Körperverletzung mit Todesfolge, VI. Körperverletzung im Amt 308a Täter und Tathandlungen 308a Einwilligung 308b Qualifikationen 308c 91 XI

5 VII. Die Misshandlung von Schutzbefohlenen Verhältnis zu Geschützter Personenkreis Tathandlungen Qualifikationstatbestand VIII. Die Rechtswidrigkeit der Körperverletzung IX. Konkurrenzfragen Interne Konkurrenzprobleme Verhältnis zu den Tötungsdelikten Probleme der Heilbehandlung I. Ärztliche Heilbehandlungsmaßnahmen Rechtsprechungsübersicht Meinungsstand innerhalb der Rechtslehre II. Sonderregelungen im Bereich der Heilbehandlung Kastration Sterilisation Geschlechtsumwandlung Organtransplantation Hungerstreik und Zwangsernährung in Justizvollzugsanstalten Die Beteiligung an einer Schlägerei I. Systematik und Schutzzweck II. Der Schlägereitatbestand Die Tatbestandsalternativen Vorwerfbare Beteiligung Berufung auf Notwehr Objektive Bedingung der Strafbarkeit Zeitpunkt der Beteiligung Kapitel Straftaten gegen die persönliche Freiheit Nachstellung, Freiheitsberaubung, Nötigung, Bedrohung I. Der Schutz der persönlichen Freiheit im Strafrecht Systematischer Überblick Geschützte Rechtsgüter II. Nachstellung 369a Schutzgut und Systematik 369a Tathandlung des 238 I 369c Taterfolg des h Qualifikationen 369i 110 XII

6 III. Die Freiheitsberaubung Schutzgut Tathandlungen Qualifikationen Konkurrenzfragen IV. Die Nötigung Schutzgut und Tathandlung Gewalt als Nötigungsmittel Drohung mit einem empfindlichen Übel Nötigungserfolg Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit der Nötigung Prüfungsaufbau Nötigung, Problemhinweise zum Selbststudium V. Die Bedrohung 434a Entziehung Minderjähriger, Kinderhandel und Geiselnahme I. Entziehung Minderjähriger Neufassung und Systematik Schutzgüter, Tatobjekte, Täterkreis Tathandlungen und Tatmittel Qualifikationen II. Kinderhandel Systematik und Schutzgut Täterkreis, Tathandlungen und qualifizierende Merkmale III. Die Geiselnahme Systematik und Schutzbereich Tathandlungen und Tatvollendung Probleme beim Zwei-Personen-Verhältnis Subjektiver Tatbestand 458a Erfolgsqualifizierung Konkurrenzfragen Prüfungsaufbau Geiselnahme, 239b Kapitel Straftaten gegen die Ehre Der Ehrenschutz im Strafrecht I. Ehrbegriff, Ehrenschutz und Beleidigungsfähigkeit Ehrbegriff und Schutzobjekt Beleidigungsfähigkeit natürlicher Personen XIII

7 3. Beleidigungsfähigkeit von Personengemeinschaften und Verbänden Beleidigung unter einer Kollektivbezeichnung Mittelbare Beleidigung IL Der Kundgabecharakter der Beleidigung Voraussetzungen der Kundgabe Ausführungen im Kreis eng Vertrauter Vollendung der Ehrverletzung III. Die Verfolgbarkeit der Beleidigung Die Beleidigungstatbestände und ihre speziellen Rechtfertigungsgründe I. Systematischer Überblick IL Die Verleumdung Verleumderische Beleidigung Kreditgefährdung und qualifizierte Verleumdung III. Die üble Nachrede Unrechtstatbestand Nichterweislichkeit der ehrenrührigen Tatsache Abgrenzung zu beleidigenden Meinungsäußerungen IV. Die Beleidigung Übersicht Bedeutung des Wahrheitsbeweises V. Die besonderen Rechtfertigungsgründe im Bereich des Ehrenschutzes Allgemeine und besondere Rechtfertigungsgründe Wahrnehmung berechtigter Interessen Kapitel Straftaten gegen den persönlichen Lebens- und Geheimbereich und gegen sonstige persönliche Rechtsgüter Der Schutz des (höchst-)persönlichen Lebensbereichs und der privaten Geheimsphäre I. Systematischer Überblick IL Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes Schutzzweck der Vertraulichkeit des Wortes Tathandlungen des Unbefugtheit des Handelns Taten is des 201II III. Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen 545a Rechtsgut und Schutzbereich 545a 163 XIV

8 2. Tathandlungen des 201a I 545c Tathandlungen des 201a II 545e 164 IV. Verletzung des Briefgeheimnisses Geschützte Objekte Tathandlungen Unbefugtheit des Handelns V. Ausspähen und Abfangen von Daten; Vorbereitungshandlungen VI. Verletzung und Verwertung fremder Privatgeheimnisse Schutzrichtung und Schutzgegenstände Begriff des Offenbarem Unbefugtheit des Handelns Verwertung fremder Geheimnisse Der Hausfriedensbruch I. Einfacher Hausfriedensbruch Begriff und Bedeutung des Hausrechts Geschützte Räumlichkeiten Tathandlungen Tatbestandsvorsatz Rechtswidrigkeit Strafantrag und Konkurrenzfragen II. Schwerer Hausfriedensbruch Teil II Straftaten gegen Gemeinschaftswerte 7. Kapitel Straftaten gegen die Staatsgewalt und die öffentliche Ordnung Amtsanmaßung und Widerstand gegen die Staatsgewalt I. Amtsanmaßung Rechtsgut und Schutzzweck Begehungsformen Unbefugtheit des Handelns Täterschaft II. Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen III. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte Rechtsgut und Schutzzweck Anwendungsbereich Begriff der Vollstreckungshandlung XV

9 4. Tathandlungen und Täterschaft Rechtmäßigkeit der Vollstreckungshandlung Irrtumsregelung Regelbeispiele für besonders schwere Fälle IV. Gefangenenbefreiung Schutzgut und Begriff des Gefangenen Tathandlungen und Täterschaft V. Gefangenenmeuterei Siegel-, Verstrickungs- und Verwahrungsbruch I. Siegelbrach IL Verstrickungsbruch Schutzgut und Schutzgegenstand Begehungsformen und Täterschaft III. Verwahrungsbruch Kapitel Straftaten gegen die Rechtspflege Falschverdächtigung, Vortäuschen einer Straftat und Strafvereitelung I. Falsche Verdächtigung Geschützte Rechtsgüter Tathandlung nach Tathandlung nach 164II Prüfungsaufbau Falsche Verdächtigung, II. Vortäuschen einer Straftat Schutzzwecke Tathandlungen Prüfungsaufbau Vortäuschen einer Straftat, 145d III. Strafvereitelung Systematischer Überblick Verfolgungsvereitelung Vollstreckungsvereitelung Persönlicher Strafausschließungsgrund Angehörigenprivileg Prüfungsaufbau Strafvereitelung, Strafvereitelung im Amt Aussagedelikte I. Schutzgut und Systematik II. Falschheit der Aussage Objektive Deutung XVI

10 2. Subjektive Deutung Pflichtmodelle Aussagegegenstand III. Falsche uneidliche Aussage IV. Meineid Überblick Tathandlung und Konkurrenzen V. Fahrlässiger Falscheid VI. Falsche Versicherung an Eides statt Bedeutung Zuständigkeit der Behörde Vermögensoffenbarung nach 807 ZPO Umfang der Wahrheitspflicht in sonstigen Fällen VII. Teilnahmeprobleme und Verleitung zur Falschaussage Anstiftung zu Aussagedelikten Versuchte Anstiftung zur Falschaussage Verleitung zur Falschaussage Beihilfe durch Tun und durch Unterlassen Kapitel Urkundenstraftaten Fälschung von Urkunden, technischen Aufzeichnungen und beweiserheblichen Daten I. Rechtsgut, Schutzrichtung und Urkundenbegriff Rechtsgut und Schutzrichtungen Die Merkmale des Urkundenbegriffs Beweis- und Kennzeichen Durchschriften, Ausfertigungen, Abschriften, Fotokopien, Telefaxe Vordrucke und Urkundenentwürfe II. Besondere Formen der Urkunde Private und öffentliche Urkunden Gesamturkunden Zusammengesetzte Urkunden III. Herstellen unechter Urkunden Echtheit und Unechtheit von Urkunden Subjektive Tatbestandsmerkmale IV. Verfälschen echter Urkunden Verfälschungstatbestand Tatbegehung durch den Aussteller XVII

11 V. Gebrauchen unechter oder verfälschter Urkunden Gebrauchmachen Konkurrenzfragen Prüfungsaufbau Urkundenfälschung, VI. Vorbereitung der Fälschung und Missbrauch von amtlichen Ausweisen Vorbereitungshandlungen zum Missbrauch Missbrauch von Ausweispapieren VII. Fälschung technischer Aufzeichnungen Schutzgut und Tatbestandsaufbau Begriff der technischen Aufzeichnung Tathandlungen Subjektiver Tatbestand Begehen durch Unterlassen VIII. Fälschung beweiserheblicher Daten Urkundenunterdrückung und Falschbeurkundung I. Vernichtung und Unterdrückung von Urkunden, technischen Aufzeichnungen und beweiserheblichen Daten Schutzzweck Gegenstand der Tat in 2741 Nr Tathandlungen Konkurrenzfragen Prüfungsaufbau Urkundenunterdrückung, 274 Nr Tatobjekt und Tathandlungen in 2741 Nr II. Falschbeurkundung Überblick Besonderheiten öffentlicher Urkunden Mittelbare Falschbeurkundung Prüfungsaufbau Mittelbare Falschbeurkundung, Kapitel Geld- und Wertzeichenfälschung Geldfälschung, Inverkehrbringen von Falschgeld, Fälschung von Wertzeichen, Zahlungskarten und Euroscheckvordrucken I. Überblick II. Geldfälschung Begriff des Geldes Tathandlungen XVIII

12 III. Inverkehrbringen von Falschgeld Verhältnis des 147 zu 146 I Nr Anwendungsbereich des Fallbeispiele IV. Wertpapier- und Wertzeichenfälschung Geschützte Wertpapiere Fälschung amtlicher Wertzeichen V. Fälschung von Zahlungskarten ua Kapitel Gemeingefährliche Straftaten und Verkehrsdelikte Brandstiftung I. Systematischer Überblick II. Arten vorsätzlicher Brandstiftung Brandstiftung nach Prüfungsaufbau Brandstiftung, Schwere Brandstiftung nach 306a Prüfungsaufbau Schwere Brandstiftung, 306a Besonders schwere Brandstiftung nach 306b Brandstiftung mit Todesfolge nach 306c Prüfungsaufbau Besonders schwere Brandstiftung, 306b I Prüfungsaufbau Brandstiftung mit Todesfolge, 306c III. Fahrlässige Brandstiftung nach 306d IV. Herbeiführen einer Brandgefahr nach 306f 975a Straßenverkehrsgefährdung, unerlaubtes Entfernen vom Unfallort und Trunkenheit im Verkehr I. Die Verkehrsdelikte im Überblick II. Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr Prüfungsaufbau Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr, 315bl III. Gefährdung des Straßenverkehrs Begriff des Fahrzeugführens Absolute und relative Fahruntüchtigkeit Gefahrverursachung Vorsatz und Fahrlässigkeit Hinweise zu 315c I Nr Prüfungsaufbau Gefährdung des Straßenverkehrs, 315c IV. Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort Schutzzweck Tatbestand XIX

13 3. Rechtswidrigkeit Prüfungsaufbau Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Strafbare Teilnahme V. Trunkenheit im Verkehr Prüfungsaufbau Trunkenheit im Verkehr, Vollrausch und Unterlassen der Hilfeleistung I. Vollrausch Strafgrund Unrechtstatbestand Objektive Bedingung der Strafbarkeit Konkurrenzfragen Prüfungsaufbau Vollrausch, 323a IL Unterlassene Hilfeleistung Schutzzweck Unglücksfall, gemeine Gefahr oder Not Umfang der Hilfspflicht Vorsatz Konkurrenzfragen Prüfungsaufbau Unterlassene Hilfeleistung, 323c Kapitel Straftaten gegen die Umwelt Umweltschutz und Um weltstraf recht I. Allgemeiner Überblick Die Reform des Umweltstrafrechts Kritische Einwände Geschützte Rechtsgüter Gesetzesüberblick Verwaltungsrechtliche Akzessorietät Strafbarkeit von Amtsträgern II. Verunreinigung eines Gewässers Gewässerbegriff Verunreinigung und nachteilige Veränderung Unbefugtheit des Handelns III. Umweltgefährdende Abfallbeseitigung Abfallbegriff Tathandlungen Tatbestandsvorsatz Schutz von Tier- und Pflanzenbeständen Minima-Klausel IV. Erschwerungsgründe XX

14 13. Kapitel Straftaten im Amt Bestechungsdelikte I. Systematischer Überblick Sonderdelikte - Allgemeindelikte Schutzgut Vorteil für sich (diesen) oder einen Dritten IL Vorteilsannahme Unrechtstatbestand Tatbestandseinschränkungen Genehmigung III. Bestechlichkeit Objektiver Tatbestand Tatbestandsvorsatz Qualifizierung IV. Vorteilsgewährung und Bestechung Rechtsbeugung I. Allgemeines IL Der Tatbestand der Rechtsbeugung Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache Tathandlung Tatbestandlicher Erfolg Tatbestandsvorsatz III. Rechtswidrigkeit und Vorwerfbarkeit der Tat Eingreifen von Rechtfertigungsgründen Unrechtsbewusstsein Ergänzender Hinweis Sachverzeichnis 347