Beziehungen zwischen der EU und der Slowakei

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1 MEMO/9/54 Brüssel, den 28. Mai 199 Beziehungen zwischen der EU und der Slowakei Allgemeine Angaben Hauptstadt Bratislava (Preßburg) Bevölkerung 5.3 Millionen (1995) Gesamtfläche km² Bevölkerungsdichte 108 Einwohner pro km² Nachbarländer Tschechische Republik, Österreich, Ungarn, Polen und die Ukraine Einwohner Slowaken (85,6 ), Ungarn (10, ), Roma (1,8 ), Tschechen (1,1 ), Ruthenen (0,3 ), Ukrainer (0,3), Deutsche (0,1 ), Polen (0,1 ) Sprachen Amtssprache: Slowakisch; sonstige Sprachen: Ungarisch Religion Römische Katholiken (60,3, von denen 5 die Religion ausüben), Protestanten (6,2 ), Griechisch- Orthodoxe (3,2 ), Juden (3,1 ), Atheisten (9, ), unbekannt (1,5 ) BIP/pro Kopf 100 ECU in KKP (1995) Währung Slowakische Krone (1 ECU = 38,9 Skk, 1995) Abkommen 1990 wurde mit der CSFR ein Handels- und Kooperationsabkommen geschlossen. Das Interimsabkommen zur Schaffung einer Freihandelszone trat am 1. März 1992 in Kraft.

2 Die derzeitigen vertraglichen Beziehungen zwischen der Slowakischen Republik und der Europäischen Union werden durch das Europa-Abkommen geregelt, das am 4. Oktober 1993 unterzeichnet wurde und am 1. Februar 1995 in Kraft trat. Das Europa-Abkommen enthält Bestimmungen über einen politischen Dialog im Hinblick auf die Liberalisierung des Handels mit gewerblichen Waren, die Wettbewerbspolitik und die Angleichung der Rechtsvorschriften wie auch die wirtschaftliche, kulturelle und finanzielle Zusammenarbeit. Die Laufzeit des Europa-Abkommens ist unbegrenzt, jedoch gibt es eine Übergangszeit von zehn Jahren, die in zwei Abschnitte von je fünf Jahren unterteilt wird. Allgemeine Überprüfung am Ende des ersten Abschnitts, jedoch nicht in bezug auf Handelsfragen. Das Europa-Abkommen ist ein Präferenzabkommen, das das Ziel der künftigen Mitgliedschaft der Slowakei berücksichtigt und einen Rahmen für die schrittweise Integration der Slowakei in die Union setzt. Vorbereitung des Beitritts Die Slowakei beantragte den Beitritt am 2. Juni Auf der Sitzung des Assoziationsausschusses vom 11. Dezember 1996 stellte die slowakische Regierung die "Nationale Strategie der Durchführung der Rechtsvorschriften der EU in vorrangigen Bereichen" vor. Hilfe und finanzielle Unterstützung EIB ( ): In diesem Zeitraum beliefen sich die Darlehen der EIB auf insgesamt 333. EBWE: Bis Juli 1996 wurden für 16 Projekte insgesamt 424,3 bereitgestellt. PHARE ( ): Ende 1996 wurden der Slowakischen Republik 2,3 zugewiesen.

3 PHARE-Hilfe Von wurden PHARE-Mittel in Höhe von 2,3 für die nachstehenden Programme (ohne mehrere Länder betreffende und horizontale Programme) bereitgestellt: PROGRAMM Zuteilung insgesamt in Entwicklung des Privatsektors Privatisierung und Umstrukturierung KMU Landwirtschaft und Kataster Regionale Entwicklung IDF Bank- und Finanzwesen Entwicklung der Humanressourcen Tempus Bildung Fonds zur Entwicklung der Humanressourcen VET (Berufsausbildung) Arbeitsmarkt Sozialer Schutz Gesundheitswesen Infrastruktur Energie Umwelt Verkehr Telekommunikation Europäische Integration Angleichung der Rechtsvorschriften Öffentliche Verwaltung Zivilgesellschaft Öffentliche Organisationen Verschiedenes Grenzübergreifende Zusammenarbeit Rückstellung INSGESAMT (*) Einschließlich Zölle, Statistiken, Normen usw. (**) Im Rahmen von GTAF zugeteilte Mittel, einschließlich der Unterstützung der Europäischen Integration, technische Hilfe zur Koordinierung der Hilfe.

4 PHARE In den Schlußfolgerungen des Rates von Essen (Dezember 1994) wurde PHARE als das wichtigste Finanzinstrument zur Unterstützung des Beitritts der assoziierten mittel- und osteuropäischen Länder bezeichnet. Das PHARE-Mehrjahres-Richtprogramm für die Slowakei ist einstweilen mit 200 dotiert und umfaßt vier Schwerpunktbereiche: Entwicklung der Privatwirtschaft, Entwicklungen der Humanressourcen, europäische Integration und Infrastruktur. Handelsbeziehungen zwischen der EU und der Slowakei Die Slowakei dehnt weiterhin ihren Handel mit der EU aus. Die EU nimmt mehr als 40 der slowakischen Ausfuhren auf und liefert 35 der slowakischen Einfuhren. Gesamtentwicklungen Ausf./ Einf. Jährlicher Änderungsrate Anteil der Slow. Rep. am Handel mit Ländern außerhalb der EU Ausf. d. EU Einf. d. EU Saldo Ausf. d. EU Einf. d. EU Ausfuhren Einfuhren / EU 1995 / EU 15 J-J 95 / EU 15 J-J 96 / EU * * * gegenüber der EU der von 1994 für den Handel drei neuer Mitgliedstaaten mit der Slowakischen Republik hinzugefügte Zahl.

5 Wichtigsten Ausfuhren der EU in die Slowakei - Januar-Juni 95/96: Sektoren nach Abschnitten des Gemeinsamen Zolltarifs 1. Maschinen und elektrotechnische Waren (XVI) 2. Beförderungsmittel (XVII) 3. Erzeugnisse der chemischen Industrie (VI) 4. Spinnstoffe (XI) 5. Unedle Metalle und Waren daraus (XV) 6. Landwirtschaft, einschl. Verarbeitungserzeugnisse (I-IV). Kunststoffe (VII) Januar-Juni 1995 Januar-Juni Gesamt-betrag in Gesamtbetrag in Änderung während 1995 in ZUSAMMEN ALLE SEKTOREN Wichtigste Einfuhren der Slowakei aus der EU - Januar-Juni 95/96: Sektoren nach Abschnitten des Gemeinsamen Zolltarifs 1. Unedle Metalle und Waren daraus (XV) 2. Spinnstoffe (XI) 3. Beförderungsmittel (XVII) 4. Maschinen und elektrotechnische Waren (XVI) 5. Kunststoffe und Waren daraus (VII) 6. Papier, Zellstoff... (X). Erzeugnisse der chemischen Industrie (VI) Januar-Juni 1995 Januar-Juni Gesamt-betrag in Gesamtbetrag in Änderung während 1995 in ZUSAMMEN ALLE SEKTOREN

6 Wichtigste Wirtschaftsindikatoren Gesamtwirtschaftliche Indikatoren Indikatoren Wachstum des BIP () Wachstum der industriellen Produktion () Anteil des Privatsektors am BIP () Jan Inflationsrate März Wachstum der Reallöhne n.a Arbeitslosenrate Febr. Haushalt und Währungspolitik Indikatoren (Mrd. USD) Handelsbilanz (Mio. $) Handelsbilanz Slowakei-EU () Leistungsbilanz (Mio. $) Auslandsverschuldung (Mrd. USD) Jan.-März entfällt -80 entfällt entfällt Jan Sep Auslandsinvestitionen n.a. 0.2 mn 0. mn 0.8 mn Rückstellungen (Mrd. USD) n.a Wechselkurs (SKK in USD) Quelle: IWF, Slowakisches Statistisches Amt, Eurostat