423 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt 423

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1 423 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt Magistratsdirektion Rechtskosten Für verschiedene, teils über Jahre dauernde Verfahren wurden Mittel durch Haushaltsrestübertragung aus 2015 zur Verfügung gestellt. +108, Personalservice und Bezugsverrechnung Lfd. Transferzahlungen vom Bund, USt-Beihilfe Von der angefallenen Vorsteuer im PZS kann ab 2016 deutlich mehr als USt-Beihilfe +114,3 beantragt werden Lfd. Transferzahlungen von Unternehmungen, AMS-Altersteilzeit Inanspruchnahme der Altersteilzeit stärker als angenommen. +133, Wahlen und BürgerInnenrechte Transporte, Wahlen +287,5 Erhöhte Kosten für Bundespräsidentenwahl durch Stichwahl und Wahlwiederholung Sonstige Leistungen, Wahlen +984, Verwaltungskostenersätze Bund, Wahlen Vorzeitig eingelangter Kostenersatz für Landtag/Gemeinderats-Wahl , Bauverwaltung Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen Verspäteter Start der Vertragsraumordnung; fehlende Großprojekte. -862, Sonstige Subventionen Lfd. Transferzahlungen an private Institutionen Weniger Förderansuchen als angenommen. -168, Lfd. Transferzahlungen an private Institutionen Weniger Förderansuchen als angenommen. -102, Berufsfeuerwehr Anteilige Pensionsbeiträge Die BeamtInnengehälter sind gegenüber dem Budget angestiegen, daher sind auch die prozentmäßig aufgeteilten Pensionsbeiträge höher. +144, Allgemeinbildende Pflichtschulen - Gebäudemanagement Wärme Guthaben bei der Fernwärme-Abrechnung und Reduktion bei den neuen Akontozahlungen. -180, Mietzinse Mietenerhöhung ist nicht im angenommenen Ausmaß erfolgt. -257, Allgemeinbildende Pflichtschulen - Nachmittagsbetreuung Sonstige Leistungen, NABE Verrechnung der Nachmittagsbetreuung an Volksschulen erfolgt auf Post , +149, Lfd. Transferzahlungen an private Institutionen Budgetierung erfolgte noch auf Post ,0

2 424 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt Lfd. Transferzahlungen vom Land Durch höhere Ausgaben für Nachmittagsbetreuung stieg auch die Förderung des Landes, zusätzlich wurden pädagogische Projekte gefördert. +332, Sonst. Einrichtungen und Maßnahmen-berufsbildender Unterricht Lfd. Transferzahlungen an Land Mehr BerufsschülerInnen und höherer Erhaltungsaufwand seitens des Landes. +363, Kindergärten Mietzinse Fertigstellung KiG Schiffmannstraße erfolgt erst 2017, bei den Objekten Breitwieserhof und Grüne Mitte erfolgte die Budgetierung nur am TAB 2400, die Verrechnung jedoch aufgeteilt auf den TAB 2400, 4300 bzw Schülerhorte Mietzinse Zahlung der Miete für Hort Edlbacherstraße wegen Rechtsstreit ausgesetzt, Miete für Hort Heliosallee an EURIBOR angepasst. -328,8-212, Förderung von Universitäten und Hochschulen Lfd. Transferzahlungen an Unternehmungen, Fachhochschulen Verwendungsnachweis wurde nicht erbracht, daher keine Überweisung. -376, Museen der Stadt Linz Rechtskosten Rechtsstreit "Erben Olga Jäger" durch Wiederaufnahmeklage noch nicht abgeschlossen. -392, Kunst- und Kulturförderung Lfd. Transferzahlungen an Unternehmungen Restmittel Linz09 (Einnahme auf VASt ) wurden für zusätzliche Kulturförderungen verwendet Lfd. Transferzahlungen an private Institutionen Siehe VASt sowie zusätzlich Umschichtungen innerhalb der Deckungsgruppe Sonstige Einnahmen Umbuchung der Restmittel Linz09 aus der durchlaufenden Gebarung in den ordentlichen Haushalt (siehe auch VASt ). +199,9 +206,6 +211, Städtische Kulturentwicklung Sonstige Leistungen, Nachfolgeprojekte Linz09 Mittel wurden für diverse Subventionen auf VASt verwendet. -100,0

3 425 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt Soziales, Jugend und Familie Lfd. Transferzahlungen vom Bund, USt-Beihilfe Zu hoher Budgetansatz aufgrund Nachzahlung im Jahr , Lfd. Transferzahlungen vom Land Ein Teil des Landesbeitrages wurdr erst im Jänner 2017 überwiesen. -408, Lfd. Transferzahlungen von Gemeinden, Gastbeiträge Absetzungen offener Forderungen aus Vorjahren. -191, Bedarfsorientierte Mindestsicherung Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, Gemeindeverbände Starker Anstieg an BMS-BezieherInnen, bei denen andere Gemeinden Kostenträger sind; +444,4 zusätzlich wurden Kostenersätze für 2015 erst 2016 eingenommen Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, private Haushalte Hohe Nachzahlungen aufgrund erhöhter Familienbeihilfe, zusätzliche Einnahmen aus +133,4 Regressforderungen Lfd. Transferzahlungen vom Bund, Verwaltungsstrafen Starker Anstieg der von der Landespolzeidirektion überwiesenenen Strafen. +114, Lfd. Transferzahlungen vom Land, Asylberechtigte Anstieg der Asylberechtigten höher als angenommen. +200, Sozialhilfe in Alten- und Pflegeeinrichtungen Sonstige Leistungen, Tageszentren Verrechnung erfolgte auf VASt , Lfd. Transferzahlungen an Unternehmungen, Tageszentren und Verrechnung erfolgte auf VASt ,4 Seniorenklubs Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, auswärtige Heime Höhere Ersätze durch Sparvermögen im Jahr , Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, Verlassenschaften Einnahmen aus Verlassenschaften können nicht prognostiziert werden. +276, Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, Arbeitnehmerveranlagung Durch ausreichend personelle Ressourcen konnten Arbeitnehmerveranlagungen für die +753,4 HeimbewohnerInnen auch für die vergangenen Jahre durchgeführt werden Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, Tageszentren Verrechnung erfolgt auf VASt , Lfd. Transferzahlungen vom Bund, USt-Beihilfe Da 2016 die Einnahmen deutlich stärker anstiegen als die steuerrelevanten Ausgaben, war auch die USt-Beihilfe niedriger. -224, Sozialhilfearbeit Lfd. Transferzahlungen vom Land Erlöse für das 4. Quartal 2016 wurden seitens Land erst 2017 überwiesen. -254, Seniorenklubs Sonstige Leistungen, Tageszentren und Club Aktiv , Sonstige Leistungen, Tageszentren und Club Aktiv, Kostenbeiträge Die Veranschlagung der Tageszentren erfolgte am Teilabschnitt 4111 auf den Posten +537, Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, Tageszentren , und ; Angebot wurde nicht in vollem Umfang ausgenutzt. +537,0

4 426 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt Mobile Dienste Sonstige Leistungen, Familienhilfe Es wurden weniger Stunden beauftragt als angenommen. -167, Krabbelstuben Mietzinse Miete für Grüne Mitte (siehe VASt ). +103, Lfd. Transferzahlungen an netto-veranschlagte Unternehmen Mehrausgaben bei den "Sonstigen Leistungen" auf Grund der Notwendigkeit des Zukaufs von Mittagessen; Mindereinnahmen bei den Transferzahlungen des Landes, weil Zuschüsse für 2016 erst Anfang Jänner 2017 eingetroffen sind; Verschiebungen beim Personal von Kindergärten und Horten zu Krabbelstuben , Erziehungshilfe in Familien Sonstige Leistungen, Sozialpädagogische Familienhilfe Starker Anstieg bei Bedarf an Familienhilfe. +312, Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, Kindeseltern Verrechnung erfolgte auf neuer VASt , Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, vorläufige Kostentragung Erziehungshilfe Rückstände bei der Abrechnung mit den Bezirkshauptmannschaften bzw. dem Sozialhilfeverband aufgrund gesetzlicher Umstellung Erziehungshilfe in Pflegefamilien und Einrichtungen Sonstige Leistungen, vorläufige Kostentragung Einrichtungen Steigende Anzahl von Fallübernahmen von anderen Bezirksverwaltungsbehörden. +412, Sonstige Leistungen, öffentliche Heime und Einrichtungen Weniger Unterbringungsfälle und weniger Betreuungsplätze durch Schließung eines -389,2 Jugendwohnheimes Sonstige Leistungen, private Einrichtungen Mehr Unterbringungsfälle in privaten Einrichtungen und teils überdurchschnittliche Tagsatzerhöhungen , Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, vorläufige Kostentragung Rückstände bei der Abrechnung mit den Bezirkshauptmannschaften aufgrund gesetzlicher -219,9 Einrichtungen Umstellung Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, Pflegekinder Veranschlagung erfolgte auf VASt , Lfd. Transferzahlungen vom Bund, USt-Beihilfe Durch starken Anstieg der Ausgaben ist auch USt-Beihilfe höher. +359, Lfd. Transferzahlungen vom Land Durch Mehrausgaben am gesamten Teilabschnitt 4391 waren auch die Landestransfers für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge höher als erwartet. +557, Gemeindestraßen - Straßenerhaltung Lfd. Transferzahlungen von priv. Haushalten, Verwaltungsstrafen Mehreinnahmen durch zusätzliche Radarstationen und Rotlichtkameras ,9-192,6

5 427 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt Gemeindestraßen - Straßenneubau Sonstige Leistungen, Erhaltungsbeiträge Neuvorschreibungen der Erhaltungsbeiträge erst im 2.Halbjahr 2016, dadurch Weiterleitung -102,6 der Einnahmen an Linz AG erst im Jänner Lfd. Transferzahlungen an Unternehmungen, UEB 2016 war laufender Aufwand geringer als veranschlagt. -231, Einrichtungen und Maßnahmen nach der StVO Instandhaltung Verkehrssignalanlagen Notwendiger Austausch überalterter Signalsteuergeräte und Signalgeber. +202, Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, Verkehrssignalanlagen Anteilsmäßige Weiterverrechnung der Ausgaben (siehe Post ). +133, Straßenreinigung und Winterdienst Streusalz Geringerer Verbrauch aufgrund milder Witterung. -123, Instandhaltung Fahrzeuge Erhöhter Reparaturbedarf wegen älterer Fahrzeuge. +181, Sonstige Leistungen, Reinigung Vermehrte Fremdvergaben von Winterdienstrouten aufgrund nicht oder verspätet erfolgter Nachbesetzungen. +236, Öffentliche Anlagen Sonstige Leistungen, Ablagerungsentgelte Umstrukturierung der Verbuchung durch Magistratsreform (Post bzw und TAB 8140 bzw. 8150) sowie höhere Ablagerungsmengen Beschaffungsmanagement Handelswaren, Einkauf Erhöhter Materialbedarf durch Bundespräsidenten-Stichwahl bzw. Wahlwiederholung; restliche Umsetzung der Magistratsreform; mehr Desinfektionsmittel in den Kindergärten durch verschärfte Hygienevorschriften notwendig. +223,4 +129, Grundbesitz Immobilienertragssteuer Erhöhte Zahlungen aufgrund von Umwidmungen. +153, Wohn- und Geschäftsgebäude Mietzinse Erhöhung der Miete für Tabakfabrik. +125,7

6 428 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt Wohn- und Geschäftsgebäude nach MRG Beratungskosten Beratungskosten für den Verkauf Fruchtgenuss-Objekte an GWG waren nicht budgetiert. +110, Verrechnungen zwischen o.h. und ao.h. Für die Berechnung des Maastricht-Ergebnises ist der Ausgleich zwischen o.h. und ao.h. bei den Abschnitten 85 bis 89 erforderlich. +106, Allgemeines öffentliches Krankenhaus der Stadt Linz Sonstige Einnahmen Einnahmenwirksamer Forderungsüberschuss der ehemaligen AKh Linz GmbH. +870, Informations- und Kommunikationstechnologie Sonstige Leistungen, edv-projekte Die Budgetierung der zentralen edv-projekte erfolgt auf der VASt , die -720,2 Verrechnung zum Teil aufgeteilt auf den einzelnen Teilabschnitten; einige Projekte konnten nicht fristgerecht umgesetzt werden Lfd. Transferzahlungen an Unternehmungen, IKT Rückführung Abteilung Geodaten zum Magistrat. -364, Rückersätze von Ausgaben Gutschrift für edv-pauschalen , Finanzen und Wirtschaft Rechtskosten Geringere Ausgaben im Jahr 2016 für Rechtsstreit mit BAWAG P.S.K. als geplant. -516, Beratungskosten Zusätzliche Beratungen u.a. für Haushaltskonsolidierung, Konzeptionierung Holdingstruktur. +208, Beteiligungen Lfd. Transferzahlungen an Unternehmungen, BiomedZet Gesellschafterzuschuss lt. GRB vom , Erträge aus Beteiligungen Entfall der geplanten Sonderdividende der Linz AG , Ausschließliche Gemeindeabgaben Lustbarkeitsabgabe Rückgang bei Spielapparaten und Wettterminals; durch neue Lustbarkeitsabgabe- -230,8 Verordnung keine Lustbarkeitsabgabe mehr bei Ausstellungen Gebrauchsabgabe Vorzieheffekte bei Gebrauchsabgabe , Gebührenpflichtiges Parken, Organstrafverfügungen und -374,5 Durch Wegfall der Samstag-Nachmittags-Gebührenpflicht auch Rückgang bei den Strafen. Verwaltungsstrafen

7 429 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt Zwischen Ländern und Gemeinde geteilte Abgaben Lfd. Transferzahlungen an Tourismusverband Erhöhung der Tourismusabgabe ab , Weitergabe an Tourismusverband erfolgte jedoch um 2 Monate zeitverzögert. -175, Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben Ertragsanteile an der Spielbankabgabe Wirtschaftsbedingt geringere Spieleinsätze. -104, Ertragsanteile, Unterschiedsbetrag gem. FAG Durch Erhöhung der Differenz zwischen Finanzbedarf und Finanzkraft stieg der +757,0 Unterschiedsbetrag überdurchschnittlich stark an Zuschüsse nach dem FAG Lfd. Transferzahlungen vom Bund, Förderung des +357,9 Höherer Bundesbeitrag. Personennahverkehrs 9900 Überschüsse und Abgänge Abwicklung Soll-Abgang laufendes Jahr Reduktion des Abganges aufgrund diverser Einsparungen, vor allem bei den Transferzahlungen; Mehreinnahmen bei den eigenen Steuern , Rückersetzte, nicht absetzbare Einnahmen und Ausgaben Rückersätze von Ausgaben, Unternehmensbereich Rückzahlung einer an die ILG gewährten Förderung. +295,7

8 430 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Außerordentlicher Haushalt Sonstige Subventionen Kapitaltransfers an Land Kostenbeteiligung für Sanierung Wehrmauern Schlossberg, Haushaltsrestübertragung aus +180, Kapitaltransfers an private Institutionen Weniger Förderansuchen als angenommen. -103, Kapitaltransfers an private Institutionen, Seniorenzentren Neubau Verzögerungen bei der Abwicklung für Seniorenzentrum der Barmherzigen Brüder. -255, Kapitaltransfers an private Institutionen, Schule des Ungehorsams, BZ- -125,0 Projekt wird erst ab 2017 realisiert. Durchläufer 1620 Berufsfeuerwehr Betriebsausstattung Notruf- und Kommandoanlage Einrichtung für Erneuerung der Bezirkswarnzentrale wird erst 2017 angeschafft. -100, Bedarfszuweisungen Siehe VASt , Allgemeinbildende Pflichtschulen - Gebäudemanagement Bedarfszuweisungen Siehe VASt , Sonst.Einrichtungen u.maßnahmen-berufsbildender Unterricht Kapitaltransfers an Land, Bau- und Einrichtungsbeitrag Beitrag abhängig von den Investitionen des Landes OÖ, Guthaben für Vorjahr. -226, Kindergärten Kapitaltransfers vom Land Erhöhte Mittel des Landes OÖ für Kinderbetreuungseinrichtungen , Bedarfszuweisungen Siehe VASt , Schülerhorte Bedarfszuweisungen Siehe VASt , Volkshochschule Linz Bedarfszuweisungen Siehe VASt , Förderung von Universitäten und Hochschulen Kapitlatransfers an JKU JKU erbrachte Verwendungsnachweis für 2015 und 2016, Haushaltsrestübertragung aus ,0

9 431 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Außerordentlicher Haushalt ARS ELECTRONICA LINZ Bedarfszuweisungen Siehe VASt , Sozialhilfe in Alten- und Pflegeeinrichtungen Kapitaltransfers an Unternehmungen, SZL lfd. Investitionen Verrechnung erfolgte auf VASt , Kapitaltransfers an private Institutionen, Seniorenzentren lfd. Investitionen Verrechnung erfolgte auf VASt , Krabbelstuben Kapitaltransfers vom Land Mittel für Kinderbetreuungseinrichtungen wurden auf TAB 2400 vereinnahmt. -200, Landesstraßen Kapitaltransfers an Land, Straßenbau Musiktheater Keine Auszahlung wegen fehlendem Verwendungsnachweis. -277, Gemeindestraßen - Straßenneubau Sonstige Straßenbauten Die Veranschlagung der meisten Straßenbauvorhaben erfolgt auf dieser VASt, die ,8 Verrechnung dagegen für jede Straße auf einer eigenen VASt; in Summe wurden rd eingespart, die Restabwicklung erfolgt Kapitaltransfers an Unternehmungen, Westring Verzögerungen des Bauprojektes wegen Einsprüchen im UVP-Verfahren , Kapitaltransfers vom Land, Verkehrsmaßnahmen Überweisung der Mittel durch Land erfolgt erst , Bedarfszuweisungen Siehe VASt , Brücken und Objekte Kapitaltransfers an Unternehmungen, Neue Donaubrücke Linz Aufgrund des Abwicklungsstandes werden diese geplanten Zahlungen vorraussichtlich erst 2017 fällig , Allgemeiner Wasserbau, sonstige Maßnahmen Renaturierung der Bäche Haushaltsrestübertragung aus 2015 für Revitalisierung Magerbach. +187, Öffentliche Anlagen Bedarfszuweisungen Siehe VASt ,0

10 432 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Außerordentlicher Haushalt Öffentliche Beleuchtung und öffentliche Uhren Erweiterung und Erneuerung Beleuchtungsanlagen Projektverzögerungen bei einigen Bauprojekten, Restabwicklung erfolgt , Bedarfszuweisungen Siehe VASt , Grundbesitz Unbebaute Grundstücke, Kauf 2016 erfolgte kein Erwerb von unbebauten privaten Grundstücken. -300, Unbebaute Grundstücke, Verkauf Es konnten nicht alle geplanten Verkäufe 2016 realisiert werden , Verkauf Nutzungsrechte Einräumung von Servituten für Grundinanspruchnahme bzgl. Bau Westring. +544, Grundbesitz - Öffentliches Gut Unbebaute Grundstücke, Kauf Verstärkter Ankauf von unbebauten Grundstücken für öffentliches Gut. +783, Unbebaute Grundstücke, Verkauf Mehr Verkauf von Grundstücken aus dem öffentlichen Gut als geplant. +725, Wohn- und Geschäftsgebäude nach MRG Verrechnungen zwischen o.h. und ao.h. Für die Berechnung des Maastricht-Ergebnisses ist der Ausgleich zwischen o.h. und ao.h. +106,0 bei den Abschnitten 85 bis 89 erforderlich Bebaute Grundstücke, Verkauf Verkauf der Fruchtgenussliegenschaften an GWG, Zuzählung 2016 beträgt 15 Mio. und , Verkauf von Gebäuden wurde im Verhältnis 30% auf Grundstücke und 70% auf Gebäude aufgeteilt , Seniorenzentren der Stadt Linz Kapitaltransfers an Unternehmungen, SZ Weitergabe von Landesmitteln an GWG, nachträglich letzte Fördertranche für 2015 und +150,0 Erhöhung der Fördertranche Bedarfszuweisungen Siehe VASt , Beteiligungen Kapitaltransfers an Unternehmungen, KUK Investitionszuschuss wird erst 2017 überwiesen ,0

11 433 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Außerordentlicher Haushalt Bedarfszuweisungen Bedarfszuweisungen Die Gewährung der Bedarfszuweisungen erfolgt im Laufe des Rechnungsjahres durch das Land OÖ und ist somit zur Budgeterstellung, vor allem hinsichtlich der Zuteilung noch nicht bekannt. Mit den vom Land für Investitionen gewährten 7,5 Mio. wurden um 0,3 Mio. weniger überwiesen als im Voranschlag budgetiert Aufgenommene Darlehen und Schuldendienst Sonstige Leistungen Aufgrund der geänderten Systematik erfolgte die Leistungsverrechnung für die budgetierten Transaktionskosten im ordentlichen Haushalt ,0-200,0