Niederschrift. Gemeinsame Einwohnerversammlung Ortsgemeinde Scheibenhardt und Verbandsgemeinde Hagenbach. Dienstag,

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1 Ortsgemeinde cheibenhardt Niederschrift Gemeinsame Einwohnerversammlung Ortsgemeinde cheibenhardt und Verbandsgemeinde Hagenbach itzungstermin: Raum, Ort: itzungsbeginn: itzungsende: Vorsitz: chriftführung: Dienstag, , 19:00 Uhr Bürgerhaus, Hasenweg 11, 69 cheibenhardt 19:00 Uhr 0:0 Uhr Edwin Diesel Ortsbürgermeister Willi Rebel Anwesenheit Anwesende Vorsitz Edwin Diesel Beigeordnete Thomas Ehl Bürgermeister VG Reinhard cherrer Nicht Anwesende Beigeordnete Christian Carl nicht anwesend eite 1/

2 Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung. Ausbau Hasenweg - Vorstellung der Entwurfsplanung 3. achstand Multifunktionsgebäude. Information zum Breitbandausbau in cheibenhardt. onstige aktuelle Angelegenheiten der Ortsgemeinde 6. Aktuelle Angelegenheiten der Verbandsgemeinde Hagenbach eite /

3 Niederschrift Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung Um 19:00 Uhr eröffnete Ortsbürgermeister Edwin Diesel die Einwohnerversammlung und begrüßte die ca. 0 anwesenden Einwohner aus cheibenhardt, Verbandsbürgermeister Reinhard cherrer, Herrn Herbert Clade vom lng.-büro Clade in Neustadt, Herrn Wolfgang Rinnert von der Tiefbauabteilung der Verbandsgemeindewerke H a g e n b a c h sowie den chriftführer Willi Rebe! und Herrn Betsch von der resse. Ortsbürgermeister Diesel gab den Anwesenden die Umstellung/Änderung der Tagesordnung bekannt. unkt 6 der Tagesordnung wurde vorgezogen (nach kt. ).. Ausbau Hasenweg - Vorstellung der Entwurfsplanung Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Ortsbürgermeister Diesel recht herzlich Herrn Herbert Clade aus Neustadt, der die Entwurfsplanung für den Ausbau des Hasenwegs erstellt hat. Zuerst sprach Ortsbürgermeister Diesel jedoch ein paar Worte zum geplanten Ausbau. Der Ortsgemeinderat hat im Jahr 01 ein traßenausbauprogramm beschlossen, dass unter anderem vorsieht den Hasenweg komplett auszubauen, da er den schlechtesten Zustand aller Gemeindestraßen hat. Der Ausbau soll in Bauabschnitten erfolgen um zum einen die finanzielle Belastung der Gemeinde aber auch der Bürger nicht auf einen chlag zu hoch werden zu lassen, da ja bei einem Vollausbau bekanntlich 6% der Kosten über die wiederkehrenden Beiträge von den Einwohnern erhoben wird. Der 1 Bauabschnitt erschließt sich von der Einmündung des Jakobspfades bis zur Einmündung Waldstraße. Beim ersten Abschnitt soll auch der Weg zur Bauhofhalle mit asphaltiert und in einen verkehrssicheren Zustand gebracht werden. Der Baubeginn für den ersten Abschnitt soll voraussichtlich im Oktober erfolgen. Der zweite Bauabschnitt soll nach heutigen tand frühestens Mitte 019 erfolgen. Bei einem ersten Gespräch im Mai, dem sogenannten tartgespräch, wurden zusammen mit der Ortsgemeinde, den Verbandsgemeindewerken und dem laner, für den Ausbau festgelegt. Die Entwurfsplanung wurde durch den Ortsgemeinderat in seiner itzung am besprochen, diskutiert und einstimmig beschlossen. Ortsbürgermeister Diesel übergab Herrn Herbert Clade das Wort, welcher den Entwurfsplan im Einzelnen vorstellte und erläuterte. Im Anschluss an die Ausführungen von Herrn Clade informierte Ortsbürgermeister Diesel über die Kosten für den Ausbau und die Höhe der wiederkehrenden Beiträge. An Hand einer Beispielrechnung (Folie WKB in der Ortsgemeinde cheibenhardt - Ausbau Hasenweg") zeigte Ortsbürgermeister Diesel auf, welche Beträge in den kommenden Jahren auf die einzelnen Grundstückseigentümer zukommen werden. Insgesamt sind an wiederkehrenden Beiträgen für die Jahre 018 und 00, rund Euro abzurechnen. Die Kosten sind durch den laner geschätzt, da die genauen Zahlen erst nach der Ausschreibung vorliegen werden. Abschließend wurden Fragen der Einwohner durch Herrn Clade und Herrn Rinnert sowie Ortsbürgermeister Diesel beantwortet. Ortsbürgermeister Diesel bedankte sich bei Herrn Clade für seine Ausführungen. 3. achstand Multifunktionsgebäude Der Anbau beim Bürgerhaus soll nach dem Willen der Ortsgemeinde, der Verbandsgemeinde, aber auch der örtlichen Vereine und der FFW zu einem Multifunktionsgebäude umgebaut werden. Nach dem Brandschaden vor fast dreieinhalb eite 3/

4 Jahren und einigen nicht eingeplanten Ereignissen, konnten nun die Arbeiten für das Multifunktionsgebäude ausgeschrieben werden. Die kalkulierten Baukosten betragen rund Die Kosten teilen sich die Ortsgemeinde mit rund und die Verbandsgemeinde mit plus die eingerechnete Eigenleistung von rund Bereits bis jetzt wurden schon rund 0 Arbeitsstunden an Eigenleistung durch freiwillige Helfer, hauptsächlich aus Reihen der Vereine und des Ortsgemeinderates erbracht. An dieser telle möchte ich jeden ermutigen bei den Arbeitseinsätzen mitzuhelfen und somit dazu beizutragen die Kosten auch weiterhin im vorgesehen Rahmen zu halten. In der Vergangenheit wurde viel über die Kostensteigerungen bei dieser Baumaßnahme diskutiert und dabei wurden auch viele Unwahrheiten erzählt. Anhand einer Grafik (Folie Aktenvermerk Kostensteigerung Multifunktionsgebäude") erläuterte und begründete Ortsbürgermeister Diesel den Anwesenden die Kostensteigerung. Die mittlerweile erfolgte ubmission hat ergeben, dass wir im Moment ca unter der Berechnung der bepreisten LV's liegen. Baubeginn wird Ende August Anfang eptember sein. Die Fertigstellung ist vorgesehen für Ende Mai 018. Gleichzeitig mit dem Bau des Multifunktionsgebäudes wird auch der Abwasserkanal des Gebäudes sowie des Bürgerhauses neu verlegt, da es in der Vergangenheit immer wieder robleme mit Einwachsungen in den Abwasserrohren gegeben hat. Das Bürgerhaus selbst, erhält am Hintereingang eine neue Treppe, ein neues Vordach und eine neue Eingangstür. Gleichzeitig wird der Außenanstrich des Bürgerhauses erneuert. Einwohnerfragen zum Thema wurden keine gestellt.. Information zum Breitbandausbau in cheibenhardt Die Ortsgemeinde cheibenhardt, hat wie mittlerweile auch die tadt Hagenbach und etliche Gemeinde entlang des Viehstrichs mit der chweizer Firma RMT einen Kooperationsvertrag über den Glasfaserausbau in cheibenhardt einschließlich des Ortsteils Bienwaldmühle geschlossen. Der Vertrag sieht vor, dass die Firma RMT bis zum Jahr 01 das gesamte Ortsgebiet mit dem Verfahren FTTB (Fiber to the Bulding) ausbaut. Der Ortsgemeinde entstehen dadurch keinerlei zusätzliche Kosten. Im ersten Abschnitt erfolgt der Ausbau jedoch mittels FTTC (Fiber to the Curb). Das bedeutet, das Glasfaser wird bis an den sogenannten KVZ der Telekom verlegt. Daneben wird ein neuer KVZ-Verteiler aufgestellt in dem die Glasfaserkabel später aufgelegt werden. Dadurch wird es möglich sein, auch ohne FTTB mittels des sogenannten Vectoringverfahrens Geschwindigkeiten bis 0 Mbit/s zu erreichen. Da das Glasfaserkabel aus Richtung teinfeld verlegt wird erfolgt der Anschluss im Ortsteil Bienwaldmühle sofort mittels FTTB. Ebenso bei den Gebäuden in cheibenhardt selbst die direkt an der trecke liegen in der das Glasfaser verlegt wird erfolgt der Anschluss sofort. In der Nähe des Festplatzes wird aller Voraussicht nach das benötige Verteilergebäude aufgestellt werden. Der Anschluss bis ins Haus ist vorerst mit keinen Kosten für den Grundstückseigentümer verbunden. Erst, wenn man sich dazu entschließt, sich an das Glasfasernetz anschließen zu lassen, fallen die einmaligen Kosten an, die im Moment rund 10,00 betragen. Im August wird es eine Informationsveranstaltung hier im Bürgerhaus durch die Firma RMT geben, in der auch über die Einzelnen Abläufe, wie Hausanschluss, Verträge etc. informiert werden wird. Die Einladung hierzu erfolgt zeitgerecht im Amtsblatt und auf der H der Ortsgemeinde. Durch die Kooperation mit der Firma RMT besteht für die Ortsgemeinde cheibenhardt einschließlich dem Ortsteil Bienwaldmühle, die einmalige Gelegenheit einen kompletten Glasfaserausbau zu erhalten und somit auf in achen schnelles Internet" zukünftig nicht als weißer Fleck auf der digitalen Landkarte zu erscheinen. Und dass Alles ohne selbst einen finanziellen Eigenanteil erbringen zu müssen. Einwohnerfragen zum Thema wurden durch Ortsbürgermeister Diesel und dem 1. Beigeordneten T. Ehl beantwortet. eite /

5 . onstige aktuelle Angelegenheiten der Ortsgemeinde Der eniorenbeirat cheibenhardt hat ein rojekt gestartet unter dem Namen Gemeinsam statt Einsam" in cheibenhardt. Es ist vorgesehen, dass sich die älteren Menschen aus cheibenhardt im Bürgerstübchen treffen um zusammen zu kochen und gemeinsam zu essen. Daher ist auch geplant die Küche im Bürgerstübchen zu erneuern und den gesamten Raum auch optisch aufzuwerten. Mit Unterstützung der Kreisverwaltung, wurde beim Ministerium für oziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, ein Förderantrag aus dem rojekt Maßnahmen zu Gunsten der älteren Generation" gestellt. Ortsbürgermeister Diesel teilte den Anwesenden mit, dass die Gemeinde vor wenigen Tagen vorab die mündliche Zusage für den Förderantrag erhalten hat. obald die schriftliche Zusage vorliegt, wird das rojekt gemeinsam angangen. Ein anwesender Zuhörer wollte sich über den Ablauf des Radrennens in cheibenhardt, am , informieren. Bürgermeister Diesel gab hierüber Auskunft. 6. Aktuelle Angelegenheiten der Verbandsgemeinde Hagenbach Bürgermeister cherrer informiert die Anwesenden über folgende Themen: Auflassung Kläranlage Berg (Abwasserdruckleitung von Berg nach Neuburg) chulsanierungen in der Verbandsgemeinde Hagenbach (Investitionsvolumen 1-16 Mio. Euro) Multifunktionsgebäude cheibenhardt Fragen der Anwesenden zu den einzelnen Themenbereichen wurden von Bürgermeister cherrer anschließend beantwortet. Nachdem keine weiteren Fragen gestellt wurden, bedankte sich Ortsbürgermeister Diesel bei den Anwesenden und beendete um 0:0 die itzung. Vorsitz Edwin Diesel Ortsbürgermeister chriftführung Willi Rebel eite /

6 A ignatur oder Text (bsp Lagerplatz) RB 1 / TB 10 / 30 R10 H R8 R3 flasterdecke, Fahrbahn Hydrant versetzen! R8 flasterdecke, Gehwege Asphaltdeckschicht R R10 T Legende Fräsen Fflasterrinne B = 0 cm Fflasterrinne B = 3 cm Grünfläche neue arkstände Entwässerungsmulde Nr. Art der Änderung Datum Name Beratung lanung Bauleitung Ingenieurbüro Clade Dr. Niederstr. 63 Neustadt Tel.: 0631 / Fax: 0631 / Auftraggeber Ortsgemeinde cheibenhardt rojekt Ausbau des Hasenweg lanbezeichnung Ausführungsplanung Lageplan Bearb.: Gez.: Gepr.: Format: Datum Name Unterschrift/Datum Juni 01 Clade 63 Neustadt, den... rojekt-nr. Anlage Maßstab lan-nr. M. 1:0 1 Anschluss lan Hasenweg 3,0 % RB 1 / Rü 1 / Ü(RB/RÜ) RÜ Ü(RB/RÜ) Waldstraße flasterrinne dreizeilig B = 0 cm flasterrinne zweizeilig 16 / 16 /1 B = 33 cm flasterrinne zweizeilig 16 / 16 /1 B = 33 cm R TB 10 / 30 Rü 1 / 18 R80.00 R Beginn 1 BA Ende BA 16 3 R Höhenbezug: (DHHN016) Nivunkt = 1,33 Höhe [m] cheibenhardt, Maxstraße TB 10 / 30 R10 R R NF 19 TB 10 / A , % RB 1 / Beginn BA 1 Beginn der Baustrecke A

7 98 flasterdecke, Fahrbahn flasterdecke, Gehwege Asphaltdeckschicht R0.00 RB 1 / Fräsen Fflasterrinne B = 0 cm Fflasterrinne B = 3 cm Grünfläche neue arkstände Entwässerungsmulde Nr. Art der Änderung Datum Name Beratung lanung Bauleitung Ingenieurbüro Clade Dr. Niederstr. 63 Neustadt Tel.: 0631 / Fax: 0631 / Auftraggeber Ortsgemeinde cheibenhardt rojekt Ausbau des Hasenweg lanbezeichnung Ausführungsplanung Lageplan Bearb.: Gez.: Gepr.: Format: Datum Name Unterschrift/Datum Juni 01 Clade 63 Neustadt, den... rojekt-nr. Anlage Maßstab lan-nr. M. 1: Höhenbezug: (DHHN016) Nivunkt = 1,33 Höhe [m] cheibenhardt, Maxstraße 3 K NF Jakobspfad Ende der Baustrecke Ende 1 BA H 1 H H R0 RB 1 / RÜ TB 10 / 30 Ü(RB/RÜ) R flasterrinne dreizeilig 16 / 16 /1 B = 0 cm R Ü(RB/RÜ) 1.00 R Ü(RB/RÜ) RB 1 / Obere Hardt R30 R30 T H, % R1.00 R1.00 R R1 R Fußgängerweg "Eichenweg / Obere Hardt" R flasterrinne dreizeilig B = 0 cm R R 9 Kastenrinne DN00 Fußgängerweg "Obere Hardt" 039/ l3d H Anschluss lan 1.% K0/0 als Notüberlauf 1 R R 1 TB 10 / 30 R0 R Hasenweg 3,0 % RB 1 / Rü 1 / Hydrant versetzen! 9 T R8 R.00 ignatur oder Text (bsp Lagerplatz) 1

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10 Wiederkehrende Beiträge Ortsgemeinde cheibenhardt Ausbau Hasenweg Einwohnerversammlung

11 Wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen in cheibenhardt Ortsgebiet Rechtsgrundlage für die Erhebung der wiederkehrenden traßenausbaubeiträge ist die vom Ortsgemeinderat cheibenhardt am 0. November 011 beschlossene Beitragssatzung für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom Voraussichtliche Ermittlung des wiederkehrenden Beitrages im Jahre 01 auf der Grundlage der geschätzten Kosten für die Ausbaumaßnahme Hasenweg

12 Finanzierung der trassenausbaubeiträge Geschätzte Kosten für den 1. Bauabschnitt: Euro Der Eigenanteil der Ortsgemeinde cheibenhardt beträgt 3 %, somit werden von den Grundstückseigentümern wiederkehrende Beiträge in Höhe von Euro für traßenausbaubeiträge erhoben. Diese werden auf die Jahre 018 und 019 je zur Hälfte verteilt. Daraus ergibt sich folgende Abrechnung der wiederkehrenden Beiträge:

13 Beispielsberechnung für ein 600-qm-Wohngrundstück (ermittelt auf der Grundlage der obigen Beitragsberechnung) Grundstücksfläche in qm: 600 m + Zuschlag für Vollgeschosse: (für 1 Vollgeschoss) 0% gewichtete Grundstücksfläche: 0,00 m Wiederkehrender Beitrag Verkehrsanlagen 018 9, Grundstücksfläche in qm: 600 m + Zuschlag für Vollgeschosse: (für Vollgeschoss) 0% gewichtete Grundstücksfläche: 80,00 m Wiederkehrender Beitrag Verkehrsanlagen ,1

14 Kostenentwicklung Multifunktionsgebäude Zusammenstellung der in itzungen des Ortsgemeinderates vorgestellten Kostenberechnungen: Leistungsphasen nach HOAI ORG-itzung Gesamtkosten L3 Entwurfsplanung Kostenberechnung, laner ,00 L Ausführungsplanung Kostenberechnung, laner (VO/016/38) ,00 L6 Vorbereitung der Vergabe Kostenansatz (Bepreisung LVs), laner (VO/016/38-1) ,00 Die Gesamtkosten enthalten folgende Kostengruppen: Bauwerk (300) Technische Anlagen (00) lanungskosten (00). Alle genannten Kosten (gerundet) sind inklusiver gesetzlicher Mehrwertsteuer (Bruttokosten).

15 Die Kostensteigerung der Berechnung in L ergeben sich im Wesentlichen aus zusätzlichen Anforderungen aus der Tragwerksplanung (Ringanker, Auflagerung am Bestand, Erdbebenaussteifung) und der Baukostensteigerung seit 01. Ein weiterer Anteil kommt aus kleineren lanungsänderungen durch die Ortsgemeinde cheibenhardt und der Freiwilligen Feuerwehr. Die Kostensteigerung der Berechnung in L6 ergeben sich im Wesentlichen aus der Bearbeitung der Elektro- und HL-lanung durch Fachingenieure sowie der berücksichtigten reissteigerung aufgrund der großen Arbeitsauslastung der Firmen. Zusätzlich werden durch die Ortsgemeinde und die Feuerwehr cheibenhardt Eigenleistungen in Höhe von ca ,00 (Abbruch- und Demontagearbeiten, Baureinigung) erbracht, die nicht in Leistungsverzeichnissen erfasst sind.