Protokoll 9. Quartiersratssitzung , Uhr. Termin. Nachbarschaftstreff im Schillerkiez Mahlower Straße 27. Ort

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1 Protokoll 9. Quartiersratssitzung 2014 Termin Ort , Uhr Nachbarschaftstreff im Schillerkiez Mahlower Straße 27 Anwesende Bewohnervertreter: Elsa Marlene Heindrichs Beate Storni Kübra Selim Marieke Piepenburg Wolfgang Stein Simone Wasner Nicht anwesende Bewohnervertreter: Holger Hampe Peter Hartig Hermann Barges Anwesende Akteursvertreter: Kiez in Aktion e. V. Al-Huleh e. V. Karlsgarten-Grundschule Sehitlik Moschee Carl-Legien-Schule Genezareth Gemeinde Nicht anwesende Akteursvertreter: Interkulturelles Kinder- und Elternzentrum "Am Tower" Stadt- und Land Wohnbautengesellschaft mbh Karl-Weise-Grundschule Lokales Gewerbe QM: Gunnar Zerowsky Gäste: Bianka Genz Linnea Keilonat Kirsten Achtelik Gesprächsleitung: QM Team Ingo Schadewitz Beate Damer Adolf Hillmer Jenny Petzold Susanne Misere Dr. Heinrich Glasser Nikolai Singer Wolfgang Endler Samira Tanana Christian Geißler Yasemin Bagci Matthias Backa Elisabeth Kruse n.n. Cornelia Würz Andrea Schwenn, Habibe Engin Jürgen Koch, Mario Landsmann Oliver Heimes QM Leitung BA Neukölln QM Webredaktion Gunnar Zerowsky 1

2 TOP 1: Protokoll und Tagesordnung Zu Beginn der Sitzung sind 9 Mitglieder anwesend bei im Sitzungsverlauf schwankender Teilnehmerzahl ist die Beschlussfähigkeit des QR durchgehend nicht gegeben. Zum Protokoll der letzten Sitzung wurde angemerkt, dass Herr Zambrano nicht unter den anwesenden Gästen aufgeführt ist. TOP 2: Informationen zum Programm Soziale Stadt Herr Zerowsky gibt einen Überblick über die Verwendung der Fördermittel im Quartiersfonds 1 (QF1). Von den Insgesamt 29 Anträgen, die in 2014 gestellt wurden, hat die Vergabejury 19 Anträge bewilligt, 7 Anträge wurden abgelehnt und 3 wurden von den AntragstellerInnen zurückgezogen, bevor die Jury über sie entscheiden konnte. Die Vergabejury traf sich in 2014 zu insgesamt 7 Sitzungen (die Sitzungen finden, anders als beim Quartiersrat, nur dann statt, wenn Anträge zur Entscheidung vorliegen). Auf Nachfrage erläutert Herr Zero sk, dass es si h ei de Projekt A iatri u ei e Karnevalsveranstaltung für Kinder, Familien und Nachbarn gehandelt hat, die maßgeblich von den Künstlern des Aviatrix Ateliers getragen wurde. Bei de Projekt Vers hö eru g des Geh eges für u sere Kiez ha delte es si h u eine Baumscheibenbegrünung vor der Kita Hand in Hand Elele. Im Projekt Bürgerund Familienzentrum in der Karlsgartenstraße; Angebote am Wochenende ging es um das dauerhafte Ermöglichen von Wochenendangeboten im Familienzentrum Karlsgartenstraße durch den Verein zur Förderung von Migrantinnen e.v., der diese Angebote im wesentliche Ehrenamtlich unterhält. Die Fördermittel wurden gebraucht, um notwendiges Inventar für die Arbeit im Familienzentrum anzuschaffen. Weitere Informationen zu den geförderten Projekten erhalten sie unter: TOP 3: Jahresrückblick 2014 Herr Zerowsky fasst die wesentlichen Geschehnisse des Jahres 2014 aus Sicht des QM zusammen. Die Kurzpräsentation hierzu ist diesem Protokoll als Anhang beigefügt. Zu den weniger erfreulichen Umständen zählt die geringe Beteiligung an den Quartiersratssitzungen. Von den insgesamt 9 Sitzungen des 2014 neu gewählten Quartiersrates war dieser nur auf 5 beschlussfähig. Herr Stein sieht hierin nicht nur ein Problem im Hinblick auf die Möglichkeit, Beschlüsse zu fassen, sondern auch hinsichtlich der Auswirkungen auf diejenigen QR-Mitglieder, die bislang zu den Sitzungen erscheinen. Er charakterisiert die Wirkung als demoralisierend. QM will dazu übergehen, die Termine für die Sitzungen mit größerem zeitlichem Vorlauf auf der Homepage anzukündigen (Veranstaltungskalender). Herr Hillmer schlägt vor, ein Sitzungsgeld für QuartiersrätInnen einzuführen, um die Beteiligung an den Sitzungen zu verbessern. QM wird diesen Vorschlag in die Steuerungsrunde einbringen. 2

3 Das Sommerfest wurde sehr gut angenommen und QM hat viele positive Rückmeldungen erhalten. Daher ist geplant, in 2015 wieder ein Fest in Kombination mit dem Markt am Herrfurthplatz zu veranstalten. QM überlegt außerdem, ein vergleichbares Event für den Warthekiez zu initiieren. Es gab in 2014 mehrere Veranstaltungen, die dem Quartiersrat und der Vergabejury die Gelegenheit geben sollten, miteinander ins Gespräch zu kommen und sich kennen zu lernen. Zum gemeinsamen Grillen und zum Workshop für das Handlungskonzept waren beide Gremien auch explizit mit dieser Zielsetzung eingeladen worden. Leider wurden die Gelegenheiten nur von einem Teil der Mitglieder wie beabsichtigt angenommen, so dass der Austausch sich in engen Grenzen hielt. QM wird in 2015 zu einem gemeinsamen Jahresauftakt einladen. In Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport ist es gelungen, ein Sportprojekt zum Empowerment und zur Auseinandersetzung und Identifikation mit dem Kiez zu entwickeln, das mit den Mitteln des Netzwerkfonds für die Jahre 2015/16 gefördert und in Quartieren in Nord-Neukölln sowie in der Gropiusstadt an kooperierenden Schulen durchgeführt wird. Der Träger hat bereits in 2014 im Rahmen von QF1 Projekten an der Karl-Weise-Schule und der Carl-Legien-Schule mit Workshop- Arbeit auf diesem Gebiet erste Vor-Ort-Erfahrungen gesammelt. Herr Backa ergänzt, dass mit der Bücherbox, die ihr Winterquartier auf dem Herrfurthplatz gefunden hat, der Schillerkiez um eine Attraktion reicher geworden sei. 20 Kümmerer aus dem Quartier versorgen die Box regelmäßig mit neuen Büchern und sehen nach dem Rechten. Derzeit sei leider der Akku der Box leer, weshalb die Beleuchtung nicht funktioniere. Frau Heindrichs merkt an, sie wünsche sich für die Zukunft mehr Öffentlichkeitsarbeit damit die Kenntnis der QuartiersbewohnerInnen vom QM-Verfahren insgesamt besser wird. Der Start des Projekts Medie erkstatt der Kulture sei anstrengend gewesen. Anfang 2015 sei ein guter Zeitpunkt für eine Eröffnungsfeier. Top 4: Mittelverwendung 2015 St.-Thomas Friedhof / Sensibilisierung zur Nutzung öffentlicher Räume Herr Zerowsky erläutert den aktuellen Stand des beabsichtigten Zwischennutzungsprojekts für die Fläche des ehemaligen St.-Thomas Friedhofs. Die eingehende Beratung mit der zuständigen Abteilung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat ergeben, dass eine Kombination der Projektmittel mit den Mitteln, die der Senatsverwaltung für die Umgestaltung der Fläche zur Verfügung stehen, nicht in Frage kommt. Da die Senatsverwaltung außerdem Bedenken hinsichtlich der Sicherheit beim Betreten der Fläche hat und keine Möglichkeit sieht, die Verkehrssicherungspflicht im Falle evtl. Zwischennutzungen zu übernehmen, musste die Ausschreibung entsprechend abgewandelt werden. Der aktualisierte Wortlaut der Ausschreibung liegt dem QR vor. Die Senatsverwaltung wird in 2015 mit einem Beteiligungsverfahren zur Beplanung der Fläche beginnen. Frau Piepenburg regt an, das Büro, welches das Verfahren durchführen wird, in den QR einzuladen, um den Informationsfluss zu gewährleisten. Zum Entwurf der Ausschreibung hat der QR keine Anmerkungen. 3

4 Familienzentrum Karlsgartenstraße Herr Zerowsky erläutert kurz die Situation, die 2012 zur Konzeption des nun auslaufe de Projekts Fa ilie ze tru Karlsgarte straße geführt hat. Er er eist darauf, dass mit der Aufgabe des Filialstandorts der Zuckmayer-Schule einer der zentralen Handlungsansätze des laufenden Projekts, die erweiterte Schulsozialarbeit mit Schüler/innen und Eltern der Zuckmayer-Schule, zukünftig am Standort nicht mehr benötigt werden wird. Diese Veränderung schafft Raum für eine Neuausrichtung des Projekts, weg von der Fallorientierten Angebotsarbeit und hin zu mehr Koordination für die stärkere Vernetzung der bereits im Umfeld vorhandenen Aktivitäten und Angebote. Hierzu fanden im November zwei Standortkonferenzen statt, auf denen die Bedarfe der Kinder-, Jugend- und Bildungseinrichtungen vor Ort erhoben wurden. Durch die baulichen Maßnahmen am Standort, die mit den Projektmitteln des laufenden Projekts vorgenommen wurden, besteht für den Standort noch eine Zweckbindung. Dieser Umstand ermöglicht es, dass das Familienzentrum den Standort auch künftig mietfrei nutzen kann. Die STR befürwortet dem Grunde nach eine Direktvergabe des Projekts an den bisherigen Träger des Familienzentrums. Dieser hat im Verlauf der Projektarbeit durch die kontinuierliche Zusammenarbeit mit den umliegenden Partnereinrichtungen in Sachen Netzwerkbildung bereits große Vorarbeit geleistet. Da gerade die Zusammenarbeit im Bereich der Kinder- und Jugendbetreuung sowie der Bildungsarbeit im Kita- und Grundschulbereich nur dann funktionieren kann, wenn sie auf gewachsenem, gegenseitigem und persönlichem Vertrauen fußt, würde die Vergabe an einen anderen Träger die Projektarbeit voraussichtlich erheblich zurückwerfen. Denn das bisher aufgebaute Vertrauen ist weniger an die Institution oder den Standort des Familienzentrums geknüpft als vielmehr an die im Projekt tätigen Personen. Der Träger hat zugesichert, bis zum ein ausführliches Konzept einzureichen. Koordinierungsstelle für den Bildungsverbund Schillerpromenade Herr Zerowsky stellt den Ausschreibungsentwurf für das Projekt Koordi ieru gsstelle zu Auf au ei es Bildu gs er u ds i S hillerkiez or. Seit Herbst 2013 arbeitet QM gemeinsam mit der Karl-Weise- und der Karlsgartenschule an der Einrichtung eines Bildungsverbundes im Gebiet der Schillerpromenade. Hierzu fanden mittlerweile 4 Treffen mit den Schulen und Kitas des Quartiers statt. Unterstützt wurden diese Bemühunge dur h das Bu desprogra A s h u g für frühe Cha e. Diese U terstützu g endet Die Koordinierungsstelle soll zum einen die Arbeit fortführen, die bisher vom Anschwung-Programm geleistet wurde also insbesondere die Moderation der Treffen. Der Schwerpunkt der Tätigkeit soll aber klar auf der Netzwerkarbeit selbst liegen. Die am Bildungsverbund beteiligten Organisationen sollen so darin unterstützt werden, ihre Ressourcen stärker als bisher im Sinne des Quartiers einzusetzen, sich miteinander Abzustimmen und gemeinsame Angebote zu koordinieren. Es wird beabsichtigt, die Projektmittel als Zuwendung zu vergeben. Die Kofinanzierung aus den Bonusmitteln der Karl-Weise-Schule und der Karlsgartenschule erfolgt mittels Honorarverträgen, die direkt mit dem Träger geschlossen werden. Die Schulen finanzieren auf diese Weise jeweils die Koordinierungstätigkeit für ihr eigenes Kooperationsnetzwerk, während mit den Soziale Stadt Mitteln die Gesamtkoordinierung abgedeckt wird. Aus diesem Grund werden mit der Ausschreibung nur die Mittel der Sozialen Stadt projektiert, während die Mittel aus dem Bonusprogramm lediglich im einzureichenden Finanzkonzept berücksichtigt werden sollen. 4

5 Zum Entwurf der Ausschreibung hat der QR keine Anmerkungen. Interkulturelles Beratungszentrum Das zu Jahrese de auslaufe de Projekt I terkulturelles Beratu gsze tru ietet niedrigschwellige Sozialberatung für KiezbewohnerInnen an. Der Träger konnte anhand der Beratungszahlen darlegen, dass die Nachfrage nach dem Angebot gegenüber dem Vorjahr noch angestiegen ist. Eine weitere Finanzierung durch die Soziale Stadt scheidet aus, da die Förderung von fallbezogenen Angeboten nicht mit den Programmrichtlinien der neuen Förderperiode vereinbar ist. Hinzu kommt, dass es sich beim interkulturellen Beratungszentrum um ein Folgeprojekt der Task Force Okerstraße (TFO) handelt und damit bereits um eine Anschlussfinanzierung. Umso bedauerlicher ist es, dass es bisher nicht gelungen ist, für das Angebot eine alternative Anschlussfinanzierung zu finden. Frau Genz berichtet, dass der Bedarf an solchen Beratungsleistungen von der Politik gesehen wird, das Projekt jedoch nicht für eine Sonderförderung als Pilotprojekt in Betracht kommt da es nicht mehr als modellhaft anzusehen ist. Sie bietet an, das Thema noch einmal mit der Europabeauftragten zu besprechen, allerdings ist die Planung für die Verwendung zur Verfügung stehender Sondermittel bereits abgeschlossen. Top 5: Themen und Termine 2015 Herr Zerowsky stellt kurz die Terminplanung für 2015 aus Sicht des QM vor. Eine Übersicht über die Termine ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt. Sonstiges: Termine und Veranstaltungen/Berichte Frau Storni informiert darüber, dass die Träger von Nachbarschaftstreff und Medienwerkstatt beabsichtigen, am das 1-jährige Bestehen des Nachbarschaftstreffs gemeinsam mit der Eröffnung der Medienwerkstatt zu feiern. Präsent: Dankeschön der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Protokoll erstellt QM-Team Schillerpromenade 5

6 Terminplanung Quartiersrat 2015 Januar Februar März April Mai Juni AFJ QR Handlungsfeld 4: Öffentlicher Raum mit dem Ordnungsamt/Polizei QR Handlungsfeld 5: 9.4. Vorstellung Städtebauliche Beteiligung Vernetzung Untersuchung QR IHEK QR 23.2 AFJ AFJ QR IHEK erste Lesung Kiezrundgang: Was ist neu im Kiez? Aktivierende Befragung IHEK AFJ AFJ AFJ Mittelbindung 2015 Juli August September Oktober November Dezember 4.6. Netzwerkkon ferenz Schillerkiez Sommerpaus 5.9. Sommerfest Woche des Besuchs QR Abend der Begegnung e QR QR AFJ QR Vorstellung Mileuschutz Schillernde AFJ AFJ? Promenade