Monitoring von Dublin- Überstellungen nach Italien

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1 Monitoring von Dublin- Überstellungen nach Italien Adriana Romer/Camilla Hagen ein Beitrag zur Tagung: Nach der Bundestagswahl Das Ringen um die künftige Migrationspolitik Januar 2018 in Stuttgart-Hohenheim

2 MONITORING VON DUBLIN- ÜBERSTELLUNGEN NACH ITALIEN Adriana Romer, Schweizerische Flüchtlingshilfe, und Camilla Hagen, Danish Refugee Council DUBLIN RETURNEE MONITORING PROJECT DRMP HOHENHEIMER TAGE 27. JANUAR

3 DIE ORGANISATIONEN DANISH REFUGEE COUNCIL [DRC] Internationale Organisation mit Hauptquartier in Kopenhagen Das Asylum Department macht Rechtsberatung für Asylsuchende überall in Dänemark Das Asylum Department vertritt den meisten von Dublin Fälle in Dänemark SCHWEIZERISCHE FLÜCHTLINGSHILFE [SFH] Dachorganisation von NGOs die im Asylbereich in der Schweiz tätig sind Rückberatung von Rechtsberatung und vertretung Einzelfallvertretung nur in auswählten Fällen (Grundsatzfragen) 2

4 DUBLIN RETURNEE MONITORING PROJECT Dokumentation der Situation von Dublin- Rückkehrenden in Italien Ziel: Besseres Verständnis der Aufnahmebedingungen von Dublin- Rückkehrenden in Italien bessere Informationen für Personen, die nach Italien überstellt werden sollen Informationen für Beschwerdeschriften 3

5 BEGINN DES PROJEKTES 04/11/2014: 2015: Februar 2016: 15/08/2016: 2016: 09/02/2017: 2017: 2018: 2018: EGMR-Urteil Tarakhel bzgl. Familien Erste Pläne eines Systems zur Dokumentation der Situation von überstellten Personen Abklärungsreise der SFH nach Italien SFH-Bericht zu den Aufnahmebedingungen in Italien kein klares Bild der Situation, unterschiedliche Informationen Beginn der Dokumentation von Familienfällen Erster Bericht des Monitoring-Projektes mit Fokus auf Familien Öffnung des Projektes: Alle Personengruppen können am Projekt teilnehmen «Professionalisierung» Neue Dokumente, Vergrösserung des Netzwerkes in Italien Zweiter Bericht geplant 4

6 MÖGLICHKEITEN DES PROJEKTS WAS IST MÖGLICH? Dokumentation von Aufnahmebedingungen Vernetzung mit Organisationen/Personen vor Ort Kontakt vor Ort mit Interviewer in Italien WAS IST NICHT MÖGLICH? Intervention im Italienischen Asylverfahren Aufnahmebedingungen sicherstellen Bewirken das die Person in das Überstellungsland zurückkehren kann 5

7 ABLAUF EINER DOKUMENTATION Identifikation des Falles Vollmacht von der teilnehmenden Person Information an Interviewer in Italien Überstellung Regelmäßige Treffen zwischen der teilnehmenden Person und dem Interviewer Rückmeldung an DRC und SFH anhand vorgegebener Fragebogen Sammlung und Auswertung durch DRC und SFH 6

8 ZAHLEN ITALIEN Ankünfte Asylanträge 2016: : : (bis November) : Quellen: UNHCR, IOM, Eurostat 7

9 AUFNAHMEBEDINGUNGEN Stark fragmentiertes System, unterschiedliche Akteure, Situation von Ort zu Ort verschieden System auf Ankünfte über das Mittelmeer ausgerichtet Dublin-Fälle stellen einen enorm kleinen Anteil dar und sind vom System nicht vorgesehen Zugang erschwert (Ort davon abhängig ob bereits ein Asylgesuch gestellt wurde) Nicht genügend Unterbringungsplätze Obdachlosigkeit 8

10 AUFNAHMEBEDINGUNGEN Gesundheitsversorgung Notfallversorgung immer unabhängig von Status gewährleistet Darüber hinaus: Gesundheitskarte notwendig; Selbstbehalt Angebot an psychologischer/psychiatrischer Behandlung sehr klein (kaum Übersetzer_innen vorhanden) Spätestens sechs Monate ab Statusanerkennung endet die staatliche Unterstützung Hohe Arbeitslosigkeit 9

11 DAS ITALIENISCHE AUFNAHMESYSTEM 10

12 CAS Ursprünglich Notfallzentren Ca. 72% der Unterkünfte sind sog. CAS Bei den Präfekturen angesiedelt Ausschreibung alle sechs Monate; sowohl Betreiber als auch Liegenschaft können wechseln Keine öffentlich verfügbaren Listen Finanzierung und Vergabe der Aufträge sind nicht transparent Theoretisch nur für kurze Zeit CAS - Centri di accoglienza straordinaria 11

13 SPRAR Beim Innenministerium angegliedert Ausschreibung alle drei Jahre Monitoring theoretisch vorgesehen SPRAR - Sistema di protezione per richiedenti asilo e rifugiati Vorgesehene Leistungen Wohnen Integrationsprojekte (Sprachkurse) Unterstützung bei der Arbeitsmarkteingliederung Rechtsberatung Weitere Informationen und Auflistung der Projekte unter

14 SPRAR Spezialisierung SPRAR-Plätze, Stand Dezember unaccompanied children mental disorders and disabilities no specialisation

15 VERLASSEN DER UNTERKUNFT - DEKRET 142/2015 AIDA Report, S. 64 f. : «if returnees had been placed in reception facilities and they had moved away, they could encounter problems on their return to Italy for their new accommodation request. Due to their first departure [...] the Prefect could deny them new access to the reception system»

16 ERSTER BERICHT RESULTATE Keine der sechs dokumentierte Familien hatten unmittelbar nach der Überstellung Zugang zu SPRAR Aufnahmebedingungen variieren stark Risiko von Menschenrechtsverletzungen Gleichseitiges Vertrauen reicht nicht aus KRITIK Nicht genügend Fälle Fokus nur auf den problematischen Fällen Abrufbar unter: 15

17 BEISPIELFÄLLE FAMILIE MIT KINDER Verzögerung beim Zugang zur Schule Verzögerung Zugang SPRAR In SPRAR: Wohnung sehr abgelegen und in desolatem Zustand; kein Dolmetscher Mangelnde medizinische Unterstützung, keine psychologische Unterstützung ALLEINSTEHENDER MANN Keine Unterkunft Keine Abklärung der Vulnerabilität Erschwerter Zugang zum Asylverfahren 16

18 ZWEITER BERICHT FOKUS Noch nicht definiert ZEITLICHER RAHMEN Sobald genügend Fälle Bedürfnisabklärung: Was wäre nützlich/hilfreich für eure Arbeit? Ideensammlung: Wie könnten wir zusätzliche Fälle erhalten? 17

19 FRAGEN? BEMERKUNGEN? INPUTS? 18

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