Pressekonferenz HAFEN KÖNIGS WUSTERHAUSEN/WILDAU Der Logistiker am Schönefelder Kreuz

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1 Pressekonferenz HAFEN KÖNIGS WUSTERHAUSEN/WILDAU Der Logistiker am Schönefelder Kreuz

2 Beachtliches Wirtschaftswachstum des Hafens in den letzten Jahren» Gesamtgröße: ca. 60 ha» über 250 Arbeitsplätze am Standort geschaffen» über 15 Unternehmen im Hafen angesiedelt» Güterumschlag erfolgt trimodal Wasser Straße Schiene» bisher über 2 km Kaimauer zur Güterverladung in Benutzung» Gesamtgüterumschlag: jährlich 3,5 Mio. t, davon Schiffsgüterumschlag: 1,6 Mio. t

3 Trimodaler Beachtliches Güterumschlag: Wirtschaftswachstum Wasser-Schiene- im Hafen Straße»» ca. 200 LKW werden» täglich Be- und Entladen (u. a. mit LKW-Verladerampe)»» ca Eisenbahnwaggons p.a. verladen (u. a. mit einzigartigen Ganzwaggonkippanlagen)» bis zu 6 Ganzzüge werden pro Tag abgefertigt» ca. 10 km Gleisnetz auf dem Hafengelände mit eigenen Lokomotiven» Jahresleistung der Hafeneisenbahn: ca. 2 Mio. t somit einer der leistungsstärksten Hafeneisenbahnen der öffentlichen Binnenhäfen in Deutschland

4 Potenziale durch weitere Investitionen» Gesamtinvestitionen bis 2013 von über 60 Mio. EUR, davon 43 Mio. EUR Investitionen in Hafeninfrastruktur (mit Unterstützung des Landes Brandenburg)» dies war Voraussetzung für Ansiedlungsinvestitionen in Höhe von mehr als 85 Millionen Euro» Hafenerweiterung über weitere 10 ha aktuell in Umsetzung (12,4 Mio. EUR) - inkl. Kaimauerverlängerung für den Wasserumschlag

5 Der nächste Meilenstein: Die Ernennung des Hafens KW zum Güterverkehrszentrum (GVZ) Schönefelder Kreuz» Bisher in Berlin 1 GVZ: -City-GVZ-Westhafen» Brandenburg 4 weitere GVZ: -Berlin-West: Wustermark -Berlin-Süd: Großbeeren -Berlin-Ost: Freienbrink -Frankfurt /Oder GVZ- Schönefelder Kreuz

6 Die neue WSV-Reform: Deutsche Verkehrspolitik schafft neue Engpässe!» nur noch zwei Engpässe (Kleinmachnow & Fürstenwalde) aber mit Wirkung für das ganze Netz» bisher keine Wirkung der getätigten Investitionen» Baurecht in Kleinmachnow liegt vor» Kosten-Nutzen-Untersuchungen liegen vor» Ersatzneubauten nur mit politischem Willen» Ziel: ÖPP nach europäischen Rahmenbedingungen

7 Ziel der Wirtschaft: Beseitigung der Engpassschleusen in Kleinmachnow und Fürstenwalde Schleuse Kleinmachnow: Baujahr 1906 Max. Nutzlänge 82 m Schleuse Fürstenwalde: Ersatzneubau, Nutzen-Kosten-Verhältnis > 8,9 3 Schleusen mit m Kammerlänge fertig ausgebaut

8 Protestfahrt durch Berlin Übergabe der Resolution der ostdeutschen Wirtschaft an das Bundesverkehrsministerium» nur noch zwei Engpässe (Kleinmachnow & Fürstenwalde) aber mit Wirkung für das ganze Netz» bisher keine Wirkung der getätigten Investitionen» Baurecht in Kleinmachnow liegt vor» Kosten-Nutzen-Untersuchungen liegen vor» Ersatzneubauten nur mit politischem Willen» Ziel: ÖPP nach europäischen Rahmenbedingungen

9 Petition an den Deutschen Bundestag

10 Neue Erkenntnisse: Nutzen-Kosten-Analyse für die Schleuse Fürstenwalde Ergebnis: 8,98

11 Neue Erkenntnisse: Nutzen-Kosten-Analyse für die Schleuse Kleinmachnow Ergebnis:

12 Ausgangssituation der Brandenburger Wasserstraßen im North-Sea-Baltic Korridor» nur noch zwei Engpässe (Kleinmachnow & Fürstenwalde) aber mit Wirkung für das ganze Netz» bisher keine Wirkung der getätigten Investitionen» Baurecht in Kleinmachnow liegt vor» Kosten-Nutzen-Untersuchungen liegen vor» Ersatzneubauten nur mit politischem Willen» Ziel: ÖPP nach europäischen Rahmenbedingungen

13 Voraussetzungen für eine erfolgreiche Realisierung» Nachweis des Verlagerungspotenzials (+ 4,5 Mio. t) Untersuchung IHK» Kosten Nutzen Untersuchung für Quick Scan (Ergebnis größer 5, Vorgabe BMVI nur größer 3) Liegt vor (FW- Auftraggeber Stadt/KM Auftraggeber IHK)» Aufnahme in den BVWP 2015 o Beantragt durch das Land, ABER kein Garant für Realisierung» politische Entscheidung zur Erarbeitung eines ÖPP-Modells o Nächstes Ziel (IHK Land Bund)

14 Adaption des V-Modells» V Modell (Verfügbarkeitsmodell) (Quelle: BMVI) Seit 2009 Gegenstand: Ausbau (inklusive Ausführungsplanung), Betrieb, Erhaltung und (anteilige) Finanzierung Bauvertrag mit verfügbarkeitsabhängiger Vergütung Nutzerorientierung durch Verfügbarkeitsabhängigkeit Vergütung verkehrsmengenunabhängig, daher kein unmittelbares Verkehrsmengenrisiko beim ÖPP-Auftragnehmer Laufzeit: bisher Jahre auch geeignet für reine Neubau und Erhaltungsmodelle Adaption: Betrieb soll hoheitliche Aufgabe des Bundes bleiben

15 Solidarbündnis Wirtschaft Kommunen - Land - Bund» positiver Barwert schon bei nur 2,5 Mio. t Auslastung, d.h. nur t Verlagerungspotenzial notwendig!!!!» Erträge ab 2,5 Mio. t Auslastung zur vorfristigen Finanzierungsablösung nach bereits 20 Jahren» Gewähr der Prognosegarantie» Aufteilung prozentual z. B. 40% 20% 20% - 20% (Wirtschaft Kommunen - Land Bund)

16 ÖPP-Modell-Fazit» Die Wirtschaft ist nachhaltig in der Lage, den Bau der Schleusen über ein ÖPP-Modell zu garantieren.» Die IHKs fordern die Landesregierung auf federführend gemeinsam mit dem Bund unter Mitwirkung der Wirtschaft ein adäquates ÖPP- Modell zu entwickeln.