URNENABSTIMMUNG GEMEINDEVERSAMMLUNG. vom. Sonntag, 4. September vom. über. Donnerstag, 23. Juni 2011, Uhr,

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1 GEMEINDE OBERRIEDEN URNENABSTIMMUNG GEMEINDEVERSAMMLUNG vom vom Sonntag, 4. September 20 über Donnerstag, 23. Juni 20, Uhr, Ausbau der bestehenden in der Pünthalle Kinderkrippe an der Freihofstrasse 7 und Überführung der Trägerschaft vom Verein Kinderkrippe Oberrieden in die Gemeinde - -

2 S C H A L T E R Ö F F N U N G S Z E I T E N G E M E I N D E V E R W A L T U N G Gemeindehaus, Alte Landstrasse 32 Montag Uhr Uhr Dienstag - Donnerstag Uhr Uhr Freitag Uhr Uhr Bauamt, Alte Landstrasse 33 Montag - Donnerstag Uhr Nachmittags geschlossen Freitag Uhr Nachmittags geschlossen Gemeindepolizei, Alte Landstrasse 32 Montag - Freitag Während den Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung. Bitte melden Sie sich beim Schalter im Parterre. Nach telefonischer Absprache können Sie mit den einzelnen Verwaltungsabteilungen auch ausserhalb der Öffnungszeiten Termine für die Behandlung Ihrer Anliegen vereinbaren.

3 INHALTSVERZEICHNIS Seite ANTRAG DES GEMEINDERATES WEISUNG A. Einleitung B. Bedarfsabklärung, Ergebnisse und Folgerungen 2 C. Trägerschaft 4 D. Konzept 4 E. Standort 5 F. Finanzierung 5 G. Weiteres Vorgehen 7 H. Empfehlung an die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger 7 ABSCHIED DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION 8 Öffentliche Informationsveranstaltung Der Gemeinderat lädt die Stimmberechtigten zu einer Informationsveranstaltung über diese Urnenabstimmung ein auf Gemeinderat Oberrieden Montag, 22. August 20, Uhr, Gemeindehaus, Saal. Stock, Alte Landstrasse 32, Oberrieden

4 Kinderkrippe Oberrieden, Freihofstrasse 7 - Ausbau der bestehenden Kinderkrippe um eine Gruppe - Bewilligung eines jährlich wiederkehrenden Beitrages für deren Betrieb - Überführung der Trägerschaft vom Verein Kinderkrippe Oberrieden in die Gemeinde ANTRAG. Die bestehende Kinderkrippe an der Freihofstrasse 7 wird ab. Januar 202 von bisher einer Gruppe auf neu zwei Gruppen ausgebaut. 2. Zur Führung der erweiterten Kinderkrippe wird für das erste Betriebsjahr 202 ein Beitrag von 27'000 Franken und ab dem Jahr 203 ein jährlich wiederkehrender Beitrag von 22'000 Franken bewilligt. 3. Die Gemeinde Oberrieden führt ab. Januar 202 eine eigene Kinderkrippe; diese wird fester Bestandteil der Gemeindeaufgaben. Dazu wird die private Kinderkrippe des bisherigen Vereins Kinderkrippe Oberrieden übernommen. Die Leistungsvereinbarung mit dem Verein Kinderkrippe Oberrieden wird per 3. Dezember 20 aufgelöst. 4. Mit dem Vollzug wird der Gemeinderat beauftragt. WEISUNG A. Einleitung Durch die Veränderungen der Familienstrukturen hat sich das traditionelle Familienbild gewandelt. In immer mehr Familien sind beide Elternteile ganz oder teilweise erwerbstätig. Dies fordert besser strukturierte Zeitmodelle innerhalb der Kleinkinderbetreuung. Die Kinderkrippe an der Freihofstrasse 7 kommt diesen Nachfragen entgegen. Das neue Kinder- und Jugendhilfegesetz, welches anlässlich der Volksabstimmung vom 3. Juni 200 genehmigt wurde, verpflichtet die Gemeinden, für ein bedarfsgerechtes Angebot an familienergänzender Betreuung für Kinder im Vorschulalter zu sorgen. Die familienergänzende Kinderbetreuung umfasst zwei Bereiche: die Kinderkrippen (Vorschulbereich) und den Mittagstisch (Schulbereich ab Kindergarten). Die Kinderkrippe an der Freihofstrasse 7 wird seit 2005 bis heute von einer privaten Trägerschaft dem Verein Kinderkrippe Oberrieden geführt und im Rahmen einer Leistungsvereinbarung durch die Gemeinde finanziell unterstützt. Für den ursprünglich ebenfalls privat geführten Mittagstisch leistete die Gemeinde seit 2003 eine Defizitgarantie; per Schuljahr 2008/09 übernahm die Schule die Führung des Mittagstisches.

5 Im August 200 ersuchte der Verein Kinderkrippe Oberrieden, welcher bisher eine Betreuungsgruppe für insgesamt 0 Kinder (2 Babies und 8 Kleinkinder) führte, den Gemeinderat um Unterstützung zum Aufbau einer zweiten Krippengruppe. Der Bedarf an zusätzlichen Krippenplätzen äusserte sich in einer seit der Eröffnung der Krippe im Jahre 2005 fortlaufend bestehenden Warteliste mit konstant ca. 30 Interessenten. B. Bedarfsabklärung, Ergebnisse und Folgerungen Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben führte die Gemeinde, Ressort Bildung und Jugend, im Dezember 200 eine Bedarfsabklärung bei der Oberriedner Bevölkerung durch. Das Resultat war eindeutig; es besteht ein zusätzlicher Bedarf an Baby- und Kleinkinderplätzen, welcher zum heutigen Zeitpunkt durch beide ortsansässigen Krippenbetriebe (Verein Kinderkrippe und Parkside School) nicht abgedeckt werden kann. Die Bedarfserhebung hat zudem ergeben, dass die meisten Eltern die familienergänzenden Tagesstrukturen nur an bestimmten Tagen und zu bestimmten Zeiten in Anspruch nehmen wollen. Bedarf gemäss Umfrage Dezember 200: Total Babies mit Betreuungsbedarf 39 Total Kleinkinder mit Betreuungsbedarf 69 Total gemäss Umfrage 08 Kinder davon 70%* = effektiver Bedarf 75 Kinder *Erfahrungswert aus vorhergehenden Umfragen Angebot in Oberrieden nach Ausbau der Kinderkrippe an der Freihofstrasse: Zur Berechnung der Anzahl Kinder, die während einer Woche betreut werden, wird Faktor 2 verwendet (Anzahl Plätze x 2 = Anzahl effektiv betreute Kinder/Woche) Kinderkrippe an der Freihofstrasse nach Ausbau Plätze betreute Kinder Private Krippe Parkside School Plätze betreute Kinder Total in Oberrieden nach Ausbau Plätze betreute Kinder Babies <.5 Jahre Kleinkinder.5-4 Jahre Total Die Kinderkrippe an der Freihofstrasse 7 zeigt geführt mit einer Gruppe - eine Grösse, die wirtschaftlich sinnvoll erweitert werden kann. Mit dem Ausbau derselben kann dem heutigen Bedarf der Gemeinde Oberrieden entsprochen werden. 2

6 Graphische Darstellung zu einigen Fragen der Umfrage: Haben Sie einen persönlichen Bedarf an familienergänzender Betreuung für Kinder im Vor- Kindergarten-Alter? k.a. 2% ja 2% nein 77% Wann bzw. wie häufig im Wochenverlauf haben Sie Betreuungsbedarf? 4 Nachmittage /Wo 4 Vormittage/Wo 4 ganze Tage/Wo 3 Nachmittage/Wo 2 2 Wochenverlauf 3 Vormittage/Wo 3 ganze Tage/Wo Nachmittage/Wo 2 Vormittage/Wo 2 ganze Tage/Wo Kinder Kind Nachmittag/ Wo Vormittag/Wo 2 7 ganzer Tag /Wo 2 jeden Nachmittag 3 jeden Vormittag 4 jeden Tag ganztags (Mo - Fr) Anzahl 3

7 Wie wird sich Ihr voraussichtlicher Betreuungsbedarf in den nächsten drei Jahren entwickeln? 7; 8% ; % 8; 0% 32 ; 38% 36 ; 43% stark abnehmend eher abnehmend gleich bleibend eher zunehmend stark zunehmend Quelle: Umfrageauswertung Verein Outcome, Zürich C. Trägerschaft Die Trägerschaft der Kinderkrippe soll vom Verein Kinderkrippe Oberrieden an die Gemeinde Oberrieden übergehen. Mit dem Vollzug und der Führung wird die Gemeindeverwaltung, Abteilung Bildung und Jugend, beauftragt. Im Herbst 200 hat der Verein Kinderkrippe den Gemeinderat informiert, dass die Vorstandsmitglieder eine Auflösung des Vereins in Erwägung ziehen. Es zeigte sich, dass die Gewährleistung einer kontinuierlichen professionellen Führung die Möglichkeiten eines Vereins übersteigt und im Vergleich dazu Verwaltungsstrukturen langfristig besser geeignet sind. Der Beschluss zur Auflösung ist am 30. Mai 20 von der Generalversammlung des Vereins Kinderkrippe Oberrieden gefasst worden. Eine erneute Lösung mit einer privaten Trägerschaft oder auf Vereinsebene mit Leistungsvereinbarung wurde aufgrund der bisherigen Erfahrungen als nicht sinnvoll erachtet. Nachdem im Jahre 2008 der private Mittagstisch bereits erfolgreich an die Schule/Gemeinde überführt wurde, stellt eine solche Möglichkeit auch für den Krippenbetrieb eine effiziente und nachhaltige Lösung dar. D. Konzept Das Konzept der bisherigen privaten Kinderkrippe bleibt bestehen; es gelten dieselben Regelungen bezüglich Zielgruppe, Personal und Öffnungszeiten: Zielgruppe sind Kinder ab 3 Monaten bis zum Kindergarteneintritt. Betrieben werden zwei altersgemischte Gruppen mit je 0 Plätzen (inkl. - 2 Plätze für Babies). Da Kinder die Krippe durchschnittlich Tage pro Woche besuchen, kann sie von ca. 40 Kindern genutzt werden. 4

8 Die Die Kinder Kinder werden werden durch durch qualifiziertes Personal betreut. betreut. Ihre Ihre sozialen, emotionalen, sprachlichen und und geistigen Fähigkeiten werden werden altersgerecht gefördert. Der Der Tagesablauablauf in der in der Krippe Krippe wird wird nach nach den den Bedürfnissen flexibel flexibel gestaltet, gezielte gezielte Aktivitäten unterstützen die die Kinder Kinder ihrer in ihrer Entwicklung. Die Die Krippe Krippe soll soll ein ein Lebensraum sein, sein, Tages- der kindergerecht eingerichtet ist und ist und die die Kinder Kinder anregt. anregt. Sie Sie ist eine ist eine Ergänzung zur zur Familie Familie und und zu den zu den übrigen übrigen Betreuungsangeboten und und ersetzt ersetzt diese diese nicht. nicht. Für Für den den Betrieb Betrieb der Kinderkrippe mit mit zwei zwei Gruppen ist ist ein ein Stellenbedarf von von 530% 530% nötig nötig (bisher: (bisher: 290%-330%). Die Die Krippe Krippe ist ist an an Tagen, Tagen, jeweils jeweils montags bis bis freitagstags, von von Uhr Uhr geöffnet geöffnet und und kann kann für für die die Ganztagesbetreuung oder oder frei- Halbtagesbetreuung (mit/ohne Mittagessen) beansprucht werden. werden. Während zwei zwei Wochen Wochen im Sommer, im zwischen Weihnachten und und Neujahr Neujahr sowie sowie an an allgemeinen Feiertageertagen bleibt bleibt die die Krippe Krippe geschlossen. Fei- E. E. Standort Der Der jetzige jetzige Standort an an der der Freihofstrasse 7 liegt 7 liegt ideal. ideal. Er ist Er zentral ist zentral und und verkehrsarm. Die Die Eröffnung einer einer zweiten zweiten Gruppe Gruppe mit mit ca. ca Kindern Kindern bedingt bedingt zusätzliche Räume, Räume, welche welche im Erdgeschoss im vorhanden sind sind und und nach nach dem dem Umzug Umzug des des Mittags- Mittagsarmtischetisches in das in das neu neu erstellte erstellte Multifunktionsgebäude Langweg frei frei werden. werden. Die Die Liegenschafschaft ist bereits ist bereits im Besitz im Besitz der der Gemeinde. F. F. Finanzierung Die Die Berechnungen basieren auf auf folgenden Annahmen: Die Die Krippe Krippe ist ist während Liegen- Tagen Tagen geöffnet. Die Die Stellenpensen und und die die Löhne Löhne richten richten sich sich nach nach den den kantonalen Richtlinien resp. resp. den den regionalen Ansätzen. Für Für die die Elternbeiträge gilt gilt die die Tarifordnung, welche welche vom vom Gemeinderat genehmigt wurde. wurde. Sie Sie betragen durchschnittlich nung, Franken Franken pro pro Kind Kind und und Tag Tag (24 (24 bis bis Franken, abgestuft je nach je nach Einkommen und und Vermögen). Als Als Auslastungsgrad der der Krippe Krippe werden werden per per ,5% 86,5% und und ab ab % 95% erwartet; dadurch dadurch entstehen im im ersten ersten Betriebsjahr mit mit der der zweiten zweiten Gruppe Gruppe Mehrkosten von von maximal maximal 50'000 50'000 Franken. Jahresbudget Krippe Krippe Aufgrund der der kantonalen Richtlinien und und unter unter Berücksichtigung der der heute heute bekannten Fakten Fakten ist mit ist mit folgenden jährlichen Ausgaben und und Einnahmen zu rechnen: zu Ausgaben: Franken Personalaufwand: Krippenleitung mit mit Betreuungsaufgaben 2 Kleinkindererzieherinnen 2 mit mit Führungsaufgaben 2 Kleinkindererzieherinnen 2 2 Praktikantinnen 2 2 Lernende 2 Köchin Köchin Reinigungshilfe Weiterbildungen und und Supervision Total Total Personalaufwand, inkl. inkl. Sozialleistungen: 47'000 47'

9 Ausgaben (Fortsetzung): Franken Franken Betriebsaufwand: Raumaufwand (Miete, (Miete, Energie Energie etc.) etc.) 90' Verpflegung, Haushaltkosten 25' Bastelmaterial, Spielsachen 3' ' Unterhalt Geräte Geräte ' ' Kommunikationsaufwand 2' ' Public Public Relations / / Veranstaltungen 3' ' Fachliteratur, Beiträge Beiträge Diverses 5' ' Total Total Betriebsaufwand Krippe Krippe (zwei (zwei Gruppen) Total Total Verwaltungsaufwand durch durch Gemeinde pro pro Jahr Jahr Total Total Ausgaben Einnahmen: Elternbeiträge Essensbeiträge Krippenpersonal Total Total Einnahmen Total Total zu zu deckender Aufwandüberschuss Kreditbewilligung Zusammenfassung Kreditbewilligungen.. Betriebsjahr (202) (202) Ausgaben Mehraufwand infolge infolge geringerem Auslastungsgrad Total Total Ausgaben Einnahmen Total Total Einnahmen Total Total erforderlicher Bruttokredit.. Betriebsjahr Zu Zu erwartende Subventionen durch durch Bund Bund (Anstossfinanzie rung rung 5'000 5'000 Franken/Platz) Total Total Nettokredit.. Betriebsjahr Ab Ab Betriebsjahr (203 (203 und und folgende) Ausgaben Total Total Ausgaben Einnahmen Total Total Einnahmen Total Total erforderlicher Bruttokredit ab ab Betriebsjahr Der Der bisherige Beitrag Beitrag gemäss gemäss Leistungsvereinbarung war war auf auf 27'000 27'000 Franken Franken angesetztgesetzt. an- Dieser Dieser wurde wurde seit seit Inbetriebnahme der Kinderkrippe im im Jahre Jahre nie nie aus- ausgeschöpft. Der Der zu zu deckende Aufwandüberschuss von von 22'000 22'000 Franken Franken entspricht total total 0,9 0,9 Steuerprozenten, die die Mehrkosten im im Vergleich zum zum bisher bisher bewilligten Beitratrag Beigrungrund entsprechen 0,4 0,4 Steuerprozenten. Eine Eine Anpassung des des Steuerfusses wird wird auf- auf- dieser dieser Vorlage Vorlage nicht nicht nötig nötig sein. sein. 6

10 Umbau und Einrichtung Die Ausgaben von 90'000 Franken für den Umbau und die Einrichtung des Erdgeschosses an der Freihofstrasse 7 sind im Budget 20 bereits enthalten und von der Gemeindeversammlung mit der Budgetgenehmigung bewilligt worden. Für die entsprechende Kreditfreigabe ist der Gemeinderat zuständig. G. Weiteres Vorgehen Die Personalrekrutierung und der Umbau werden bei positivem Abstimmungsergebnis unverzüglich in Angriff genommen, damit der Krippenbetrieb mit der zweiten Gruppe in den neuen Räumlichkeiten auf Beginn des Jahres 202 aufgenommen werden kann. H. Empfehlung an die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Mit dem Ausbau und der Führung der Kinderkrippe an der Freihofstrasse 7 durch die Öffentliche Hand sichert sich die Gemeinde ein konstantes Angebot einer professionell geführten Krippe für Babies und Kleinkinder. Damit ist das familienergänzende Betreuungsangebot im gesetzlichen Rahmen auch weiterhin gewährleistet und stärkt den Standortvorteil der Wohngemeinde Oberrieden. Der Gemeinderat empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern die Annahme der Vorlage. Oberrieden, 7. Juni 20 GEMEINDERAT OBERRIEDEN Präsident Gemeindeschreiber Martin Arnold Thomas Dischl 7

11 ABSCHIED DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION ABSCHIED Das als Basis DER für RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION die Kreditbewilligung erarbeitete Betriebsbudget der auf zwei Gruppen erweiterten Kinderkrippe erscheint, dank den verfügbaren Erfahrungswerten des als bestehenden Basis für die Betriebs, Kreditbewilligung realistisch. erarbeitete Die beantragte Betriebsbudget zweite Betreuungsgruppe der auf zwei Das Gruppen kann von erweiterten betrieblichen Kinderkrippe Synergien erscheint, profitieren dank und den verursacht verfügbaren relativ Erfahrungswer- geringe Zusatzkosten. des Insgesamt bestehenden begründen Betriebs, die realistisch. jährlichen Die Mehrkosten beantragte keine zweite Erhöhung Betreuungsgruppfusses. kann von betrieblichen Synergien profitieren und verursacht rela- des Steuertiv geringe Zusatzkosten. Insgesamt begründen die jährlichen Mehrkosten keine Erhöhung Die Rechnungsprüfungskommission des Steuerfusses. unterstützt den Antrag des Gemeinderats und empfiehlt den Stimmberechtigten die Annahme. Die Rechnungsprüfungskommission unterstützt den Antrag des Gemeinderats und empfiehlt Oberrieden, den 3. Stimmberechtigten Juli 20 die Annahme. Oberrieden, RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION 3. Juli 20 OBERRIEDEN Präsident Aktuar RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION OBERRIEDEN Präsident Aktuar Jan Grunow Dr. Orlando Vanoli Jan Grunow Dr. Orlando Vanoli 8

12 An alle Stimmberechtigten der Gemeinde 8942 Oberrieden Informationen, Aktuelles und alles Wissenswerte über die Gemeinde Oberrieden sowie die evang.-ref. und die röm.- kath. Kirchgemeinde Oberrieden finden Sie auf der gemeinsamen Homepage: Seewolken Druck, Oberrieden - Auflage 3'800 / 08-