VERTRAG PARTIARISCHES DARLEHEN

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "VERTRAG PARTIARISCHES DARLEHEN"

Kristian Melsbach
vor 8 Jahren
Abrufe

1 VERTRAG PARTIARISCHES DARLEHEN zwischen Tel.: Mobil: - im folgenden Darlehensgeber genannt - und XiLLeR GmbH Deutschherrnstrasse 47a Nürnberg Tel.: Mobil: levitskij@xiller.com - im folgenden Darlehensnehmer genannt - wird unter dem Datum der Unterzeichnung folgender D a r l e h e n s v e r t r a g über die Gewährung eines partiarischen Darlehens geschlossen: 1. Der Darlehensgeber gewährt dem Darlehensnehmer ein Darlehen in Höhe von (Minimum entspricht 0,0125%) Euro. Alle vorgezeichneten, wie aber auch alle ansonsten in diesem Vertrag noch genannten Erlös- oder Kostenbeträge verstehen sich jeweils netto ohne Umsatzsteuer. Der Darlehensgeber hat keine Einflussnahme auf das Projekt. Ideen und Vorschläge sind aber wünschenswert. Für den Darlehensgeber besteht keine Verlustbeteiligung. 1

com - im folgenden Darlehensnehmer genannt - wird unter dem Datum der Unterzeichnung folgender D a r l e h e n s v e r t r a g über die Gewährung eines partiarischen Darlehens geschlossen: 1.

2 2. Verwendung des Darlehens: Der Darlehensnehmer verpflichtet sich, das Darlehen ausschließlich zur Bestreitung der Kosten des Facebook-Spieles Dizzlike (Arbeitstitel) zu verwenden. 3. Darlehensrückzahlung, Laufzeit: Eine feste Laufzeit wird für das Darlehen nicht vereinbart. Wie noch in gesondertem Abschnitt zu regeln, erhält der Darlehensgeber als Vergütung für die Gewährung des Darlehens einen Anteil aus dem Umsatz, der ausschließlich aus der Vermarktung des hergestellten Browsergames (Dizzlike) und der ihm anhaftenden Rechte (insbesondere Lizenzen etc.) resultiert. Parallel ist aus diesen Gewinnen auch die Rückzahlung des Darlehens zu betreiben. Die Parteien sind sich einig, dass eine Rückzahlung des Darlehens ausschließlich aus den Umsätzen erfolgen soll. Für die Errechnung dieser Gewinne gelten folgende Maßgaben: Einnahmen sind alle Nettoeinnahmen aus der Veräußerung von Bild- und Tonträgern (DVD s, Internet und ähnliche), Lizenzen, Merchandising und sonstigen Rechten, auch Vertriebs- und Verwertungsrechten im weiteren Sinne an dem hergestellten Spiel Dizzlike, einschließlich dem Darlehensnehmer zufließender Vergütungen von institutionellen Verwertungsgesellschaften (z. B. GEMA, GÜFA u. ä.), wobei diesbezüglich den auftretenden Künstlern direkt zustehende Beträge oder Anteile nicht als Einnahmen anzusetzen sind. Über den erzielten Gewinn ist zwischen den Parteien alle 12 Monate abzurechnen, die erste Abrechnung erfolgt am 30. November Darüber hinausgehende Rückzahlungsansprüche stehen dem Darlehensgeber nicht zu. Insbesondere besteht ein Darlehensrückzahlungsanspruch einzig aus dem erwirtschafteten Umsatz durch Dizzlike. Sollte kein Umsatz erwirtschaftet werden, so verpflichtet sich Anton Levitskij Privat haftend, nach 5 Jahren den Darlehensbetrag mit einem Zinssatz von 1% zurück zuzahlen. 4. Vergütung für die Darlehensgewährung: 2

Wie noch in gesondertem Abschnitt zu regeln, erhält der Darlehensgeber als Vergütung für die Gewährung des Darlehens einen Anteil aus dem Umsatz, der ausschließlich aus der Vermarktung des

3 Als Vergütung für die Darlehensgewährung erhält der Darlehensgeber pro 250 Euro eingesetzten Kapitals eine Zahlung in Höhe von 0,0125% des erzielten Umsatzes des Spieles Dizzlike. (Beispiel: Darlehen in Höhe entspricht 0,5% ( / 250 * 0,0125) bei Nettoeinnahmen von 3 Mio. Euro ergibt sich eine Zahlung von Euro). Die Abrechnung erfolgt jährlich zum 30. November und wird auf das folgende Konto innerhalb von 3 Wochen ausgezahlt: Name Konto BLZ Die 12-monatige Gewinnabrechnung gemäß Ziffer 3 wird solange fortgeführt, wie Gewinne aus der Verwertung des Spieles anfallen, endet aber sobald die 8-fache Höhe der gewährten Darlehenssumme ausgezahlt wurde. Ist weiterer Gewinn nicht mehr zu erwarten oder wurde vorgezeichnete Höchstsumme erreicht, erstellen die Parteien eine gemeinschaftliche Schlussabrechnung, in der insbesondere die Darlehensrückzahlung, wie auch die Gesamtsumme der nach Rückführung des Darlehens als Vergütung gezahlten Beträge abschließend festzustellen sind. 3

November und wird auf das folgende Konto innerhalb von 3 Wochen ausgezahlt: Name Konto BLZ Die 12-monatige Gewinnabrechnung gemäß Ziffer 3 wird solange fortgeführt, wie Gewinne aus der Verwertung des

4 5. Gültigkeit dieses Vertrags: Dieser Vertrag ist erst gültig, wenn der Vertrag korrekt ausgefüllt und bei der: XiLLeR GmbH, Deutschherrnstrasse 47a, Nürnberg eingegangen ist. Die unter Punkt 1 genannte Summe ist sofort oder spätestens innerhalb von 7 Tagen, nachdem der Break-even-point von Euro erreicht wurde auf das folgende Konto zu überweisen: XiLLeR GmbH Konto-Nr.: BLZ: HypoVereinsbank Verwendungszweck: Ihr Name + Betrag Falls der Darlehensgeber vorzeitig überweist und der Breakeven-point bis zum nicht erreicht werden kann, wird der eingegangene Betrag wieder an den Darlehensgeber, zuzüglich fünf Euro Aufwandsentschädigung, zurücküberwiesen. 6. Salvatorische Klausel: Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen. Änderungen dieses Vertrages bedürfen, soweit nicht in diesem Vertrag anderes vorgesehen, der Schriftform, dies gilt auch für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst. Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages rechtswidrig und daher unwirksam sein, so verpflichten sich die Parteien die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame Bestimmung einvernehmlich zu ersetzen, die in ihrer wirtschaftlichen Zweck- und Zielrichtung dem Gehalt der unwirksamen Bestimmung so nahe kommt, wie nur rechtlich zulässig. Darlehensgeber Darlehensnehmer 4

000 Euro erreicht wurde auf das folgende Konto zu überweisen: XiLLeR GmbH Konto-Nr.

5 Einzugsermächtigung Name: Straße: PLZ Ort: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ermächtige ich die Firma XiLLeR GmbH, alle von mir zu entrichtenden Zahlungen von meinem Konto einzuziehen. Das betreffende Konto ist: Kontoinhaber: Kontonummer: BLZ: Geldinstitut: Dieser Einzugsermächtigung kann jederzeit schriftlich widerrufen und damit aufgehoben werden. Ort, Datum Unterschrift 5

Das betreffende Konto ist: Kontoinhaber: Kontonummer: BLZ: Geldinstitut: Dieser

Ähnliche Dokumente

Beteiligungserklärung

GenoScOLAR eg Manfred Ringer, Vorstand Hölderlinstraße 3 36199 Rotenburg a.d. Fulda Tel.: 06623-6612 Mail: genoscolar@ish.de Beteiligungserklärung Ich möchte der Genossenschaft beitreten und beantrage