Haushaltsmodernisierung in Hessen und Hamburg Zwei Wege, ein Ziel Dr. Walter Arnold

Transkript

1 Haushaltsmodernisierung in Hessen und Hamburg Zwei Wege, ein Ziel Dr. Walter Arnold Mitglied des Hessischen Landtags, Staatssekretär im Hessischen Ministerium der Finanzen a.d.

2 Neues Management in der öffentlichen Verwaltung Wandel von Inputsteuerung (Haushaltsmittel für bestimmte Ausgaben) zur Outputsteuerung (Leistungsentgelte für die Erbringung bestimmter Verwaltungsleistungen) Steuerung der Erstellung dieser Leistungen/Produkte) über Leistungsabsprachen (Kontrakte, Zielvereinbarungen) Produkt- /Leistungsdefinition (quantitativ und qualitativ) Kaufmännische Buchführung + Kosten- und Leistungsrechnung Controlling Zusammenführung von Fach- und Ressourcenverantwortung vor Ort 2

3 Grundsätze der Neuen Verwaltungssteuerung Transparenz der entstehenden Leistungen sowie der Kosten und Erlöse Steuern auf Abstand durch Zielvereinbarungen / -vorgaben Individuelle Controllingberichte für» Ressort» Mandant» Erlös-Kosten-Einheit» Kostenstelle Steuerbarkeit der Produkte durch Controllingberichte zur Erreichung der Mengen- und Erlösvorgaben 3

4 Konzernstruktur Land Hessen Landtag/Datenschutzbeauftragter Rechnungshof Staatsgerichtshof Hessische Landesregierung TK Finanzierung 7 BuKr StK 5 BuKr HMdIuS 10 BuKr HKM 7 BuKr HMdJ 9 BuKr HMdF 10 BuKr HMWVL 6 BuKr HSM 2 BuKr HMULV 9 BuKr HMWK 22 BuKr 4

5 Aufbaustrukturen der Fachverwaltungen und Dienststellen analysieren und gestalten Mandantenbildung im Land Hessen: Konzern Ressortebene Buchungskreis Hessische Landesregierung Ministerien mit nachgeordnetem Geschäftsbereich auch Mandant, kleinste bilanzierende Einheit mit Produkt- u. Budgetverantwortung Erlös-/Kosteneinheit EKE entsprechen der Dienststellenebene Kostenstellen u. Kostenträger bilden die Basis in allen Dienststellen 5

6 Teilkonzerneröffnungsbilanz Erstellung von Teilkonzerneröffnungsbilanzen (zu Übungszwecken; begleitende Prüfung durch den Hessischen Rechnungshof) HMdJ StK HMWK (incl. 1 Hochschule) HSM HMWVL HKM HMdIuS HMULV HMdF Finanzierung (EPL 17, 18) HMWK (incl. aller Hochschulen) Landtag / Datenschutzbeauftragter Staatsgerichtshof Hess. Rechnungshof Hess. Landesregierung Eröffnungs -bilanz des Landes Hessen

7 Bestandteile des Jahresabschlusses Jahresabschluss Vermögensrechnung (Bilanz) Vermögen nach Liquidität Schulden nach Dringlichkeit Erfolgsrechnung (G+V-Rechnung) Aufwendungen und Erträge Gliederung nach der Staffelform Anhang Detaillierte Darstellung einzelner Posten der Bilanz und G+V Hinweise zu Bewertungsmethoden Der Jahresabschluss wird durch einen Lagebericht ergänzt, der über den Geschäftsverlauf, die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage sowie zukünftige Entwicklungen eines Buchungskreises informiert. 7

8 Landesbilanz Hessen Aktiva A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Software II. Sachanlagen 1. Grund und Boden / Gebäude 2. Infrastrukturvermögen (Straßen, Brücken, Wege, Plätze) 3. Waldbestand 4. Kunstgegenstände 5. Betriebs- und Geschäftsausstattung III. Finanzanlagen 1. Beteiligungen B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände III.Wertpapiere IV. Schecks, Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten Bilanz zum x Mio A. Eigenkapital 1. Gezeichnetes Kapital/Nettoposition 2. Gewinnvortrag / Verlustvortrag 3. Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag (Ertrag./. Aufwand) B. Rückstellungen 1. Pensionsrückstellungen für aktive Beamte 2. Pensionsrückstellungen für pensionierte Beamte C. Verbindlichkeiten 1. Darlehen 2. Kassenkredite D. Rechnungsabgrenzungsposten Passiva Mio. Summe Aktiva = Summe Passiva HMdF

9 Bilanzierungsverbote nach HGB Länderfinanzausgleich selbst erstelle immaterielle Vermögensgegenstände ( 248 Abs. 1 HGB) Bildung Öffentliche Sicherheit und Ordnung Rechtsschutz HMdF

10 Einführung der Doppelten Buchführung und Aufstellung des Produkthaushaltes Vom bis flächendeckende Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens mit Kosten- und Leistungsrechnung in ca. 800 Dienststellen und Schulung von rund Landesmitarbeitern im neuen kaufmännischen System Sukzessive Aufstellung der Produkthaushalte 2003 = 12 Buchungskreise (Hochschulen) 2005 = 7 Buchungskreise sowie alle 8 Fördermittelbuchungskreise 2006 = 10 Buchungskreise 2007 = 21 Buchungskreise 2008 = 19 Buchungskreise Seit 2003 Einführung von insgesamt 75 Buchungskreisen im LRM (ohne Hochschulen): 57 operative Buchungskreise 18 technische Buchungskreise 10

11 Grundstruktur des LRM Das Landesreferenzmodell (LRM) bildet einheitliche, landesweit gültige Verwaltungsprozesse ab. Im Rahmen der Einführung wird das LRM den Personalwesen Ressortspezifika angepasst. BUKR 1 Rechnungswesen Teilprojekt n Teilprojekt 3 Teilprojekt 2 Teilprojekt 1 Personalwesen Personalwesen BUKR 2 BUKR 3 Entwicklungsprojekt n Entwicklungsprojekt 3 Entwicklungsprojekt 2 Entwicklungsprojekt 1 Rechnungswesen Rechnungswesen Teilprojekt n Teilprojekt 3 Teilprojekt 2 Teilprojekt 1 Personalwesen Rechnungswesen Landesreferenzmodell Teilprojekt n Teilprojekt 3 Teilprojekt 2 Teilprojekt 1 Personalwesen Rechnungswesen BUKR n Teilprojekt n Teilprojekt 3 Teilprojekt 2 Teilprojekt 1 zentrale Entwicklung 11 Anpassung an dezentrale Spezifika HMdF 2007

12 Internes Rechnungswesen Bestandteile der KLR Kostenarten Personalkosten Sach- und Betriebskosten Kalkulatorische Kosten Kostenstellen = abgegrenzter Ort der Kostenentstehung (Organisationseinheit) Kostenträger / Produkte = bewertetes Ergebnis der Leistungserstellung Was? Wo? Wofür? 12

13 Zahlen und Fakten zu HCC Aufgaben 27 Mrd. Haushaltsvolumen Landeshaushalt * Hessische Landesbedienstete SAP Anwender 75 Buchungskreise 800** Dienststellen Alle Angaben sind gerundet *Gesamtzahl aller aktiven hessischen Landesbediensteten und Versorgungsempfänger ohne Hochschulen und Unikliniken 350 Mitarbeiter im HCC **daneben rund 2000 Schulen 13

14 HCC - zentraler Dienstleister für die Hessische Landesverwaltung Verwaltungsdienstleistungen Z.B. zentraler Buchungsservice, Finanzservice, Controlling, Berichtswesen, Budget, Bilanz, Konsolidierung Entwicklung SAP Entwicklungszentrum Landesreferenzmodell ReWe Landesreferenzmodell HR Business Intelligence Anwendungsbetrieb - und Softwarepflege Administration der Anwendung Wartung und Pflege Qualifizierung Schulung Coaching Produktivunterstützung Einführungsunterstützung Beratung und Betreuung Betriebs- und Anwender- Support User Help Desk Prozesssteuerung Beschaffungs- und Finanzdienstleistungszentrum Servicezentrum für den SAP-Betrieb Modernes Rechnungswesen Zentrale Vergabe Liefer- und Dienstleistungsaufträge 14

15 Zielerläuterungs -bogen Zielsystem Wirtschaftsplan Produkthaushalt Kostenträgerrechnung auf Basis der kaufmännischen Buchführung 15

16 Der Wirtschaftsplan als Ergebnis der produktorientierten Haushaltsaufstellung Haushalt Land Hessen Wesentliche Bestandteile: Leistungsplan Wirtschaftsplan (gem. 7a LHO) Erfolgsplan Finanzplan Leistungsplan Im Leistungsplan werden die Produkte mit Mengen, Kosten/ Erlöse sowie die Produktabgeltung dargestellt. Erfolgsplan Aufwendungen und Erträge entsprechen der Gewinn- und Verlustrechnung (Ergebnisrechnung) Mandanten (in SAP = Buchungskreis) Erlös-Kosten-Einheiten Kostenstellen Finanzplan Finanzmittel für Investitionen (Mittelverwendung und Mittelherkunft) Der Wirtschaftsplan wird auf Mandanten - bzw. Buchungskreisebene erstellt 16

17 Einführung der Doppelten Buchführung und Aufstellung des Produkthaushaltes Einführung Produkthaushalt Einführung SAP Rechnungswesen Staffel 4 Staffel 3 Staffel 2 Staffel 1 Pilot Staffel 4 Staffel 3 Staffel 2 Staffel 1 Hochschulen

18 Führungsberichte Ressortbericht HMdF

19 Der Leistungsplan als Teil des Wirtschaftsplans -Auszug- 19

20 Leistungsplan Hessische Verwaltung für Bodenmanagement und GeoInformation - Auszug - Anzahl Flurstücke 20

21 Aufbau eines Zielsystems Zielsysteme bestehen beim Land Hessen aus einem Oberziel und mehreren Fachzielen, denen Produkte zugeordnet sind. OZ Oberziel (OZ) FZ 1 FZ 2 FZ 3 FZ 4 Fachziele (FZ) P1 P2 P3 P4 P5 P6 P7 Produkte 21

22 Rollen im Verwaltungscontrolling Rollenteilung im Steuerungskreislauf der Neuen Verwaltungssteuerung Landtag (Budgetrecht) strategische Vorgaben Kabinettvorlagen Landesregierung / MP ressortübergreifendes strategisches Controlling Budgetvorgaben Ressortübergreifendes Controlling Berichte, Bewertungen strategische Vorgaben Fachminister/in Ressortcontrolling Berichtswesen Haushaltsminister/in ressortübergreifendes operatives Controlling Berichte, Prognosen Zielvereinbarungen und -vorgaben Ressortinternes Controlling Mandant Mandantencontrolling 22

23 Controlling-Aufgabe 23

24 Der Produkthaushalt 24

25 Der neue Steuerungsprozess 25

26 Berichtswesen Das Berichtswesen ist das wesentliche Instrument des Controllers zur zeitnahen Bereitstellung - der jeweils entscheidungs- und steuerungsrelevanten Daten - in übersichtlicher und einheitlicher Form - für unterschiedliche Hierarchieebenen in differenziertem Umfang und Zeitabstand - zur Steuerung und Kontrolle der Fachaufgabe und des damit verbundenen Ressourcenverbrauchs. Ziel des Berichtswesens ist es, aus dem großen Umfang der vorhandenen Daten die für die Planungs- und Steuerungsaufgaben der Adressaten jeweils notwendigen Informationen herauszufiltern und aufzuarbeiten. 26

27 Business Intelligence 27

28 Führungsberichte Übersicht 28

29 Erfahrungen Berichtswesen 29

30 Balanced Scorecard Im Rahmen der Neuen Verwaltungssteuerung werden Kennzahlen mittels der Methode Balanced Scorecard (BSC) ausgeprägt Die Balanced Scorecard etabliert einen ganzheitlichen Steuerungsansatz, indem sie die qualitativen Kennzahlen mit den finanziellen Messgrößen gleichstellt. Die Kennzahlen sehen die Abgeordneten im Produktblatt des Leistungsplans. Diese Information ist für die Festlegung der Produktbudgets im Haushalt und damit für die wirkungsorientierte, politische Steuerung von elementarer Bedeutung. Mit der Balanced Scorecard steht den Controllern ein leistungs-fähiges Steuerungsinstrument zur Verfügung. Durch regelmäßige Soll-Ist- Vergleiche und die Analyse der Ursache-/Wirkungsbeziehungen kann in den Verwaltungen ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess verankert werden. HMdF

31 Ausprägung der Dimensionen für Produkte im Land Hessen Die Produkt-Scorecards bilden Ziele und Kennzahlen in fünf Dimensionen ab und beantworten dadurch die folgenden Fragestellungen: Welche quantitativen und qualitativen Merkmale weist das Produkt auf? Produkt Welche Wirkung im Sinne der Erfüllung eines gesetzlichen Auftrags oder der Erreichung eines politischen Ziels entfaltet das Produkt? Leistungswirkung Leistungsmerkmale Finanzwirtschaft Welche Kosten verursacht das Produkt? Wie wird das Produkt finanziert? Entstehen Überschüsse oder Defizite? Wie zufrieden sind die Empfänger des Produkts? Kundenzufriedenheit Prozessqualität Wie schnell und effizient wird das Produkt erstellt? Was ist im Erstellungsprozess maßgeblich für eine hohe Qualität? HMdF

32 Budgetbüro bei der Landtagsverwaltung F A C H R E S S O R T Rückkopplung mit den jeweiligen Fachministerien über eine Kopfstelle im HMdF Budgetbüro Fragen der Parlamentarier zum Produkthaushalt Technische Hilfe und Beratung aller Mitglieder des Landtags in den Bereichen Haushaltsaufstellung, Haushaltsvollzug, Haushaltsrechnung, mittelfristiger Finanzund Entwicklungsplan L A N D T A G 32

33 Berichterstattung an das Budgetbüro (I) Beginn einer qualifizierten Ressortberichterstattung an das Budgetbüro des Landtages ab dem 3. Quartal Kontinuierliches Ausrollen der qualifizierten Ressortberichterstattung bei im Produkthaushalt befindlichen Mandanten im Jahr 2007 und 2008 Inhalt der Ressortberichte: unterjähriger Fortschritt zum Leistungs- und Erfolgsplan sowie eine Ergebniskommentierung durch das Controlling 33

34 Berichterstattung an das Budgetbüro (II) Anzahl der durch die Kopfstelle gemeldeten Ressortberichte an das Budgetbüro Anzahl gemeldeter Berichte Quartal Quartal Quartal Quartal Quartal Quartal Quartal Quartal

35 Derzeitige Projekte Abschluss des Ausrollens der Ressortberichterstattung der noch fehlenden Mandanten Erweiterung der Ressortberichterstattung um einen Investitions- und Liquiditätsbericht Konzeption und Abstimmung eines Kostenstellenberichts Entwurf eines Führungsberichts für die Fördermittelbuchungskreise Erstellung der Eröffnungsbilanz des Landes Hessen zum

36 NVS: Produkthaushalt auf der Grundlage einer ergebnisorientierten Mittelzuweisung?! Steuerung über Zielvereinbarungen OZ Oberziel (OZ) FZ 1 FZ 2 FZ 3 FZ 4 Fachziele (FZ) P1 P2 P3 P4 P5 P6 P7 Produkte Parlament beschließt mandantenbezogene Produktbudgets auf Grundlage der Regierungsvorlage Verwaltung erstellt Produkte und Leistungen... das hat Wirkungen!!! Information durch Zielerreichungsmessung und Rechnungslegung 36

37 Resümee 37

38 Resümee 38