Wettbewerbsrecht. Tipps und Taktik. Dirk Lehr. C.F.Müller Verlag Heidelberg. von CFM
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- Alfred Jürgen Berger
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1 Wettbewerbsrecht Tipps und Taktik von Dirk Lehr CFM C.F.Müller Verlag Heidelberg
2 Vorwort Benutzerhinweise Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V VI XV XVII A. Einleitung I. Rechtsgrundlagen 1 II. Schutzgegenstand 3 III. Wettbewerbsverhältnis 4 1. Geschäftlicher Verkehr 5 a) Das Handeln von Privatpersonen 6 b) Das Handeln von Gewerbetreibenden 6 c) Unternehmensinterne Handlungen 7 d) Das Handeln von Vereinen 9 e) Verbraucherverbände 10 f) Öffentliche Hand 12 g) Karitative Tätigkeiten 13 h) Künstler und Urheber 16 aa) Filmwerke 16 bb) Bildende Kunst 18 IV. Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs Wettbewerbshandlung Wettbewerbsverhältnis 21 a) Konkretes Wettbewerbsverhältnis 21 aa) Bei Branchengleichheit 23 bb) Bei Branchenverschiedenheit 25 b) Abstraktes Wettbewerbsverhältnis Wettbewerbsabsicht 28 a) Bei Gewerbetreibenden 29 b) Bei Privatpersonen 30 c) Verbände und Vereine 31 d) Öffentliche Hand 31 e) Presse 32 f) Haftung ohne Wettbewerbsabsicht 34 VII
3 V. Die Sittenwidrigkeit Objektive Sittenwidrigkeit 35 a) Leistungswettbewerb 38 b) Nichtleistungswettbewerb 38 aa) Kundenfang 39 bb) Individuelle Behinderung 39 cc) Ausbeutung fremder Leistung 39 dd) Vorsprung durch Rechtsbruch 40 (1) Wertbezogene Normen 40 (2) Wertneutrale Normen 40 ee) Marktstörung Subjektive Kenntnis 41 B. UWG und Werbung I. Vergleichende Werbung Begriff des Vergleichs Irreführung Vergleich von Eigenschaften Ausschluss einer Verwechslungsgefahr Ausschluss einer Gefahr der Herabsetzung oder Verunglimpfung Besonderheiten bei Herkunftsangaben Ausschluss der Rufausnutzung fremder Kennzeichen Ausschluss einer Imitation oder Nachahmung Abschlussbemerkung 62 II. Belästigende Werbung Telefonwerbung 63 a) Im privaten Bereich 64 b) Im geschäftlichen Bereich Telefaxwerbung 66 a) Im privaten Bereich 66 b) Im geschäftlichen Bereich Briefkastenwerbung Werbung Handzettelwerbung Ansprechen in der Öffentlichkeit Vertreterbesuche Werbung mit Gefühlen Abwehr unzulässiger Direktwerbung 73 III. Getarnte Werbung Aussagen eines Gutachters/Untersuchungsergebnisses Redaktionell getarnte Werbung 76 VIII
4 3. Werbung und redaktioneller Beitrag 76 a) Printmedien 76 b) Trennungsprinzip 77 c) Rundfunk 78 aa) Wirtschaftswerbung 79 bb) Trennungsprinzip 79 cc) Ausnahmen vom Trennungsprinzip 80 (1) Splitscreen 80 (2) Virtuelle Werbung 80 (3) Grafik Sponsoring Redaktionelle Beiträge mit werbendem Inhalt Vortäuschen einer bezahlten Anzeige Preisrätsel Sponsoring Schleichwerbung Dauerwerbesendungen 88 Irreführende Werbung Allgemeines 89 a) Angabe 90 b) Irreführung des Verkehrs 92 c) Irreführungsgefahr 93 aa) Objektiv unrichtige Angaben 94 bb) Mehrdeutige Angaben 94 cc) Sonderfälle nach Gemeinschaftsrecht 99 dd) Betriebliche Herkunftsangaben 99 ee) Geographische Herkunftsangaben 104 (1) Unmittelbare geographische Herkunftsangabe 105 (2) Mittelbare geographische Herkunftsangabe 105 (3) Gattungsbezeichnungen 106 ff) Internationaler Schutz geographischer Herkunftsangaben 109 (1) Gemeinschaftsrecht 109 (2) Bilaterale Abkommen Werbung mit Testergebnissen Alleinstellungsberühmung/Spitzengruppenwerbung Irreführung über Preise Anlockwerbung/Gratisleistungen Preisgarantien Inklusivpreise und Endpreise Niedrigpreise Zwischenhändlerpreise Irreführung über Auszeichnungen Werbung mit umweltbezogenen Angaben 118
5 12. Werbung mit Selbstverständlichkeiten Blickfangwerbung Irreführung über die Herstellungsart 122 C. Ausbeutung fremder Leistungen I. Anlehnung an fremde Leistungen Gütevorstellung, Prestigewert und Image Anlehnung an fremde Kennzeichen 128 II. Nachahmung Wettbewerbliche Eigenart Nachahmungstatbestand Besondere Unlauterkeitsmerkmale 139 a) Herkunftstäuschung 140 b) Rufausbeutung 141 c) Behinderung von Wettbewerbern 143 aa) Einschieben in fremde Serie 144 bb) Ergänzungsleistungen 145 D. UWG und Internet I. Ausnutzung fremder Leistungen Links Linksammlung Übernahme fremder Leistungen 148 II. Verkaufen im Internet 149 III. Domain 151 IV. Suchmaschinen 155 V. Werbung 157 E. UWG und Sonderaktionen im Einzelhandel I. Sonderveranstaltungen Verkaufsveranstaltungen im Einzelhandel Außerhalb des regelmäßigen Geschäftsbetriebes 164 a) Branchenüblichkeit 165 b) Preisgestaltung 167 c) Zeitliche Befristung 167 d) Besondere Verkaufsanlässe 169 e) Besondere Verkaufsformen Eindruck der Gewährung besonderer Verkaufsvorteile 171 a) Befristung 172 X
6 Inhaltsverzeichni b) Preisgestaltung 173 c) Anlasswerbung 174 II. Sonderangebote Einzelne Waren Kennzeichnung nach Güte und Preis Einfügung in den regelmäßigen Geschäftsbetrieb Zeitfaktor 177 III. Schlussverkäufe Schlussverkaufsfähige Waren 178 a) Textilien 179 b) Bekleidungsgegenstände 179 c) Schuhwaren 179 d) Lederwaren 179 e) Sportartikel Zeitliche Befristung ' Preisgestaltung Werbung für Schlussverkäufe 181 IV. Jubiliäumsverkäufe Beginn und Dauer Begriff des Unternehmens/Geschäftszweig Gegenstand, Preis und Werbung 185 V. Räumungsverkäufe Räumungsverkauf wegen Räumungszwangslage 186 a) Höhere Gewalt Räumungsverkauf wegen Umbaumaßnahmen Unvermeidbarkeit Räumungsverkauf wegen Aufgabe des Geschäftsbetriebes 188 a) Endgültige Betriebsaufgabe 188 b) Aufgabe des gesamten Geschäftsbetriebes 189 c) Sperrfristen, Verbot der Fortsetzung des Geschäftsbetriebes Anzeige des Räumungsverkaufs Werbung, Preisgestaltung und Arten des Verkaufs Verbot des Vor- und Nachschiebens von Waren Dauer des Räumungsverkaufs 193 VI. Preisnachlässe, Zugaben 193 F. UWG im Arbeitsverhältnis I. Geheimnisverrat, Betriebsspionage Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis Geheimnisverrat durch Beschäftigte 198 a) Objektiver Tatbestand 198
7 b) Subjektiver Tatbestand Betriebsspionage und Geheimnishehlerei 199 a) Objektiver Tatbestand 199 b) Subjektiver Tatbestand Geheimnisverrat durch Handelsvertreter 200 G. Wettbewerbsprozessrecht I. Wettbewerbsrechtliche Ansprüche Anspruchsberechtigte Anspruchsgegner 204 a) Zurechnung wettbewerbsrechtlicher Handlungen 204 b) Angestellte und Beauftragte 204 c) Verfassungsmäßige Vertreter 205 d) Erfüllungsgehilfe 205 e) Verrichtungsgehilfe 205 f) Störerhaftung 206 aa) Sonderfall: Störerhaftung im Internet 207 bb) Sonderfall: Störerhaftung in der Presse Der Unterlassungsanspruch 210 a) Wiederholungsgefahr 211 b) Erstbegehungsgefahr Beseitigungsanspruch 213 a) Körperliche Störungszustände 214 b) Unkörperliche Störungszustände Schadensersatzanspruch 217 a) Verschulden 217 b) Verletzungshandlung 219 c) Schaden 219 aa) Tatsächlich entstandener Schaden/entgangener Gewinn 220 bb) Herausgabe des Verletzergewinns 220 cc) Lizenztheorie 220 dd) Marktverwirrungsschaden/Diskreditierungsschaden 221 ee) Schmerzensgeld 221 ff) Kosten der Rechtsverfolgung Auskunftsanspruch 222 IL Außergerichtliches Vorgehen Corpus delicti, Testkauf und sonstige Testmaßnahmen Abmahnung 225 a) Sinn und Zweck 225 b) Form, Zugang 226 XII
8 c) Inhalt 227 d) Frist 229 e) Höhe der Vertragsstrafe 230 f) Drittunterwerfung 230 g) Entbehrlichkeit der Abmahnung 231 h) Kosten der Rechtsverfolgung 232 i) Vorüberlegungen Schutzschrift 233 III. Gerichtliches Vorgehen Klageweg 234 a) Örtliche Zuständigkeit 235 b) Sachliche Zuständigkeit Einstweilige Verfügung 236 a) Verfügungsgrund 236 b) Verfügungsanspruch 237 c) Anträge 238 d) Entscheidung 239 e) Widerspruch, Aufhebungsverfahren 240 f) Berufung 241 g) Abschlussschreiben 241 h) Schadensersatzanspruch des Verfügungsschuldners Unterlassungsklage 243 a) Wiederholungsgefahr, Erstbegehungsgefahr 244 b) Vorprozessuale Abmahnung 244 c) Anträge Schadensersatzklage Auskunftsklage Feststellungsklage Negative Feststellungsklage Verjährung Zwangsvollstreckung Streitwert 255 H. Praxisbeispiele zu Unterlassungs-, Auskunfts- und Feststellungsanspruch (Schadensersatz) I. Muster eines Abmahnschreibens wegen Verletzung eines Kennzeichenrechts 257 II. Muster einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit Auskunftsauspruch 260 III. Muster einer Unterlassungsklage wegen Verletzung eines Kennzeichenrechts mit Auskunfts-, Feststellungs- und Handelsregisterberichtigungsantrag 261 XIII
9 I. Praxisbeispiele zum Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch I. Muster einer strafbewehrten Unterlassungs- und Freigabeerklärung wegen unrechtmäßiger Benutzung einer Internet-Domain 272 II. Muster eines Schreibens an den Internet Provider und die DENIC e.g. wegen Schließung und Freigabe einer Domain 273 J. Anhang I. Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr vom (E-Commerce Richtlinie) (Auszug) 275 II. Richtlinie 97/7/EG über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz vom (Fernabsatzrichtlinie) 292 III. Gesetz über Fernabsatzverträge und andere Fragen des Verbraucherrechts vom (Fernabsatzgesetz) (Auszug^ 304 IV Richtlinie 97/55/EG zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG über irreführende Werbung zwecks Einbeziehung der vergleichenden Werbung 308 Stichwortverzeichnis 317 XIV
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