Transparenzgesetz der Freien und Hansestadt Hamburg Beitrag aus der Geodateninfrastruktur Hamburg

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1 Unsere Themen: Transparenzgesetz der Freien und Hansestadt Hamburg Beitrag aus der Geodateninfrastruktur Hamburg Architekturkonzept der GDI-Hessen Beitrag aus der Geodateninfrastruktur Hessen (GDI-Hessen) Rheinland-Pfalz Pilotprojekt Bürgerbeteiligung im GeoPortal.rlp Beitrag des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz 1. Nationale INSPIRE-Konferenz am 9. Oktober 2012 in Hannover Beitrag des Bundesministeriums des Innern Start frei für die Testphase des IMAGI Modellvorhabens Lizenz- und Kostenfragen Beitrag der Kommission für Geoinformationswirtschaft (GIW-Kommission) Modellierung von CityGML-Daten leichtgemacht - SIG 3D veröffentlicht Modellierungshandbuch für Gebäude Beitrag der Special Interest Group 3D (SIG 3D) EU fördert Geoinformatik-Cluster in der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN) - GeoNet.MRN Durch Vernetzung von Geoinformationen Verwaltungsabläufe optimieren, Energiewandel beschleunigen und Wirtschaftsförderung verbessern Beitrag der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH (MRN GmbH)/des GeoNet.MRN Seite 1

2 Transparenzgesetz der Freien und Hansestadt Hamburg Beitrag aus der Geodateninfrastruktur Hamburg Am Mittwoch, dem , wurde in Hamburg als erstem Bundesland ein Transparenzgesetz verabschiedet. Das Gesetz wurde mit den Stimmen von allen fünf Fraktionen in der Hamburger Bürgerschaft beschlossen. Dieses Gesetz löst gleichzeitig das Hamburger Informationsfreiheitsgesetz ab. Impulsgeber für das neue Gesetz war eine in Hamburg gegründete Volksinitiative Transparenz schafft Vertrauen. Der vom Senat vorgelegte Gesetzesentwurf wurde gemeinsam mit der Volksinitiative erarbeitet. Im Paragraphen 3 des Gesetzes werden die Anwendungsbereiche geregelt. In diesem sind auch ausdrücklich Geodaten benannt: 3 Anwendungsbereich (1) Der Veröffentlichungspflicht unterliegen vorbehaltlich der 4 bis 7 und 9 01., 09. Geodaten, 10. Ergebnisse von Messungen, Beobachtungen und sonstigen Erhebungen über schädliche Umwelteinwirkungen, Umweltgefährdungen sowie über den Zustand der Umwelt, die von einer Behörde außerhalb ihrer Überwachungstätigkeit im Einzelfall durchgeführt werden, 11. das Baumkataster, 12. öffentliche Pläne, insbesondere Bauleit- und Landschaftspläne, , Das verabschiedete Gesetz tritt nach 3 Monaten in Kraft. Ebenfalls ist in diesem Gesetz die Bereitstellung der betroffenen Daten geregelt. Innerhalb von zwei Jahren muss von der Stadt ein Hamburg weites Informationsregister aufgebaut werden. Dieses soll dann alle vom Gesetz betroffenen Daten für Jedermann im Internet recherchierbar und verfügbar machen. Die Nutzung, Weiterverwendung und Verbreitung der Daten des Informationsregisters ist frei, sofern höherrangiges Recht oder spezialgesetzliche Regelungen nichts anderes bestimmen ( 10 (3)). Geofachdaten unterliegen dabei keiner gesetzlichen Einschränkung. Für die Geobasisdaten müssen das Hamburgische Vermessungsgesetz, das Hamburgische Geodateninfrastrukturgesetz und Hamburgische Datenschutzgesetz beachtet werden. Das Amtsgeheimnis hat im Wesentlichen ausgedient, so lautet eine gemeinsame Erklärung der Volksinitiative und aller Hamburger Bürgerschaftsfraktionen. In der Freien und Hansestadt Hamburg wird nun, unter Federführung der Justizbehörde, gemeinsam an der Umsetzung dieses Gesetzes gearbeitet. Der Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung prüft derzeit die konkrete Betroffenheit im Bereich Geodaten und die damit verbundenen Auswirkungen. Seite 2

3 Weitere Informationen zum Gesetzestext: Der gesamte Gesetzestext ist unter verfügbar Herr Thomas Eichhorn Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung Koordinierungsstelle Geodateninfrastruktur Hamburg (GDI-HH) Seite 3

4 Architekturkonzept der GDI-Hessen Beitrag aus der Geodateninfrastruktur Hessen (GDI-Hessen) Das Architekturkonzept der GDI-Hessen unterstützt die geodatenhaltenden Stellen bei der Bereitstellung der Geodaten und Geodatendienste innerhalb der GDI-Hessen und insbesondere bei der Erfüllung der INSPIRE-Anforderungen. Das Architekturkonzept ist als offenes Konzept angelegt und wird nach Bedarf an technische Weiterentwicklungen angepasst und mit neuen inhaltlichen Themen ergänzt. Das Konzept fügt sich in die Architektur der GDI-DE ein und legt den Fokus auf die landes-spezifischen An-forderungen an eine Geodateninfrastruktur, die sich z. B. aus den Vorgaben des Hessischen Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes (HVGG) und den zentralen Komponenten der GDI-Hessen ergeben. Das interministerielle Lenkungsgremium der GDI-Hessen hat die Version 1.0 des Architekturkonzeptes in seiner Sitzung am 8.Mai 2012 beschlossen. Derzeit arbeitet die zentrale Kompetenzstelle für Geoinformation an der Fortschreibung des Konzeptes. Die Verabschiedung der Version 2.0 durch das Lenkungsgremium ist im Frühjahr 2013 geplant. Das Architekturkonzept ist im Geoportal Hessen veröffentlicht unter: Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation - Zentrale Kompetenzstelle für Geoinformation Hessen - Frau Anja Schupp anja.schupp@hvbg.hessen.de oder gdi-hessen@hvbg.hessen.de Seite 4

5 Rheinland-Pfalz Pilotprojekt Bürgerbeteiligung im GeoPortal.rlp Beitrag des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz Die kommunalen Spitzenverbände, die FH Mainz sowie die zuständigen Ministerien arbeiten derzeit im Projekt Lenkungsgremium XPlanung an der Umsetzung und Implementierung der gleichnamigen Schnittstelle zur Bauleitplanung. Neben vielen technischen und gesetzlichen Aspekten wurde u. a. auch die Frage einer bürgernahen und barrierefreien Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung unter Nutzung von Internettechnologien aufgeworfen. Hierzu wurden verschiedene Varianten, wie die Beteiligung über ein BürgerGIS der Kreisverwaltungen, über die Internetseite einer Kommune und auch über das GeoPortal.rlp (zentraler Zugangspunkt für Rheinland-Pfalz) eruiert. Vor dem Hintergrund der Zeitschiene und der verfügbaren finanziellen Ressourcen wurde man sich im Ergebnis darüber einig, dass die Beteiligung über das GeoPortal.rlp eine schnelle Lösung bietet und auch perspektivisch folgende Vorteile aufweist: Flexible Anbindung anderer Projekte zur Bürgerbeteiligung oder Bürgerinformation Der Wiedererkennungswert steigt gleichzeitig können die Internetauftritte der Kommunen dazu genutzt werden, auf das entsprechende Projekt im GeoPortla.rlp zu verweisen (per Link, Button, etc.) Landesweite Darstellungsmöglichkeiten (z. B. auch bei Windkraftvorranggebieten, Naturschutzgebieten, Naturparks, etc.) mit Kombinationsmöglichkeiten anderer Dienste. In einem nächsten Schritt sind Beteiligungen zur Regional- oder Landesplanung denkbar. Der derzeitige Lösungsansatz ist daher konzeptionell weiter zu führen und stärker zu automatisieren. Die Entwicklungen und Konzepte müssen neben aller Technik dem Hauptkriterium bürgerfreundliche Handhabung Rechnung tragen, um die Akzeptanz des GeoPortals als zentralen Einstiegspunkt für Beteiligungen im gesamten Umfeld Geodaten zu schaffen. Die Abbildung oben zeigt einen ersten Entwurf, der es unbeachtet weiterer Automationsbedürfnisse ermöglicht, über eine Markierfunktion mit Kommentierungmöglichkeiten ein pdf-dokument an die entsprechende Stelle zu übersenden. Der Abschlussbericht des Projekts wird für Herbst 2012 erwartet. Über den Fortgang des Projektes sowie weiterer Entwicklungen wird berichtet. LMR Hans Gerd Stoffel/VR Marco Ludwig c/o Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz Schillerplatz Mainz Telefon: +49 (0) Seite 5

6 1. Nationale INSPIRE-Konferenz am 9. Oktober 2012 in Hannover Beitrag des Bundesministeriums des Innern (Referat O7) Treibende Kraft für die aktuellen Entwicklungen im Bereich des Geoinformationswesens und die nationale Geodateninfrastruktur ist die europäische Richtlinie zum Aufbau einer Geodateninfrastruktur INSPIRE (INfrastructure for SPatial InfoRmation in Europe). Durch die Vorgaben und Abstimmungen im Rahmen des Bund-Länder-Gremiums Lenkungsgremium Geodateninfrastruktur Deutschland (LG GDI-DE) und den Gremien auf Länderebene und des Bundes, dem IMAGI, werden Qualität, Quantität und Benutzerfreundlichkeit von Geodaten signifikant steigen und ihre Nutzung verstärkt. Die Abstimmung erfordert aber nicht nur Gremien, sondern auch den direkten Austausch aller Beteiligten. Die 1. Nationale INSPIRE-Konferenz soll dazu einen wesentlichen Beitrag leisten. Sie wird gemeinsam vom IMAGI, vertreten sowohl durch das Bundesministerium des Innern (BMI) als auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), dem LG GDI-DE, dem Deutschen Städtetag sowie dem Deutschen Landkreistag in Kooperation mit DVW (Gesellschaft für Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement) veranstaltet. Das Ziel ist, eine Plattform für den Austausch zwischen Nutzern und Anbietern von Geoinformationen zu schaffen. Im Rahmen von thematischen Foren sollen konkrete Aspekte der INSPIRE-Umsetzung diskutiert werden. Dabei stehen der Nutzen, aber auch die Frage des Marktpotentials sowie die Präsentation von erfolgreichen Best Practice-Anwendungen im Fokus. Zu dieser hochrangig besetzten Konferenz möchten wir Sie herzlich einladen. Nutzen Sie diese Gelegenheit, um sich zu informieren, Impulse zu erhalten und um mit anderen Nutzern sowie Datenanbietern in Kontakt zu treten. > Kongress > Kongressprogramm Bundesministerium des Innern Referat O 7 Geodäsie und Geoinformationen O7@bmi.bund.de Seite 6

7 Start frei für die Testphase des IMAGI Modellvorhabens Lizenz- und Kostenfragen Beitrag der Kommission für Geoinformationswirtschaft (GIW-Kommission) Mit einem Kick-Off im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) begann am 19. Oktober 2011 das Modellvorhaben Kosten und Lizenzen für Geodaten des Interministeriellen Ausschusses für Geoinformationswesen (IMAGI). Im Rahmen des Modellvorhabens werden ein bundesweit einheitlicher Lizenzierungsprozess sowie ein einfaches Kostenmodell für die Bereitstellung staatlicher Geoinformationen erprobt. Nun wird es ernst im Modellvorhaben. Die umfangreichen Vorbereitungen sind abgeschlossen, das Feinkonzept ist erstellt. Mitte Juni 2012 konnte der Startschuss für die Testphase gegeben werden. Sowohl Anbieter als auch Nutzer von Geodaten und Geodatendiensten haben nun zwei Monate lang die Gelegenheit, die Lizenzierung mit einem einfachen Klick-Prozess über die Webanwendung zu testen, die von der Kommission für Geoinformationswirtschaft (GIW-Kommission) entwickelt wurde. Im Fall kostenpflichtiger Produkte werden die Nutzer an die Abrechnungskomponente epaybl, die elektronische Bezahlplattform für Bund und Länder, weitergeleitet. Damit steht erstmalig ein vollständig elektronischer Prozess für die Bereitstellung und den Bezug von Geodaten und Geodatendiensten zur Verfügung. In Fragebögen können die Teilnehmer des Modellvorhabens eine Bewertung der Anwendung vornehmen. Abgefragt werden die Module: Klick-Prozess Lizenztexte Kostenmodell Abrechnungskomponente Die ersten Testergebnisse werden den Teilnehmern im September 2012 auf der nächsten Informationsveranstaltung des Modellvorhabens in Hannover vorgestellt. Im Anschluss ist der Abschlussbericht geplant, der auch der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Das Modellvorhaben wird gemeinsam mit Partnern aus allen föderalen Ebenen, der Wirtschaft und der Wissenschaft umgesetzt. Ein einfacher und über Verwaltungsebenen von Bund, Ländern und Kommunen hinweg einheitlicher Lizenzierungsprozess für den Bezug von Geodaten und Geodatendiensten ist eine wichtige Voraussetzung für den weiteren Ausbau der Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE). Durch das Modellvorhaben soll gezeigt werden, wie die Nutzung der vielfältigen staatlichen Daten auch im Sinne des Open Government Gedankens vereinfacht und attraktiver gestaltet werden könnte. Projektleitung des Modellvorhabens im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung Herr Dirk Jacke Seite 7

8 Modellierung von CityGML-Daten leichtgemacht - SIG 3D veröffentlicht Modellierungshandbuch für Gebäude Beitrag der Special Interest Group 3D (SIG 3D) Die Special Interest Group (SIG) 3D der GDI-DE stellt in dieser Form erstmalig in Deutschland mit dem Modellierungshandbuch Gebäude einen weiteren Baustein ihres Qualitätskonzepts für 3D-Stadtmodelle vor. Ziel des Modellierungshandbuchs für Gebäude ist es, Modellierern, Datenhaltern, Software-Entwicklern und der Wissenschaft durch Festlegungen, Empfehlungen und Hinweise eine Richtschnur für eine richtige Modellierung von 3D-Stadtmodellen auf der Grundlage von CityGML an die Hand zu geben. Mit Hilfe dieses Modellierungshandbuchs kann durch Harmonisierung bzw. Homogenisierung von Datenbeständen eine nachhaltige Fortführung von 3D-Stadtmodellen unterstützt werden. Das Modellierungshandbuch für Gebäude beinhaltet neben allgemeinen Definitionen und Festlegungen zunächst die Basismodellierung von Gebäude und Gebäudeteil, Begrenzungsflächen sowie Türen und Fenstern. Die SIG 3D hat sich entschlossen, einen stabilen Stand zunächst für die Basismodellierung von Gebäuden im Internet zur Verfügung zu stellen. Die Beschreibung für eine erweiterte Modellierung (z. B. Balkone, Durchfahrten, Dachgauben etc.) befindet sich zur Zeit in der AG Basismodellierung: Gebäude Qualität in Bearbeitung und wird zu einem späteren Zeitpunkt in das Modellierungshandbuch aufgenommen. Dabei sind Interessenten herzlich zur Mitarbeit aufgerufen. Die SIG 3D begleitet den Prozess der Modellierung von 3D-Stadtmodellen auf der Grundlage von CityGML umfassend in ihrem Qualitätskonzept. Neben notwendigen allgemeinen Definitionen und Festlegungen werden Modellierungshandbücher für die unterschiedlichsten Anwendungsfälle, exemplarische Anwendungsprofile, die Prüfung und Zertifizierung von 3D-Objekten sowie Leistungsbeschreibungen für 3D-Stadtmodelle erarbeitet. Die SIG 3D ist ursprünglich 2002 in der GDI-NRW als Interessengruppe für die Förderung der Entwicklung, von Anwendungen und des Betriebs von 3D-Stadtmodellen gegründet worden und stellt seit 2010 als Arbeitskreis der GDI-DE das nationale und internationale Netzwerk für den Bereich 3D dar. Basismodellierung: Gebäudeteile Der Standard CityGML des Open Geospatial Consortiums (OGC) wurde ursprünglich von der SIG 3D definiert und nun auch in der aktuellen Version 2.0 im Wesentlichen von der SIG 3D entwickelt. bzw. > Qualität & Modellierung Sprecher SIG 3D: Dr. Egbert Casper (Zerna Group GmbH) cas@zerna.eu Seite 8

9 EU fördert Geoinformatik-Cluster in der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN) - GeoNet.MRN Durch Vernetzung von Geoinformationen Verwaltungsabläufe optimieren, Energiewandel beschleunigen und Wirtschaftsförderung verbessern Beitrag der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH (MRN GmbH)/des GeoNet.MRN Die Europäische Union (EU) fördert das Cluster GeoNet.MRN in den kommenden zwei Jahren mit insgesamt Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Mindestens die gleiche Summe bringen die regionalen Finanzierungspartner des Clusters ein. Beteiligt sind sowohl Firmen, Verbände und Hochschulen als auch alle 15 Stadt- und Landkreise der Region, die drei Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz sowie der Verband Region Rhein-Neckar. Bei vielen Fragestellungen in Wirtschaft und Verwaltung spielen Geodaten eine zentrale Rolle. Diese zunehmende Bedeutung sowie die steigende Heterogenität verfügbarer Daten machen ein Konzept zur Harmonisierung, Standardisierung und Zugangsregulierung unabdingbar. Geodateninfrastrukturen stehen daher gegenwärtig im Fokus der Entwicklungen auf Bundes- und Landesebene. Das übergeordnete Ziel des Clusters GeoNet.MRN der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH ist jedoch der Aufbau einer regionalen Geodateninfrastruktur, um eine nachhaltige Entwicklung der Metropolregion Rhein-Neckar zu gewährleisten, die Geoinformationswirtschaft zu fördern und durch die Netzwerkbildung Innovationen zu ermöglichen. Durch einen beschleunigten Wissenstransfer und die Aus- und Weiterbildung von Fachkräften will das Cluster zur Stärkung der regionalen Geoinformationsbranche beitragen. Dabei fokussieren sich die Tätigkeiten inhaltlich auf drei Leitprojekte, die ausgehend von der geografischen Lage der Metropolregion Rhein-Neckar im Schnittpunkt der drei Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz besonders großen Nutzen für Unternehmen, Planer, Investoren und Wirtschaftsförderer versprechen: Straßenaufgrabungen, Energieatlas und Planen und Bauen sind Themenfelder, bei denen die Vorteile einer GDI offensichtlich werden. Durch die institutionenübergreifende Zusammenarbeit sollen Genehmigungsverfahren für Tiefbauarbeiten vereinfacht und beschleunigt, die Gestaltung des Energiewandels unterstützt sowie das Ansiedlungsmanagement der Wirtschaftsförderung weiter vorangebracht werden. Zentrale Akteure im regionalen Geoinformatik-Netzwerk sind der im vergangenen Jahr gegründete Verein GeoNet.MRN sowie das bei der Wirtschaftsförderung der MRN GmbH angesiedelte Clustermanagement. Während der gemeinnützige Verein für die strategische Ausrichtung der Aktivitäten verantwortlich zeichnet, obliegen der Aufbau entsprechender Netzwerkstrukturen und die operative Umsetzung der Leitprojekte dem Clustermanagement, welches im August durch den Geographen Dr. Christoph Siart besetzt wird. Der Cluster GeoNet.MRN wird unterstützt und gefördert von: Seite 9

10 Internet: Metropolregion Rhein-Neckar GmbH Herr Robert Kautzmann Leiter Wirtschaftsförderung/Innovation Telefon: +49 (0) Seite 10

11 Der GDI-DE Newsletter erscheint mehrmals jährlich und informiert über aktuelle Themen und Projekte im Netzwerk der GDI-DE. Die Beiträge werden von der Koordinierungsstelle im Auftrag der Verfasser redaktionell zusammengestellt. Wir bedanken uns an dieser Stelle bei unseren Partnern für die Mitarbeit und Bereitstellung Ihres Bildmaterials für diesen GDI-DE Newsletter. Redaktion: Koordinierungsstelle GDI-DE im Bundesamt für Kartographie und Geodäsie Richard-Strauss-Allee Frankfurt am Main Copyright: Bundesamt für Kartographie und Geodäsie Koordinierungsstelle GDI-DE Richard-Strauss-Allee Frankfurt a. M. Seite 11