Alternative Beteiligungsmöglichkeiten

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Ferdinand Waldfogel
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1 Alternative Beteiligungsmöglichkeiten Partizipation & Erneuerbare Energien Windenergie Beteiligungs-Know-How. Samstag, Rainer Kuhn, M.A.

2 Inhalt 1. Bürgerbeteiligung 2. Beispiel: Windenergie 3. Fazit: Erfolgreich beteiligen 4. Quellen

3 1. Bürgerbeteiligung Windenergie Beteiligungs-Know How; Samstag,

4 Ausgangslage Schlagworte: Politikverdrossenheit St. Florians-Prinzip Wutbürger Protestkultur Besitzstandswahrung Anspruchsmentalität Die Politiker fühlen sich oft als Prügelknaben der Öffentlichkeit, die Bürger als verschaukelte Marionetten im Kampf um Pfründe, Geld und Macht (Renn 2011)

Anspruchsmentalität Die Politiker fühlen sich oft als Prügelknaben der

5 Steuerungsproblematik Ökonomisches System Verhandeln von Interessen Zielgröße: Effizienz Expertensystem Einigung über Wissen (Wahrheit) Zielgröße: Effektivität Nutzenmaximierung Empathie Einsicht und Deutung Programme und Normen Soziales System Gegenseitiges Verstehen, Wertschätzung Zielgrößen: Fairness und Sozialverträglichkeit Politisches System Normativer Diskurs Zielgröße: Legitimität (vgl. Willke 2001; Renn/Schweitzer 2009)

Programme und Normen Soziales System Gegenseitiges Verstehen, Wertschätzung Zielgrößen: Fairness und

6 Analytisch-deliberativerBeteiligungsprozess Kernpunkt: Kombination von wissenschaftlichen und technischen Analyseverfahren mit argumentativ ausgerichteten Diskursverfahren Nicht organisierte BürgerInnen: Bürgerkonferenzen, Planungszellen, Bürgerforum, Deliberative Polling Organisierte Gruppen: Runde Tische, Foren, Mediation Deliberation Gruppendelphi, Wertbaumverfahren Workshops, Konsensuskonferenz Anhörung, Planspiele Gutachten Analyse (Vgl. Stern/Fineberg1996; Renn 2011)

Planungszellen, Bürgerforum, Deliberative Polling Organisierte Gruppen: Runde Tische, Foren, Mediation Deliberation

7 Bürgerbeteiligung Als Bürgerbeteiligungsverfahren sind hier kommunikative Prozesse gemeint, in denen Personen, die qua Amt oder Mandat keinen Anspruch auf Mitwirkung an kollektiven Entscheidungen haben, die Möglichkeit erhalten, durch die Eingabe von Wissen, Präferenzen, Bewertungen und Empfehlungen auf die kollektiv wirksame Entscheidungsfindung direkten oder indirekten Einfluss zu nehmen. Dabei wird der Fokus weg von der eigentlichen Entscheidung und hin zu dem Weg, auf dem die Entscheidung getroffen. wird, verlagert (Renn 2011)

Präferenzen, Bewertungen und Empfehlungen auf die kollektiv wirksame Entscheidungsfindung direkten oder indirekten Einfluss zu nehmen.

8 LadderofPartizipation. (nach Arnstein 1969)

9 Beteiligungsformate Gemeinsame Entscheidungen, Bürger sind (Mit)Entscheidungsträger der Projekte Präferenzen der Bürger, Zweiweg-Kommunikation ist möglich, Entscheidung bleibt bei den Behörden Einweg-Kommunikation Bürgerprojekte, Selbstverwaltung, Runde Tische, Mediation, Schlichtung, Konsensuskonferenz, World Café, Bürgergipfel, Zukunftswerkstatt, Delphi Bürgerforen, Planungszellen, Online-Partizipation, Bürgertelefon, Ombudsperson, Web 2.0 Flyer, Artikel, webbasierte Infos, Ausstellungen, Medienarbeit (vgl. Renn 2011)

Runde Tische, Mediation, Schlichtung, Konsensuskonferenz, World Café, Bürgergipfel, Zukunftswerkstatt, Delphi Bürgerforen,

10 DELIKAT Fachdialoge deliberative Demokratie: Analyse partizipativer Verfahren für den Transformationsprozess Ziele des Projektes: Aufzeigen der Potentiale einzelner Partizipationsformate Einnahme eines demokratietheoretischen Blickwinkels unter Einbeziehung normativer Gesichtspunkte Beispiele von Offline-Verfahren BürgerForum 21st Century Town Meeting Bürgerhaushalt Bürgerrats Charette Citizens Jury Deliberative Polling Konsensuskonferenz/Bür gerkonferenz National Issues Forums Open-Space-Konferenz Planning for Real Planungszelle/Bürgergut achten World Café Zukunftskonferenz Zukunftswerkstatt Etc. Beispiele von Online- Verfahren Local Issue Forum Bürgerhaushalte (online) Leitbildprojekte (online) Konsultation in der Gesetzgebung (online) E-Petition Fix my street LiquidFeedback Adhocracy Etc.

Citizens Jury Deliberative Polling Konsensuskonferenz/Bür gerkonferenz National Issues Forums Open-Space-Konferenz Planning for Real Planungszelle/Bürgergut achten World Café Zukunftskonferenz

11 2. Beispiel: Windenergie Windenergie Beteiligungs-Know How; Samstag,

12 Energieszenario Baden-Württemberg 2050 Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (Quelle: IEKK Arbeitsentwurf Stand 2012)

13 Beispiel: BEKO Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung am integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept

14 Beispiel: BEKO Bürger-und Öffentlichkeitsbeteiligung am integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept Zu bewertende Maßnahmen: Bereitstellung landeseigener Grundstücke für Windenergieanlagen (M21) Forschung zu Windenergieanlagen (M22) Windenergie-Dialog (M23) Erschließung von geeigneten Waldflächen für Windenergiezwecke (M101) Vermarktung von Windenergiestandorten im Staatswald (M101) (Quelle: IEKK Arbeitsentwurf Stand 2012)

Windenergieanlagen (M22) Windenergie-Dialog (M23) Erschließung von geeigneten Waldflächen für

15 Beispiel: BEKO Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung am integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept

16 Beteiligung lernen: Schule als Ansatzpunkt Befragungen durch Schüler organisieren Ausbildung von EnergiesparberaterInnen Schülerfirma Schule als Staat Verfahrenskompetenz: Leitfaden für Photovoltaik Aha-Erlebnisse Rebound Onlinebeteiligung Technische Hilfsmittel bereitstellen Zukunftsängste aufnehmen, Spaß vermitteln, Qualifizieren (Quelle: Ulmer)

Verfahrenskompetenz: Leitfaden für Photovoltaik Aha-Erlebnisse Rebound

17 3. Fazit: Erfolgreich beteiligen Windenergie Beteiligungs-Know How; Samstag,

18 Leitkriterien für Bürgerbeteiligung Fairness: Teilnehmende Personen müssen nach fairen Gesichtspunkten ausgewählt sein Sie müssen während des Diskurses gleiche Rechte und Pflichten beanspruchen können Legitimation: Vereinbarungvon Regeln zur Gesprächsführung und Entscheidungsfindung Vertrauensvorschussan die Diskursteilnehmer durch die Verantwortlichen (Handlungsspielraum) Kompetenz: Dernotwendige Sachverstand zur Beurteilung von Folgen und Nebenfolgen von Entscheidungsoptionen muss den Teilnehmern zugänglich sein (Bereitstellung von Informationen) Effizienz: Die Anschlussfähigkeit von Empfehlungen an den politischen Prozess muss sichergestellt sein Aufwand und Ertrag des Diskurses müssen angemessen sein (vgl. Webler 1995; Renn 2011)

(Handlungsspielraum) Kompetenz: Dernotwendige Sachverstand zur Beurteilung von Folgen und Nebenfolgen von Entscheidungsoptionen muss den Teilnehmern zugänglich sein (Bereitstellung von

19 Erfolgreich beteiligen Vertrauensverluste lassen sich nicht durch bloße Information ausgleichen Aktive Beteiligung der Bürger setzt zweierlei Voraus: 1. Legitimation durch Verfahren 2. Offene Auseinandersetzung mit den betroffenen Bevölkerungsgruppen Teilnehmende: Welches Mandat beinhaltet das Verfahren? Diskurs ist kein Gerede Ansatzpunkt: Bottom-Up oder Top-Down

20 Quellen Arnstein, Sherry: A Ladder of Citizen Participation, in: Journal of the American Institute of Planers, Nr , BEKO -Bürger-und Öffentlichkeitsbeteiligung am integrierten Energie-und Klimaschutzkonzept ( DELIKAT (UBA): Fachdialoge deliberative Demokratie: Analyse partizipativer Verfahren für den Transformationsprozess ( IEKK -Arbeitsentwurf 6 für ein Integriertes Energie-und Klimaschutzkonzept, Stand: (Abrufbar unter: Renn, O. /Schweizer, P. 2009: Inclusive Risk Governance: Concepts and Application to Environmental Policy Making. Environmental Policy and Governance, Heft 19, Renn, Ortwin (2011): Einführungsvortrag: Bürgerbeteiligung Aktueller Forschungsstand und Folgerungen für die praktische Umsetzung. In: Hilpert, Jörg (Hrsg.): Nutzen und Risiken öffentlicher Großprojekte: Bürgerbeteiligung als Voraussetzung für eine größere gesellschaftliche Akzeptanz. In: Stuttgarter Beiträge zur Risiko-und Nachhaltigkeitsforschung. Stern, P.C./ Fineberg, V. 1996: Understanding Risk: Informing Decisions in a Democratic Society. National Research Council. Washington, D.C.: The National Academies Press. Ulmer, Frank: Bürgerbeteiligung und Akzeptanzkonflikte im Zusammenhang mit der Veränderung des Energiemix. Ohne Verbraucher keine Energiewende (Kontakt: Webler, T. 1995: Right Discourse in Citizen Participation: An Evaluative Yardstick. In: O. Renn; T. Weblerand P. Wiedemann (Hrsg.): Fairness and Competence in Citizen Participation. Evaluating Models for Environmental Discourse. Dordrecht, Boston, London: Kluwer, S Willke, H. 2001: Systemtheorie: Systemtheorie 3. Steuerungstheorie: Grundzüge einer Theorie der Steuerung komplexer Sozialsysteme. Dritte Auflage. Uni-Taschenbücher: Lucius & Lucius.

de) DELIKAT (UBA): Fachdialoge deliberative Demokratie: Analyse partizipativer Verfahren für den Transformationsprozess (http://dialogik-expert.de/de/forschung/delikat.

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