Workshop - GEMAinfo. Stand: November 2014

Transkript

1 Workshop - GEMAinfo

2 Was macht die GEMA und auf welcher Grundlage? Welche Rechte haben Urheber? Wann ist ein Lizenzerwerb notwendig? Gibt es auch GEMA-freie Musik? Die GEMA Tarifreform Welche Nachlässe gibt es? Was passiert mit dem Geld, das die GEMA einnimmt?

3 Was macht die GEMA und auf welcher Grundlage? Welche Rechte haben Urheber? Wann ist ein Lizenzerwerb notwendig? Gibt es auch GEMA-freie Musik? Die GEMA Tarifreform Welche Nachlässe gibt es? Was passiert mit dem Geld, das die GEMA einnimmt?

4 Geschichtliches Rechtsprechung und Urheberrechtsgesetz 1791 Frankreich Erste Fassung eines Urheberrechtsgesetzes 1847 Frankreich Zuckerwasserprozess Ernest Bourget 1850 Frankreich Gründung der SACEM 1901 Deutschland Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst 1903 Deutschland Gründung der AFMA als Vorläuferin der GEMA (Mitbegründer: Richard Strauss)

5 GEMA Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte Wirtschaftlicher Verein kraft staatlicher Verleihung Der Zweck des Vereins ist der Schutz des Urhebers und die Wahrnehmung seiner Rechte. Der Schutz des geistigen Eigentums besteht bereits aufgrund des Urheberrechtsgesetzes. Als staatlich anerkannte Treuhänderin verwaltet die GEMA die Nutzungsrechte der Musikschaffenden. Die Arbeitsrichtlinien sind im Urheberrechtswahrnehmungsgesetz vorgegeben.

6 Die Aufgaben der GEMA Lizenzzahlung Musiknutzer GEMA Vermittlerin Tantiemen Komponisten, Textdichter, Verleger Tarifsystem Verteilungsplan

7 Aufsichtsbehörden Die GEMA unterliegt der Staatsaufsicht durch das Deutsche Patent- und Markenamt der Kartellaufsicht durch das Deutsche Kartellamt

8 Was macht die GEMA und auf welcher Grundlage? Welche Rechte haben Urheber? Wann ist ein Lizenzerwerb notwendig? Gibt es auch GEMA-freie Musik? Die GEMA Tarifreform Welche Nachlässe gibt es? Was passiert mit dem Geld, das die GEMA einnimmt?

9 Die Rechte der Urheber Der Urheber hat das (ausschließliche) Recht grundsätzlich zu bestimmen ob und wie sein Werk zu veröffentlichen ist. sein Werk in körperlicher Form zu verwerten und in unkörperlicher Form öffentlich wiederzugeben. (Der Nutzer ist verpflichtet, zu fragen) auf eine angemessene Vergütung. (Der Nutzer ist verpflichtet, zu bezahlen)

10 Was macht die GEMA und auf welcher Grundlage? Welche Rechte haben Urheber? Wann ist ein Lizenzerwerb notwendig? Gibt es auch GEMA-freie Musik? Die GEMA Tarifreform Welche Nachlässe gibt es? Was passiert mit dem Geld, das die GEMA einnimmt?

11 Wann ist der Lizenzerwerb notwendig? 1. Es wird Musik genutzt und 2. die Wiedergabe ist öffentlich.

12 Öffentlichkeit 15 (3) UrhG Die Wiedergabe eines Werkes ist öffentlich, wenn sie für eine Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit bestimmt ist. Zur Öffentlichkeit gehört jeder der nicht mit demjenigen, der das Werk verwertet, oder mit den anderen Personen, denen das Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich gemacht wird, durch persönliche Beziehungen verbunden ist.

13 Beispiele für lizenzpflichtige Musiknutzungen Aufführung von Live-Musik / Wiedergabe von Tonträgern Musik anlässlich von Umzügen Hintergrundmusik (z.b. Wiedergabe von Tonträgern, Hörfunk- oder Fernsehsendungen) Filmvorführungen Online-Musiknutzung Sendung von Musik Vervielfältigung von Tonträgern oder Bildtonträgern

14 Was macht die GEMA und auf welcher Grundlage? Welche Rechte haben Urheber? Wann ist ein Lizenzerwerb notwendig? Gibt es auch GEMA-freie Musik? Die GEMA Tarifreform Welche Nachlässe gibt es? Was passiert mit dem Geld, das die GEMA einnimmt?

15 Weltrepertoire der Musik und internationaler Urheberschutz Gegenseitigkeitsverträge GEMA-Vermutung (Beweislastumkehr)

16 GEMA-freies Repertoire Der Nachweis des GEMA-freien Repertoires ist durch den Musiknutzer (Veranstalter) zu erbringen. Veranstaltungen mit GEMA-freiem Repertoire sind daher ebenfalls immer anzumelden. echte Volksmusik (der Urheber ist nicht bekannt) Werke der Musik, deren Autoren länger als 70 Jahre tot sind (gesetzliche Regelschutzfrist) Urheber ausgewiesen GEMA-freier Musik und Musik von Urhebern, die nicht Mitglied einer Verwertungsgesellschaft im In- oder Ausland sind. Veranstaltungen, an denen ausschließlich Ausübende teilnehmen, sind auch bei GEMA-pflichtigem Repertoire vergütungsfrei (z.b. Proben, Singabende von Chören etc.).

17 Was macht die GEMA und auf welcher Grundlage? Welche Rechte haben Urheber? Wann ist ein Lizenzerwerb notwendig? Gibt es auch GEMA-freie Musik? Die GEMA Tarifreform Welche Nachlässe gibt es? Was passiert mit dem Geld, das die GEMA einnimmt?

18 Tariflinearisierung - Übersicht Forderung seitens Veranstalter, Mitglieder, und Politik: mehr Transparenz und weniger Komplexität der Aufführungstarife Reduzierung der Tarifanzahl Vereinfachung der Tarife Entlastung der kleinen und mittleren sowie nicht primär kommerziell ausgerichteten Veranstaltungsformate angemessene Vergütung für Veranstaltungen mit hohem Eintrittsgeld Sondernachlässe für kulturelle, religiöse und soziale Belange Angemessenheitsregelung keine weiteren Tariferhöhungen außerhalb des Mindestsatzbereichs

19 Vergütungssätze U-V / M-V

20 Gegenüberstellung Tarifstruktur U-VK (2013) U-V (2014)

21 Veranstaltungen im Freien Vergütungssätze U-ST ohne Eintritt, kein Konzert (z.b. Dorf-, Bürger-, Stadt- oder Stadtteilfeste, Weinfeste, Maifeiern, Herbstfeiern, Veranstaltungen von Supermärkten auf Parkplätzen, etc.)

22 Was macht die GEMA und auf welcher Grundlage? Welche Rechte haben Urheber? Wann ist ein Lizenzerwerb notwendig? Gibt es auch GEMA-freie Musik? Die GEMA Tarifreform Welche Nachlässe gibt es? Was passiert mit dem Geld, das die GEMA einnimmt?

23 Gesamtverträge Die GEMA hat mit zahlreichen deutschen Verbänden Gesamtverträge geschlossen. Die Gesamtvertragspartner verpflichten sich darin zur Vertragshilfe. Mitglieder dieser Organisationen erhalten im Gegenzug einen Nachlass von i.d.r. 20% auf die Vergütungssätze der GEMA.

24 Angemessenheitsregelung (z.b. U-V, M-V) Personenkapazität des Veranstaltungsraumes ist geringer ist als tarifliche Berechnungsgrundlage => Berechnung 10% nach tats. Kapazität und gewichtetem Eintrittgeld oder Bruttoeinnahme aus der Veranstaltung steht im Einzelfall in grobem Missverhältnis zur Höhe der Pauschalvergütungssätze (>10% der Bruttokartenumsätze) => max. 10 % der Eintrittsgelder und/oder sonstigen Entgelte In beiden Fällen der Anwendung darf die Vergütung den Mindestsatz nicht unterschreiten!

25 Härtefallnachlassregelung Tarif U-ST Berechnung nach Anzahl der Gesamtbesucher, die sich zum Zwecke der Teilnahme an der Veranstaltung auf der Veranstaltungsfläche, wenn auch nur zeitweise, aufgehalten haben Die Ermittlung der Gesamtbesucher ist der GEMA nachzuweisen. Einstufung in die Vergütungssätze I. (1½ Besucher je m2)

26 Was macht die GEMA und auf welcher Grundlage? Welche Rechte haben Urheber? Wann ist ein Lizenzerwerb notwendig? Gibt es auch GEMA-freie Musik? Die GEMA Tarifreform Welche Nachlässe gibt es? Was passiert mit dem Geld, das die GEMA einnimmt?

27 Mitgliedschaft bei der GEMA GEMA-Mitglieder (68.503) Angeschlossene Mitglieder (59.118) Außerordentliche Mitglieder (5.244) Ordentliche Mitglieder (4.141) Drei Formen des Mitgliedsstatus. Diese Unterscheidung hat keinerlei Auswirkungen bei der Wahrnehmung der Rechte gegenüber den Musiknutzern oder der Verteilung des Aufkommens. Alle Berechtigten werden gleich behandelt.

28 Die Tantiemen Ausschüttung anhand von Titellisten (Musikfolgen) Aufführungs- und Senderecht Mechanisches Vervielfältigungsrecht Online-Bereich