I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landesrat Dr. Hermann Kepplinger am 14. April 2010 zum Thema "Reifen & Felgen-Datenbank Verwaltungsvereinfachung Service für Bürger/innen" Weitere Gesprächsteilnehmer: Dr. Gustav Nikolaus Oberwallner (WKOÖ, Obmann Sparte KFZ- Handel) Manfred Fuchs (WKOÖ, Landesinnungsmeister Kraftfahrzeugtechniker), AL DI Werner Jüngling (Amt der Oö. Landesregierung, Abteilung Verkehr)

2 LR Dr. Hermann Kepplinger Seite 2 Die Vorteile dieser Datenbank Leichtmetallräder sind beliebte Artikel im Fahrzeugzubehörhandel. Jedoch sind sämtliche Änderungen von Räder/Reifen grundsätzlich genehmigungspflichtig. Diese Genehmigung kann aber entfallen, wenn ein Nachweis mitgeführt wird, dass die jeweilige Reifen-Felgenkombination für eine bestimmte Fahrzeugtype bereits einmal genehmigt wurde und keine weiteren Modifikationen am Fahrzeug erforderlich sind. Um der Bürgerin, dem Bürger und dem Fahrzeughandel einen Überblick über bereits genehmigte Räder/Reifen zu geben, hat die Abteilung Verkehr des Landes Oberösterreich diese neue, öffentlich via Landes-Homepage zugängliche Datenbank angelegt. Die Homepage des Landes Themen Verkehr Kraftfahrzeuge enthält im Themenbereich Verkehr wichtige Informationen rund um das Fahrzeug: Screenshot: Land OÖ

3 LR Dr. Hermann Kepplinger Seite 3 Auf dieser Seite findet sich auch die Verlinkung zum Start der neuen Informationsplattform: Reifen & Felgen Datenbank Screenshots: Land OÖ

4 LR Dr. Hermann Kepplinger Seite 4 In der Menüleiste stehen folgende Seiten zur Auswahl: Beschreibung: kurze Erklärung über den Inhalt Suche/Datenbank: Eingabemaske für die Suche nach Fahrzeugkriterien Gesetzliche Grundlagen: gesetzliche Basis aus dem Kraftfahrgesetz Impressum: Kontaktadressen Beschreibung Screenshots: Land OÖ

5 LR Dr. Hermann Kepplinger Seite 5 Suche/Datenbank Der/die Benutzer/in kann die eigene Fahrzeugmarke auswählen und erhält einen Überblick über genehmigte Varianten. Die Auswahl kann noch detaillierter (Type, Handelsname, Leistung usw.) erfolgen. Weiters können auch innerhalb der Auswahl die Felder sortiert werden. z.b nach der Leistung Screenshots: Land OÖ

6 LR Dr. Hermann Kepplinger Seite 6 Über die Schaltfläche ausgedruckt werden "Bestätigung als pdf" kann ein Musterbescheid

7 LR Dr. Hermann Kepplinger Seite 7 Abwicklung Die Fachwerkstätte ( 57a Begutachtungsstelle) muss die fachgerechte Anbringung und die Einhaltung allfälliger Auflagen bestätigen und schon gelten die neuen Räder/Reifen als genehmigt. Der Musterbescheid, versehen mit Fahrgestellnummer und Werkstattbestätigung, ist im Fahrzeug mitzuführen und bei Kontrollen vorzuweisen. Diese Serviceleistung entspricht der wirkungsorientierten Verwaltung und stellt eine wesentliche Vereinfachung und Beschleunigung dieser Genehmigungen dar. Händler und Werkstätten können zudem Ihre Kundinnen und Kunden bereits beim Kauf mit den erforderlichen Genehmigungen versorgen. Durch die permanente Einspielung von neuen Genehmigungen wird die Datenbank ständig erweitert. Oberösterreich hat wieder einmal die Vorreiterrolle übernommen. Diese Homepage kann auch von anderen Bundesländern übernommen werden. Das Sammeln von genehmigten Fahrzeugen erfolgt über das Genehmigungsprogramm KFZGenIS, welches von allen Bundesländern verwendet wird. Auch dieses Programm wurde 2002 in Oberösterreich entwickelt. Mehr als Anträge bei der KfZ-Prüfstelle jährlich Im Jahr 2009 wurden bei der Landesprüfstelle insgesamt Anträge (alle Antragstypen) eingebracht. Verglichen mit dem Jahr 2008 ergibt das einen Zuwachs von Anträgen. Davon betrafen Änderungen an Fahrzeugen. Davon entfallen wiederum ca Anträge auf Reifen/ Felgen Änderungen. Das vereinfachte Verfahren kann jedoch nur bei Änderungen ohne erforderlichen Umbau (z.b. zusätzliche Radabdeckungen) angewendet werden (ca. 50%).