Allgemeine Geschäftsbedingungen. Geltend für die Erstellung von Webseiten, Blogs, Shops oder ähnliches
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- Cornelius Schräder
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1 VARANO Networks Wilenstrasse Rickenbach bei Wil +41-(0) Allgemeine Geschäftsbedingungen Geltend für die Erstellung von Webseiten, Blogs, Shops oder ähnliches 1 Gegenstand des Vertrages und Vertragsabschluss (1) Die Einstellung der Internetpräsenz in das World Wide Web bzw. deren Speicherung auf einem Server (Host-Providing) sind Gegenstand des Vertrages. (2) Die dauernde Pflege der Internetpräsenz ist nicht Gegenstand dieses Vertrages. (3) Eine Auftragsersteilung kann von Seiten des Kunden per , per Post oder telefonisch erfolgen. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Kunde in Kenntnis der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu sein und anerkennt diese. 2 Leistungen des Anbieters (1) Der Anbieter verpflichtet sich, nach Vorgaben des Kunden ein Konzept für die Internetpräsenz zu entwickeln und eine gebrauchstaugliche Internetpräsenz zu realisieren. (2) Das Konzept beinhaltet die Startseite (Homepage), die alle wesentlichen Teile der späteren Internetpräsenz beinhaltet: Design, Navigation, Text, Layout, Logos und Buttons. (3) Die Internetpräsenz soll entsprechend der Angebotspalette des Anbieters nach Maßgabe eines der folgenden Modelle realisiert werden: Modell Small Modell Basic Modell Advanced Modell Personal-Comfort 3 Mitwirkungspflichten des Kunden (1) Falls nicht gesondert vereinbart stellt der Kunde dem Anbieter die in die Internetpräsenz einzubindenden Inhalt zur Verfügung. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Internetpräsenz verfolgten Ziele eignen, ist der Anbieter nicht verpflichtet. Dies schließt eine intensive Beratung nicht aus. (2) Zu den vom Kunden bereit zu stellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindende Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen. Falls nicht gesondert vereinbart, erfolgt die Bereitstellung der Inhalte zur Weiterverarbeitung in elektronisch verwertbarer Form, und zwar: bei Texten im folgenden Dateiformat: doc, pdf bei Grafiken und Fotos im Format: jpg, jpeg, bmp, gif Die pünktliche Datenablieferung ist Voraussetzung für die ordnungsgemäße Erfüllung dieses Vertrages. (3) Der Kunde wird dem Anbieter die Titel der einzelnen Webseiten, Schlüsselworte und die Beschreibungen der einzelnen Webseiten mitteilen, damit diese mittels Metatags in den Quellcode der einzelnen HTML-Seiten integriert werden können. 4 Abnahme (1) Nach Fertigstellung der Internetpräsenz ist der Anbieter verpflichtet, dem Kunden die Internetpräsenz auf einem vereinbarten Server zugänglich zu machen. (2) Der Kunde ist zur Abnahme der Internetpräsenz verpflichtet, sofern die Internetpräsenz den vertraglichen Anforderungen entspricht. (3) Während der Fertigstellungsphase ist der Anbieter berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der Internetpräsenz zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Internetpräsenz den
2 vertraglichen Anforderungen entsprechen. Entspricht die fertiggestellte Internetpräsenz nicht den vertraglichen Vorgaben, so wird der Kunde dem Anbieter die Kritikpunkte unverzüglich mitteilen und mit dem Anbieter eine Nachfrist vereinbaren, innerhalb derer die Korrekturen vorzunehmen sind. 5 Nutzungsrechte (1) Der Anbieter überträgt ab dem Fertigungstermin die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an der Internetpräsenz auf den Kunden. (2) Der Anbieter darf an geeigneter Stelle in der Internetpräsenz in marktüblicher Form einen Hinweis auf die Urheberschaft anbringen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diesen Hinweis zu entfernen. 6 Vergütung (1)Für die in den Produktedetails genannten Leistungen vereinbaren die Parteien eine Pauschalvergütung nach Maßgabe des realisierten Angebotsmodelles.. (2) Sofern der Kunde während der Arbeiten zusätzliche Wünsche äußert oder Änderungswünsche hat, kann der Anbieter bei vereinbarter Pauschalvergütung einen durch diese Wünsche entstehenden Mehraufwand gesondert nach Stundensatz oder zusätzlichen Seiten abrechnen. (3) Der Kunde verpflichtet sich die Leistungen des Anbieters für den entstehenden Mehraufwand mit CHF pro Arbeitsstunde oder CHF pro Seite zu vergüten. 7 Zahlungsmodalitäten (1) Nach Fertigstellung der Internetpräsenz wird der Anbieter dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen (Schlussrechnung). Die Zahlung muss innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung auf das angegebene Konto überwiesen werden. (2) Der Anbieter ist berechtigt, Vorauszahlungen in Höhe von 50% des Gesamtbetrages einzufordern. 8 Gewährleistung und Haftung (1)Der Anbieter ist für die Inhalte, die der Auftraggeber bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. (2) Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Internetpräsenz resultieren, verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter von jeder Haftung gegenüber Dritten freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen möglicher Rechtsverletzungen entstehen. (3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (sog. Kardinalpflichten). Im Übrigen ist die vertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters gilt. 9 Fertigstellung der Internetpräsenz (1) Der in der Produktedetails vereinbarte Termin ist für den Anbieter nicht verbindlich, sofern er aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die der Kunde zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere im Falle einer Verletzung der Verpflichtungen des Kunden gemäß 3 dieses Vertrages.
3 10 Kündigung (1) Dieser Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt 2 Monate jeweils auf Ende des Monats. 11 Schlussbestimmungen (1) Dieser Vertrag bedarf der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für Nebenabreden und nachfolgende Vertragsänderungen. Auf dieses Schriftformerfordernis kann durch schriftliche oder mündliche Vereinbarung verzichtet werden. (2) Gerichtsstand ist 9532, Rickenbach b. Will Geltend für Hostingprodukte oder VPS Server 1. Vertragsbedingungen für Hostingprodukte oder VPS Server 1.1 Zweck - Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend AGB genannt) dienen als Rechtsgrundlage für die Dauer des Vertragsverhältnisses zwischen der Anbieter, und dem Kunden. Die AGB unterstehen schweizerischem Recht mit Anbieter Gesellschaftssitz als ausschliesslicher Gerichtsstand. 1.2 Beginn - Das Vertragsverhältnis kommt mit der Inbetriebnahme seitens Anbieter aufgrund der durch den Kunden aufgegebenen Onlinebestellung oder schriftliche Bestellung zustande. Die Inbetriebnahme wird dem Kunden per bestätigt, dieses Datum gilt als Abonnements- bzw. Vertragsbeginn. Anbieter behält sich das Recht vor, eine Bestellung ohne Zahlungseingang nach 30 Tagen als erloschen zu betrachten. 1.3 Dauer - Die erste Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate. Nach Ablauf dieser wird das Abonnement bzw. der Vertrag (folgend nur noch Vertrag genannt) automatisch um die kürzeste der jeweils angebotenen Laufzeiten verlängert, sofern nicht mindestens 30 Tage vor Ablauf eine Kündigung seitens einer Vertragspartei vorliegt. Eine vorzeitige Kündigung ist im gegenseitigen Einverständnis möglich. Kündigungen können schriftlich via Post oder und mündlich ausgesprochen werden. 1.4 Bestandteile - Bei der Beanspruchung des Domain-Inbetriebnahme-Service bzw. der Option Domain Service ferner die Richtlinien der jeweiligen Vergabestelle zur Geltung: Endung CH/LI, COM/NET/ORG/INFO, BIZ, NAME, DE. und alle anderen verwendeten Endungen. 1.5 Abweichungen - Von den AGB teils abweichende bzw. diese ergänzende Vereinbarungen können vereinbart werden und haben auf die Anwendbarkeit der restlichen Bestimmungen keinen Einfluss. 2. Zahlungsbedingungen 2.1 Preise - Es gelten grundsätzlich die unter veröffentlichten Preise. Anbieter behält sich das Recht vor, diese aufgrund von geänderten Gegebenheiten jederzeit anzupassen. Solche Äderungen haben für bestehende Verträge erst bei dessen Verlängerung Gültigkeit, sei dies zum Voroder Nachteil des Kunden. Die Rückerstattung vorausbezahlter Kosten ist in einem solchen Fall oder auch bei einer vorzeitigen Vertragsbeendigung auf Wunsch des Kunden ausgeschlossen. 2.2 Zahlungsfrist - Es gilt Rechnung mit einer Frist von 10 Tagen. Bei Vertragsverlängerung wird rund 30 Tage vor Ablauf die nachfolgende Periode in Rechnung gestellt. Wird die Rechnung innert Zahlungsfrist nicht bezahlt, darf der Anbieter den Service (Hosting und/oder Domain) blockieren, bis die Zahlung erfolgt. Der Kunden nach Ablauf der Zahlungsfrist automatisch und ohne Mahnung in Verzug.
4 2.3 Bei Domänen welche zu spät erneuert werden, können vom Registranten Bearbeitungsgebühren anfallen. Die Preise unterscheiden sich jeweils vom Registrar und Domainendung. 2.4 Zahlungsart - Die Zahlungsart bestimmt der Kunde bei der Bestellung unter der gegebenen Auswahl selbst, diese gilt grundsätzlich auch für allfällige Bestellungen von Optionen und nachfolgende Vertragsverlängerungen. Die Änderung der Verrechnungsart ist auf Wunsch des Kunden jederzeit möglich. 3. Rechte und Pflichten von Anbieter 3.1 Leistungen - Anbieter ist für die Leistungserbringung gemäss dem vom Kunden beanspruchten Angebot, dessen Produktebeschrieb unter veröffentlicht ist, verantwortlich. Bei der Art und Weise der für diese Dienstleistungen notwendigen Umgebung ist Anbieter in allen Belangen frei, beispielsweise können in- und ausländische Unternehmen bzw. Dritte beigezogen werden. Auch Äderungen hierbei sind im Ermessen von Anbieter vorzunehmen. 3.2 Anpassungen - Anbieter behält sich das Recht vor, die AGB, weitere Vertragsbestandteile gemäss Ziffer 1.4 oder ein Angebot bzw. einzelne Bestandteile davon jederzeit ohne Mitteilung an sich ändernde Gegebenheiten anzupassen. Sofern nicht anders angekündigt, treten solche Änderungen jeweils mit sofortiger Wirkung in Kraft. Es wird diesbezüglich auf Ziffer 4.1 hingewiesen. 3.3 Leistungsunterbindung - Anbieter ist bei Nichteinhaltung einer Pflicht des Kunden gemäss Ziffer 4 - sei dies vorsätzlich, unwissentlich oder fremdverschuldet - zur umgehenden Sperrung oder Entfernung des betreffenden Accounts, Servers, Dienstes, Inhalts, Programms usw. berechtigt. Durch Behebung des Missstands kann sich der Kunde wenn nötig von der jeweils ergriffenen Sanktion befreien. Bei einer schwerwiegenden oder wiederholten Verletzung einer Pflicht behält sich Anbieter die frist- und entschädigungslose Vertragsbeendigung wie auch den Rechtsweg gegen den Kunden vor. 3.4 Mitteilungen - Anbieter ist berechtigt, sämtliche Mitteilungen per an den Kunden zu richten, eingenommen aber nicht ausschliesslich Ankündigungen zu Produkterneuerungen oder technischen Unterhaltsarbeiten, Zahlungserinnerungen, Einrichtungs- oder Kündigungsbestätigungen, verlorene Zugangsdaten usw. Liegt Anbieter hierbei eine Kontaktadresse vor, die seit der Bestellung des Kunden keine Gültigkeit mehr hat, ist Anbieter zu zusätzlichen Abfragen von Eintreten (durch Anbieter zur Verfügung gestellte Administrationsoberfläche, öffentliche WHOIS-Datenbank zu Domain-Namen o.?), mit welchen die Kontaktadresse als eindeutig autorisiert zugeordnet werden kann, berechtigt. 4. Rechte und Pflichten des Kunden 4.1 Sonderkündigung - Dem Kunden steht das Recht auf die fristlose Kündigung mit Anspruch auf die anteilmässige Rückerstattung vorausbezahlter Kosten für die restliche Vertragsdauer zu, sofern diesem aufgrund einer Änderung gemäss Ziffer 3.2 ein Nachteil entsteht, der ihn zum Zeitpunkt der Bestellung vom Vertragsabschluss abgehalten hätte, was der Kunde glaubhaft nachzuweisen hat. 4.2 Bezahlung - Der Kunde ist unter Einhaltung von Ziffer 2 zur Zahlung der Kosten während der gesamten Vertragsdauer verpflichtet Zusatzarbeiten - Arbeiten, die nicht in Anbieter 's Aufgabenbereich bzw. des jeweiligen Produkts geltenden Leistungskatalog fallen, können seitens Anbieter abgelehnt oder dem Kunden gemäss dafür angefallenem Aufwand branchenüblichen Stundensätzen zufolge in Rechnung gestellt werden, in der Regel nach Einheiten von halben Stunden berechnet. 4.3 Nutzung - Der Kunde ist zur ordentlichen Nutzung der ihm angebotenen Leistungen verpflichtet. Beim Wiederverkauf bzw. bei einer unentgeltlichen Weitergabe von bestimmten Nutzungsrechten ist der Kunde zur Unterrichtung des jeweiligen Dritten verantwortlich und haftet grundsätzlich auch für diesen. 4.4 Datensicherung - Für die Sicherung der durch Nutzen seines Accounts gespeicherten Daten ist der Kunde verantwortlich. Obwohl seitens Anbieter regelmässige Backups erstellt werden, kann Anbieter für die Löschung oder nicht vorhandenen Daten nicht belangt werden.
5 4.5 Haftung - Anbieter übernimmt keinerlei Verantwortung hinsichtlich der Daten und Handlungen, die der Kunde durch Nutzen seines Accounts sichert oder veröffentlicht bzw. tätigt. Die Haftung liegt ausschliesslich beim Kunden. Falls der Kunde seinen Account oder Teile davon an Dritte weitergibt, sei dies gegen Bezahlung oder unentgeltlich, haftet er automatisch auch für diese. Anbieter ist bestrebt, den Kunden über geplante Wartungsarbeiten oder sonstige vorgesehene Betriebsunterbrüche im Voraus in Kenntnis zu setzen. Jedoch kann Anbieter nicht für Betriebsunterbrüche, insbesondere aber nicht ausschliesslich aufgrund von Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen oder sogenannter höherer Gewalt usw., belangt werden. Anbieter lehnt jegliche Haftung für damit zusammenhängende Schäden, Strafen, Bussen, Ansprüche auf Schadenersatz, entgangene Gewinne oder Aufträge, und sonstige Forderungen ab. 4.6 Kontaktadressen - Der Kunde ist bei Adressänderungen ( oder Post) zur Benachrichtigung von Anbieter verpflichtet, um Schwierigkeiten bei der Kontaktaufnahme zu unterbinden. 5 Gerichtsstand 9532, Rickenbach b. Wil ist ausschliesslich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.
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