PlanungsCheck Baulicher Brandschutz

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1 PlanungsCheck Baulicher Brandschutz Bearbeitet von Manfred Jansen 1. Auflage 008. Buch. Hardcover ISBN Format (B x L): 1 x 9,7 cm Recht > Öffentliches Recht > Polizeirecht, Sicherheitsrecht, Waffenrecht > Zivilschutzrecht, Katastrophenschutzrecht, Brandschutzrecht Zu Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 FORUM VERLAG HERKERT GMBH Mandichostraße Merching Telefon: 0833/ PlanungsCheck Baulicher Brandschutz Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage, wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Produkte interessieren. Im Folgenden finden Sie eine Leseprobe aus unserem PlanungsCheck Baulicher Brandschutz. Falls Sie noch nähere Informationen wünschen oder gleich über die Homepage bestellen möchten, klicken Sie einfach auf den Button Zur Bestellung oder wenden sich bitte direkt an: FORUM Verlag Herkert GmbH Mandichostr Merching Telefon: 0833 / Telefax: 0833 / [email protected] Alle Rechte vorbehalten. Ausdruck, datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verlages.

3 WAS GILT BEI MEINEM BAUPROJEKT? VORGABEN WAS GILT BEI MEINEM BAUPROJEKT? VORGABEN DER MUSTERBAUORDNUNG (MBO) Das Bauordnungsrecht (als ehemaliges Baupolizeirecht) ist Angelegenheit der Länder. Jedes Bundesland hat daher eine eigene, den örtlichen Gegebenheiten angepasste Bauordnung. Da dieses in der Bundesrepublik zu einer Zersplitterung und Ungleichheit führen würde, haben sich die für das Baurecht zuständigen Minister zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen. Die ARGEBAU 1 erstellt und verabschiedet Musterregelungen, die dann mehr oder weniger wörtlich von den einzelnen Bundesländern übernommen und parlamentarisch verabschiedet werden. Hinweis: Sämtliche Musterbauordnungen und Sonderbauvorschriften findet man auf der Informationsseite der ARGEBAU im Internet unter Unter dieser Adresse können Dokumente als PDF kostenlos heruntergeladen werden. Beachte: Die einzelnen Landesbauordnungen stimmen nicht wörtlich mit der Musterbauordnung überein. Es kann erhebliche Abweichungen geben! ARGEBAU erstellt und verabschiedet Musterregelungen VORGABEN DER LANDESBAUORDNUNGEN (LBO) Jedes Bundesland hat eine eigene Landesbauordnung. Für den Brandschutz relevant sind dabei nur wenige Abschnitte. In den einzelnen Bauordnungen finden sich Ermächtigungen zur Veröffentlichung weiterer Rechtsverordnungen. Während das Gesetz einen Sachverhalt allgemein und abstrakt regelt, sind Verordnungen allgemein und konkret. Zur weiteren Erläuterung der Landesbauordnungen wurden in einzelnen Bundesländern Verordnungen zur Durchführung der Bauordnung oder Verwaltungsvorschriften zur Bauordnung verabschiedet bzw. herausgegeben. Hier findet man detaillierte Hinweise auf die Anwendung und Deutung einzelner Paragrafen. Sie gelten grundsätzlich zwar nur verwaltungsintern (als Weisung des Dienstherrn an seine Untergebenen), stellen für den Planer aber gleichwohl eine wichtige Unterlage dar, da er aus der Vorschrift den Willen des Gesetzgebers erkennen kann. Nicht zuletzt kann man in Kommentaren zur Bauordnung weitere Hinweise (insbesondere aus der Begründung des Gesetzes oder auf die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte) finden. Jedes Bundesland hat eine eigene LBO 1 Konferenz der für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister und Senatoren der Länder (ARGEBAU). 17

4 WAS GILT BEI MEINEM BAUPROJEKT? VORGABEN Europäisches Recht, Grundgesetz Detaillierungsgrad Gesetz Rechtsgrundlage Verordnung Verwaltungsvorschriften interne Weisung Normen, Richtlinien, Regeln usw. bauaufsichtlich eingeführt, nicht eingeführt Bild 3: Hierarchie der Vorschriften (Quelle: IABU) Das oben stehende Bild zeigt die Hierarchie der Vorschriften. Die Landesbauordnungen in der aktuellen Fassung findet der Leser bei Bedarf im Internet auf der Homepage der einzelnen Bundesländer. Hierbei ist zu beachten, dass die Zuständigkeiten für das Bauen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt sind. Hierzu folgende Beispiele: In Bayern und Baden-Württemberg ist das Innenministerium oberste Bauaufsicht. Bauordnungsrechtliche Vorschriften findet man daher auf den Seiten des Ministeriums des Inneren. In Berlin ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz zuständig. Unter dieser Adresse können Rechtsvorschriften gesucht und kostenlos heruntergeladen werden. In Hessen ist das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung zuständig für das Bauordnungsrecht. In Nordrhein-Westfalen ist das Ministerium für Bauen und Wohnen zuständig. Beachte: Nach der Veröffentlichung einer Landesbauordnung im Gesetz- und Verordnungsblatt kann sich der Inhalt des Gesetzes im Laufe der Jahre ändern. Dies ist erkennbar an den Zusätzen geändert am durch. Dann folgt die Quellenangabe (GVBl. 1 ) mit Jahrgang und Seite. Häufig werden nur Druckfehler berichtigt, es können aber auch inhaltliche Änderungen vorgenommen werden: Z. B. wird aus und ein oder. Hierdurch wird der Inhalt einer Aussage vollständig verändert. Aber auch eine geringe Änderung wie Ersatz von Luftlinie durch Lauflinie hat erhebliche Auswirkungen auf die Planung. 1 Gesetz- und Verordnungsblatt. 18

5 WAS GILT BEI MEINEM BAUPROJEKT? SONDERBAUTEN WAS GILT BEI SONDERBAUTEN? Die Landesbauordnungen gelten sowohl für Wohngebäude als auch für Gebäude besonderer Art und Nutzung. Hierunter versteht man grundsätzlich erst einmal Nichtwohngebäude. In einigen Bundesländern wird der Begriff Sonderbau verwendet. Gebäude besonderer Art und Nutzung Was Sonderbauten oder Gebäude besonderer Art und Nutzung sind, ist in den Landesbauordnungen geregelt. Folgende Sonderbauten können unterschieden werden: Büro- und Verwaltungsgebäude Hochhäuser Waren- und Geschäftshäuser Versammlungsstätten Krankenhäuser, Altenpflegeheime, Entbindungsheime, Säuglingsheime Schulen und Sportstätten Bauliche Anlagen und Räume von großer Ausdehnung oder mit erhöhter Brandgefahr, Explosions- oder Verkehrsgefahr Bauliche Anlagen und Räume, die für gewerbliche Betriebe bestimmt sind Bauliche Anlagen und Räume, deren Nutzung mit einem starken Abgang unreiner Stoffe verbunden ist Fliegende Bauten Zelte, soweit sie nicht fliegende Bauten sind (z. B. Traglufthallen) Campingplätze und Wochenendplätze Garagen, Tiefgaragen und Parkhäuser etc. Landwirtschaftlich genutzte Gebäude Da es dem Planer mit der Auftragserteilung durch den Bauherrn klar sein dürfte, welchen Zweck sein Gebäude erfüllen soll, muss als Erstes geprüft werden, ob eventuell ein Sonderbau vorliegt und ob es für diesen Sonderbau eine Mustervorschrift gibt und ob sein geplantes Gebäude unter diese Mustervorschrift fällt. 19

6 WAS GILT BEI MEINEM BAUPROJEKT? SONDERBAUTEN Gebäude Wohngebäude Nichtwohngebäude Landesbauordnung Sonderbau? Mustervorschrift oder Musterrichtlinie? Ja Nein Landesbauordnung und Mustervorschrift bzw. Musterrichtlinie Landesbauordnung Bild 4: Einstufung der Gebäude (Quelle: IABU) Die einzelnen Bundesländer haben für Sonderbauten unterschiedliche Verordnungen und Richtlinien herausgegeben. Jedoch regelt nicht jedes Bundesland alle möglichen Sonderbauten. So hat z. B. das Land Berlin aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung alle Sonderbauvorschriften gestrichen. Bei der Planung eines Sonderbaus müssen jedoch die Mustervorschriften der ARGEBAU als Grundlage genommen werden. Dies wurde per Erlass geregelt. Nachfolgende Liste führt durch die diversen Mustervorschriften für Sonderbauten, sodass eine korrekte Einstufung des Gebäudes mit den zutreffenden Vorschriften möglich wird. 0

7 WAS GILT BEI MEINEM BAUPROJEKT? SONDERBAUTEN Checkliste Sonderbauten Hat das geplante Gebäude (Pension oder Hotel) mehr als zwölf Gastbetten? Wenn ja, dann muss die Musterverordnung über Bau und Betrieb von Beherbergungsstätten angewandt werden. Hat das Gebäude eine unterirdische oder oberirdische Garage > 100 m Nutzfläche? Wenn ja, dann muss die Musterverordnung über Bau und Betrieb von Garagen angewandt werden. Liegt das oberste Geschoss des Gebäudes m über Straßenniveau? Wenn ja, dann muss die Musterrichtlinie über den Bau und Betrieb von Hochhäusern angewandt werden. Handelt es sich um ein Gebäude, in dem Güter oder Waren produziert, gelagert, kommissioniert oder verteilt werden? Wenn ja, dann muss die Musterrichtlinie für den baulichen Brandschutz im Industriebau angewandt werden. Handelt es sich um ein Gebäude für eine allgemein bildende oder berufsbildende Schule, soweit sie nicht ausschließlich der Unterrichtung Erwachsener dient? Wenn ja, dann muss die Musterrichtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen angewandt werden. Handelt es sich um eine Verkaufsstätte mit >.000 m Verkaufsräume (einschließlich Ladenstraßen)? Wenn ja, dann muss die Musterverordnung über Bau und Betrieb von Verkaufsstätten angewandt werden. Handelt es sich um eine Versammlungsstätte 1 mit Räumen, die mehr als 00 Personen fassen? Wenn ja, dann muss die Musterverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten angewandt werden. Hinweis: Die Beurteilung muss immer nach der Versammlungsstättenverordnung erfolgen, wenn ein Raum die entsprechende Größe hat und dort entsprechend viele Personen untergebracht werden könnten. 1 Die Verordnung gilt nicht für Räume, die dem Gottesdienst dienen, Unterrichtsräume in Schulen, Ausstellungsräume in Museen, fliegende Bauten. Die Anzahl der möglichen Besucher muss wie folgt ermittelt werden: Ein Besucher je m bei Sitzplätzen an Tischen Zwei Besucher je m bei Sitzplätzen in Reihen oder bei Stehplätzen Zwei Besucher je lfdm Stufenreihe Ein Besucher je m in Ausstellungsräumen 1