Protokoll der 55. Sitzung der Kreisseniorenkonferenz am 10. Juni 2015 im AlleeCafé Winschotener Str. 2-4, Fröndenberg / Ruhr

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1 Protokoll der 55. Sitzung der Kreisseniorenkonferenz am 10. Juni 2015 im AlleeCafé Winschotener Str. 2-4, Fröndenberg / Ruhr Beginn der Sitzung: 14:00 Uhr, Ende der Sitzung: ca. 16:30 Uhr Die Anwesenheitsliste liegt der Geschäftsführung vor. Folgende Delegierte haben ihre Teilnahme an der Sitzung abgesagt: Wolfgang Scholz, Angelika Chur (Stellv.), Norbert Kautzok, Ingrid Schulz, Manfred Böse, Rolf- Theo Sochatzki (Stellv.), Edgar Böhme, Ismael Aytekin, Werner Ziegler (Stellv.) TOP 1 Begrüßung / Tagesordnung Herr Allendörfer (Vorsitzender KSK) begrüßt die Delegierten zur 55. Sitzung der Kreisseniorenkonferenz und bedankt sich für die Einladung nach Fröndenberg. Er teilt mit, dass die im März geplante KSK-Sitzung wegen der Erkrankung von Frau Musinszki ausfallen musste. Der Vorschlag zur Tagesordnung wird von den Anwesenden angenommen. TOP 2 Grußwort Frau Mescher / Seniorenbeauftragte Stadt Fröndenberg o Frau Mescher, Seniorenbeauftragte der Stadt Fröndenberg, begrüßt die Anwesenden im kürzlich in neuen Räumlichkeiten wiedereröffneten Allee-Café in Fröndenberg. Sie freut sich besonders über den Besuch der Kreisseniorenkonferenz, denn die heutige Sitzung der KSK sei die erste Veranstaltung am neuen Ort. Frau Mescher stellt zunächst ihre Aufgaben als Gleichstellungs-, Familien- und Seniorenbeauftragte bei der Stadt Fröndenberg vor, die u.a. auch die Koordination des Lokalen Bündnis für Familie umfasst. Ihre Arbeit als Geschäftsführerin der Seniorenkreise Fröndenberg, dessen 1.Vorsitzender Herr Jürgen Wiechert ist, erläutert sie sehr anschaulich. Dabei geht sie auf die regelmäßigen Aktivitäten des Seniorenkreises ebenso ein wie auf aktuelle Projekte und Initiativen. Die Initiative Fröndenberger für Fröndenberger hat der Stadt sogar eine Auszeichnung in Düsseldorf eingebracht. Damit gehört Fröndenberg zum Kreis der 69 Orte des Fortschritts in NRW. TOP 3 Bericht des Vorstands Herr Allendörfer berichtet aus dem Vorstand und zu verschiedenen anderen aktuellen Punkten. Schwerpunktthemen 2015 / 2016 Herr Allendörfer berichtet, dass sich der Vorstand auf seiner letzten Sitzung am mit der weiteren Behandlung der auf der Dezembersitzung von den KSK-Delegierten sowie den Stellvertretern gesammelten Schwerpunktthemen befasst hat. Der Vorstand hat sich auf das Vorgehen verständigt, die Themen entsprechend der Punktwertung der Reihe nach abzuarbeiten. Beim Abarbeiten in den nächsten Jahren soll aber auch auf die Aktualität von Themen Rücksicht genommen werden. Der Vorschlag des Vorstands findet allgemeine Zustimmung. Die Auflistung der Schwerpunkthemen und ihre Punktbewertung können dem KSK-Protokoll vom entnommen werden. Das Protokoll ist auf der Kreis-Internetseite abrufbar unter Protokoll_KSK_ doc

2 Mitgliederversammlung der LSV am Am hat in Bad Lippspringe die Mitgliederversammlung (MV) der Landesseniorenvertretung NRW (LSV) stattgefunden, an der Herr Allendörfer als stimmberechtigter Delegierter teilgenommen hat. Herr Allendörfer berichtet, dass auf der MV die zwei von der KSK Kreis Unna eingebrachten Anträge angenommen worden sind. Angenommen wurde zum einen der Antrag Elektromobile (E-Scooter) im öffentlichen Raum sowie auch der Antrag Behindertenparkplätze im öffentlichen Raum. Herr Allendörfer stellt die Anträge kurz vor. Kopien der Anträge liegen für die anwesenden KSK-Delegierten aus. Beide Anträge sind auf Anfrage bei der Geschäftsstelle der KSK erhältlich. Als Initiator des Antrags Behindertenparkplätze im öffentlichen Raum erläutert Herr Standop die Situation der Nutzung von Behindertenparkplätzen anhand von Zahlen, die ihm für den Kreis Unna vorliegen (siehe Anhang zu TOP 3). ILS-Fachgespräch Zukunftsfähige Mobilität im Kreis Unna am Herr Allendörfer berichtet von der Teilnahme am Fachgespräch, in dem es um die Mobilität aus Sicht der Senioren ging. Das ca. 2-stündige Gespräch hat am unter der Leitung des ILS- Instituts Dortmund mit Vertretern der KSK wie geplant im Kreishaus stattgefunden. Herr Allendörfer zeigt sich mit dem Verlauf der Veranstaltung sehr zufrieden, bringt allerdings deutlich seine Enttäuschung über die mit 8 KSK-Vertretern nur geringe Resonanz zum Ausdruck. Vom ILS wurde eine informative Übersicht über das Thema und den Hintergrund des Projektes gegeben und es wurden die Ergebnisse der Online-Bürgerbefragung zur Mobilität im Kreis Unna vorgestellt. Es ist geplant, dass das ILS über das Gespräch mit den Kreissenioren ein Ergebnisprotokoll erstellt. Ergebnisse des Fachgesprächs sollen darüber hinaus Eingang finden in der Nachhaltigkeitsstrategie des Kreises Unna, der eine von den insgesamt 15 vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Kommunen ist. In der sich anschließenden Diskussion wird von mehreren Anwesenden u.a. auf die Qualität des Angebotes der VKU eingegangen und dem TOP 5 dabei schon vorgegriffen. TOP 4 Antrag/Anfrage zum Thema Beförderungsverbot von E-Scootern Herr Allendörfer berichtet, dass aus dem Kreis der Delegierten bereits im Januar zwei Anträge zum Beförderungsverbot von E-Scootern beim Vorstand eingegangen sind, die beide zum Ziel hatten, den Punkt auf die Tagesordnung der KSK zu setzen und dass sich der Vorstand für eine Rücknahme des Verbots einsetzen solle. Der erste Antrag wurde von Herrn Jürgen Paul von der CDU-Senioren-Union SV Schwerte vorgelegt (heute nicht anwesend), die zweite Anfrage kam von Herrn Siegfried Beisemann von der AG SPD60plus UB Unna. Aufgrund der im März verschobenen KSK-Sitzung haben sich die in den beiden Anträgen zum Ausdruck gebrachten Anliegen bereits erledigt. Herr Allendörfer bedankt sich für die von den beiden Antragstellern ergriffene Initiative. Im Anschluss erhält Herr Beisemann Gelegenheit, seine Initiative für eine Rücknahme des Verbots zu begründen. Er weist insbesondere auf den damit verbundenen Ausschluss von Personen vom öffentlichen Leben hin und auf die Gefahr, dass durch den demografischen Wandel Protokoll_KSK_ docSeite 2 von 5

3 künftig immer mehr Menschen vom Teilhabeausschluss betroffen sein könnten. Er kenne z.b. Zahlen für Schwerte, die eine Verdreifachung der Zahl der E-Scooterfahrer befürchten lassen. Herr Allendörfer weist auf die seit Jahresbeginn auf Landesebene ergriffenen Aktivitäten sowie auf das aktuelle Rechtsurteil zum Thema E-Scooterbeförderung hin: das Thema wurde im LT-Ausschuss behandelt ein Bericht des Ministeriums dazu liegt vor ein 2.Gutachten wurde in Auftrag gegeben (Vorlage bis Mitte 2015 geplant) es liegt ein Urteil des VG Gelsenkirchen vor. Herr Gödecker merkt an, dass sich für Betreiber von Bus und Bahn künftig das Mitnahme- Problem erweitern könnte, da das Spektrum von zu befördernden Beförderungsmitteln zunehmen und somit wahrscheinlich nicht auf die Mitnahme von E-Scootern beschränkt bleiben wird. Herr Allendörfer beurteilt die von den politisch Verantwortlichen bisher ergriffenen Maßnahmen als einen guten und richtigen Weg. Es brauche nun seine Zeit, ihn zu Ende zu gehen. Der Vorstand wird die Entwicklungen weiter im Auge behalten. TOP 5 JederBus Inklusion erfahren (Frau Freudenreich, VKU) Bevor Frau Freudenreich mit ihrer Präsentation zum Thema JederBus startet, geht sie mit einigen Worten auf das Thema E-Scooterbeförderung ein. Sie betont, dass die VKU die Nutzer von E-Scootern im Kreis gern befördern würde und dass die VKU ihren Beförderungswillen mit der eingeführten Ausnahmeregelung auch gezeigt habe. Aufgrund der aktuellen Rechtslage besteht bei E-Sooterbeförderung im Fall eines Unfallschadens aber ein Haftungsrisiko für den Busfahrer. Der VKU-Aufsichtsrat hat diese Ausnahmeregelung auf seiner letzten Sitzung daher zurückgenommen. Frau Freudenreich erinnert - ausgehend vom Gutachten des VdV aus dem Jahr nochmals an die Chronologie der Ereignisse im Zusammenhang mit dem Verbot der E- Scooterbeförderung in Bus und Bahn. Am Ende ihrer Ausführungen macht sie den Anwesenden ein Angebot. Analog dem VKU-Workshop, an dem Herr Allendörfer für die Kreissenioren kürzlich auch teilgenommen hat, sei sie bereit, einen Workshop anzubieten, der sich mit den Kreissenioren zusammen um die Frage nach dem weiteren Umgang mit der Situation für die E- Scooternutzer im Kreis kümmert. Präsentation JederBus Inklusion erfahren Frau Freudenreich (VKU) stellt in einer ausführlichen Präsentation das Angebot JederBus Inklusion erfahren vor. Sie erläutert anhand eines Schaubilds, dass JederBus ein Baustein ist im Rahmen des viele Einzelmaßnahmen umfassenden Projektes NimmBus der VKU, das bereits seit 5 Jahren existiert. JederBus richtet sich an Menschen mit Beeinträchtigungen. Ziel sei es, die Teilnahme am Busverkehr zu ermöglichen, die Hemmschwelle für die Busnutzung zu senken und das eigenständige Unterwegssein zu fördern. Nach eingehender Beschäftigung hat die VKU folgende Zielgruppen in den Blick genommen: Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen (wie schlecht hören, sehen, gehen), Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen und mit psychischen Beeinträchtigungen. Die gesetzliche Grundlage dieser Bemühungen ist die UN-Behindertenrechtkonvention (BRK), die seit 2009 geltendes Recht ist. Ziel der Konvention ist es, allen Menschen eine gleichberechtigte, selbstbestimmte Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen und eine möglichst große Barrierefreiheit zu erreichen. Der Kreis Unna hat die VKU beauftragt, die Protokoll_KSK_ docSeite 3 von 5

4 Barrierefreiheit im ÖPNV herzustellen. Dazu gehören u.a. Maßnahmen in folgenden Bereichen: Fahrzeugausstattung (Rampen etc.), Haltestellenausstattung (z.b. Fahrgastinformationssysteme), Fahrgastservice / Personal im ÖPNV. In ihren Ausführungen beschreibt Frau Freudenreich die bisher umgesetzten Ansätze für die Zielgruppe der Senioren. Dazu gehören z.b.: - VKU-Tandem, ein buchbarer Begleitservice für Bus und Bahn - Busschulen und Sicherheitstrainings - Informations-Flyer in leicht verständlicher Sprache - Kontrastreiche Gestaltung der Bustüren und der Haltestangen - Bus.Hör.Stellen. ein Fahrgastinformationssystem in Kooperation mit der Telekom (bundesweit einzigartig), bisher 6 Standorte (Unna: Lindenbrauerei, Selm: Bork/Amtshaus, Schwerte: Sparkasse, Lünen: Lünen Süd Kirche, Kamen: Heeren Denkmal, Bönen: Bahnhof) weitere 6 Standorte sind für 2015 geplant - Text to speech-haltestellen damit bereits ausgerüstet sind: Lünen: Lange Straße, Werne: Stadthaus und Innenstadt, Unna: Busbahnhof - BusAccess und Bus-Navi Barrierefreie Mobilitätsassistenz mit verbesserter Fahrgastinformation (Tür zu Tür Navigation) und dem Ergebnis eines spürbar erhöhten Sicherheitsgefühls. - Fahrerschulungen - Farbliche Markierungen und Piktogramme damit einher geht eine Umstellung der Liniennetzpläne und Busbeschriftung (jede Linie erhält eine Farbe, jede Endhaltestelle ein Symbol). Herr Allendörfer dankt Frau Freudenreich für ihre interessanten Ausführungen. Er weist darauf hin, dass das Thema Mobilität im Alter zu den Schwerpunktthemen der KSK gehört. Auf Nachfrage erklärt sich Frau Freudenreich dazu bereit, ihre Präsentation zum JederBus gern auch in den örtlichen Seniorenbeiräten und -organisationen vor Ort vorzustellen. Die Senioren vor Ort würden so eine gute Möglichkeit erhalten, sich aus erster Hand über die derzeitigen Angebote und die geplanten Projekte der VKU zu informieren. Die Anwesenden zeigen großes Interesse. Die Geschäftsstelle wird daher eine Interessensabfrage bei den Delegierten starten und die Koordinierung für Termine in 2015 bzw mit Frau Freudenreich übernehmen. Die heutige Präsentation stellt Frau Freudenreich freundlicherweise der KSK zur Verfügung. Sie wird von der Geschäftsstelle als Anhang zum Protokoll mit verschickt (s. Anhang zu TOP 5). TOP 6 Verschiedenes Besuch des Landtags NRW am (Herr Allendörfer) Auf Initiative von Herrn Allendörfer ist für den 24. Juni ab 15 Uhr ein ca. 1-stündiges Gespräch mit den MdL aus dem Kreis Unna im Düsseldorfer Landtag geplant. Herr Allendörfer informiert, dass Mitglieder des Vorstands am Gespräch teilnehmen werden. Weitere Teilnehmende sind willkommen. Es ist beabsichtigt, Fragen/Themen für den Austausch mit den Politikern zu sammeln. Einzelne Anwesende bekunden ihr Teilnahmeinteresse. Es wird vereinbart, organisatorische Fragen (Gesprächsthemen/ -fragen, An-/Abreise mit ÖPNV) per auszutauschen. Protokoll_KSK_ docSeite 4 von 5

5 Empfehlungen / Hinweise Herr Standop weist auf den Wettbewerb zum Goldenen Internetpreis hin. Interessierte können bei ihm die Unterlagen abfragen. Nächste Sitzung Die nächste Sitzung der KSK findet statt am 09. September :00-16:30 Uhr (der Ort wird noch bekannt gegeben) Gesetzter Schwerpunkt für die Sitzung ist das Thema Pflegebedarfsplan Kreis Unna. Der Vortrag erfolgt durch Hans Zakel vom Kreis Unna / Stabsstelle Planung und Mobilität. Protokoll: Anna Musinszki / Stabsstelle Planung und Mobilität Anhang zu TOP 3: Die folgenden Zahlen wurden für das Protokoll bereitgestellt durch Herrn Standop ( vom ): Behindertenparkplätze Öffentliche Orangefarbene Park- Schwerbehinderte Behindertenparkplätze ausweise seit 2009 ag G Bergkamen keine Angaben Bönen Fröndenberg Holzwickede Kamen Lünen (für 6 Mon.) Schwerte Selm Unna Werne Kreis (ohne Bergk.) (ohne 0-15jährige) Protokoll_KSK_ docSeite 5 von 5