DEUTSCHE NATURSTEIN AKADEMIE DENAK NATURWERKSTEIN FORUM Fassade Boden Grabmal Restaurierung Baurecht Ausbildung MEDIEN BUERO ROBERT MAECHTEL

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1 DEUTSCHE NATURSTEIN AKADEMIE DENAK NATURWERKSTEIN FORUM 2012 Fassade Boden Grabmal Restaurierung Baurecht Ausbildung MEDIEN BUERO ROBERT MAECHTEL

2 Anforderungen an den Kalkulationsnachweis bei Mehrkostenansprüchen im Bauwesen 11 Anforderungen an den Kalkulationsnachweis bei Mehrkostenansprüchen im Bauwesen Marc Aßmann 11.1 Einführung Die Bildung der Baupreise ist in Deutschland nicht reglementiert. Einem Anbieter steht es daher frei, wie er seine Preisbildung vornimmt. Er kann sich dabei an marktüblichen Preisen orientieren, um einen Auftrag zu generieren. Aus betriebswirtschaftlicher Sicht sind fundierte, eigene Kalkulationsansätze den vorgenannten Schätzungen vorzuziehen. Andernfalls kalkuliert der Bieter, ohne seine wirklichen Kosten zu kennen. Wer dieses Risiko eingeht, der braucht sich über schlechte Ergebnisse nicht zu wundern. Ziel muss es daher sein, eine transparente, schlüssige und nachvollziehbare Kalkulationsbasis zu schaffen, die höchstrichterlichen Anforderungen bei der Durchsetzung von Mehrkostenansprüchen gerecht wird. Was heißt also konkret Kalkulation"? Darunter versteht der Duden die Vorausberechnung entstellender Kosten; Kosten Voranschlag" Aufbau der Kalkulation im Bauwesen Im Bauwesen findet üblicherweise die Zuschlagskalkulation Anwendung, bei der nach vordefinierten Zuschlägen oder über die Angebotsendsumme unterschieden wird. Die Zuschlagskalkulation setzt sich aus den Kostenarten Lohn, Stoffe, Geräte, Sonstiges und Fremdleistungen zusammen, die in der Summe die Einzelkosten der Teilleistungen (EkT) ergeben. Bei der Preisbildung der Kostenart Lohn sollte eine detaillierte Aufschlüsselung der Vorgabewerte vorgenommen werden. Dies gilt selbstverständlich auch für die anderen Kostenarten. Nach Ermittlung der EkT erfolgt die Erfassung der projektbezogenen Baustellengemeinkostcn (BGK). Diese werden in zeitabhängige (z. B. Vorhaltung Personalcontainer) und zeitunabhängige (z. B. Auf- und Abbau Personalcontainer) Kosten unterschieden. Ein eigenes Baustellengemeinkosten- Leistungsverzeichnis (BGK-LV) hilft dabei, alle Kostenansätze einzuschließen. Die Summe der EkT und der BGK wird als Herstellkosten (HK) bezeichnet. Die HK werden mit den Allgemeinen Geschäftskosten (z. B. Verwaltungskosten), dem Wagnis (z. B. Gewährleistung) und dem Gewinn beaufschlagt. Hieraus ergibt sich die Angebotssumme (AGS) zuzüglich Umsatzsteuer. Durch die oben beschriebene Verfahrensweise ergibt sich eine durchsichtige, klare und aussagekräftige Preisermittlungsgrundlage (Urkalkulation). Ziel muss es sein, dass die kalkulierten Ansätze für Dritte nachvollzogen werden können. Ansonsten geht der Bieter das Risiko ein, dass keine sachliche Preisgrundlage vorliegt, die im Falle von Mehrkostenberechnungen und daraus resultierenden Nachtragsverhandlungen zwingend notwendig ist. Eine Abhängigkeit vom Wohlwollen des Vertragspartners kann bei Unstimmigkeiten mit stichhaltigen Kalkulationsansätzen vermieden werden. l Duden - Das Bedeutungswörterbuch. 3. Aufl. Mannheim

3 ü ll Anforderungen an den Kalkulationsnachweis bei Mehrkostenansprüchen im Bauw Ein Bieter bei einer öffentlichen Ausschreibung muss davon ausgehen, dass die Anfrage Treu und Glauben ( 242 BOB) sowie den Vorgaben des 7 VOB/A entsprechen. Dabei Bieter seinen Prüflings- und Hinweisobliegenheiten nachkommen. Bei erkennbaren Wide muss er eine technische Anfrage zur eindeutigen Klärung an den Ausschreibenden stelle 11.3 Preisermittlungsgrundlage für die Preisblätter Im Vergabehandbuch des Bundes (VHB), neueste Fassung Mai 2010, werden verschiede Preisblätter zur Angebotsabgabe eines Bieters einer öffentlichen Ausschreibung geforder 221 Preisermittlung bei Zuschlagskalkulation 222 Preisermittlung bei Kalkulation über die Endsumme 223 Aufgliederung der Einheitspreise Die vorgenannten Preisblätter ersetzen seit 2008 die Einheitlichen Formblätter (EFB und wurden inhaltlich geändert und erweitert. Sie dienen dem Ausschreibenden bei de dem Vergleich der Angebotspreise der Anbieter. Sie werden nicht Vertragsbestandte allein gilt die Preisermittlungsgrundlage (Urkalkulation) des Bieters. Sollte diese nicht so kann der Ausschreibende die für ihn schlüssigere Variante (Preisblätter oder Urkal len.2 Die Deutsche Bahn hat gemeinsam mit Herrn Prof. Dr.-Ing. Ralf Schottke von 2002 ANKE-System entwickelt. ANKE steht für Einheitliche Auftrags- und Nachtragska seit 2005 eingesetzt wird. Nachfolgende Formblätter für die Kalkulation sind verbindlich V95 Kalkulationsschlussblatt V100 Aufgliederung der Einheitspreise (ggf. gleichwertiger Ersa V110 Kalkulationsmittellohn V115 Geräteliste (Leistungsgeräte) V120 Geräteliste (Bereitstellungsgeräte) Entgegen den oben aufgeführten Preisblättern des VHB erfolgen in den Vordrucken Bahn detaillierte Abfragen über die Kostenverteilung der Baustellengemeinkosten: Einmalige Kosten Mengenabhängige Kosten Zeitabhängige Kosten Umsatzabhängige Kosten Weiterhin werden Angaben über die Kostenansätze für Leistungs- und Bereitstellung dert.

4 Anforderungen an den Kalkulationsnachweis bei Mehrkostenansprüchen im Bauwesen 11.4 Mehrkostenansprüche im Bauvertrag Der Auftragnehmer ist in der Bieterphase von mangelfreien Anfrageunterlagen ausgegangen. Seine Kalkulation stellt sein vertragliches Leistungssoll dar. Er schuldet ein funktionstaugliches Werk. Um dies zu erreichen, muss er seine vertraglichen Leistungsvorgaben seines Auftraggebers sorgfältig prüfen. Bei Unklarheiten vom Leistungssoll soll er zur Aufklärung beitragen. Nachfolgend werden die üblichen Einflüsse aufgezeigt, die zu Mehrkostenforderungen im VOB-Vertrag berechtigen können und die auf der Preisermittlungsgrundlage aufzubauen sind. Die spezifischen Anforderungen und die Umsetzung der VOB/B Paragrafen werden vorausgesetzt. Mengenmehrungen und Mengenminderungen Im VOB-Vertrag werden Mengenänderungen gemäß 2 Abs. 3 VOB/B behandelt. Dabei ist zu prüfen, ob es sich tatsächlich um Mengenänderungen vom Leistungssoll oder um zusätzliche Leistungen handelt. Der Auftragnehmer darf in der Angebotspreisbildung spekulative Annahmen treffen. Der daraus erwachsende Verlust oder Gewinn fällt in die Risikosphäre des Auftragnehmers. Es gilt hier immer noch der Grundsatz für die ausgeschriebenen Mengenvordersätze Guter Preis bleibt guter Preis und schlechter Preis bleibt schlechter Preis". Bietet der Auftragnehmer einen Wucherpreis an, so steht dem Auftraggeber eine Preisanpassung auf einen marktüblichen Preis zu. Bei Mengenabweichungen +/- 10 % ist eine Preisanpassung einer einzelnen Ordnungszahl nicht zu empfehlen. Besser ist es hier, eine Ausgleichsberechnung mit den auszuführenden Mengen vorzunehmen. Diese berücksichtigt Mengenmehrungen und Mengenminderungen sowie entfallende und zusätzliche Leistungen in allen Ordnungszahlen zur Sicherung des Deckungsbeitrages. Geänderte Leistungen Im VOB-Vertrag werden geänderte Leistungen gemäß 2 Abs. 5 VOB/B behandelt. Der Grat zwischen geänderten und zusätzlichen Leistungen ist schmal. Eine Vertragsanalyse des Leistungssolls empfiehlt sich daher regelmäßig, um eine eindeutige Zuordnung vornehmen zu können. Bei geänderten Leistungen bleiben die Kostenelemente, die keiner Änderung bedürfen, unverändert. Es müssen die tatsächlichen Kostenanteile in einer Ordnungszahl, die geändert werden sollen, ersichtlich sein. Die Darlegung der Kostenverteilung einer Ordnungszahl ist damit schlüssig und erfüllt die Anforderungen an die Vergleichsrechnung. Der neue Preis muss unter Berücksichtigung sämtlicher Mehr- und Minderkosten ermittelt werden, um den höchstrichterlichen Ansprüchen gerecht zu werden. Zusätzliche Leistungen Im VOB-Vertrag werden zusätzliche Leistungen gemäß 2 Abs. 6 VOB/B behandelt. Mit der Beauftragung der VOB/B wird die VOB/C ebenfalls Vertragsbestandteil. Das Leistungssoll beinhaltet daher alle Nebenleistungen. Besondere Leistungen stellen zusätzliche Leistungen dar, für die dem Auftragnehmer ein monetärer Ausgleich zusteht. Zusätzliche Leistungen müssen denklogisch zwingend eine Mehrleistung gegenüber dem vertraglichen Leistungssoll darstellen. 223

5 .i j Anforderungen an den Kalkulationsnachweis bei Mehrkostenansprüchen im Bauw Störungseinflüsse im Projektablauf Im VOB-Vertrag werden Behinderungen und Unterbrechungen gemäß 6 VOB[SA Störungen werden grundsätzlich in Eigenstörungen und Fremdstörungen untersc störungen müssen bei der Berechnung von Mehrkostenansprüchen vom Auftragne werden. Bei komplexen Bauzeit-Sachverhalten empfiehlt Herr RA Prof. Dr. Ra folgende chronologische Reihenfolge einzuhalten: immer ausnahmslos Behinderungsanzeigen an den Auftraggeber zu senden Störungssachverhalte so einfach wie möglich darzustellen Plausibilitätskontrolle anhand des Ist-Ablaufes vorzunehmen bei der Vereinbarung von Nachträgen stets bauzeitliche Folgen und Kosten vorzube Mehrkostenangebot Treffen die vorgenannten Punkte zu, so erstellt der Auftragnehmer in der Praxis ein Mehrkostenangebot (Nachtrag) gemäß 2[SA2][SA3] VOB/B an seinen Vertragspartne ten und zusätzlichen Leistungen sollten die Ausschreibungsunterlagen vom Auft seinem Auftraggeber zur Kalkulation abgefordert werden. Die Bereitstellung der A unterlagen für das ergänzende Leistungssoll fällt grundsätzlich in die Obliegenh Planiingsverantwortung des Auftraggebers, außer er beauftragt seinen Auftragnehme arbeitung der Vergütungspflichtigen Ausschreibung. Im baubetrieblichen Alltag kommt es zu zwei Sachverhalten. Entweder die Nachtra erfolgt vor Beginn der Leistungserbringung (ex-ante-nachtrag) oder aber während Ausführung der Leistung (ex-post-nachtrag). Die zweite Variante ist nicht im Sinne Nachweisführung von Ist-Kosten ist nicht zulässig. Es gilt die zwischen den V vereinbarte Preisermittlungsgmndlage, die fortzuschreiben ist. Das Mehrkostenangebot sollte die Anspruchsvoraussetzung, Anspruchsg Anspruchsbeschreibung je Sachvcrhalt begründen sowie das ursprüngliche Leistun modifizierten Leistungssoll vergleichbar aufzeigen Fazit Der Auftraggeber erstellt seine Ausschreibungsunterlagen entweder als funktion beschreibung mit Leistungsprogramm nach 9 Nr. 15ff. VOB/A oder als de tungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis gemäß 9 Nr. 11 ff. VOB/A. Vergleicht man die geplanten Planungs- und Ausführungsprozesse mit der Realität, s häufig das vertragliche Leistungsgefüge gegenüber dem vertraglichen Leistungssoll m

6 Anforderungen an den Kalkulationsnachweis bei Mehrkostenansprüchen im Bauwesen : Die Planungsverantwortung für die Leistutigsänderung liegt grundsätzlich beim Auftraggeber, da die ursprüngliche Planung aus seiner Sphäre kommt. Er hat seinem Auftragnehmer daher die geänderte/zusätzliche Leistungsbeschreibung zur Angebotsunterbreitung auszuarbeiten und zuzustellen. Mit der Kooperationspflicht beider Vertragspartner wird ein erforderliches Vertrauensverhältnis gewahrt. Die Vertragsgestaltung und Vertragsabwicklung steht im beiderseitigen Interesse - beide vertrauen auf Kooperation und Transparenz. Mehrkostenforderungen müssen immer dezidiert aufgeschlüsselt und auf Grundlage der Preisermittlungsgrundlage aufgestellt werden. Der Auftragnehmer hat nur in besonderen Fällen ein Leistungsverweigerungsrecht. Für die dem Grunde nach beauftragten Leistungen steht ihm dieses jedoch nicht zu. Eine Einstellung seiner Arbeiten, um eine Mehrkostenforderung durchzusetzen, entspricht regelmäßig einer Verletzung der vereinbarten Koopcrationspflicht. Will der Auftragnehmer eine Leistungsverweigerung vornehmen, so empfiehlt sich vorher ausnahmslos die Einschaltung eines Fachanwaltes für Bau- und Architektenrecht. Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die Preisermittlungsgrundlage das A und O in der Durchsetzung von berechtigten Mehrkostenforderungen ist. Ist diese plausibel und nachvollziehbar für beide Vertragsparteien vorhanden, können Unstimmigkeiten und lange Diskussionen im Keim erstickt werden. Literatur [1] Duden - Das Bedeutungswörterbuch, Dudenredaktion/Bibliographisches Institut & F. A. Brockhaus AG (Hrsg.), 3., neu bearbeitete und erweiterte Aufl., Mannheim: Duden, 2002 [2] Naturwerkstein-Forum 2008, Deutsche Naturstein Akademie, DENAK (Hrsg.), Uttenreuth: Medienbüro Robert Mächtel, 2008 [3] NZBau - Neue Zeitschrift für Baurecht und Vergaberccht, München: C.H. Beck ohg; 2009 [4] VOB, DIN Deutsches Institut für Normung e. V. (Hrsg.), Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Ausgabe 2009, Berlin: Beuth, 2010 [5] BGB, Bürgerliches Gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGB1. I S. 42, 2909; 2003 I S. 738), das zuletzt durch Artikel l des Gesetzes vom 29. Juni 2011 (BGB1. I S. 1306) geändert worden ist [6] VHB, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes, Ausgabe 2008, Stand Mai 2010, < Abruf vom