A. HAUSHALTSRECHT DES LANDES NORDRHEIN WESTFALEN
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1 VORWORT INHALTSVERZEICHNIS A. HAUSHALTSRECHT DES LANDES NORDRHEIN WESTFALEN Landeshaushalt in Stichworten I. GRUNDLAGEN HAUSHALTSRECHT 1. Landeshaushaltsordnung (LHO) mit Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV zur LHO) RdErl. FM ; Letzte Änderung Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik (VV-HS) RdErl. FM ; Stand 03/2013 I. Allgemeine Hinweise zum Gruppierungs- und Funktionenplan (AG-GF) II. Gruppierungsplan (GPL) III. Zuordnungsrichtlinien zu Gruppierungsplan (ZR-GPl) IV. Funktionenplan (FPL) V. Zuordnungsrichtlinien zum Funktionenplan (ZR-FPl) 3. Haushaltstechnische Richtlinien des Landes Nordrhein-Westfalen (HRL-NW) RdErl. FM II. JÄHRLICHE RECHTSGRUNDLAGEN HAUSHALTSRECHT (April 2013) 1. Haushaltsgesetz 2013 mit Anlagen vom Feststellungserlass zum Haushaltsplan des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2012 mit 3. Haushalts- und Wirtschaftsführung 2013 (HWf 2013) RdErl. FM Jahresabschluss für die Haushaltsjahre ab Landeshaushalt -, RdErl. FM mit Änderungserlass FM Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2013 vom
2 III. ERGÄNZENDE REGELUNGEN HAUSHALTSRECHT 1. Resteerlass - Regelungen zu Haushaltsresten und Vorgriffen, RdErl. FM Allgemeine Zahlungsanordnungen, RdErl. FM ; Letzte Änderung Zahlungen an Empfangsberechtigte im Ausland, RdErl. FM Skontoabzug und pünktliche Begleichung fälliger Rechnungen, RdErl. FM Allgemeine Grundsätze für die Bewirtschaftung von Verfügungsmitteln, Erlass FM Basiszinssätze Richtwerte für die Berücksichtigung des Verwaltungsaufwandes bei der Festlegung der nach dem Gebührengesetz für das Land NRW zu erhebenden Verwaltungsgebühren, RdErl. MIK
3 B. ZUWENDUNGSRECHT DES LANDES NORDRHEIN WESTFALEN I. RECHTSGRUNDLAGEN ZUWENDUNGSRECHT 1. 7, 23 und 44 LHO mit VV 2. Anlagen und Muster zu 44 VV LHO 3. Hinweise zur Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, RdErl. FM II. ERGÄNZENDE REGELUNGEN ZUWENDUNGSRECHT 1. Bearbeitung von Prüfungsmitteilungen des Landesrechnungshofs RdErl. FM Richtlinien Bürgerschaftliches Engagement im Rahmen von Zuwendungen: Rahmen von Zuwendungen im Geschäftsbereich des MWME, RdErl. MWME Rahmen von Zuwendungen im Naturschutz, RdErl. MUNLV Rahmen von Zuwendungen im Kulturbereich, RdErl. Staatskanzlei Rahmen von Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des MGEPA Rahmen von Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des MAIS EU-spezifische Nebenbestimmungen EFRE NRW Erlass MWME Gesetz über die Vergabe von Subventionen nach Landesrecht (Landessubventionsgesetz) Letzte Änderung
4 5. Umsetzung Transparenzgesetz; Ergänzende Verwaltungsvorschriften zur LHO - Unternehmensbegriff und Umsetzung im Zuwendungsrecht RdErl. FM III. RECHTSGRUNDLAGEN VERGABERECHT 1. Vergabeverordnung (VgV) vom ; Letzte Änderung Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Auszug ; Stand Tariftreue- und Vergabegesetz NRW -TVgG - vom LHO Öffentliche Ausschreibung mit VV zu 55 LHO 5. Kommunale Vergabegrundsätze, RdErl. MIK VOB/A Abschnitt 1: Basisparagraphen; Auszug 1-3; Stand VOL/A Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen; Auszug 1-3; Stand VOF Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften; Auszug 1-3; Stand Wertgrenzenerlass - Hinweise für die Vergabe öffentlicher Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte bei Beschaffungen nach der VOL/A und der VOB/A, RdErl. FM vom Rückforderung von Zuwendungen wegen Nichtbeachtung der VOB/A, RdErl. FM sowie Korrekturen und Ergänzungen: - Rückforderung von Zuwendungen wegen Nichtbeachtung der VOB/A, RdErl. FM Rückforderung von Zuwendungen wegen Nichtbeachtung der VOB/A, RdErl. FM Prüfschema Vergabeverstoß
5 C. ALLGEMEINE RECHTSGRUNDLAGEN MIT BEZUG ZUM HAUSHALTS- UND ZUWENDUNGSRECHT NRW I. LANDESGESETZLICHE GRUNDLAGEN 1. Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen; Stand Auszug Siebter Abschnitt - Das Finanzwesen Art Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG NRW); Stand Auszug 1-2, 22-26, 28, 31-32, 35-51, 53-54, 69-70, Gesetz über die Justiz im Land Nordrhein-Westfalen (Justizgesetz Nordhein-Westfalen - JustG NRW) Auszug Kapitel 3 Verwaltungsgerichtsbarkeit Korruptionsbekämpfungsgesetz (KorruptionsG) Letzte Änderung Gesetz über den Landesrechnungshof (LRHG); Stand Gebührengesetz NRW (GebG NRW); letzte Änderung Landesschuldenwesengesetz (LSchuWG); Stand Hochschulwirtschaftsführungsverordnung (HWFVO); Stand II. BUNDESGESETZLICHE GRUNDLAGEN 1. Grundgesetz (GG); Stand Auszug X. Das Finanzwesen Art. 104 a sowie Art. 143 d Abs. 1 (Übergangsregelung für Art. 109 und 115) 2. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB); Stand Auszug 4. Abschnitt Fristen, Termine und 5. Abschnitt Verjährung Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); Letzte Änderung Auszug 8. Abschnitt 68-80b; 11. Abschnitt 123
6 4. Gesetz gegen mißbräuchliche Inanspruchnahme von Subventionen (Subventionsgesetz - SubvG) vom Strafgesetzbuch; Stand Auszug 264 Subventionsbetrug 6. Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG); Letzte Änderung Auszug 1-7a, 37, Stabilitäts- und Wachstumsgesetz (StWG); Letzte Änderung D. ANHANG GEMEINDEWIRTSCHAFT 1. Stärkungspaktfondsgesetz vom Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) - Letzte Änderung Kontenplan FHÖV Abt. Münster; Stand: 12/2012 INDEX
A. HAUSHALTSRECHT DES LANDES NORDRHEIN WESTFALEN
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