Rolle der Raumplanung in der Gemeindeentwicklung

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1 Kanton Zürich Amt für Raumentwicklung Rolle der Raumplanung in der Gemeindeentwicklung G i d f 18 N b 2014 Gemeindeforum, 18. November 2014 Wilhelm Natrup, Kantonsplaner, Chef Amt für Raumentwicklung

2 Herausforderungen der Raumentwicklung im Kanton Zürich

3 Bevölkerungswachstum in 10 Jahren 2'000'000 1'800'000 1'600'000 1'400'000 1'200'000 1'000' Bisher

4 Bevölkerungswachstum 2040: Prognose Kanton ( ) 2040) 2'000'000 1'800'000 1'600' EW + 20% 1'400'000 1'200'000 1'000' Bisher Prognose

5 Herausforderungen in der Raumentwicklung Wachstum Demografische Entwicklung und sozialer Wandel Dynamik und Angst vor Veränderung Siedlungsqualität und Baukultur Schutz Kulturland l und Landschaftsentwicklung Energiewende und Siedlungserneuerung Zusammenarbeit mit Gemeinden, Regionen und Nachbarkantonen

6 Vorgaben der Raumplanung

7 80% Kantonales Raumordnungskonzept 5 Handlungsräume: Stadtlandschaften Dynamik ermöglichen Urbane Wohnlandschaften massvoll entwickeln Landschaft unter Druck Stabilisieren und Aufwerten Kulturlandschaft 20% Charakter erhalten Naturlandschaft Schützen und Bewahren

8 Die erwünschte Raumentwicklung: 80/20-Prinzip Der Anspruch: Bevölkerungswachstum zu 80% in Stadtlandschaften und urbanen Wohnlandschaften aufnehmen Die Realität: 2010 leben rund 75% der Bevölkerung in den beiden Handlungsräumen Bei Trendfortschreibung würde dieser Anteil (weiter) abnehmen

9 Regio-ROK: Dichtevorstellungen t konkretisieren Amt für Raumentwicklung Sehr hohe Dichte Hohe Dichte Mittlere Dichte Geringe Dichte Sehr geringe Dichte Quelle: Regio-ROK Limmattal

10 Kantonaler Richtplan Festsetzung im März 2014 Genehmigung Bund bis Ende Jahr erwartet Errungenschaften: Siedlungsgebiet bleibt konstant Konzentration des weiteren Wachstums steuern Vielfalt ermöglichen Erster RPG-konformer Richtplan in der Schweiz

11 Kantonaler Richtplan: Was wurde beschlossen? Siedlungsgebiet verkleinert (-130 ha) Koordinationshinweise für regionale Arbeitsplatzgebiete Entwicklungsziele für zwölf Zentrumsgebiete Stellenwert Fruchtfolgeflächen, stat. Waldgrenzen Auftrag, Modalspilt-Ziele zu konkretisieren Stellenwert Öffentlicher Bauten und Anlagen für Raumentwicklung erkannt Gebietsplanungen etabliert

12 Anforderungen Bund an die Einzonungspraxis im Kanton Zürich Weitere Anforderungen an die Genehmigung des kantonalen Richtplans Die 80/20-Regel des ROK-ZH muss zum Tragen kommen Einzonungen kommen grundsätzlich prioritär in den Räumen Stadtlandschaft und urbane Wohnlandschaft in Frage Ein Einzonungsbegehren kann nur geprüft werden, wenn eine Gesamtschau der räumlichen Entwicklung der Gemeinde und der Bedarfsnachweis vorliegt.

13 Das neue Raumplanungsgesetz

14 Zustimmung zum RPG im Kanton Zürich: Über 71% Ja!

15 Das neue Raumplanungsgesetz Drei Stossrichtungen: Mehrwertausgleich Baulandverflüssigung Bauzonendimensionierung Umsetzung durch Kantone bis 2019

16 Was wird geregelt? Konkretisierung der Mindestinhalte der kantonalen Richtpläne Bauzonen gemäss voraussichtlichem Bedarf von 15 Jahren, überdimensionierte sind zu reduzieren Mehrwertabgabe (mindestens 20% des Mehrwertes und mindestens bei Einzonungen) Massnahmen gegen Baulandhortung Solaranlagen, Abstandsvorschriften bei Wärmedämmungen

17 Mehrwertausgleich: Mindestanforderungen Bund Mindesthöhe der Abgabe: 20 Prozent Erhebung der Abgabe: mindestens bei Einzonungen Fälligkeit der Abgabe: Überbauung oder Veräusserung Verwendung der Erträge: Finanzierung von Entschädigungen bei Rückzonungen oder andere Massnahmen der Raumplanung gemäss Art. 3 RPG

18 Mehrwertausgleich: Ausgestaltung durch Kantone Ausgleichspflichtige Planungsvorteile Höhe des Ausgleichsatzes Zuständigkeitsregelung und Modalitäten der Ausgleichserhebung h Verwendung der Erträge Abgabepflicht der Gemeinwesen Freibetrag Verhältnis zur Grundstückgewinnsteuer

19 Baulandverflüssigung: Umsetzung offen gelassen Massnahmen zur Förderung der Verfügbarkeit von Bauland durch Kanton und Gemeinden Landumlegung als bestehendes Instrument Einige i Kantone verfügen bereits über Kauf- und Enteignungsrecht oder können automatische und entschädigungslose Rückzonungen vornehmen Kanton ZH: Überarbeitung des Planungs- und Baugesetzes (Quartierplanverfahren, Grenzbereinigung, Gebietssanierung), Vorkaufsrecht für Gemeinden wird geprüft

20 Preisgünstiges Wohnen

21 PBG-Anpassung: Preisgünstiges Wohnen

22 Neuer 49b PBG Amt für Raumentwicklung

23 Was wird geregelt? Was ist zu tun? Kompetenz für die Gemeinden zur Festlegung von Mindestanteilen an preisgünstigem Wohnraum, wenn mit einer Planung erhöhte Ausnützungsmöglichkeiten g geschaffen werden Regierungsrat muss Inkrafttreten bestimmen und ausführende Verordnung erlassen Kantonsrat muss Verordnung genehmigen Gemeinden, die (nach dem Inkrafttreten) Mindestanteile an preisgünstigem Wohnraum festlegen wollen, müssen Belegungsvorschriften g erlassen

24 Rolle der Gemeinde Amt für Raumentwicklung

25 Zusammenspiel der Planungsstufen Insbesondere: Ziele Karteneinträge Aufträge an Kanton, Regionen, Gemeinden Kantonaler Richtplan ( 20 ff. PBG) Festsetzung Kantonsrat Genehmigung Bund Insbesondere: Ziele Karteneinträge Aufträge an Region, und Gemeinden Regionaler Richtplan ( 30 PBG) Kommunaler Richtplan ( 31 PBG) Insbesondere: Ziele Karteneinträge Aufträge an Gemeinde Festsetzung Regierungsrat Referendumsfähig! Festsetzung Gemeinde Genehmigung Baudirektion

26 Kommunaler Richtplan Amt für Raumentwicklung Kommunaler Nutzungsplan / Zonenplan Quelle: Kommunaler Richtplan, Karte Siedlung und Landschaft und Zonenplan, Uetikon am See

27 Gemeindeentwicklung als Prozess Amt für Raumentwicklung

28 Aufgaben der Gemeinden Massgeschneiderte und qualitätsvolle Siedlungsentwicklung nach innen Abstimmung von Siedlung und Verkehr Mobilisierung i der inneren Nutzungsreserven Überkommunal abgestimmte Siedlungskapazität Förderung der Verfügbarkeit von Bauland Mehrwertausgleich h

29 Sieben Thesen zur Siedlungsentwicklung nach innen 1. Qualität vor Quantität Amt für Raumentwicklung Quelle: Schweizer Heimatschutz, 2014.

30 Sieben Thesen zur Siedlungsentwicklung nach innen 2. Es gibt Grenzen der Verdichtung Amt für Raumentwicklung

31 Sieben Thesen zur Siedlungsentwicklung nach innen 3. Die grossen Potenziale nutzen Amt für Raumentwicklung

32 Sieben Thesen zur Siedlungsentwicklung nach innen 4. Massgeschneiderte Konzepte sind gefragt Amt für Raumentwicklung

33 Sieben Thesen zur Siedlungsentwicklung nach innen Amt für Raumentwicklung 5. Das Planungs- und Baurecht auf Innenentwicklung und Verdichtung ausrichten Quelle: Stadt Zürich, Dichter, 2012

34 Sieben Thesen zur Siedlungsentwicklung nach innen 6. Es braucht mehr Fachverstand und Erfahrung Amt für Raumentwicklung

35 Sieben Thesen zur Siedlungsentwicklung nach innen Amt für Raumentwicklung 7. Die Bevölkerung und Politik im Prozess mitnehmen

36 Angebote für Gemeinden

37 Was wir dazu beitragen: Einbezug der Bevölkerung von Anfang an Grenzen überschreitendes Planen Gespräche mit Gemeinden Werkzeuge Künftige Entwicklung setzt Gesamtschau voraus

38 Qualität kommt vor Dichte Auch Dichte ist vielfältig

39 Einwohnerdichte jeweils ungefähr 100 Einwohner pro Hektare Siedlungsqualitäten sehr unterschiedlich Amt für Raumentwicklung

40 Fazit Wachstum und Innenentwicklung fordern Raumplanung auf allen Stufen Stärkungen der Regionen als Ansprechpartner von Kanton und Gemeinden Hoheitliche und projektbezogene Raumplanung Neue Ausrichtung Koordination über Fachthemen und Ebenen Strategische Bedeutung für Entwicklung Kanton

41 Kanton Zürich Amt für Raumentwicklung Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Weitere Infos unter