Die EUROPÄISCHE UNION auf 3 SäulenS
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- Oswalda Schuster
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1 Die EUROPÄISCHE UNION auf 3 SäulenS ERSTE SÄULE: Europäische Gemeinschaft, Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl und Europäische Atomgemeinschaft ZWEITE SÄULE: Gemeinsame Außenund Sicherheitspolitik DRITTE SÄULE: Polizeiliche und justitielle Zusammenarbeit
2 Die EUROPÄISCHE UNION Binnenmarktprinzipien Einheitliche Europäische Akte 1987 Freier Personenverkehr Freier Dienstleistungsverkehr Freier Warenverkehr Freier Kapitalverkehr
3 Die EUROPÄISCHE UNIION Raum der Freiheit, der Sicherheit, des Rechts Kontrolle an den Außengrenzen Asyl, Einwanderung, Schutz der Rechte von Drittstaatsangehörigen Verstärkte polizeiliche und justitielle Zusammenarbeit Gemeinsame Kriminalitätsbekämpfung
4 Sicherheitsarchitektur der EU Der Europäische Rat Rat der Innen- und Justizminister EUROPOL SCHENGEN EURODAC
5 Arbeitsgruppen Historischer Abriss Justitielle Zusammenarbeit EPZ: Harmonisierung von Rechtsvorschriften TREVI I III: Terrorismus, Radikalismus, Extremismus, Internationale Kriminalität Ad-Hoc-AG Einwanderung : Dubliner Asylübereinkommen, Außengrenz- Übereinkommen CELAD: Drogenbeobachtungsstelle
6 EUROPOL Europäisches Polizeiamt Sitz in Den Haag, Niederlande EUROPOL Konvention als Völkerrechtsvertrag vom 26. Juli 1996 Völkerrechtssubjekt Immunitäten für Bedienstete
7 EUROPOL Schwerpunkte Bekämpfung des illegalen Drogenhandels, schwerwiegender Formen der internationalen Kriminalität und des Terrorismus WENN Kriminelle Organisationsstruktur vorliegt Zwei oder mehrere Mitgliedsstaaten davon betroffen sind
8 EUROPOL Aufgaben Informations- und Ermittlungsdrehscheibe über die nationalen Stellen und die Verbindungsbeamten Sammeln und analysieren von Informationen und Erkenntnissen Automatisierte Informationssammlung Vermittlung von strategischen und ermittlungstechnischen Spezialkenntnissen
9 EUROPOL Informationssystem 3 automatisierte Info-Sammlungen: Informationssystem:personenbezogenen Daten, Daten über Straftaten und Tatort Arbeitsdateien zu Analysezwecken: kriminelle Verbindungen oder Organisationen; Opferschutz Indexsystem: Überblicksabfrage nach im Analysebereich vorhandenen Daten
10 Schengener Übereinkommen vom 14. Juni 1985 Deutschland, Frankreich, Beneluxstaaten Kurzfristige Maßnahmen: Erleichterte Grenzkontrollen Langfristige Maßnahmen: Wegfall der Grenzkontrollen Kompensierende Maßnahmen
11 Schengener Durchführungs hrungsübereinkommen SDÜ vom 19. Juni 1990 Unterscheidung von Beitritt und Inkraftsetzung Inkraftsetzung I im März 1995 für Beneluxländer, Deutschland, Frankreich, Spanien und Portugal Inkraftsetzung II im Oktober bzw. Dezember 1997 für Italien und Österreich Inkraftsetzung III im März 2001 für Dänemark, Island, Norwegen, Finnland und Schweden Keine Schengenstaaten: GB, Irland
12 SDÜ Grenzkontollen Definition von Binnen- und Außengrenzen, Vertragsstaaten, Drittstaaten und Drittausländer Kontrollstufen: Erste Stufe: Identitätsfeststellung Zweite Stufe: Reisedokumente und Einreisevoraussetzungen Exekutivausschuss: Visapflichtige Drittstaaten Reisefreiheit für 3 Monate
13 SDÜ Polizeiliche Zusammenarbeit Grenzüberschreitende Observation: Tatverdacht, Ermittlungsverfahren, auslieferungsfähige Straftat, Tatfortsetzung, Rechtshilfeersuchen (außer: Dringlichkeit) Grenzüberschreitende Nacheile: Frische Tatbegehung oder Flucht aus Haft Rechte/Pflichten: Kontaktaufnahme, I- Feststellung, Festnahme mit Übergabe. Keine Hausdurchsuchung
14 Schengener Informationssystem SIS Folgende Ausschreibungen sind gespeichert: Festnahme einer Person Einreiseverweigerung von Drittausländern Festhaltung einer vermissten Person Aufenthaltsermittlung von Zeugen, Verdächtigen und Verurteilten Verdeckte Registrierung oder gezielte Kontrolle Sicherung von Sachen oder Beweismittel
15 SIS N-SIS und SIRENE N-SIS: Nationale Abfragestellen zur Gewinnung von Basisinfos aus dem SIS SIRENE: Vermittlungsstelle zwischen aufgreifenden und ausschreibenden Behörden
16 SIS Datenschutz Harmonisierung von Datenschutzbestimmungen Datenschutzrecht der Mitgliedsstaaten Protokollierung bei den N-SIS-Stellen
17 Europäische Polizei Union Berufsrat Polizei in EUROFEDOP Tätigkeit DIE europäische Polizeigewerkschaft Daten über die soziale Lage von Kolleginnen und Kollegen EUROPARAT: Polizeiarbeit in einer demokratischen Gesellschaft; Polizisten haben auch Rechte Vereinte Nationen/ISPAC: Konvention gegen Geldwäsche; Konvention gegen Organisierte Kriminalität
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