P.b.b. Erscheinungsort Salzburg, Verlagspostamt: 8020 Graz, GZ 06Z036629M. Nordische LM in Filzmoos - Neuberg

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1 P.b.b. Erscheinungsort Salzburg, Verlagspostamt: 8020 Graz, GZ 06Z036629M Nordische LM in Filzmoos - Neuberg 2/2012

2 bei Verstauchungen, Blutergüssen & Prellungenl bei Abnützungserscheinungen einun an Knochen und Gelenken enke n als Salbe, Tabletten oder Tropfen erhältlich Homöopathie dient zur Anregung der körpereigenen Regulation. Über Wirkung und mögliche unerwünschte Wirkungen informieren Gebrauchsinformation, Arzt oder Apotheker. TRA_111114_Mega

3 Franz Ellmauthaler So nicht, Herr Oberst! Für Aufsehen und Kopfschütteln sorgte wieder einmal eine Aktion des Stadtpolizeikommandanten Obst. Manfred Lindenthaler. Bereits vor gut einem Jahr schaffte es der Stadtkommandant mit der Anzeige einer jungen Kollegin, die bei einer Einsatzfahrt eine rote Ampel überfuhr österreichweit in die Schlagzeilen. Die aktuelle Aktion des Herrn Oberst übertrifft aber alles bisher Dagewesene noch bei weitem. Zum Sachverhalt: Vor einigen Wochen bekam der Stadtkommandant einen anonymen Hinweis, dass Mitarbeiter des Kriminalreferates im Stadtpolizeikommando im Dienst Alkohol konsumierten. Man würde in so einem Fall annehmen, dass der Dienststellenleiter seine Dienstaufsicht selbst wahrnimmt und seinen Stellvertreter und Leiter des Kriminalreferates beauftragt, diesem Hinweis nachzugehen und allenfalls notwendige Maßnahmen zu treffen. Aber anscheinend waren die 50 Meter Luftlinie vom SPK zum Krim.- Referat ein zu großes Hindernis um die Dienstaufsicht wahrzunehmen. Es wurden die Dienst versehenden Kollegen weder kontrolliert noch wurde der Leiter des Kriminalreferates von dem Verdacht in Kenntnis gesetzt. Vielmehr hatte der Herr Stadtkommandant eine bessere Idee. Er gab der Verkehrsinspektion die Weisung, die nach Dienstschluss nach Hause fahrenden Kriminalbeamten einer gezielten Verkehrskontrolle inkl. Alkotest zu unterziehen. Wie angeordnet so auch geschehen. Eine Zivilstreife der Verkehrsinspektion wurde bei der Tankstelle schräg gegenüber dem Krimref. in der Alpenstraße postiert und hatte die Aufgabe der anderen Streife, die Richtung stadteinwärts bei der Bushaltestelle Kreuzung Akademiestraße stand, verdächtige Kriminalbeamte auf der Heimfahrt zu avisieren. Die zweite Streife hatte die Kollegen aus dem Verkehr zu ziehen und einer Alkoholkontrolle zu unterziehen. Die zur Kontrolle angewiesenen Kollegen der Verkehrsinspektion können einem leid tun, wenn man durch seinen Chef in so eine Situation gebracht wird. Die angeordneten Kontrollen wurden weisungsgemäß ausgeführt und die durchgeführten Alkotests ergaben allesamt 0.00 Promille. Verständlicherweise folgte nach diesem Abpassen ein Sturm der Entrüstung und Enttäuschung durch die Mitarbeiter des Krim.-Referats. Sie hätten sich von ihrem Chef erwartet, dass er nach so einem anonymen Hinweis mannsgenug ist, selber im KrimRef. eine Dienstkontrolle durchzuführen und falls notwendig die erforderlichen Maßnahmen zu setzen. Vielleicht wollte sich der Herr Stadtkommandant mit dieser Aktion in der Öffentlichkeit profilieren. Im Rahmen der LPD-Reform werden ihm ja Ambitionen in Richtung Landespolizeidirektion nachgesagt. Neben dem menschlich enttäuschenden und dienstrechtlich falschen Verhalten ist diese Vorgehensweise rechtlich äußerst bedenklich. Jeder Polizeischüler lernt bereits in den ersten Monaten seiner Ausbildung die Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung und weiß, dass er Personen bei Verdacht der Alkoholisierung bereits an der Inbetriebnahme des Fahrzeuges zu hindern hat. Verurteilungen wegen Amtsmissbrauch im Zusammenhang mit dem sogenannten Abpassen von Alkolenkern sind leider kein Einzelfall. Liebe KollegInnen, als Personalvertretung kann man so ein eklatantes Fehlverhalten eines Vorgesetzten nicht tolerieren, vor allem auch deshalb nicht da im Nachhinein überhaupt keine Einsicht über das falsche Vorgehen besteht und die Vorgehensweise verteidigt wird. Mit dem Landespolizeikommandanten wurde vereinbart, dass eine von der Polizeigewerkschaft verfasste Sachverhaltsdarstellung vom LPK an das BAK vorgelegt wird. Mit kollegialen Grüssen Franz Ellmauthaler Vorsitzender des Fachausschusses April 2012 Klub der Exekutive 3

4 Hermann Greylinger Gerecht verteilt! Mehrere Nulllohnrunden, Aufnahmestopp, Wegfall der Biennalvorrückungen, Einführung eines Solidarbeitrages bis zu 3% des Bruttobezuges. Österreichs Politik ließ, natürlich mit Unterstützung des Boulevards, wahrlich nichts aus, um der Bevölkerung mit diesen Grauslichkeiten ihren Sparwillen bei der Beamtenschaft zu demonstrieren. Neben einem medialen Aufschrei der Polizeigewerkschaft (mehr darüber im Blattinneren) gab es natürlich intensive Gespräche und harte Verhandlungen. Geblieben ist eine Nulllohnrunde für das Jahr 2013, sofern sich die Rahmenbedingen (Inflation) nicht entscheidend verändern. Meine Freude darüber ist natürlich enden wollend, als in Verantwortung stehender Personalvertreter und Gewerkschafter ist es aber auch notwendig, Sachlichkeiten vor Emotionen zu stellen. Wie sagte der Generalsekretär der OECD, Angel Gurria, anlässlich eines Treffens mit den Spitzen von ÖGB, AK, Wirtschaftskammer, Landwirtschaftskammer und Industriellenvereinigung: Ihnen fällt das Besondere der Sozialpartnerschaft vielleicht gar nicht mehr auf. Aber Sie sollten sie weiter pflegen das ist nicht business as usual. Wen man keine politische Verantwortung hat, tut man sich da natürlich leichter. Dann genügt es, sich in Lederhosen an einem Aschermittwoch einem bierseligen Publikum zu präsentieren und das Blaue vom Himmel zu versprechen. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich ist auch mir bewusst, dass nicht der überbordende Wohlfahrtsstaat durch stark gestiegene Ausgaben zur aktuellen Krise geführt hat. Die Krise wurde durch unkontrollierte Spekulationen auf den Finanzmärkten und eine kapitalistische Gesellschaftsordnung, die den Interessen der arbeitenden Menschen entgegensteht, ausgelöst. Durch diverse Rettungspakete und Konjunkturprogramme wird nun versucht, diese Krise auf Kosten der breiten Mehrheit zu bewältigen. Darüber kann und darf kein Jubel aufkommen! Wenn ich nachfolgend einige Zahlen einfließen lasse, werden mir viele vorwerfen Klassenkampf zu betreiben. Damit kann ich gut leben, obwohl das Wort Gerechtigkeit besser angebracht wäre. Es ist Fakt, dass das Spielgeld für die hemmungslose Spekulation dem Privatvermögen der (Super)Reichen entstammt. Dieses ist in den letzten 30 Jahren enorm angestiegen und sehr ungleich verteilt. 10% der Bevölkerung haben in Österreich 54% des privaten Geldvermögens, die untere Hälfte besitzt nur 8%. Beim Immobilienbesitz vereinigen die oberen 10% gar 61% des Vermögens auf sich, während 40% der Bevölkerung überhaupt keine Immobilien besitzen. Je stärker Einkommen aus Vermögen wie Zinsen und Dividenden steigen, desto mehr profitieren die Vermögenden. Wenn diese Einkommen weiter nicht oder nur gering besteuert werden, nimmt die Ungleichheit in der Vermögensverteilung stark zu. Der Anteil vermögensbezogener Steuern am Gesamtsteueraufkommen in Österreich ist sehr gering. Er beträgt nur 1,3%! Im Durchschnitt der OECD 30 liegt er z.b. bei 5,4%, in den USA bei 12,1%. Eine höhere Besteuerung von wirklichem Vermögen in Österreich ist also dringend erforderlich, ohne den immer als Abschreckung ins Spiel gebrachten Mittelstand zu belasten zu müssen. Im Gegenzug dazu muss der Faktor Arbeit (Lohnsteuer!) wesentlich entlastet werden. Was ist also die Schlussfolgerung? Wer soziale und gerechte Politik haben will, muss auch sozial wählen, egal auf welcher Ebene! Nur breite Mehrheiten für die Sozialdemokratie machen es möglich, Maßnahmen mit reformatorischem Gehalt umzusetzen. Man muss zum Beispiel die mutlose Zurückhaltung bei der Landwirtschaft, bei Erbschaftsund Schenkungssteuer in Relation zu dem fast schon an Fanatismus grenzenden Eifer sehen, mit dem die Arbeitnehmer unabhängig von den Realitäten des Arbeitsmarktes zu längerer Beschäftigung verdonnert werden. Im Prinzip ist es richtig, dass sich die Arbeitszeit einer steigenden Lebenserwartung anpassen muss. Schönfärberei ist es jedoch wenn man davon spricht, die Arbeitswelt an ältere Menschen anzupassen. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Obwohl der Fasching schon vorbei ist, eine lustige Anekdote zum Schluss: Unlängst wurden im Parlament mit den Stimmen der Koalition die Kompetenzen der Polizei im Zusammenhang mit der Gefahrenerforschung und der Handyortung erweitert. Wer hat dagegen gestimmt? Richtig, jene Fraktion, deren Personalvertreter? euch immer vermitteln wollen, dass nur sie für euch da sind. Gratuliere, da wurde ein richtig faules, (blaues) Ei gelegt. Wir vom FSG/Klub der Exekutive legen keine faulen Eier und ich wünsche euch in diesem Sinne alles Gute! Glück auf, euer Hermann Greylinger, Vorsitzender der Polizeigewerkschaft 4 Klub der Exekutive

5 Hermann Wally LPD -Neu Organisation Den Zentralausschüssen für die Bediensteten des öffentlichen Sicherheitswesens und der Sicherheitsverwaltung wurden im März 2012 vom BM.I Entwürfe der Organisation, Geschäftsordnung und Geschäftseinteilung der künftigen Landespolizeidirektionen vorgestellt. Darin sind neben der Geschäftsführung und den Abteilungen auch die inneren Gliederungen wie Referate und Fachbereiche einer LPD ersichtlich. Für die Funktion des / der Landespolizeidirektor(s)in soll bei BewerberInnen aus dem E1-Bereich der Masterlehrgang Sicherheitsmanagement und ein einjähriger juristischer Universitätslehrgang erforderlich sein. In der Übergangsphase - welche auf 10 Jahre begrenzt sein wird - sollen auch Bewerbungen von E1 Bediensteten mit Masterlehrgang und mehrjähriger Führung einer Dienstbehörde möglich sein. Um die Funktion der LPD Stv sollen sich in der Übergangsphase auch E1 BeamtInnen bewerben können. Im Endausbau sind für die GFEA, der LVA, dem LKA E1 Planstellen konzipiert. Für die übrigen Leitungsfunktionen sind A1 Planstellen vorgesehen. Bei Bewerbung von E1 BeamtInnen mit Master- und juristischem Universitätslehrgang wechseln diese nach Betrauung von E1 in A1. Dienst - und Fachaufsicht: Dem LPD und dessen Stv obliegt die Dienst- und Fachaufsicht über alle Mitarbeiter des Dienstbehördenbereiches. Die Abteilungsleiter haben in ihrem Abteilungsbereich Dienst- und Fachaufsicht, außerhalb ihres Bereiches nur Fachaufsicht für das ihnen zugewiesene Geschäftsfeld. Logistikabteilung (LA): In der Logistikabteilung sollen künftig das Fahrzeugwesen, das Waffenwesen, die Telekommunikation, die EDV, das Unterkunftswesen sowie die Ausrüstung und Beschaffung zusammengefasst werden. Grenz-, Fremdenpolizei- und Einsatzabteilung: Gegenüber dem Erstentwurf wurden im Organisationskonzept vom die Einsatz- sowie die Grenz- und fremdenpolizeiliche Abteilung zu einer Abteilung verschmolzen, wobei die inneren Gliederungen der Einsatzabteilung zur Gänze übernommen wurden. Ausschreibungen: Der/Die LPD und dessen / deren Stv werden Anfang Juni 2012 durch das BM.I ausgeschrieben und besetzt. Die Abteilungsleiter, Büroleiter etc. werden Anfang September 2012 durch das BM.I ausgeschrieben, aber in der Folge durch den/die Landespolizeidirektor/in bestellt. Keine Ausschreibung: Die LVA, die PA und die LA sollen laut Gesetzesentwurf nicht zur Ausschreibung gelangen. Einem Antrag der PV, dass auch diese Abteilungen auszuschreiben wären, wurde nicht stattgegeben. Personaleinsatzkonzept: Ein Entwurf des Personaleinsatzkonzeptes wurde ebenfalls am 30. März 2012 vom BM.I vorgestellt und an die Zentralausschüsse übergeben. Darin sind die Planstellen- und Funktionszuordnungen der jeweiligen LPD - nach Größe unterschiedlich dargestellt. Weiter sind die angedachten Bewertungen ersichtlich. Bewertungen: Die Bewertungsverhandlungen für die künftigen Funktionen in den LPD werden zwischen BM.I und Bundeskanzleramt geführt. In diesem Zusammenhang fordert die FSG, dass auch in den E2a/A2/3 Bereichen der LPD die gleichen Bewertungskriterien Berücksichtigung finden. Die Strukturen betreffend LPD Wien, BVT und LVT werden vom BM.I erst fertig erarbeitet und dann mit der PV verhandelt werden. Zum Personaleinsatzkonzept sowie teilweise zur Organisationsstruktur - werden von Seiten der Zentralausschüsse entsprechende Stellungnahmen erfolgen, da aus Sicht der Personalvertretung die Anzahl der Funktionen und deren Bewertung nicht stimmig ist! Wahrungsbestimmungen: Die PV wird alles daran setzen dass es entsprechende soziale Abfederungen gibt und Härtefälle vermieden werden! Die Wahrungsbestimmungen gem. 113 h GG müssen jedenfalls auch für diese Behördenreform Anwendung finden, wobei in diesem Zusammenhang eine Nachjustierung für die Reformopfer aus der Wachkörperreform 2005 gefordert wird! Mit freundlichen Grüßen Hermann Wally Vorsitzender des Zentralausschusses Bundespolizei April 2012 Klub der Exekutive 5

6 ZEITPLAN Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul 2013 Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb LPD Erarbeitung der Gesetzesentwürfe Begutachtung AG Personalentwicklung / AG Infrastruktur PV Verhandlungen MRV BKA Verhandlungen Parlamentarischer Prozess 1. Welle Ausschreibungen (LPD + StV) 2. Welle Ausschreibungen (AL + StV) Geschäftsbereich A Landespolizeidirektor/in Stellvertreter/in Leiter/in Geschä7sbereich A A1/6 oder E1/11 Slzbg Büro Organisa>on, Strategie und Dienstvollzug Leiter: E1/8 (ivm Stv GBA: E1/9) Referat Organisa>on und Strategie Leiter = Büroleiter E2a/7 E2a/5 A3/3 Leiter: E1/6 (ivm Stv BL: E1/7) A2/3 A2/4 E2a/7 E2a/5 A3/3 Referat Dienstvollzug Referat Polizeiärztlicher Dienst Leiter: A1/3 Weitere Ärzte E2a/5 A3/2 6 Klub der Exekutive

7 Geschäftsbereich B Landespolizeidirektor/in Stellvertreter/in Leiter/in Geschä@sbereich B A1/6 oder E1/11 Slzbg Büro Qualitäts- und Wissensmanagement Leiter: A1/2 (Bacc) oder E1/6 A2/2 E2a/5 A3/3 Büro Rechtsangelegenheiten Leiter: A1/3 (ivm Stv GB B: A1/4) Stv: A1/2 A2/4 2 x A3/3 Büro Budget Leiter: A1/2 (Bacc) oder E1/6 Stv: A2/4 E2a/6 E2a/4 E2a/2 2 x A3/5 A3/3 A3/2 A4 April 2012 Klub der Exekutive 7

8 Mag. Walter Scharinger Information über das 2. Stabilitätsgesetz 2012 Ende März 2012 wurde das 2. Stabilitätsgesetz 2012 im Nationalrat und im Bundesrat beschlossen. Die Änderungen treten teilweise mit 1. Juli 2012, teilweise auch später in Kraft. Nachfolgend ein Auszug der wichtigsten Inhalte für öffentlich Bedienstete: Beamtendienstrechtsgesetz: Der Versetzungsschutz bleibt auch in Zukunft bestehen! Die Mobilität zwischen den Ressorts bzw. Besoldungsgruppen wird erhöht - 38 BDG 1. Der Versetzungsschutz (Prüfung nach 38 Abs. 4 Berücksichtigung der persönlichen, familiären und sozialen Verhältnisse sowie Prüfung, dass kein wesentlicher wirtschaftlicher Nachteil entsteht oder ein anderer geeigneter Beamter/Beamtin derselben Dienststelle, bei der oder dem dies nicht der Fall ist ) bleibt bestehen. 2. Die Gründe für eine Versetzung von Amts wegen bleiben bestehen: Änderung der Verwaltungsorganisation b. Auflassung von Arbeitsplätzen bei der Besetzung eines freien Arbeitsplatzes einer anderen Dienststelle, für die keine geeigneten Bewerberinnen oder Bewerber vorhanden sind wenn der Arbeitserfolg nicht aufgewiesen wird (Leistungsfeststellung) disziplinäre Gründe - bei Vorliegen dieser Gründe ( wichtiges dienstliches Interesse ) war schon bisher eine Versetzung von Amts wegen zulässig. 3. Lediglich im Bereich der amtswegigen Überstellung in ein anderes Ressort bzw. in eine andere Besoldungs- oder Verwendungsgruppe wurden Mobilitätshindernisse beseitigt. Dabei gilt der Grundsatz, dass lediglich in eine gleichwertige oder höhere Besoldungs- bzw. Verwendungsgruppe bei Vorliegen der Voraussetzungen nach Punkt 2 überstellt werden kann. 4. Es greifen dieselben besoldungsrechtlichen Absicherungsmaßnahmen wie schon bisher bei einer amtswegigen Versetzung (Wahrungsfunktionen, Fallschirmregelungen etc. bleiben erhalten siehe unten zu 12b GehG). 5. Amtswegige Überstellungen in ein anderes Ressort bzw. in eine andere (mindestens gleichwertige oder höhere) Besoldungs- oder Verwendungsgruppe werden kein häufiges Phänomen sein. Selbst die Dienstgeberseite ging im Begutachtungsentwurf von etwa 20 Fällen pro Jahr aus. Teilweise Rückerstattung von Nachkaufsbeträgen wird möglich - 236b Abs. 7 BDG (sowie Parallelbestimmungen im RStDG, LDG und LLDG) Ab 1. Juli 2012 besteht für Beamtinnen und Beamte ein Rechtsanspruch auf teilweise Rückerstattung von für den Nachkauf von Schul- und Studienzeiten entrichtete besondere Pensionsbeiträge zur Inanspruchnahme der Langzeitversichertenregelung. Gehaltsgesetz: Ergänzungszulage bei amtswegiger Überstellung sichergestellt - 12b GehG 12b Abs. 5 GehG stellt im Falle einer amtswegigen Überstellung sicher, dass Bedienstete keinen besoldungsrechtlichen Nachteil erleiden. Die Regelung bewirkt, dass für die Gruppen der Besoldungsreform der Fallschirm- und die Wahrungsfunktion weiterhin greifen. Sollte jedoch die Ergänzungszulage gem. 12b GehG für die Bediensteten ein besseres Ergebnis bringen, so ist diese Bestimmung anzuwenden. Diese Abwägung hat nicht nur im Zeitpunkt der Überstellung zu erfolgen, sondern auch danach. Die Vergütung für den verlängerten Dienstplan bleibt erhalten - 16a GehG Die GÖD konnte durchsetzen, dass die pauschale Abgeltung für den verlängerten Dienstplan gem. 48 Abs. 6 BDG für Bedienstete des BMLVS, BMI und BMJ, deren Mehrleistungen nicht in zeitlicher und mengenmäßiger Hinsicht durch ein Fixgehalt oder einen All-In Bezug als abgegolten gelten, erhalten bleibt. Reduktion des Pensionsbeitrages für ab 1. Jänner 1976 geborene Beamtinnen und Beamte - 22 Abs. 1a GehG Da die ab 1. Jänner 1976 geborenen Beamtinnen und Beamten (siehe unten Punkt pensionsrechtliche Änderungen ) aus dem Anwendungsbereich des Pensionsgesetzes 1965 ausgenommen werden und auf sie das Beitragsrecht des ASVG anzuwenden sein wird, reduziert sich der zu leistende Pensionsbeitrag für diesen Personenkreis ab 1. Jänner 2014 auf 10,25%. Pensionsrechtliche Änderungen: Änderung der Anspruchsvoraussetzungen für die Korridorpension 15c ivm 237 BDG; 4 APG (sowie Parallelbestimmungen im RStDG, LDG und LLDG) Bei einem Pensionsantritt nach der Korridorpensionsregelung (frühestens mit Erreichen des 62. Lebensjahres) benötigen Beamtinnen, Beamte und ASVGVersicherte ab 1. Jänner Jahre ruhegenussfähige Gesamtdienstzeit bzw. 40 Versicherungsjahre. Eine Übergangsbestimmung stellt sicher, dass die Anhebung der An-spruchsvoraussetzung von 37,5 Jahren auf 40 Jahre nur schrittweise erfolgt. 8 Klub der Exekutive

9 Demnach sind bei Pensionierungen ab Jahre, ab ,5 Jahre, ab Jahre, ab ,5 Jahre und ab Jahre ruhegenussfähige Gesamtdienstzeit bzw Versicherungsjahre erforderlich. Entfall der Parallelrechnung und Erstellung einer Kontoerstgutschrift zum 1. Jänner 2014 für alle ASVG-Versicherten, geboren ab sowie für nach dem 31. Dezember 1975 geborene Beamtinnen und Beamte - 1 Abs. 14, 99, 105a PG 1965, 15 APG 1. Auf Beamtinnen und Beamte sowie auf ASVG-Versicherte, die ab geboren sind, ist bereits jetzt im Rahmen der Parallelrechnung das Allgemeine Pensionsgesetz (APG) bei der Pensionsbemessung anzuwenden. Auf ASVG-Versicherte, geboren ab sowie Beamtinnen und Beamte ab dem Geburtstagsjahrgang 1976 ist künftig nur mehr das APG anzuwenden. Ab wird der Anspruch nach dem Altrecht (Pension nach dem Pensionsgesetz 1965 bzw. nach dem ASVG) für diesen Personenkreis in einer einmaligen Kontoerstgutschrift zusammengefasst und es entfällt gleichzeitig die Parallelrechnung bei der Pensionsbemessung. 2. Zum Stichtag 1. Jänner 2014 wird eine fiktive und abschlagsfreie Altpension unter Heranziehung aller bis zum Ende des Jahres 2013 erworbenen Zeiten berechnet (Ausgangsbetrag), um die auf diese Weise ermittelte Kontoerstgutschrift als Gesamtgutschrift für das Jahr 2013 in das Pensionskonto zu stellen. 3. Der so ermittelte Ausgangsbetrag wird einem Vergleichsbetrag gegenübergestellt, der aufgrund der geltenden Bestimmungen der Parallelrechnung ermittelt wird. Es greift ein Gewinn- bzw. Verlustkorridor von 1,5% bis 3,5% (je nach Geburtsdatum). 4. Die Kontoerstgutschrift ist als Gesamtgutschrift für das Jahr 2013 bis längstens 30. Juni 2014 in das Pensionskonto aufzunehmen. Die zuständigen Dienstbehörden haben bis 30. April 2014 die für die Ermittlung der Kontoerstgutschrift erforderlichen Daten der pensionskontoführenden Stelle (BVA) zur Verfügung zu stellen. 5. Für Beamtinnen und Beamte, die in der Zeit vom bis zum geboren sind, bleibt die Parallelrechnung für die Pensionsbemessung bestehen. Ursprünglich forderte die Bundesregierung ein Volumen von 3,2 Milliarden Euro an Einsparungen vom öffentlichen Dienst ein. Dieses Volumen setzte sich aus mehreren Nulllohnrunden, dem Aussetzen von Biennalsprüngen und einer Sondersteuer für öffentlich Bedienstete zusammen. In weiterer Folge wurde ein Betrag von 2,7 Milliarden Euro als,,nicht mehr verhandelbar bezeichnet. Nach einem schwierigen Tauziehen konnte erreicht werden, dass das Aussetzen von Biennalsprüngen und die Sondersteuer für alle öffentlich Bediensteten zurückgenommen wurde. Der erzielte Kompromiss umfasst nun eine verzögerte Gehaltsbewegung für 2013 und greift eine Nulllohnrunde und 2014 eine gedämpfte Gehaltsbewegung. Weiters greift ein Aufnahmestopp bis 2014, wobei von der GÖD eine Aufgabenkritik eingefordert wurde. Mag. Walter Scharinger Vorsitzender d. Polizeigewerkschaft Salzburg April 2012 Klub der Exekutive 9

10 Foto: LPK Salzburg DOKU Szenekundiger Dienst (SKD) Der szenekundige Dienst (SKD) und die szenekundigen Beamten (SKB) des Landespolizeikommandos für Salzburg stellen sich vor. Die Leitung des SKD haben als Leiter Oberst BERGER Kurt und als Stellvertreter Oberstleutnant SPERL Reinhard inne. Im SKD wurde KI KARL Manfred als Hauptsachbearbeiter und GI REDHAMMER Franz als Sachbearbeiter eingesetzt. Die SKB setzen sich aus AI HEIGL Egon (Kdt. PI Glasenbach), AI GAPPMAIER Richard (2.Stv. API St. Michael), BI PEN- KER Udo (SB KrimRef), GI EHRENREICH Johann (EB API Anif), GI PÜHRINGER Andreas (EB PI Bischofshofen), GI DORN- STAUDER Herbert (EB LVA S), RI SPREIT- ZER Raimund (EB PI Golling), RI EBNER Markus (EB PI Hallein dzt. karenziert), RI KLIMITSCH Michael (EB PI Hallein) und RI HEITZMANN Gerhard (EB PI Zell am See) zusammen, versehen ihren Dienst auf der jeweilig angeführten Dienststelle und werden lagebedingt zur Dienstverrichtung bei Sportveranstaltungen eingesetzt. Historie: Anfang bis Mitte der 90 er wurden Salzburger Fußballfans durch uniformierte Kräfte des MEK (Mobiles Einsatzkommando) im Zug begleitet bzw. zum gegnerischen Fußballstadion geleitet. Einige Zeit danach entwickelte man das System der FuKo (Fußballkontaktbeamte). Diese rkrutierten sich zunächst aus Beamten des MEK. Aufgrund der zunehmenden Aufgabenstellungen wurden später auch Beamte anderer Dienststellen für Dienste als FuKo herangezogen. Während der Saison 2002/2003 erfolgte die Zusammenführung der FuKo der BPD Salzburg mit den neuen FuKo des LGK Salzburg,dies vor allem im Hinblick auf die Neusituierung der Fußballsportanlage in Wals-Siezenheim anstelle der Anlage in Lehen. Zunächst war der Gedanke des Einsatzes der FuKo der BPD Salzburg als anfängliche Unterstützungsorgane bis zur vollständigen Einarbeitung der FuKo des LGK Salzburg vorgesehen. Da sich dieses System und auch die Zusammenarbeit der Beamten jedoch bestens bewährt hatte, wurde aus einem anfänglichen Provisorium eine dauernde Zusammenarbeit der beiden Wachkörper. Am erfolgte die Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie. Während des Reformierungsvorganges wurde nun auch das System der FuKo in SKB (Szenekundige Beamte) umbenannt. In weiterer Folge wurde der szenekundige Dienst (SKD) im LPK Salzburg OEA 3 angesiedelt. Kurze Zeit danach wurden hauptamtliche Polizisten mit der Tätigkeit im szenekundigen Dienst betraut. Zuständigkeit: Die SKB des LPK Salzburg sind zuständig für Fußballveranstaltungen der Vereine FC Red Bull Salzburg, Red Bull Juniors Salzburg, SV Austria Salzburg, SV Scholz Grödig, die diversen Cup-, Test- bzw. Trainingsspiele während der Trainingslager von internationalen Mannschaften sowie für die Österreichische Nationalmannschaft und im Bereich von Eishockeyveranstaltungen für den Verein EC Red Bull Salzburg. Generell kann man dazu sagen, dass für alle angeführten Veranstaltungen, nicht nur bei Anwesenheiten des Salzburger (Problem)- Klientels, sondern auch bei Anreisen von auswärtigen Problemfans, die Anwesenheit und Aufgabenwahrnehmung vorgesehen ist. Aber nicht nur bei diesen Fußball- und Eishockeyveranstaltungen, sondern auch bei anderen Sportgroßveranstaltungen, darunter fallen auch Weltcup-Skirennen bzw. das Skispringen im Rahmen der 4-Schanzen-Tournee, hat der SKD entsprechende Gefährdungsanalysen zu erstellen. Aufgabe: Im Allgemeinen kann man sagen, dass der SKD Vorfeldaufklärung vor dem Spiel, Aufklärung während und nach dem Spiel betreibt. Die SKB arbeiten mit den anderen Exekutivkräften zusammen bzw. geben erlangte Informationen weiter. Bei den SKB sind Fankenntnisse unbedingt erforderlich. Bei internationalen Fußballspielen ist auch eine enge Zusammenarbeit mit dem BMI, der Zentralstelle für Sportangelegenheiten (ZSA) / der Nationalen Fußballinformationsstelle (NFIP) gegeben. Auch werden Behörden (bei Gefährderansprachen im Sinne des SPG) und andere Dienststellen bei der Ausforschung der Täter (bei strafbaren Handlungen gesetzlicher Bestimmungen) unterstützt. Des Weiteren werden sogenannte Meldeauflagen durchgeführt. Durch die gute Zusammenarbeit konnten so einige Täter nach strafbaren Handlungen ausgeforscht werden und ihrer Verantwortlichkeit vor dem Gericht oder einer Bezirksverwaltungsbehörde zugeführt werden. Einsatzablauf: Vor jeder Spielbegegnung wird eine sogenannte Gefahrenanalyse für die Lagebeurteilung erstellt. Die Gefahrenanalyse setzt sich aus diversen Lagefeldberichten zusammen, welche im Rahmen der Informationsgewinnung mit Fans, mit dem Veranstalter, mit Busunternehmen sowie Verantwortliche der ÖBB erfolgen. Der SKD in anderen 10 Klub der Exekutive

11 Bundesländern bzw. Polizeieinrichtungen in fremden Staaten führt diese Erhebungen ebenfalls durch. Diese Informationen und die Erfahrungswerte vorangegangener Spiele fließen ebenfalls in die Gefahrenanalyse ein, sodass diese wertvolle Bestandteil für die Einsatzplanung darstellen. Daten und Fakten: Jahr 2011: 320 Sportveranstaltungen Analysen, 1500 Schriftstücke (Analysen, Lagefeldbericht u.s.w.) Ausforschung von Gewalttätern (Schwerer Raub) bei Auswärtsfanbegleitung in Bratislava, welcher in Salzburg bei Spiel RBS vs. Bratislava vorgefallen ist. Sicherstellung des geraubten Gutes. Ausforschung von 5 Gewalttätern aus der Fußballszene Salzburg, welche in Hallein einen schweren Raub an RBS Fans verübt haben. Einleitung von ev. Stadionverboten und Vollziehung von Gefährderansprachen sowie Meldepflichten nach 49 Sicherheitspolizeigesetz. Alleine im ersten Quartal Meldepflichtvorladungen. Raimund Spreitzer Polizeistand bei der ersten Pongauer Wirtschaftsmesse Vom 23. bis 25. März fand die erste Pongauer Wirtschaftsmesse in Bischofshofen statt. Durch die Pongauer Polizei wurde vor Ort ein Stand betreut, der von Jung und Alt gut besucht wurde. Das Angebot zum Thema Kinderpolizei fand guten Anklang. Die jungen Besucher konnten auf spielerischem Weg Informationen sammeln und in den Polizeiberuf hineinschnuppern. Auch Eltern und Erwachsene hatten Gelegenheit Kontakt zur Polizei herzustellen und auf offene Fragen Antworten zu erhalten. PN Im Bild: Michaela Flatscher mit Besucher der Wirtschaftsmesse Alle Bilder: Stadtgemeinde Bischofshofen Im Bild: Michaela Flatscher VB/S; Hermann Lettner GI; Caroline Steiner V/S; Impressum: Polizei News, Klubmagazin der Exekutive 2/2012, GZ 06Z036629M - Herausgeber und Medieninhaber: Klub der Exekutive - Polizei News, Alpenstraße 90, 5020 Salzburg, Redaktion Franz Ellmauthaler Tel Gestaltung, Satz und Layout: Klub der Exekutive - Polizei News - Fotos: Polizei News und LPK Salzburg. Die Meinung der Verfasser der Artikel muss nicht mit jener des Herausgebers übereinstimmen. Nachdruck auch auszugsweise nur mit schriftlicher Genehmigung der Redaktion gestattet. Blattlinie: Klubmagazin mit innerbetrieblichen, tagespolitischen und gewerkschaftlichen Informationen. April 2012 Klub der Exekutive 11

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13 Fotos: DOKU Salzburg Im Bild von links: LHStv David Brenner, LA Florian Kreibich, Stadträtion Claudia Schmidt, Bgmst Heinz Schaden und Vize Bgm harald Preuner alle mit Begleitung. Foto links: Obmann des Polizeiunterstützungsvereins Christian Krieg Polizeiball 2012 Der Polizeiball fand am 4. Februar 2012 im Salzburg Congress in Salzburg statt und war damit auch einer der Ballhöhepunkte im Salzburge Ballgeschehen. Vom Organisator und Obmann des Polizeiunterstützungsvereins Christian Krieg konnten zahlreiche Ehrengäste wie LH Stv. David Brenner, Dr. Heinz Schaden,Bürgermeister der Stadt Salzburg und viele andere mehr begrüßt werden. Die Eröffnung wurde von jungen Polizistinnen und Polizisten mit den Debütantinnen unter der Choreografie der Tanzschule Seifert und der Polizeimusik Salzburg schwungvoll vorgenommen. Für die Mitternachtseinlage zeichnete die Tanzsportgruppe Bubaria Buchbach, welche großen Anklang fand, verantwortlich. Musikalisch wurde der Polizeiball umrahmt vom Salzburg Quintett, dem Salzburg Express und in der Kiebererbar in bewährter Weise von DJ Joe Kleffner. Es wurde ausgiebig gefeiert, getanzt, Small Talk betrieben und so manche trennten sich erst in aller Frühe von dem gesellschaftlichen Ereignis. Nicht unerwähnt bleiben sollte, dass eine solche Veranstaltung nur durch das freiwillige Engagement von Kolleginnen und Kollegen der Landespolizeikommandos für Salzburg durchgeführt werden kann, von denen im Besonderen Manfred Kibler und Max Walchetseder erwähnt werden müssen. Mag. Walter Scharinger April 2012 Klub der Exekutive 13

14 ChefInsp Walter Hitzl seit im Ruhestand Tatort*h! BAR FÜR NEUE TATEN Christian Orth l Austria l 5760 Saalfelden Mittergasse 2 l 0664/ l chris@tatorth.at Foto:LPK Salzburg Im Bild: Oberst Albert Struber mit Walter Hitzl Walter Hitzl trat am 1. April 1975 in den Polizeidienst ein und wurde nach Abschluss der Grundausbildung mit 13. Mai 1977 zur PI Maxglan versetzt. Nach Absolvierung des Kriminalbeamtenkurses im Jahr 1981 kam er zur kriminalpolizeilichen Abteilung, Referat für Gewaltdelikte. Nach der Zusammenlegung von Gendarmerie und Polizei wurde er zum Leiter des Ermittlungsbereiches Raub beim Landeskriminalamt Salzburg bestellt. Polizei-News :_mega_Ö3_mp :35 Seite 1 Walter Hitzl wurde für seine engagierte und erfolgreiche Arbeit unzählige Male ausgezeichnet und belobigt. Darüber hinaus war er von Dezember 1999 bis März 2006 Vorsitzender des Dienststellenausschusses der Kriminalbeamten und bis zu seiner Pensionierung Mitglied des DA II beim LKA Salzburg sowie mehrere Jahre Mitglied des Fachausschusses beim Landespolizeikommando Salzburg. Am 29. März 2012 wurde er im Rahmen einer Feier vom Leiter des Landeskriminalamtes Salzburg, Oberst Albert Struber und vielen Kollegen u. Mitstreitern, verabschiedet. Als Dank für seinen Einsatz für die Kollegenschaft erhielt Walter ein Abschiedsgeschenk, welches ihm ausschließlich die schönen Stunden anzeigen soll. Wir wünschen Dir, lieber Walter, für Deine weitere Zukunft Alles Gute Kurt Walker Rechtsanwalt Anton Bauer Heizungen und San. Anlagen Mag. Alois Ölfeuerungen Pirkner A-5640 Verteidiger Bad in Strafsachen Gastein Tel /26 56 Fax A-5580 Tamsweg, Kuenburgstr. 6 Tel /29 99, Fax / ra.pirkner@aon.at Holiday Appartements Josef Mooslechner 5542 Flachau, Flachauwinklerstraße 248 Tel.: 06457/3033, Fax: 06457/ holiday.flachau@aon.at Rudolfine Gallent 14 Klub der Exekutive Steuerberater Bergherrenstraße 46, 5645 Böckstein UNIV. MED. Dr. Harald Spatzenegger Arzt für Notfall- Sport- und Allgemeinmedizin Rudolfine Gallent Steuerberater

15 Kaspar Fritz Hörmann Foto: BMUKK Im Bild: SC Kurt Nekula, M.A., Fritz Hörmann Jahrgang 1946, aufgewachsen in Bischofshofen, Lehrabschluss als KFZ-Mechaniker, 1970 Eintritt in die Gendarmerie, 1981 Fachkurs in Mödling, anschließend Postenkommandant-Stellvertreter in Werfen und Bischofshofen, 1999 bis 2009 Postenkommandant in Bischofshofen. Kustos des Museumsvereines Werfen seit 1984, seither ausgedehnte Ausstellungstätigkeiten im Kuenburggewölbe und auf der Burg Werfen, 2009 Gründer des Alpen&KunstMuseum Werfen. Mitwirkung bzw. Initiator bei rund 60 Ausstellungen, wobei die Ausstellung»150 Jahre Gendarmerie für Österreich«( ) österreichweit bekannt und geschätzt wurde. Autor zahlreicher Publikationen im Bereich der Volkskultur, der Regionalgeschichte und von Einzelforschungen -und Beiträgen. (z. B. Chronik von Werfen, Bischofshofen, Mühlbach am Hochkönig). Die zahlreichen Publikationen führten dazu, dass ihm am 19. März 2012 vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur der Berufstitel Professor verliehen wurde. April 2012 Klub der Exekutive 15

16 Alois Krabb neuer Vorsitzender der Gay- Cops Austria stellt seinen Verein vor! Foto: PN Im Bild: Der Vorsitzende des FA, Franz Ellmauthaler gratuliert Alois Krabb zur Wahl des Vorsitzenden. Wir sind Lesben, Schwule und Transgender die im Polizeidienst stehen und engagieren uns seit 2005 als Initiative, seit 2007 als Verein dafür, dass der Umgang mit diesem Thema sowohl innerhalb der Polizei, als auch im täglichen BürgerInnenkontakt konfliktfreier wird. Wir wollen sowohl nach innen als auch nach außen ein positives Selbstbild transportieren und Vorurteilen konstruktiv entgegentreten. Dadurch tragen wir dazu bei, den Umgang mit dem Thema Homosexualität und Transgender in der Polizei zu verbessern. Ein Schwuler oder eine Lesbe in der Polizei soll im KollegInnenkreis nicht als Besonderheit angesehen werden! Berührungsängste wollen wir gezielt abbauen, denn wir machen unsere Arbeit genauso gut, wie jede/r Andere/r im Polizeidienst auch. Unsere Ziele: GayCops für Kolleginnen und Kollegen! Meinungs- und Erfahrungsaustausch im internen Forum unserer Homepage regelmäßige Frühjahrs- und Herbsttreffen zu Fachthemen verschiedener polizeirelevanter Bereiche Bewusstseinsbildung und Beseitigung von Vorurteilen innerhalb der Polizei Einbringen des Themas LGBT in die Aus- und Fortbildung der Polizei Rat und Hilfe für KollegInnen (dienstliches ComingOut, Diskriminierung, Mobbing,...) Öffentlichkeitsarbeit innerhalb der Polizei Europaweite Vernetzung mit LGBT- Polizei- Vereinen wie VelsPol/ Deutschland, PinkCop/Schweiz, EuroGayPolice. Eine Mitgliedschaft bei den GayCops setzt nicht voraus, dass man geoutet ist. Wir outen niemanden! GayCops für die LGBT (Lesbian- GayBiTransgender) - Community! Das Vertrauen der Community in die Polizei und ihre Arbeit fördern Opfer homophober Straftaten ermutigen, diese Sachverhalte anzuzeigen Öffentlichkeitsarbeit in LGBT-Medien Vernetzung mit LGBT-Organisationen wie Rechtskomitee Lambda, SOHO, Grüne Andersrum, HOSI s, RosaLilaPantherInnen Thematisierung von und Sensiblilisierung für richtiges Verhalten bei Stalking und Gewalt in gleichgeschlechtlichen Beziehungen Aufzeigen von communityspezifischen Problemen bei Entscheidungsträgern der Polizei Förderung des Dialoges zwischen Polizei und Community Zu meiner Person: Ich bin im Jänner 2010 dem Verein beigetreten und habe mich sofort aktiv im Vereinsgeschehen engagiert. Ich habe bei allen Veranstaltungen der GayCopsAustria teilgenommen und so konnte ich einen Überblick über das Vereinsgeschehen gewinnen und die Mitglieder kennen lernen. Nachdem mein Vorgänger und Gründer des Vereins, Ewald WIDI, nicht mehr bereit war für eine Wiederwahl als Obmann zur Verfügung zu stehen, habe ich entschlossen, mich als Kandidat für diese Funktion aufstellen zu lassen. Meine Gründe dafür waren vielfältig, unter anderem auch meine persönlichen Erfahrungen nach meinem Outing als schwuler Polizist. Schließlich wurde ich bei der Generalversammlung im November 2011 zum neuen Obmann gewählt. Ich bin mir dieser Verantwortung wohl bewusst und übe diese Tätigkeit seither mit bestem Gewissen, in Vereinbarung mit dem Berufsbild des Polizisten, aus. Mein persönliches Ziel ist es, dass Homosexualität kein (Tabu)-Thema mehr in der Polizei sein soll. Alois Krabb Verein GayCopsAustria Schwule und Lesben in der Polizei 1170 Wien, Hormayrgasse 9/23 Alois.Krabb@GayCopsAustria.at ZVR: Klub der Exekutive

17 Übergabe eines neuen Geländefahrzeuges an die PI Kaprun Trotz der strikten Budgetkonsolidierungsmaßnahmen der Bundesregierung und die dadurch erzwungene Redimensionierung des Fuhrparkes, wurde dem LPK Salzburg ein neuer Geländewagen aus dem Leasingmanagement zugewiesen. Nach sorgfältiger Prüfung wurde am 14. März 2012 das Fahrzeug an die Kollegen der PI Kaprun übergeben. Alle Kollegen der PI Kaprun wurden bereits bei einem LPKinternen Off Road Kurs eingehend geschult, sodass eine gute Basis für den sicheren Umgang im Gelände nichts mehr im Wege steht. Der Einsatzbereich und somit auch die Rechtfertigung eines derartigen Geländefahrzeuges sind aus der von AbtInsp Reiffmüller Franz übersandten Aufzählung ersichtlich. Technische Daten: 6 Zylinder 3 Liter Hubraum Turbodiesel mit Ladeluftkühler 244 PS 7-Gang DSG Automatikgetriebe Böschungswinkel 27 Grad Wattiefe 580 Millimeter Steigfähigkeit 35 Grad Ausgezeichnet mit 4 Sternen im Vergleichstest Einsatzgebiete der PI Kaprun: Kraftwerke Kaprun: Die Kraftwerke Kaprun unterteilen sich in die Staukraftwerke Mooserboden und Limbergsperre, welche sich im hochalpinen Gelände befinden, in das Pumpkraftwerk Limberg II, welches gerade fertiggestellt wurde und in das geplante Pumpspeicherkraftwerk Limberg III, welches in Planung ist. Mooserboden und Limbergsperre: Die Staumauern befinden sich im hochalpinen Gelände und sind nur über Tunnels, Schrägaufzug und einen Behelfsweg erreichbar. Bei einem Defekt des Schrägaufzuges, nach Lawinenabgängen bereits mehrmals der Fall, können die Stauwerke nur mehr über einen Behelfsweg erreicht werden. Über diesen Behelfsweg muss eine ev. Evakuierung von Personen, welche sich bei den Staumauern befinden durchgeführt werden. Dieser Behelfsweg kann nur mit Geländefahrzeugen benützt werden. Limberg II: Beim Bau des Kraftwerkes Limberg II hat sich der Einsatz eines Geländefahrzeuges bewährt. Speziell am Anfang der Bauarbeiten ereigneten sich mehrere schwere Arbeitsunfälle und die Unfallstellen konnten nur mit Geländefahrzeugen erreicht werden. Limberg III: Der Bau des Kraftwerkes Limberg III hängt nur von der Genehmigung der 380 KV Leitung ab. Sobald die Leitung genehmigt ist, wird mit dem Bau begonnen. Alle Genehmigungen liegen schon bereit. Die Zufahrt zu Limberg III ist wieder im hochalpinen Gelände und es wird die größte Baustelle von Österreich werden. Gletscherschigebiet Kitzsteinhorn: Nach der Kaprun Katastrophe und der damit verbundenen Schwierigkeit bei der Bergung von Schifahrern und auch Verletzten, wurde mit der Planung und dem Bau eines Weges auf das Kitzsteinhorn begonnen. Dieser Forstweg ist nun fertiggestellt und man kann im Notfall mit einem Geländefahrzeug bis auf ca m Seehöhe in hochalpines Gelände bis zum Gletscher fahren. Auf dieser Straße finden seit 2011 vermehrt EXTREM MOUNTAINBIKE Rennen statt und es ist auch eine permanente Bike- Abfahrtsstrecke vom Gletscher bis nach Kaprun geplant. Schi- Bike- und Wandergebiet Maiskogel: Der Maiskogel ist ein beliebtes Schi- Bikeund Wandergebiet mit zahlreichen Wegen, welche nur mit Geländefahrzeugen befahren werden können. Schigebietserweiterung Schmittenhöhe Piesendorf: Die Erweiterung des Schigebietes Schmittenhöhe von Piesendorf aus wird nach Abschluss der Genehmigungen begonnen. Es kann somit sein, dass eine weitere Großbaustelle im Rayon bereits im Sommer begonnen wird. Der Piesendorfer Sonnberg ist weiters ein beliebtes Fluggebiet für Paragleiter und auf Grund der Verlängerungslinie zum Flughafen Zell am See haben sich in den letzten Jahren immer wieder schwere Flugunfälle im unzugänglichen Gelände ereignet. Foto:LPK Salzburg Im Bild:RevInsp Egger Roman und GrInsp Maziborsky Sigi Angerer Helmut, ChefInsp April 2012 Klub der Exekutive 17

18 Ausgezeichnete Amtshandlungen der Kolleginnen und Kollegen im LPK Bereich Salzburg Fleißigen Tankbetrügern das Handwerk gelegt! Bereits am Abend des kontrollierten aufmerksame Beamte der Schengenfahndung Salzburg (PI AGM) (MÖSE- NEDER, RI / HOHENSINN, RI / BÖHLEN, I) im Bereich Salzburg-Süd die Insassen eines Pkw, welche in Verbindung mit zahlreichen Tankbetrügereien und auch Diebstahl in den letzten vier Monaten gestanden sein dürften. Das betreffende Fahrzeug wurde kontrolliert, da den Fahndern bekannt war, dass dieselbe Fahrzeugtype bereits mehrmals mit jeweils gestohlenen Kennzeichen ohne zu bezahlen betankt wurde. Im Zuge dieser Kontrolle konnten die Beamten im Kofferraum versteckte Kennzeichentafeln vorfinden, welche als gestohlen ausgeschrieben waren und die bei diversen Vorfällen an verschiedenen Tankstellen verwendet wurden. Zudem fanden die Beamten bei der Fahrzeugdurchsuchung einen Führerschein des 21jährigen Beifahrers, welcher diesen bereits seit Längerem wegen eines Führerscheinentzuges bei der Behörde abgeben hätte müssen. Anstatt seinen Führerschein abzugeben, meldete er ihn als gestohlen. Dafür wurden die behördlichen Einschränkungen auf der Rückseite des Dokuments manipuliert. Er hat damit in der Vergangenheit mehrere Spritztouren mit geliehenen Autos unternommen. Im Kofferraum fanden die Beamten auch einen hochgefährlichen pyrotechnischen Gegenstand der Klasse F4, der nur mit behördlicher Genehmigung besessen bzw. verwendet werden darf. Diesen haben die beiden von einem weiteren Bekannten, welcher im Zuge der Erhebungen ebenfalls ausgeforscht werden konnte, widerrechtlich erworben. Er wurde aus Tschechien in das Bundesgebiet eingeführt. Im Zuge der weiterführenden und sehr umfassenden Erhebungen wurden bislang vier Verdächtige im Alter zwischen 20 und 22 Jahren ausgeforscht, welche mit ihren eigenen oder geliehenen Fahrzeugen unter Verwendung von zuvor gestohlenen Kennzeichentafeln bei insgesamt acht Tankstellen in der Stadt Salzburg, dem Flachgau, in Hallein sowie im angrenzenden Bayern (Laufen, Freilassing und Bad Reichenhall) Betankungen durchführten und, ohne zu bezahlen, die Tankstellen verließen. Zudem konnten die Beamten bei einem der Verdächtigen noch einen weiteren Führerschein sicherstellen, den er ebenfalls seit Längerem bei der Behörde hätte abgeben müssen. Auch er meldete den Führerschein zwischenzeitig als gestohlen. Ein Beschuldigter dürfte zudem von einem geparkten Pkw einen Komplett-Radsatz im Wert von EUR 3.200,00 abmontiert und gestohlen haben. Die 4 jungen Männer stehen im Verdacht, in der Zeit vom bis bis zu30 Straftaten (Tankbetrug, schwerer Diebstahl, Urkundenfälschung, Urkundenunterdrückung) begangen zu haben. Die Gesamtschadenssumme aller bislang ermittelten Sachverhalte beläuft sich nach derzeitigem Stand der Ermittlungen auf ca. EUR 5.500,00. Nach Abschluss der Ermittlungen werden die Tatverdächtigen bei der Staatsanwaltschaft Salzburg sowie durch die bayerische Polizei bei der bayerischen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht. PN Ausforschung eines gewerbsmäßigen Diebes In den Nachmittagsstunden des ging ein 34 jähriger lettischer Staatsangehöriger, der seinen Schiurlaub in Dorfgastein verbrachte, in zwei Sportgeschäften sowie einem Supermarkt in Bad Gastein auf Diebestour. Er entwendete dabei 1 Damenjacke, 3 Hauben, 1 Spannungswandler, 1 Schibrille, 1 Thermengutschein, 2 Tafeln Schokolade, 2 Packungen Pralinen, 1 Packung Kaffee. Nach einer sofort eingeleiteten Fahndung nach dem Täter konnte dieser aufgrund der von ihm bei der Flucht verlorenen Gegenstände, sowie der guten Qualität der Lichtbilder einer Überwachungskamera aus einem der Sportgeschäfte, die Unterkunft des Täters ausgeforscht werden. Der lettische Staatsbürger zeigte sich im Zuge der Einvernahme durch die erhebenden Beamten zur Tat geständig. Der diensthabende Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Salzburg ordnete eine Anzeige auf freiem Fuß an. Wir gratulieren zu der hervorragenden Leistung Hans-Peter Bassetti, Roland Gappmaier und Verena Schöppl zur hervorragenden Leistung. Christian Grünwald Vorläufige Festnahme von Geldfälschern Am , um Uhr, wurde Radstadt Sektor 1, besetzt mit RI BREITSCHÄDL Christian und RI LUTSCH Johann, zum Lokal Yeti Bar in Flachau beordert, da dort jemand mit falschen Geldscheinen bezahlt haben sollte. Vor dem Lokal wurde eine vom Sicherheitsmitarbeiter und der Kellnerin vorläufig festgehaltene Person der eintreffenden Streife übergeben. Beim 22 Jährigen konnten 300 Euro Falschgeld sichergestellt werden. Er wurde um Uhr vorläufig festgenommen. Während der Amtshandlung konnte wahrgenommen werden, dass ein PKW ohne Licht vom Parkplatz der Yeti Bar fuhr. Es wurde sofort zu Fuß nach dem Fahrzeug gefahndet und es konnte ca. 200

19 Meter entfernt abgestellt aufgefunden werden. Der PKW war versperrt, der Lenker nicht mehr vor Ort. Im Inneren des Fahrzeuges konnte eine größere Menge an Geldscheinen, welche im gesamten Innenraum verstreut waren, festgestellt werden. Da der bereits festgenommene 22-Jährige keine weiteren Angaben machte, wurde der Fahrzeughalter ausgehoben. Beim Fahrzeuginhaber handelte es sich um einen 24-Jährigen, aus derselben Gegend stammend, wie der 22-Jährige. Aufgrund der vorliegenden Tatsachen wurden Radstadt Sektor 2, GI Martin HOLZER der PI Altenmarkt und RI Christian GRÜNWALD, der PI Eben im Pongau, sowie St. Johann Sektor 1, RI Richard HIRSCH, der PI St. Johann im Pongau und RI Thomas ALBER, der PI Wagrain, zur Verstärkung angefordert. Kurz vor dem Eintreffen der Streifen kam der 24-jährige, vorerst unbekannte Lenker zu seinem Fahrzeug zurück. Angesichts der Beamten flüchtete er abermals durch den Schnee in Richtung Talstation Achter-Jet. Nach Eintreffen der angeforderten Streifen wurde er erste Festgenommene auf die PI Flachau gebracht. Er verweigerte jegliche Aussage. Um Uhr konnte der 24 Jährige Flüchtige, nach kurzer intensiver Fahndung aufgrund der Personsbeschreibung, nach welcher er lediglich mit Jean und T-Shirt bekleidet war, durch Radstadt Sektor 2 festgenommen und auf die PI Flachau verbracht werden. Von der Besatzung St. Johann Sektor 1 wurde, nachdem der Fahrzeugschlüssel vorgefunden wurde, das Fahrzeug durchsucht. Dabei konnten im Fahrzeug gefälschte 100er und 50er Geldscheine im Gesamtwert von vorläufig 8100,-- Euro vorgefunden werden. Weiters konnte noch Bargeld (vermutlich Wechselgeld ) in der Höhe von Euro 735,-- in kleineren Geldscheinen aufgefunden werden. Beide Festgenommenen wurden nach den Ersterhebungen in die Anhalteräume der PI St. Johann im Pongau verbracht. Die weitere Amtshandlung wurde durch das Landeskriminalamt Salzburg, Ermittlungsbereich Betrug, übernommen. Bei der späteren Amtshandlung konnte insgesamt Falschgeld im Wert von ca ,-- Euro sichergestellt werden. Wir gratulieren allen beteiligten Beamten zu der hervorragenden Leistung. Christian Grünwald In letzter Sekunde Am , um 05:22 Uhr, langte bei der Bezirksleitstelle St. Johann im Pongau folgender Anruf eines Taxichauffeurs ein: Im Bereich Laudersbach geht eine dunkel bekleidete Frau neben den Bahngleisen. Aufgrunddieser Meldung wurde die Sektorstreife Radstadt Sektor 2, besetzt mit GrInsp Matthias Schaidreiter und Insp Doris Lanschützer zur Abklärung des Sachverhalts in den dortigen Bereich beordert und trifft dort um 05:28 Uhr ein. Es wurde um Sperre der Bahnstrecke, zwischen Eben und Altenmarkt, ersucht. Die Kollegen konnten im Schnee Schuhabdruckspuren, welche direkt am Bahngleis in Richtung Eben führten, erkennen. Sie folgten den Spuren, links des Bahngleises, der Langlaufloipe entlang. Bevor der Mitarbeiter der ÖBB die Bahnstrecke sperrte, ersuchte er um persönliche Rücksprache mit den einschreitenden Kollegen vor Ort, damit die vorliegende Gefahrensituation und die Sperre der Bahnstrecke abgesprochen werden kann. Von der BLS wurde dieses Ersuchen an die Beamten weitergeleitet. Ungefähr zur selben Zeit wurde die dunkel bekleidete Person von den Beamten, in einiger Entfernung, auf dem Bahngleis entdeckt. Sie riefen in Richtung der Person und eilten dorthin. Im Hintergrund konnten sie bereits die sich automatisch schließende Schrankenan Foto: PN Im Bild: GrInsp Matthias Schaidreiter lage hören. Die Kollegen rannten zur Person, packten sie bei den Armen und rissen sie vom Bahnkörper. Fast im selben Moment fuhr der in Richtung Eben fahrende Zug an der Stelle vorbei, von wo sie gerade die Frau weggezogen hatten. Dies war eine Lebensrettung in letzter Sekunde. Die Frau hatte wegen privater Probleme ihrem Leben, wegen privater Probleme, ein Ende setzen wollten. Wir gratulieren den Kolleginnen und Kollegen für die ausgezeichneten Erfolge!!

20 59. Landesskimeisterschaften des LPSV-Salzburg in Eben im Pongau. Am wurde die 59. Landesskimeisterschaft des LPSV in Eben im Pongau ausgetragen. Bei schönem Winterwetter wurde auf dem Monte Popolo durch Kursetzer Simon Hochleitner, Skiclub Eben, ein wunderschöner Riesentorlauf ausgeflaggt. Von 186 gemeldeten Teilnehmern konnten, trotz eines kurzfristigen einberufenen EE-Einsatzes, 139 Teilnehmer in die Ergebnisliste aufgenommen werden. Salzburger Polizei Landesmeister wurde wie schon oft Thomas Bogensberger der PI Hallein. Anna Rieß (Kapeller), von der PI Kaprun wurde Polizei Landesmeisterin. Ein großer Dank gilt dem Skiclub Eben mit seinem Obmann Peter Massow, sowie dem Organisationsteam des LPSV. Weiters ein herzliches Dankeschön dem Leiter des Bildungszentrums Großgmain Ernst Grill, der wieder in gewohnter Weise seine Schüler als Helfer zur Verfügung stellte. Auch Ernst Brandstätter, Betriebsleiter der Bergbahnen Flachau, gilt ein ganz besonderer Dank für das Entgegenkommen und die großzügige Unterstützung. Er war es auch, der den lokalen Salzburger Fernsehsender RDS zur Berichterstattung auf den Monte Poppoli einlud. Ein auführlicher und schöner Fernsehbeitrag über die Landesmeisterschaft wurde gesendet. Auf der Reitlehenalm fand die Ehrung der Sieger und Platzierten statt. Als Abschluss ließ sich der Hüttenwirt Urban Schneider etwas Besonderes einfallen. Nicht nur dass er und seine Angestellten in Pseudo-Polizeiuniformen servierten, sondern auch noch, dass zwei Go-Go Girls in der Schirmbar mit einer heißen Showeinlage für Stimmung sorgten. Es war wieder eine gelungene Veranstaltung wobei sportliche Leistungen mit Geselligkeit und Kameradschaft im Einklang waren. Josef Rattensperger Sportwart Ski-Alpin Fotos: DOKU Salzburg Im Bild von links: Ernst Kröll, LPK-Kommandant, Blasius Auer Landesmeister Snowboard, Thomas Bogensberger, Landesmeister Ski Alpin, Anna Rieß, Landesmeisterin Ski alpin., Caroline Steger, Landesmeisterin Snowboard, Nationalrätin Lohfeyer, dahinter Willi Liperda - ÖpolSV, Ernst Brandstätter, Flachauer Bergbahnen, Bezirkshauptmann von St. Johann/Pg Mag. Harald Wimmer und Bürgermeister von Eben/Pg. Herbert Farmer Foto: DOKU Salzburg Im Bild: Christof Schwaiger, PI Flachau 20 Klub der Exekutive