Wolfgang Heiermann Andrea Kullack Wolfgang Bayer. Kommentar zur Schiedsgerichtsordnung fur das Bauwesen

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1 Wolfgang Heiermann Andrea Kullack Wolfgang Bayer Kommentar zur Schiedsgerichtsordnung fur das Bauwesen

2 Aus dem Programm.. Bauwesen VOB Musterbriefe fur Auftraggeber von W. Heiermann und L. Linke VOB Musterbriefe fur Auftragnehmer von W. Heiermann und L. Linke Hochbaukosten, Flachen Rauminhalte von W. Winkler und P. J. Frohlich Kommentar zur Schiedsgerichtsordnung fur das Bauwesen von W. Heiermann, A. Kullack und W. Bayer Hinzunehmende UnregelmaBigkeiten beigebauden von R. Oswald und R. Abel Ausschreibungshilfe Rohbau von M. Mittag Ausschreibungshilfe Ausbau von M. Mittag vieweg.-/

3 Wolfgang Heiermann Andrea Kullack Wolfgang Bayer Kommentar zur Schiedsgerichtsordnung fur das Bauwesen Einschlie6lich Anlagenbau (SGO Bau) 2., vollshindig tiberarbeitete Auflage II vleweg

4 Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Ein Titeldatensatz fur diese Publikation ist bei Der Deutschen Bibliothek erhiiltiich. Die 1. Auflage des Buches erschien unter dem selben Titel 1975 im Bauverlag Wiesbaden und Berlin, bearbeitet von Wolfgang Heiermann und Heinz Kroppen. 2., vollstandig iiberarbeitete Auflage April 2002 AIle Rechte vorbehalten Friedr. Vieweg & Sohn Verlagsgesellschaft mbh, BraunschweiglWiesbaden, 2002 Softcover reprint of the hardcover 2nd edition 2002 Der Vieweg Verlag ist ein Unternehmen der Fachverlagsgruppe BertelsmannSpringer. Das Werk einschlieblich aller seiner Teile ist urheberrechtiich geschiitzt. Jede Verwertung auberhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fur Vervielfaltigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden diirften. Konzeption und Layout des Umschlags: UIrike Weigel, Gedruckt auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier ISBN-13: e-isbn-13: : 10.\007/

5 v Vorwort Streitfalle auf dem Gebiet des Bauwesens zwischen den Beteiligten eignen sich in besonderem MaBe flir die Erledigung im Wege des Schiedsgerichtsverfahrens. Sachgerechte Entscheidungen erfordem auf diesem Gebiet haufig eine Kombination von juristischem und technischem Sachverstand. Anders als im ordentlichen Gerichtsverfahren lasst sich dies im schiedsrichterlichen Verfahren durch die Besetzung der Richterbank erreichen. Haufig wird auf diesem Wege der Einsatz eines Sachverstiindigen im Gegensatz zu Streitigkeiten vor ordentlichen Gerichten verrnieden, der die Verfahren im Allgemeinen langwieriger und auch kostenaufwendiger macht. Das Interesse der von solchen Streitigkeiten Betroffenen wird jedoch auch dahin gehen, dass endgiiltige und vergleichsweise kostenglinstige Entscheidungen schnell getroffen werden. Die Schiedsgerichtsordnung flir das Bauwesen einschlieblich Anlagenbau (SGO Bau) schafft deshalb die Moglichkeit, ein Gremium anzurufen, in dem die jeweils sachkundigen Personen unmittelbar bei der Entscheidung mitwirken. Flir diese Falle bietet die Schiedsgerichtsordnung die geeignete Verfahrensordnung. Aus den vorgenannten Grunden hat die Schiedsgerichtsordnung flir das Bauwesen einschlieblich Anlagenbau (SGO Bau), die nunmehr fast 100 Jahre praktiziert wird, weite Verbreitung gefunden. Die vorliegende Ausgabe war infolge grundlegender Veriinderungen der Rechtslage zu liberarbeiten. Bei den Novellierungsarbeiten wurde das Ziel verfolgt, die bisher benutzte und in der Praxis bewiihrte Regelung konzeptionell beizubehalten und liberwiegend nur die notwendigen Angleichungen an die Rechtslage vorzunehmen. Die Herausgeber empfehlen zur Vereinfachung und Beschleunigung und auch aus Kostengrlinden, die Entscheidung von hierzu geeigneten Streitigkeiten auf dem Gebiet des Bauwesens einem Schiedsgericht zuzuweisen. Flir den Abschluss von Schiedsgerichtsvereinbarungen empfehlen die Herausgeber die in der Anlage I abgedruckte Schiedsgerichtsklausel. BremenlFrankfurt am Main im November 2001 Die Herausgeber

6 VI Die Herausgeber danken in besonderem MaBe Frau Rechtsanwaltin Christine Vohringer-Gampper und Frau Rechtsanwaltin Dr. Claudia Roye fur ihre intensive Mitwirkung.

7 VII Inhaltsverzeichnis Schiedsgerichtsordnung fur das Bauwesen Anwendungsbereich Einleitung des Verfahrens Schriftverkehr Vertretung Anzahl der Schiedsrichter Qualifikation der Schiedsrichter Emennung des Einzelschiedsrichters Emennung des Dreier-Schiedsgerichts Erklarung liber die Ablehnung Ablehnungsvoraussetzungen Ablehnungsverfahren Ersetzung eines Schiedsrichters Verfahrensgrundsatze Ort des schiedsrichterlichen Verfahrens Verhandlung, Saurnnis... > Niederschrift Geheimhaltungspflicht Klageerweiterung, Klageanderung, Klagerucknahme Widerklage, Aufrechnung Beschlussfassung liber den Schiedsspruch Form, Inhalt und Wirkung des Schiedsspruchs Vergleich Beendigung des Verfahrens Aufbewahrung der Akten Vorschlisse Kostenentscheidung Streitwert und Geblihren Kommentar zur SChiedsgerichtsordnung fur das Bauwesen 19 Abschnitt I: Einleitende Bestimmungen Anwendungsbereich Einleitung des Verfahrens Schriftverkehr Vertretung... 35

8 VIII Inhaltsverzeichnis Abschnitt II: Zusammensetzung des Schiedsgerichts Anzahl der Schiedsrichter Qualifikation der Schiedsrichter Emennung des Einzelschiedsrichters Emennung des Dreier-Schiedsgerichts Abschnitt III: Ablehnung und Ersetzung von Schiedsrichtern ErkUirung tiber die Ablehnung Ablehnungsvoraussetzungen Ablehnungsverfahren Ersetzung eines Schiedsrichters Abschnitt IV: Verfahren Verfahrensgrundsatze Ort des schiedsrichterlichen Verfahrens Verhandlung, Saumnis Niederschrift Geheimhaltungspflicht Klageerweiterung, Klageanderung, Klagerticknahme Widerklage, Aufrechnung Abschnitt V: Schiedsspruch und Beendigung des Verfahrens Beschlussfassung tiber den Schiedsspruch Form, Inhalt und Wirkung des Schiedsspruchs Vergleich Beendigung des Verfahrens Aufuewahrung der Akten Abschnitt VI: Kosten des Schiedsgerichtsverfahrens Vorschtisse Kostenentscheidung Streitwert und Gebtihren Anhang I: Schiedsgerichtsklausel Anhang II: Ausziige aus der Zivilprozessordnung (ZPO) Sachwortverzeichnis

9 IX Die Autoren Prof. Wolfgang Heiermann, Rechtsanwalt Prof. Heiermann ist seit tiber 30 Jahren als Schiedsrichter und Vorsitzender von Schiedsgerichten im In- und Ausland tatig. Prof. Heiermann konnte in der materiellen und formellen Abwicklung von Schiedsverfahren vielfattige Erfahrungen sammeln. Bereits 1974 hat Prof. Heiermann eine erste Kommentierung zur Schiedsgerichtsordnung fur das Bauwesen herausgegeben. Prof. Heiermann war lange Jahre Mitglied des Vorstandes des DIS Deutsches Institut fur Schiedsgerichtswesen und wird in den Schiedsrichterlisten des DIS, ICC Europaische Schiedsgerichtsordnung, ebenso gefuhrt wie in der Sachverstandigenliste zur Schiedsgerichtsordnung ftir das Bauwesen einschlieblich Anlagenbau (SGO Bau). Andrea Kullack, Rechtsanwaltin Rechtsanwaltin Kullack hat aufgrund ihrer beratenden und forensischen Tatigkeit im Bau- und Vergaberecht umfangliche Erfahrungen gesammelt, die sie in verschiedenste Schiedsverfahren einbringen konnte. Frau Kullack ist in der Sachverstandigenliste zur Schiedsgerichtsordnung fur das Bauwesen einschlieblich Anlagenbau (SGO Bau) aufgefuhrt und Mitherausgeberin der Zeitschrift ftir deutsches und intemationales Bau- und Vergaberecht (ZfBR). Dr. Wolfgang Bayer, Rechtsanwalt Dr. Bayer ist langjahriger Hauptgeschaftsfuhrer des Bauindustrieverbandes Bremen-Nordniedersachsen e. V. Seine Beratungstatigkeit auf dem Baurechtssektor pradestiniert ihn, Fragen der Streitschlichtung verstarkt zu bearbeiten. Dr. Bayer hat zahlreiche Schiedsgerichtsverfahren abgewickelt.