1. Gemeinsames Vollstreckungsportal der Länder

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1 1. Gemeinsames Vollstreckungsportal der Länder Herzlich willkommen auf dem Gemeinsamen Vollstreckungsportal der Länder. Bitte beachten Sie, dass Sie sich für die Einsichtnahme in das Zentrale Schuldnerverzeichnis zunächst registrieren müssen!! Im Bildschirmbereich oben links befindet sich eine Menüleiste über die Sie nachfolgend aufgeführte Seiten aufrufen können: Startseite: Info/Hilfe: Hier finden Sie allgemeine und rechtliche Hinweise zur Nutzung des Vollstreckungsportals. In diesem Bereich finden Sie folgende weitere Informationen: Länderinformationen: - Rechtliche Informationen in Bezug auf Verweise und Links bzw. weitere rechtliche Grundlagen - Aktuelle Statushinweise - Häufig gestellte Fragen Seite 1 von 11

2 Impressum: Kontakt: Anmelden: An der hier abgebildeten Ampel können Sie den aktuellen Datenstatus der einzelnen Bundesländer feststellen. Bei grüner Ampel ist der Datenstatus des jeweiligen Landes aktuell. Bei einem roten Ampelstatus ist die Datenübermittlung des Landes zurzeit gestört und der Datenbestand somit nicht aktuell. Informationen zum Betreiber der Internetseite im Sinne des Telemediengesetzes Kontaktdaten zu den jeweiligen Zentralen Vollstreckungsgerichten der einzelnen Bundesländer. Wenn Sie den Registrierungsvorgang bereits abgeschlossen haben, können Sie sich hier unter Angabe Ihrer Zugangsdaten anmelden. Hierfür werden die beiden Zugangswege Zugang allgemein oder Zugang bayerische Justizangehörige bereit gestellt. In der Regel ist hier Zugang allgemein auszuwählen. Über Zugang bayerische Justizangehörige melden sich lediglich die Mitarbeiter der bayerischen Justiz an. Registrierung Auskunft Zur Teilnahme am Vollstreckungsportal muss sich jeder vorher registrieren lassen. Die Registrierung können Sie unter diesem Punkt einleiten. Seite 2 von 11

3 2. Auskunft 2.1 Registrierungsseite Sie befinden sich auf der Registrierungsseite. Für die Registrierung stellen die mit einem Sternchen (*) markierten Felder Pflichtfelder dar, welche zwingend auszufüllen sind. Anrede Wählen Sie aus dem Dropdown-Feld eine Anrede Frau oder Herr aus Nachname Hier tragen Sie bitte Ihren Nachnamen ein. Vermeiden Sie Leerstellen am Anfang Vorname Tragen Sie hier Ihren Vornamen ein -Adresse Hier tragen Sie Ihre -Adresse ein. Sie muss Zeichen enthalten. An diese -Adresse wird ihnen im Anschluss ein Registrierungslink übersandt. Sobald Ihnen Ihre PIN per Post nach Hause geschickt wurde, können sie über den Registrierungslink Ihren Registrierungsvorgang abschließen. -Adresse wiederholen Seite 3 von 11

4 Um versehentliche Schreibfehler zu vermeiden, muss hier die -Adresse wiederholt werden. Der Inhalt dieses Feldes muss mit dem Feld -Adresse identisch sein. Straße Hier tragen Sie bitte den Namen der Straße ein, in der Sie wohnen. Hausnummer Ihre Hausnummer tragen Sie bitte hier ein. PLZ Tragen Sie die Postleitzahl ihres Wohnortes hier ein. Wohnort Hier tragen Sie den Namen ihres Wohnortes ein. Postfach Haben Sie ein Postfach, so können Sie hier die Postfachnummer eintragen. PLZ des Postfaches Wenn Sie im vorherigen Feld (Postfach) etwas eingetragen haben, so müssen Sie hier die Postleitzahl ihres Postfaches eintragen. Die Eingabe Ihrer Daten ist mit dem Button Speichern zu bestätigen. Bitte beachten Sie: Um den Registrierungsvorgang abschließen zu können, benötigen Sie eine PIN, welche Ihnen in Kürze mit der Post übersandt wird. Des Weiteren erhalten Sie an die von Ihnen angegebene -Adresse eine Bestätigungsmail, welche auch einen Aktivierungslink enthält, über den Sie die Registrierung abschließen können, sobald Ihnen die PIN per Post zugegangen ist. Seite 4 von 11

5 2.2 Freischaltung Die Registrierung können Sie hier durch den zweiten Schritt der Freischaltung abschließen. Vorraussetzung hierfür ist, dass Sie das Schreiben mit ihrer PIN erhalten haben. Alle Felder die mit Sternchen (*) markiert sind, sind Pflichtfelder. Benutzerkennung Geben Sie hier bitte die -Adresse an, die Sie in der Registrierungsmaske des Vollstreckungsportals angegeben haben. Hinweis: Unter dieser -Adresse haben Sie auch den Link zu dieser Seite erhalten. PIN In dem Schreiben vom Vollstreckungsportal steht eine PIN, die Sie hier eintragen müssen. Kennwort Vergeben Sie sich hier ein neues Passwort/Kennwort mit dem Sie sich am Vollstreckungsportal später anmelden können. Dieses muss mindestens 6 Zeichen enthalten und darf höchstens 20 Zeichen lang sein. Aus Sicherheitsaspekten sollte ein Passwort aus Buchstaben (Groß/Kleinschreibung), Zahlen und Sonderzeichen bestehen. HINWEIS: Merken Sie sich dieses Passwort. Kennwort wiederholen Zur Sicherheit muss das Passwort/Kennwort hier wiederholt werden. Gibt es Unterschiede zwischen den beiden Passwörtern, werden Sie aufgefordert die Passwörter neu einzugeben. Kontrollkästchen Klicken Sie auf das Kontrollkästchen, um zu bestätigen, dass Sie die rechtlichen Hinweise gelesen haben. Zu den rechtlichen Hinweisen gelangen Sie über den darüber liegenden Link. Für die Freischaltung ist es zwingend nötig die rechtlichen Hinweise zu lesen und dies zu bestätigen. Seite 5 von 11

6 Anmelden Bestätigungsknopf Wenn Sie alle Felder ausgefüllt und das Kontrollkästchen bestätigt haben, können Sie hier Ihre Freischaltung abschließen. Seite 6 von 11

7 2.3 Suche In der Suchmaske zum Schuldnerverzeichnis können Sie anhand der Ihnen bekannten Schuldnerdaten die Personensuche durchführen. Zu beachten ist, dass es sich bei den mit einem Sternchen (*) markierten Feldern um Pflichtfelder handelt, die zwingend auszufüllen sind. Grundsätzlich gilt: Je mehr Suchkriterien eingegeben werden, desto genauer ist die Suche. Bitte beachten Sie, dass neben der Eingabe der Suchkriterien auch die Felder Einsichtsgrund und weitere Erläuterung auszufüllen sind. Einsichtgrund Wählen Sie aus dem Dropdown-Feld den zutreffenden Einsichtgrund aus. Sie haben die Wahl zwischen: Für Zwecke der Zwangsvollstreckung Um wirtschaftliche Nachteile abzuwenden Zur Auskunft über ihn selbst betreffende Eintragungen Weitere Erläuterung Zusätzlich zum Einsichtgrund müssen hier weitere ergänzende Angaben eingetragen werden. Dies können beispielsweise sein: Rechnungsnummer, Anstehender Mietvertrag usw. Typ Sie können wählen ob Sie nach einer natürlichen Person, also nach einem Bürger, oder nach einer Firma suchen. Bei Auswahl Suche nach einer natürlichen Person Name Tragen Sie hier den Nachnamen der gesuchten Person ein. Vorname Tragen Sie hier den Vornamen der gesuchten Person ein. Seite 7 von 11

8 Spitznamen sollten nicht verwendet werden, da Personen nicht mit Ihrem Spitznamen in das Schuldnerverzeichnis eingetragen werden. Aus dem nachstehenden drei Feldern, muss mindestens ein weiteres Feld zwingend ausgefüllt werden Zentrales Vollstreckungsgericht Die Suche kann auf Einträge eines Bundeslandes beschränkt werden. Wählen Sie hierfür aus dem Dropdown-Feld das zuständige Amtsgericht (Zentrales Vollstreckungsgericht) des jeweiligen Bundeslandes aus. Wird kein Gericht ausgewählt, erfolgt die bundesweite Suche. Wohnort Eingetragen wird hier der Ort, wo die gesuchte Person wohnt. Eine Postleitzahl ist hier nicht mit anzugeben. Geburtsdatum Ist das Geburtsdatum der gesuchten Person bekannt, so tragen Sie es hier ein. Das Format ist: Tag.Monat.Jahr (z.b ) Das Jahr sollte vierstellig eingegeben werden. Geburtsort Soll nach dem Suchkriterium Geburtsort gesucht werden, so ist zwingend auch das Feld Geburtsdatum auszufüllen. Der Geburtsort ist der Ort, wo die gesuchte Person geboren worden ist. Die Angaben können beispielweise dem Personalausweis entnommen werden. Die Eingabe einer Postleitzahl ist nicht erlaubt. Bei Auswahl Suchkriterium Typ gleich Firma Name/Firma Tragen Sie hier den Firmennamen der gesuchten Firma ein. Aus den nachstehenden zwei Feldern, muss mindestens ein weiteres Feld zwingend ausgefüllt werden Zentrales Vollstreckungsgericht Die Suche kann auf Einträge eines Bundeslandes beschränkt werden. Wählen Sie hierfür aus dem Dropdown-Feld das zuständige Amtsgericht (Zentrales Vollstreckungsgericht) des jeweiligen Bundeslandes aus. Wird kein Gericht ausgewählt, so wird bundesweit gesucht. Sitz (Ort) Eingetragen wird hier der Ort, wo die gesuchte Firma laut Handelsregister ihren Firmensitz hat. Eine Postleitzahl ist hier nicht mit anzugeben. Seite 8 von 11

9 Schaltfläche Suchen Durch klicken auf diese Schaltfläche starten Sie den Suchvorgang. Sollten bei der Eingabe der Suchkriterien unplausible Angaben gemacht worden sein, so erscheint eine Fehlermeldung mit entsprechendem Hinweis. Schaltfläche Zurücksetzen Durch betätigen dieser Schaltfläche brechen Sie den augenblicklichen Suchvorgang ab und alle Felder dieser Maske werden geleert. Danach können Sie eine neue Suche beginnen. Seite 9 von 11

10 2.4 Trefferliste Auf der Trefferlistenseite werden alle Suchergebnisse, die den eingegebenen Suchkriterien entsprechen, aufgelistet. Die Trefferliste kann einen oder mehrere Einträge enthalten. Eine detaillierte Auflistung eines Eintrags erhalten Sie, wenn Sie das jeweilige Symbol anklicken. Schaltfläche Neue Suche Betätigen Sie diese Schaltfläche, um auf die ursprüngliche Suchmaske zurück zukommen. Eine neue bzw. veränderte Suche kann von da aus durchgeführt werden. Schaltfläche Export PDF Soll ihr Suchergebnis in ein PDF-Dokument umgewandelt werden, so betätigen Sie diese Schaltfläche. Sie können das PDF-Dokument auf ihrem PC abspeichern. Zum öffnen des Dokuments benötigen sie einen PDF-Viewer. Seite 10 von 11

11 In der Detailanzeige werden ihnen die vorhandenen Informationen eines Eintrages angezeigt. Sie können in den drei Registerblättern hin und her wechseln. Als erstes wird ihnen immer das Registerblatt Schuldner angezeigt. Register Schuldner Anzeige aller Schuldnergrunddaten. (z.b. Name, Vorname, Geburtsdatum, Wohnort usw.) Register Anordnung Anzeige der Anordnung mit Aktenzeichen, Datum sowie soweit vorhanden, mit dem Eintragungsgrund und der Angabe der Stelle, die den Eintrag veranlasst hat. Register Schuldneranschriften Anzeige einer oder mehrerer Wohnanschriften des Schuldners. Schaltfläche Zurück Über diese Schaltfläche kommen sie zur vorherigen Maske. Schaltfläche Neue Suche Betätigen Sie diese Schaltfläche, um auf die ursprüngliche Suchmaske zurück zukommen. Eine neue bzw. veränderte Suche kann von da aus durchgeführt werden. Seite 11 von 11