Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus in Annaberg-Buchholz

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1 Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus in Annaberg-Buchholz Am Mahnmal in Annaberg an der Trinitatis-Kirche Am 27. Januar trafen sich in Annaberg am Mahnmal für die Opfer des Faschismus Thomas Proksch, Bürgermeister der Stadt Annaberg-Buchholz, Stadträte, Vertreter des Kreisverbandes der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten Annaberg, des Netzwerks für Demokratie und Courage im Erzgebirgskreis sowie des DGB, Region Südwestsachsen zu einer Kranzniederlegung. Es nahmen Abordnungen von Schulen, Organisationen, Kirchen, Parteien und Wählervereinigungen im Stadtpark an der Trinitatiskirche teil. In seiner Rede verwies Karlheinz Köhler, Vorsitzender der VVN/BdA im Kreis, auf die wieder aufkeimende Gewalt von Rechts. Wer sich vor der Vergangenheit die Augen verschließt, wird blind für die Gegenwart Der rasante Aufstieg neofaschistischer Kräfte in Deutschland und nahezu allen europäischen Ländern verlangt entschiedene Gegenwehr Und es ist auch endlich an der Zeit, faschistische und neonazistische Parteien und Organisationen in Deutschland zu verbieten. Das Grundgesetz verlangt es, warum tun wir es nicht! Klare Worte vor einer gelungenen Veranstaltung in der Aula der Evangelischen Schulgemeinschaft. Mögen sie bei deutschen Politikern in den Ohren nachklingen. Wolfram Dittmann

2 2 Februar 2016 Stollberg, seine Patrioten und Menschlichkeit als Tradition Seite Mitte September des vergangenen Jahres fanden in Stollberg jeden Sonntag Abendsparziergänge mit Kerzen der Stollberger Patrioten statt. Eine Gruppe von Bürger_innen der Stadt und der Umgebung haben unter dem Motto Gemeinsam für Freiheit, Tradition und Heimat vor allem gegen die Asylpolitik der Bundesregierung protestierten. In den umliegenden Gemeinden fanden sich ähnliche Bündnisse, die wöchentlich auf die Straße gingen, teilweise wurde vor den entstandenen Asylheimen lautstark protestiert. Im November 15 bündelten sich diese Aktionsbündnisse und organisierten für den 27. November in Stollberg die Stunde der Patrioten. Stollbergs Oberbürgermeister stellte ihnen die Weihnachtsmarktbühne auf dem Markt zur Verfügung und es wurde ein Grußwort von ihm vorgelesen. Zwei junge Stollberger wollten dem etwas entgegensetzten. Sie suchten sich Bündnispartner bei den Kirchen und bei uns, konkret bei Klaus Tischendorf. Sie organisierten eine Gegendemo, denn sie hatten es statt, Jeden Sonntag sich vor ihrem Wohnzimmerfenster die dumpfen Parolen anzuhören. Gemeinsam mit Vertretern der Stollberger Kirchen, den zahlreichen Helferkreisen der umliegenden Gemeinden und Vertretern der LINKEN und anderer demokratischen Parteien demonstrierten wir in Hörund Sichtweite. Neben den Organisatoren und Kirchenvertretern sprach auch Antje Feiks zu den Anwesenden. Als parlamentarische Unterstützung half uns die Chemnitzer Landtagsabgeordnete Susanne Schaper aus. Der erste Schritt zu öffentlichen Aktionen für mehr Menschlichkeit war getan. Für den 20. Dezember luden dann Stollbergs Kirchen unter dem Motto Licht an für Stollberg zu einer Lichterkette ein. Natürlich waren jene junge Stollberger und wir wieder dabei. Nur Stollbergs Oberbürgermeister war nicht da, auch gab es kein Grußwort. Aus den zwei jungen Stollberger Akteuren ist inzwischen eine Gruppe von über 20 aktiven geworden. Außerdem arbeiten Menschlichkeit als Tradition und Licht an für Stollberg eng zusammen. Klar ist, auch wir als LINKE unterstützen weiter die Aktionen der beiden. Für den 23. Januar 16 wurde wieder eine Stunde der Patrioten angekündigt. Schnell war klar, dem müssen wir wieder etwas dagegen setzen. Während die Patrioten wieder den Marktplatz nutzten, fand die Gegenaktion auf dem Postplatz statt. Per Video gab es Grußbotschaften u.a. von Sebastian Krumbiegel (Die Prinzen) und von der Stollberger Schauspielerin Tessa Weißbach. Neben den Reden von Politiker_innen von CDU, SPD, Grünen und der LINKEN gab es ein Grußwort von Jahnsdorf Bürgermeister. Aber auch Vertreter des DGB Erzgebirge und der Kirche sprachen zu den Anwesenden. Musikalisch wurde die Aktion von Singer/Songwriter "Jante" und der regionalen Band "Keen Plan" unterstützt. Vor der Postplatzdemo gab es ein Friedensgebet in der Jacobikirche. Auf der Facebook - Seite der Gruppe Menschlichkeit als Tradition steht seit dem 24. Januar 2016: Es ist vollbracht. Am gestrigen Tag fanden sich auf dem Postplatz 200 Menschen ein. Menschen, die nach einer Lösung suchten, wärmende Worte und etwas Hoffnung, für ein friedliches Miteinander und Gleichstellung, einen politischen Weg, der keine Menschengruppe ausschließt und diskriminiert. Trotz Parolen und Beleidigungen von vorbeiziehenden Demonstranten, offener Provokation und dem Wissen, dass man auch Gruppierungen wie die rechtsextreme Identitäten Bewegung gegen sich hat, blieb unsere Demonstration friedlich und bestimmt: gegen Fremdenhass, gegen Gewalt. Wir wollen uns bedanken, bei allen Teilnehmern, Mitorganisatoren, Rednern, Musikern und Unterstützern. Wir wissen, dass wir das richtige tun und wir sehen uns in unserem Handeln nur bestätigt. Bleibt stark, bleibt bestimmt und tragt unsere Botschaft in die Köpfe der Menschen. Wir werden weitermachen: für euch, für uns, für Stollberg. Es hat keinen

3 Februar Zweck nach Lösungen zu schreien, wenn man selbst keine Lösung bieten kann, sondern nur seinem Ärger und Frust Luft machen will. Danke, dass ihr uns gezeigt habt, dass es auch anders geht. Nachbemerkung: Am Samstag läuten die Glocken der Jakobi Kirche um 18:00 Uhr etwas länger als sonst. Dies sahen Stollbergs Patrioten als Provokation der Kirche an. Dank der Freien Presse wissen jetzt auch die Patrioten, dass schon seit 1988 jeden Samstag die Glocken um 18 Uhr ganze zehn Minuten läuten. Das ist doppelt so lang wie sonst, weil der Sonntag eingeläutet wird." Wer Frieden will, rüstet nicht auf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant ein Milliardenprogramm zur Aufrüstung der deutschen Armee. Bis zum Jahr 2030 seien insgesamt Ausgaben von rund 130 Milliarden Euro vorgesehen. Auch die Festlegung auf Soldaten soll aufgehoben werden. Wer Frieden will, rüstet nicht auf, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger. 130 Milliarden Euro für Kriegsgerät und mehr Soldaten das ist völliger Irrsinn. Natürlich müssen auch Berufssoldaten vernünftige Arbeitsbedingungen haben angesichts der völligen Überlastung der Beschäftigten an Schulen, in Krankenhäusern und Kitas, auf Polizeiwachen und Ämtern ist aber jeder Euro für das Militär eine Absage an eine gute Gesundheitsversorgung, Sicherheit im Alltag und Bildungschancen für alle in Deutschland lebenden Menschen. Diese horrende Summe muss für eine Armee von Lehrern und Sozialarbeiterinnen, Krankenpflegern und Erzieherinnen verwendet werden. Schulen und Krankenhäuser sind die sozialen "Schlachtfelder", die dringend finanziell ausgerüstet werden müssen nicht das Tätigkeitsfeld von Soldaten, welches der Krieg ist. Die Pläne bedeuten rechnerisch fast die Verdopplung der bisherigen Ausgaben für das Militär. Verteidigungsministerin von der Leyen und Wirtschaftsminister Gabriel dürften sich damit ihren Platz im Herzen der Rüstungsindustrie dauerhaft sichern. Es ist beschämend, welche Prioritäten die Große Koalition in Zeiten setzt, in denen die Schere zwischen arm und reich in Deutschland immer weiter auseinandergeht, jedes fünfte Kind in Armut lebt und es nicht genügend bezahlbare Wohnungen gibt. Dass die Verteidigungsministerin ihre irren Aufrüstungspläne ausgerechnet am Holocaust-Gedenktag präsentiert, ist geschmacklos und zynisch. Millionen von Menschen fielen dem mörderischen Rassenwahn und dem Willen der NS-Herrschaft zu Expansion und Vernichtungskrieg zum Opfer. Statt militärisch weiter aufzurüsten muss die Bundeswehr so umstrukturiert werden, dass sie nur zur Territorialverteidigung eingesetzt werden kann. Das war und ist die richtige und notwendige Konsequenz aus den beiden Weltkriegen, die im vergangenen Jahrhundert von deutschem Boden ausgingen. Deutsche Außenpolitik darf nie wieder mit eigener militärischer Stärke "argumentieren". Auslandskriegseinsätze und Militärinterventionen der Bundeswehr müssen beendet werden, die Armee und ihr Etat müssen verkleinert werden.

4 4 Februar 2016 Ortsvorstandswahl in Johanngeorgenstadt Gemäß der Wahlordnung und der Landessatzung Sachsen unserer Partei hat der Ortsverband Johanngeorgenstadt der LINKEN am 25. Januar 2016 seinen Ortsvorstand neu gewählt. Als Gäste unserer Wahlversammlung konnten wir das Mitglied des Kreistages, Genossin Renate Harmel, und den Vorsitzenden des Koordinierungsrates Aue-Schwarzenberg, Genossen Holger Zimmer, begrüßen. Die Johanngeorgenstädter Gesamtmitgliederversammlung war mit 62,5 % der anwesenden Mitglieder des Ortsverbandes beschlussfähig. Die entsprechenden Wahlvorschläge wurden mit der Wahl einstimmig bestätigt. Somit ist Genossin Elke Schleichert die Ortsvorsitzende und Genosse Wolfgang Halangk der stellvertretende Ortsvorsitzende. Als weiteres Mitglied des Ortsvorstandes wurde Genosse Dirk Lambrecht gewählt. Neben der Wahl gab es mit unseren Gästen eine angeregte Diskussion zu aktuell-politischen Themen und zu den Strukturveränderungen innerhalb des Kreisverbandes Erzgebirge. Außerdem kam das in Johanngeorgenstadt derzeit beherrschende Thema rund um die Entstehung der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge zur Sprache. Vor dem Hintergrund, dass die Stadt Johanngeorgenstadt (und auch die drei Stadträte der LINKEN) immer eine dezentrale Unterbringung der Hilfe suchenden Menschen favorisiert und auch entsprechende Wohnungen angeboten hat, ist die Entscheidung des Landrates zur zentralen Unterbringung in Johanngeorgenstadt auch für uns nicht nachvollziehbar. Auch kann man bei einem ehemaligen Betriebsferienheim, das seit über 20 Jahren leer stand und in dem keine Werterhaltung stattfand, nicht gerade von einer zweckmäßigen Unterkunft sprechen. Nicht zuletzt aus brandschutztechnischen Gründen gibt es große Vorbehalte gegen dieses Gebäude. Ein weiteres Thema war die Zusammenarbeit der beiden Ortsverbände Eibenstock und Johanngeorgenstadt. Wir waren bereits 2014 übereingekommen, die bisherige Struktur der eigenständigen Ortsverbände zu belassen und uns im Rahmen der jeweils monatlich stattfindenden Mitgliederversammlungen zweimonatlich zu gemeinsamen Mitgliederversammlungen abwechselnd in Eibenstock und Johanngeorgenstadt zu treffen. Darüber hinaus wollen wir in Vorbereitung der nächsten Kommunalwahlen intensiver zusammenarbeiten. Elke Schleichert Wahr ist, dass die Superreichen zu Jahresbeginn um eine Milliarde ärmer wurden wegen eines schlechten Starts an den Börsen. Unwahr ist, dass sich die Reichen diese Milliarde von anderen Börsen zurückholen als von denen, die wenig in den Börsen haben.

5 Februar Ehrungen zum Internationalen Holocaust-Gedenktag Ehrenfriedersdorf: Am internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar versammelten sich Schüler und Lehrer der Oberschule des Friedens, Bürgermeisterin und Stadträte, VVN-BdA Mitglieder und Genossen der Örtlichen Leitung der Partei DIE LINKE Am Greifenstein zur Ehrung der in den Vernichtungslagern und Gefängnissen der Nazis um das Leben gekommenen Menschen. Die Schüler der AG Geschichte boten ein ansprechendes Programm. Die Bürgermeisterin, Frau Franzl, hob in ihrer Rede die Bedeutung dieses Tages hervor. Sprach auch Schuld und Sühne an. Die heutige Generation habe keine Schuld an diesen Verbrechen, aber die moralische Pflicht, es nicht wieder soweit kommen zu lassen. In ihrer Rede sprach Frau Franzl auch die derzeitige Lage an und warnte vor Ressentiments gegenüber Fremden und sprach Hass gegenüber anderen Rassen, anderen Lebensarten und anderen politischen Meinungen Die Bürgermeisterin, Frau Franzl, bei ihrer Ansprache an. So hat es schon einmal angefangen und das darf nicht wieder sein. So ihre und unsere Meinung. Den anwesenden Stadträten und Gästen der Veranstaltung gab diese Rede viel. Deshalb ermutigten sie ihre Bürgermeisterin, diese Rede zu veröffentlichen, um in die Breite zu kommen. ( Geyer: Erstmalig findet am neuen Gedenkstein eine Gedenkveranstaltung zu Ehren der vom Faschismus ermordeten und verfolgten Menschen statt. In seiner Anmoderation ging Gen. Wendler auf das Zustandekommen der Gedenktafel ein, verwies auf einen Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Geyer und einen Beschluss. Der einhellig gefasst wurde. Er bedankte sich bei den Stadtratsfraktionen dafür. Schon der Auftakt zur Veranstaltung regte zum Nachdenken an: Eine deutsche Mutter von Erich Weinert wurde vorgetragen. Danach läuteten vom Wachturm die städtischen Glocken Einheit und Freiheit. In seiner anschließenden Rede ging der Bürgermeister, unser Genosse Harald Wendler, auf die Gräueltaten der Nazis im KZ Auschwitz und Auschwitz Birkenau ein, nannte die Opfergruppen. Allein 55 Millionen Tote hinterließ dieser Krieg. Er sagte aber auch, dass Krieg keinen Frieden bringt und Terror immer nur Gewalt hervorbringt. Das galt früher und gilt erst recht jetzt, ob in Nahost, in Afghanistan, Mali oder anderswo auf der Welt. Nach der Niederlegung von Blumengebinden sprach Herr Scheidhauer (Fraktion Freie Wähler) ermahnende Worte. Die Veranstaltung endete mit dem Gedicht Die Moorsoldaten. Die musikalische Umrahmung übernahm eine Bläsergruppe aus Annaberg. Einen besonderen Dank sei hiermit an unseren Genossen Bille für die Organisation ausgesprochen. H. Schönherr, ÖV Am Greifenstein Hebamme der schönste Beruf der Welt? Es sollte der schönste Beruf sein! Erlauben Sie uns einen Blick zurück. Im Jahr 2004 rückte die Arbeit der Hebammen erstmals in den Fokus der Parlamentsarbeit. Im Jahr 2009 gab es die Große Anfrage an die Staatsregierung von der Fraktion DIE LINKE zur Situation der Hebammen in Sachsen. Die Antworten waren spärlich. In den Jahren 2010 und 2012 gab es Forderungen nach einer Auskömmlichen Entlohnung und die Erhöhung der finanziellen Hilfen für die Haftpflichtversicherung.

6 6 Februar 2016 Schon sind wir in der Gegenwart: Seit 1. Juli 2014 sollte es einen Sicherstellungszuschlag geben. Er liegt auf Eis. Die Hebammenversorgung indes bleibt auf der Strecke. Merken wir doch, wenn auch nur gefühlt, dass in einigen Regionen wie zum Beispiel dem Erzgebirge zu wenige Hebammen tätig sind und Chemnitzer Hebammen seit Jahren in Reitzenhain Kindern auf die Welt helfen, Mütter betreuen und Familien begleiten. Das Hauptproblem in Krankenhäusern liegt darin, dass diese wirtschaftlich arbeiten müssen. Das können sie aber nicht, wenn Hebammen angestellt sind. Dann muss das Krankenhaus die Haftpflichtprämie für die Hebammen übernehmen und natürlich die Lohnzahlungen. Und wenn dann im Jahr nur 287 Babys auf die Welt kommen, rechnet sich das einfach nicht. Da sind mindestens 80 Tage, an denen 2 Hebammen bezahlt werden, ohne dass sie ein Kind zur Welt bringen. Für Beleghebammen lohnt sich das leider auch nicht. Sie müssen von ihrem Einkommen die Haftpflichtprämien zahlen da bleiben Kühlschrank und Tank leer. Deshalb spezialisieren sich viele auf die Vor- und Nachsorge. Jedes Krankenhaus ist in seiner Region anders eingebunden. Die Spezifik in Stollberg ist u.a. die Abwerbung von Personal durch andere Krankenhäuser. Und wenn ein Oberarzt das Haus wechselt, geht oft das Team mit. Und ohne Personal keine Geburt. Die Klinik wird so gezwungen, die Geburtenstation zu schließen. Der neue Krankenhausbettenplan wird es zeigen. Diese Problematik gibt es in einigen sächsischen Krankenhäusern und hängt in erster Linie mit der zunehmenden Privatisierung zusammen. Geburten gehören zur Grundversorgung eines Krankenhauses egal ob rentabel oder nicht. Jede Frau, jede Familie, die ein Kind erwartet, braucht eine Hebamme oder einen Entbindungspfleger. Sie haben es in der Hand, welche Entbindungsform sie wählen zuhause, in einem Geburtshaus oder in welchem Krankenhaus ihr Kind das Licht der Welt erblickt. Entscheidungen gegen das Krankenhaus vor Ort macht es dem Krankenhaus schwer, die Geburtenstationen aufrecht zu erhalten. Sich für eine Geburt zuhause oder in einem Geburtshaus zu entscheiden und damit die Tätigkeit der freiberuflichen Hebamme zu sichern hat auch Vor- und Nachteile. Es ist ein Teufelskreis, der dazu führt, dass im ländlichen Raum immer mehr Leistungen ausgedünnt und die Wege zu den Angeboten länger werden. Fazit: So lange Krankenhäuser betriebswirtschaftlich rentabel arbeiten müssen, so geben den Wettbewerb vor, denen die kommunalen Krankenhäuser nicht gewachsen sein können so zum Beispiel mit einer außertariflichen Bezahlung. Das neue Krankenhausstrukturgesetz wird das Problem eher noch verschärfen. Die Hebammen und die Frauen sind die Leidtragenden. Wir LINKE sind der Meinung, dass Geburtshilfe wohnortnah und gut sein muss. Gesundheit ist keine Ware! Susanne Schaper MdL Gesundheitspolitische Sprecherin Kerstin Lauterbach MdL Familienpolitische Sprecherin Schwarzenberger Mitgliederversammlung In ihrer monatlichen Versammlung in der Gaststätte Oelsner in Bermsgrün berichteten die Stadträte über aktuelle Probleme der Stadt. Wie immer wurden die Themen heiß diskutiert der Umgang mit alter historischer Bausubstanz, die freiwilligen Aufgaben einer Kommune und die Situation der Asylsuchenden hier. Thema war auch ein notwendiger Brief der Oberbürgermeisterin und des gesamten Stadtrates an die Sächsische Landesregierung wegen ungenügender Bereitstellung finanzieller Mittel für die Betreuung der Kinder in ihren Einrichtungen bei gestiegenen Kosten.

7 Februar Kreisvorstandsmitglieder stellen sich vor Die AG Medien hat in ihrer Zusammenkunft am die Idee gehabt, dass sich in den nächsten Ausgaben unserer Zeitung jeweils ein Kreisvorstandsmitglied vorstellt. Ziel ist es, die Kreisvorstandsmitglieder bekannter zu machen. Den Anfang dieser Rubrik macht Holger Zimmer. Liebe Genossinnen und Genossen, zur Gesamtmitgliederversammlung im November 2015 wurde ich zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt. Für mich war diese Wahl eine logische Konsequenz meiner Arbeit im Kreisvorstand in den letzten beiden Jahren. Diesen Anlass habe ich persönlich auch für einen kleinen Rückblick genutzt. Ich wurde 1967 geboren und bin ein echter Schwarzenberger. Geprägt durch eine typische DDR-Biografie hatte ich das große Glück, 1988/89 an der Jugendhochschule Wilhelm Pieck am Bogensee zu studieren. Dort lernte ich viele junge Menschen aus der ganzen Welt kennen. Die Zeit an der Jugendhochschule war prägend für mein ganzes Leben. Solidarität und gegenseitige Hilfe ist seitdem keine bloße Worthülse geblieben. In der Zeit nach 1990, als Berufs-FDJler nicht mehr wirklich gefragt waren, habe ich einen komplett neuen Weg eingeschlagen. In Leipzig an der ehemaligen Technischen Hochschule durfte ich im letzten zehnmonatigen Lehrgang die fachgebundene Hochschulreife erlangen und danach ein vierjähriges Studium der Informatik erfolgreich abschließen. Meine anschließende Tätigkeit bei einem großen Unternehmen der IT-Branche führte mich für einige Jahre nach Köln, aber auch für 5 Jahre in die USA. Erfahrungen, die ich nicht vermissen möchte hat mich schließlich eine neue Liebe zurück nach Schneeberg und dann 2013, inzwischen zum zweiten Mal verheiratet, wieder nach Schwarzenberg geholt. Es sind nun auch 30 Jahre Mitgliedschaft in dieser unserer Partei. Im Kreisvorstand stehe ich für die inhaltliche politische Arbeit. Dazu gehören die Klausuren, aber auch die Mitarbeit in der AG Medien, der AG Zukunft und das Thema Asyl. Herausgeber: DIE LINKE. Kreisverband Erzgebirge Vi.S.d.P.: Wolfram Dittmann Spenden für DIE LINKE.Erzgebirge oder für die Zeitung "DIE LINKE im Erzgebirgskreis" (Spendenempfehlung 0,50 je Ausgabe) Konto: DIE LINKE. Erzgebirge IBAN: DE Geschäftsstellen: Sitz des Kreisvorstandes und Örtlicher Verband Annaberg, Wolkensteiner Str. 17a, PF in Annaberg-Buchholz Tel.: / FAX: / Mail: annaberg@dielinke-erzgebirge.de Internet: Örtlicher Verband Aue-Schwarzenberg Wettinerstraße 2, Aue Tel.: / FAX:03771 / Mail: aue-schwarzenberg@dielinke-erzgebirge.de Internet: Örtlicher Verband Mittleres Erzgebirge Rosa-Luxemburg-Str. 2, Zschopau Tel./FAX: / Mail: zschopau@dielinke-erzgebirge.de Meinungen und Post an uns unter kontakt@dielinke-erzgebirge.de Veröffentlichte Beiträge müssen nicht in jedem Fall mit der Meinung des Herausgebers übereinstimmen. Leserbriefe und Zuschriften sind ausdrücklich erwünscht. Redaktionsschluss der kommenden Ausgabe ist der 25. Februar Abstimmung im Bundestag - Nein zum Bundeswehreinsatz in Mali

8 8 Februar 2016 FRAUEN Männer erwünscht! TAGS FEIER Samstag, 5. März 2016 mit Schlagern von gestern bis heute von anne & karle Gasthof Hilmersdorf, Annaberger Straße 13 in Hilmersdorf Einlass 14 Uhr, Beginn 15 Uhr Anmeldung bis zum unter Tel / 22217, Fax / 22218, aue@dielinke-erzgebirge.de oder DIE LINKE. Erzgebirge, Geschäftsstelle Aue, Wettinerstraße 2 in Aue. Für das leibliche Wohl ist auf Selbstzahlerbasis gesorgt. V.i.S.d.P. Klaus Tischendorf, Kreisvorsitzender