Humanitäres Völkerrecht

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1 Hans-Peter Gasser Humanitäres Völkerrecht Eine Einführung mit einer Einleitung von Daniel Thürer Nomos Schulthess 2007

2 Einleitende Bemerkungen von Daniel Thürer: Kriegerische Gewalt und rule of law 1 Kapitel 1 Schranken der Kriegführung? - Begriff, Ziel und Anwendungsbereich des humanitären Völkerrechts 17 I. Humanitäres Völkerrecht und Gewaltverbot der UN-Charta 17 II. Begriff des humanitären Völkerrechts 22 III. Ecksteine des humanitären Völkerrechts Absolute Geltungskraft Unerheblichkeit des Kriegsgrunds Realistisches und glaubwürdiges Recht 26 IV. Grundsätze des humanitären Völkerrechts 27 V. Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte 28 Kapitel 2 Blick auf die Geschichte des humanitären Völkerrechts 33 I. Ursprünge 33 II. Erste Schritte in Richtung umfassender Kodifikationen 34 IM. Anpassung des humanitären Völkerrechts an moderne Formen der Kriegführung 39 IV. Blick auf heutige Konflikte - und in die Zukunft 41 Kapitel 3 Quellen des humanitären Völkerrechts 47 I. Völkervertragsrecht Umfassende Abkommen Andere Abkommen humanitärrechtlichen Inhalts Abkommen über bestimmte Waffen Abkommen über die Errichtung internationaler Strafgerichtshöfe 51 II. Andere geschriebene Rechtsquellen 51 IX

3 III. Gewohnheitsrecht 53 IV. Allgemeine Rechtsgrundsätze 54 V. Rechtsprechung internationaler Gerichte 55 Kapitel 4 Grundlegende Begriffe des humanitären Völkerrechts: bewaffneter Konflikt, Streitkräfte und Kombattanten, militärisches Ziel und geschützte Personen 57 I. Der bewaffnete Konflikt - zum Anwendungsbereich des humanitären Völkerrechts Gemeinsame Grundlagen Internationale bewaffnete Konflikte Nicht internationale bewaffnete Konflikte Innerstaatliche Konflikte mit Intervention von Drittstaaten Nationale Befreiungskriege Durch den UN-Sicherheitsrat beschlossene militärische Massnahmen Beginn und Ende der Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts 70 II. Streitkräfte und Kombattanten Streitkräfte und Kombattanten im Recht der internationalen bewaffneten Konflikte 72 a. Streitkräfte 72 b. Kombattanten 73 c. Kombattantenstatus: Sonderfälle 75 d. Pflichten der Kombattanten «Streitkräfte» und «Kombattanten» im Recht der nicht internationalen bewaffneten Konflikte Unlawful combatants (illegale Kombattanten) Zivilpersonen und militärische Gewalt 81 III. Militärisches Ziel Internationale bewaffnete Konflikte Nicht internationale bewaffnete Konflikte 85 IV. Geschützte Personen 86

4 Kapitel 5 Schutz der Verwundeten, Kranken und Kriegsgefangenen 89 I. Geschützte Personen und Objekte Verwundete, kranke und sich ergebende Mitglieder der Streitkräfte Sanitätseinheiten und Spitäler Sanitätspersonal Sanitätstransporte Das Schutzzeichen - rotes Kreuz, roter Halbmond und roter Kristall auf weissem Grund Schutz der Verwundeten und Kranken in nicht internationalen Konflikten Schutz der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen im Seekrieg 99 II. Behandlung der Kriegsgefangenen Wer ist Kriegsgefangener? Beginn und Ende der Gefangenschaft Behandlung der Kriegsgefangenen und ihre Rechte Gefangene in nicht internationalen bewaffneten Konflikten 108 Kapitel 6 Schutz der Zivilpersonen in der Gewalt des Gegners 109 I. Stellung der Zivilbevölkerung im humanitären Völkerrecht 110 II. Schutz von Zivilpersonen in der Hand des Gegners - gemeinsame Bestimmungen Einzelne Schutzbestimmungen Internierung von Zivilpersonen 120 IM. Zivilpersonen auf dem Territorium des Gegners 121 IV. Besetzte Gebiete und ihre Bewohner Begriff der kriegerischen Besetzung Recht der kriegerischen Besetzung: allgemeine Bestimmungen Rechte und Pflichten der Besatzungsmacht 129 V. Schutz der Zivilbevölkerung in nicht internationalen bewaffneten Konflikten Allgemeine Bestimmungen zum Schutz der Bevölkerung Behandlung der Gefangenen und Strafverfolgung 136 VI. Schutz der Zivilbevölkerung-Schlussbemerkung 139 XI

5 Kapitel 7 Schutz der Zivilbevölkerung vor den Auswirkungen militärischer Operationen 141 I. Schutz der Zivilbevölkerung vor den Auswirkungen militärischer Operationen als zentrales Anliegen des humanitären Völkerrechts 142 II. Zivilbevölkerung und zivile Güter und Einrichtungen Schutz der Zivilpersonen vor militärischer Gewalt Weiteres zum Schutz von Zivilpersonen vor militärischen Operationen Schutz ziviler Objekte - allgemeine Bestimmungen Zivile Objekte - besondere Schutzbestimmungen 153 a. Kulturgut und Kultstätten 153 b. Objekte und Güter, die für die Zivilbevölkerung lebensnotwendig sind 154 c. Schutz der natürlichen Umwelt 155 d. Schutz von Anlagen und Einrichtungen, die gefährliche Kräfte enthalten Vorsichtsmassnahmen 157 IM. Andere Massnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung Orte und Zonen unter besonderem Schutz Organisation des Zivilschutzes 161 IV. Schranken der Kriegführung in nicht internationalen bewaffneten Konflikten 162 Kapitel 8 Verbot besonders grausamer Waffen und Kampfmethoden 167 I. Grundlagen der Verbotsbestimmungen 167 II. Verbot gewisser Kampfmethoden Verbot der Heimtücke (Perfidie) Verbot missbräuchlicher Verwendung von Schutz- oder Nationalitätszeichen Schutz der Kombattanten vor überflüssigem Leiden 171 IM. Besonders grausame Waffen Verbot gewisser konventioneller Waffen Schutz der natürlichen Umwelt Nuklearwaffen und humanitäres Völkerrecht 179 IV. Waffenverbote im Recht der nicht internationalen bewaffneten KonfI i kte 182 XII

6 Kapitel 9 Durchsetzung des humanitären Völkerrechts, internationale Kontrolle und Folgen von Verstössen 185 I. 7b respect and to ensure respect 186 II. Beachtung des humanitären Völkerrechts - ausserrechtliche Motive 188 IM. Verantwortlichkeit auf nationaler und internationaler Ebene für die Durchsetzung des humanitären Völkerrechts 190 IV. Nationale Massnahmen zur Sicherung der Durchsetzung Erlass strafrechtlicher Bestimmungen und Strafverfolgung Verbreitung der Kenntnisse in den Streitkräften und Einsatz von Rechtsberatern Materielle Vorbereitungen 200 V. Durchsetzung des humanitären Völkerrechts - internationale Kontrolle Möglichkeiten einzelner Abkommensstaaten Demarchen auf multilateraler Ebene Bezeichnung einer Schutzmacht Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) 206 a. Aufgaben des IKRK 207 b. Demarchen des IKRK bei Verletzungen des humanitären Völkerrechts 209 c. Rechtlicher Charakter des IKRK Internationale Strafgerichtsbarkeit 212 VI. Folgen von Verletzungen des humanitären Völkerrechts Klärung des Sachverhalts - die Internationale Humanitäre Ermittlungskommission Mögliche Reaktionen auf Verletzungen des humanitären Völkerrechts Nicht erlaubte Reaktionen auf Verletzungen des humanitären Völkerrechts Folgen auf individueller Ebene 222 Anhang 225 A. Bibliographie zum humanitären Völkerrecht Textausgaben und Datenbanken Literatur-Gesamtdarstellungen Kommentare der Genfer Abkommen und Zusatzprotokolle 227 XIII

7 4. Periodika Entscheide internationaler Gerichte 228 B. Ausgewählte Texte 1. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte (Protokoll I), 8. Juni 1977 Artikel 75 - Grundlegende Garantien Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), 17. Juli 1998 Artikel 8 - Kriegsverbrechen Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) Action by the International Committee of the Red Cross in the event of violations of international humanitarian law or of other fundamental rules protecting persons in Situation of violence 238 Sachverzeichnis 249 XIV