DIE GRUNDLAGEN DES DATENSCHUTZES

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Eugen Koch
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2 DIE GRUNDLAGEN DES DATENSCHUTZES Herausforderungen der Zukunft Wie kann der Schutz der Privatsphäre organisiert werden, um zukünftigen Herausforderungen zu begegnen? Wie können die Innovationspotentiale von Big Data genutzt werden, ohne den Schutz der Privatsphäre zu vernachlässigen? Wie können Angebot und Nachfrage in Bezug auf datenschutzfreundliche Produkte gesteigert werden? An offenen Fragen zu Zukunft und Durchsetzung der informationellen Selbstbestimmung herrscht kein Mangel. Im angebrochenen Zeitalter von Big Data ergeben sich immense Herausforderungen für das informationelle Selbstbestimmungsrecht. Massive technologische Fortschritte gehen einher mit Änderungen der Lebens- und Kommunikationsgewohnheiten der Menschen. Angesichts dessen bedarf es in vielen Bereichen einer Suche nach zukunftsfesten Instrumenten zu einem effektiven Persönlichkeitsschutz. Diskussionsplattform und Schnittstelle Die STIFTUNG DATENSCHUTZ will den Austausch zwischen Gesellschaft, Forschung, Politik und Wirtschaft fördern und so die Suche nach den besten Wegen zum Schutz der Privatsphäre unterstützen. Dazu gehören auch das Begleiten von Forschungsvorhaben und die Einbindung in interdisziplinäre Projekte zu Grundlagen des Privatsphärenschutzes. Wir wollen nach Möglichkeiten suchen, um Datenschutztheorie und Datenschutzpraxis besser in Einklang zu bringen. Im Grundlagenbereich soll die Bundesstiftung dazu umsetzbare Lösungsvorschläge entwickeln und konkrete Handlungsempfehlungen geben.

Wie können Angebot und Nachfrage in Bezug auf datenschutzfreundliche Produkte gesteigert werden?

3 AUFKLÄRUNG ZUM SELBSTDATENSCHUTZ Privatheit ist guten Schutz wert Ein Ziel der Stiftungsarbeit ist es, die Sensibilität für den Wert von Privatheit und persönlichen Informationen zu steigern. Mehr Wissen über die Möglichkeiten eines bewussten Umgangs mit eigenen Daten soll den Menschen bei der Wahrung ihrer Persönlichkeitsrechte helfen. Die technischen Möglichkeiten zum Sammeln und Verknüpfen personenbezogener Daten entwickeln sich rasant. Kenntnisse über aktiven Schutz bedürfen daher ständiger Auffrischung und Ergänzung. Nur wer weiß, welche Folgen ein leichtfertiger Umgang mit persönlichen Informationen haben kann, wird sich Gedanken machen, bevor er eine Information, die seinen privaten Bereich betrifft, versendet oder ins Netz stellt. Datenschutz fängt beim Einzelnen an Der Staat hat Schutzpflichten für die bürgerlichen Grundrechte. Er kann gleichwohl nicht die Umsicht verordnen, die beim Handeln der Bürgerinnen und Bürger im digitalen Raum heute erforderlich ist. Wenn öffentliche und private Bemühungen sich ergänzen, kann guter Persönlichkeitsrechtsschutz gelingen. In vielen Situationen hat man es selbst in der Hand, welche persönlichen Informationen nach außen gelangen. Dem Prinzip der Datensparsamkeit kommt daher beim eigenen Handeln große Bedeutung zu. Die STIFTUNG DATENSCHUTZ will auf Bundesebene sowohl bestehende Programme ergänzen als auch eigene Initiativen starten. Im Bereich der Aufklärung von Kindern und Jugendlichen kooperiert sie mit dem Programm Datenschutz geht zur Schule und ist Fördermitglied im Internet-ABC e.v. Im Bereich des betrieblichen Datenschutzes konzentriert sie sich mit ihren Partnern auf die Sensibilisierung in kleinen und mittelständischen Unternehmen.

Die technischen Möglichkeiten zum Sammeln und Verknüpfen personenbezogener Daten entwickeln sich rasant. Kenntnisse über aktiven Schutz bedürfen daher ständiger Auffrischung und Ergänzung.

4 DATENSCHUTZGÜTESIEGEL Erkennungszeichen für guten Datenschutz Wenn ein Anbieter eines Produktes oder einer Dienstleistung die Datenschutzfreundlichkeit seines Angebots nicht nur behaupten, sondern auch belegen kann, haben Verbraucherinnen und Verbraucher klare Vorteile: Sie können Datenschutzerwägungen bereits in ihre Auswahlentscheidung einfließen lassen und zwar auf gesicherter Basis. Anerkannte und nach transparenten Kriterien verliehene Gütesiegel bilden hierfür den Anknüpfungspunkt. Ein bekanntes Gütesiegel bietet auch der Wirtschaft Vorteile. Es soll dazu beitragen, dass Anstrengungen für den Datenschutz von einem reinen Wettbewerbsfaktor zu einem echten Wettbewerbsvorteil werden. Bei einem datenschutzsensiblen Kundenkreis können Unternehmen punkten und sich Wettbewerbsvorteile verschaffen. Datenschutzgütesiegel sollen Anreize zur Erfüllung bestimmter Kriterien bieten und mit einer zusätzlichen Werbemöglichkeit belohnen. Auf diese Weise soll der verantwortliche Umgang mit personenbezogenen Daten gefördert werden. Sobald die vom Bund eingerichtete STIFTUNG DATENSCHUTZ hierzu in die Lage versetzt wird, kann sie nach ihrer Satzung auf Bundesebene ein System entwickeln, auf dessen Basis durch unabhängige Gutachter vertrauenswürdige Datenschutzgütesiegel verliehen werden können.

Anerkannte und nach transparenten Kriterien verliehene Gütesiegel bilden hierfür den Anknüpfungspunkt. Ein bekanntes Gütesiegel bietet auch der Wirtschaft Vorteile.

5 DIE STIFTUNG Eine unabhängige Ergänzung Die STIFTUNG DATENSCHUTZ wurde im Jahr 2013 von der Bundesrepublik Deutschland gegründet. Sie ist gemeinnützig und hat ihren Sitz in Leipzig. Als unabhängiger Akteur kann die Bundesstiftung als Bindeglied zwischen Gesellschaft, Wirtschaft, Forschung und Politik dienen. Als neutrale Plattform zur Förderung des Selbstdatenschutzes ergänzt die STIFTUNG DATENSCHUTZ die bestehenden Einrichtungen. Mit den Datenschutzaufsichtsbehörden von Bund und Ländern steht sie in engem Kontakt. Stiftungsorgane sind der die Geschäfte führende Vorstand, der das Stiftungshandeln kontrollierende Verwaltungsrat und ein beratender Beirat. Der ehrenamtliche Verwaltungsrat besteht mehrheitlich aus unabhängigen Vertretern der Wissenschaft. Der ebenfalls ehrenamtliche Beirat besteht aus Vertretern eines breiten Spektrums von Einrichtungen aus Wirtschaft, Gesellschaft und öffentlichen Stellen, sowie Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Foto: Lorenz Becker Frederick Richter, LL.M. Vorstand der Stiftung Wir wollen dazu beitragen, dass die Bürge rinnen und Bürger den Wert ihrer Daten besser einschätzen können. Gut informiert und wohldosiert so sollte idealerweise jede Person die Preisgabe privater Daten handhaben.

Als neutrale Plattform zur Förderung des Selbstdatenschutzes ergänzt die STIFTUNG DATENSCHUTZ die bestehenden Einrichtungen.

6 KONTAKT Stiftung Datenschutz Karl Rothe Straße Leipzig Telefon 0341 / Telefax 0341 / mail@stiftungdatenschutz.org

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