Grenzüberschreitende F&E-Projekte - Was gehört wem?

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1 Grenzüberschreitende F&E-Projekte - Was gehört wem? Erfahrungsbericht aus dem europäischen Forschungsprojekt XPRESS Michael Peschl Harms & Wende GmbH & Co. KG Schutz des Geistigen Eigentums im europäischen und internationalen Kontext Dienstag, 11. Oktober 2011 Haus der Wirtschaft Baden-Württemberg, Stuttgart 2011 Harms & Wende GmbH & Co. KG 1

2 Main goals: XPRESS in a nutshell Consortium:: 1. Novel production concept for a flexible and multi-variant production 2. Integrated quality assurance systems for quality monitoring of the production processes 3. Production simulation for the reduction of the production ramp-up time and production costs 19 Project partners of 9 European countries 8 SME s, including Harms+Wende as coordinator 5 big companies 5 research institutes Steinbeis-Europa-Zentrum for financial administration, innovation-related activities and IPR-related issues Project budget:.total budget Euro, with Euro funding Project man months: More than People working for XPRESS:.More than 160 Number of Reports:.56 Number of scientific meetings:..>80 Dissemination activities:.64 Four PhD Theses Several Master Theses + Students Projects 2011 Harms & Wende GmbH & Co. KG 2

3 Charakterisierung von EU-Forschungsprojekten (in Bezug zu den geistigen Eigentumsrechten) Relativ hohe Anzahl von Projektpartnern, die mit unterschiedlichen Projekterfahrungen und Erwartungen an einem Forschungsprojekt teilnehmen. Konkrete Ergebnisse der Projektarbeit anfangs oft nicht bekannt. Teilnehmer kommen aus sehr unterschiedlichen Disziplinen (Industrie/Wissenschaft, unterschiedlicher technologischer Background). Teilnehmer kommen aus mehreren (europäischen) Staaten, die zum Teil unterschiedliches Verständnis und unterschiedliche rechtliche Regelungen bezüglich IPR besitzen. Die direkt am Projekt beteiligten Personen sind oft noch nicht mit dem Thema Schutz des geistigen Eigentums in Berührung gekommen Harms & Wende GmbH & Co. KG 3

4 Potenzielle Spannungsfelder bezüglich der geistigen Eigentumsrechte (I) Zweck der Zusammenarbeit EU-Kommission Gemeinsam an einer Idee arbeiten, um die europäische Wirtschaft zu stärken. Ergebnisse öffentlich machen, damit möglichst viele davon partizipieren. Konsortium Individuelle Ziele verfolgen und durchsetzen. Ergebnisse selbst verwerten und schützen, um einen Wettbewerbsvorteil zu erlangen Harms & Wende GmbH & Co. KG 4

5 Potenzielle Spannungsfelder bezüglich der geistigen Eigentumsrechte (II) Projektziele Industrie Lösen eines individuellen (technologischen) Problems unter den gegebenen Rahmenbedingungen. Ergebnisse ohne Beteiligung anderer verwerten. Wissenschaft Hohen wissenschaftlichen Ansprüchen genügen, ohne dabei auf IP-relevante Einschränkungen zu achten. Verfahren (an anderen Anwendungsfällen) erproben. Know-how schützen Ergebnisse publizieren 2011 Harms & Wende GmbH & Co. KG 5

6 Potenzielle Spannungsfelder bezüglich der geistigen Eigentumsrechte (III) Kooperation vs. Schutz des geistigen Eigentums Know-how Empfänger Wissenschaft Industrie Vorabwissen ( pre-existing know-how ) Ergebnisse ( generated know-how ) Industrie Wissenschaft Know-how Träger 2011 Harms & Wende GmbH & Co. KG 6

7 Ansätze zur Vermeidung von IPR-basierenden Konflikten (I) Gutes Konsortium Alle Partner müssen von der Projektidee und den Zielen überzeugt sein und müssen für sich einen Nutzen erkennen und benennen können. Konsortium muss sich ergänzen; konkurrierende Partner sollten vermieden werden. Zusammenarbeit von Partnern vor Projektstart (Kooperationen, Geschäftsbeziehungen,...) sind von Vorteil. Gutes Management Konsortialvertrag am Besten vor Projektstart abschließen und während des Projektes aktualisieren und verfeinern. Störungen und Verzögerungen müssen rechtzeitig erkannt werden. Auslöser dafür liegen oft nicht im technischen Bereich! Striktes und entschlossenes Handeln bei Problemen Harms & Wende GmbH & Co. KG 7

8 Ansätze zur Vermeidung von IPR-basierenden Konflikten (II) Gute Zusammenarbeit und gute Kommunikation Alle Partner sollten über den Projektverlauf und die Ergebnisse regelmäßig informiert werden. Bilden von Arbeitsgruppen/Teams für bestimmte Teilbereiche. Kommunikation sollte durch Telefon, Web-Conferencing, Videokonferenzen, Onlinepräsentationen,... aufrecht erhalten werden. Geistiges Eigentum im Speziellen Konsortium über potenzielle Schwierigkeiten bzgl. der IP-Rechte aufklären und Lösungsmöglichkeiten darlegen. Potenzielle Ergebnisse so früh wie möglich identifizieren und möglichst detailliert beschreiben. IPR-Workshop! Frühzeitige Regelungen finden, um Konflikte zu vermeiden Harms & Wende GmbH & Co. KG 8

9 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Harms & Wende GmbH & Co. KG Großmoorkehre 9 D Hamburg Fon: +49 (40) Fax: +49 (40) Harms & Wende GmbH & Co. KG 9