Spannender Sensor! Von unserem Landesvorsitzenden Reinhold Schmitt

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1 SAARLAND LANDES J OURNAL Spannender Sensor! Von unserem Landesvorsitzenden Reinhold Schmitt In wenigen Tagen ist es soweit. Die Gewerkschaft der Polizei, Landesbezirk Saarland, führt turnusgemäß ihren ordentlichen Delegiertentag durch. Die Neuaufstellung wird personell, aber auch inhaltlich damit verbunden sein. Zum Anfangsstadium des 21. Jahrhunderts passt die Anzahl der GdP-Landesdelegiertentage. Es ist der 21. Delegiertentag. Die Veranstaltung erfährt ihre Prägung durch das Motto Zukunftssicheres Saarland Zukunftssichere Polizei?!. Treffender und aktueller könnte es wohl kaum sein. Das Land und damit auch und insbesondere der Standortfaktor Innere Sicherheit, für den die Polizei steht, bewegen sich im Zeichen der Schuldenbremse. Ist unter dieser Bedingung überhaupt positive Zukunft für Land und Polizei gestaltbar? Wenn ja, wie? Politik, Polizei und natürlich besonders die Gewerkschaft der Polizei werden Antworten geben müssen. Dies gilt ebenso für die Stimmungen. Darüber wird heftig gestritten. Die Experten, das sind in erster Linie die Betroffenen, haben diesbezüglich unterschiedliche Wahrnehmungen. Doch unabhängig davon, welche Wahrnehmung die zutreffende sein mag, steht fest: Miese Stimmung ist Mist für eine Organisation. Deshalb darf sie nicht bejammert und erst recht nicht befeuert werden. Die Stimmung muss aber ernst genommen und die Menschen, die sie empfinden, müssen genau dort, wo sie stehen, mitgenommen werden. Betroffene zu Beteiligten machen, war schon immer fundamentale Forderung der GdP! Wir, die GdP Saarland, erwarten von den politisch Verantwortlichen die Schaffung guter Rahmenbedingungen für unsere Beschäftigten, insbesondere für diejenigen, die in den Hochleistungszentren arbeiten. Die Verantwortungsträger in der Polizeiorganisation sind insbesondere in der aktuellen Umbruchphase gefordert, die geschaffenen Rahmenbedingungen bestmöglichst auszugestalten. Wir erwarten dabei von beiden, Politik- und Polizeiverantwortlichen, stets, die Menschen und ihre konkrete Belastungssituation im Auge zu haben. Die GdP und vor allem ihre Personalräte tun dies permanent. Wir sind deshalb gerne wichtiger Sensor. Unsere Tagung in Püttlingen wird daher der spannende Sensor sein! Noch was Persönliches Verschärftes Dankeschön! Reinhold Schmitt Foto: privat Auf der Landesvorstandssitzung am 3. Februar d. J. in Kirkel wurde Ralf Porzel einstimmig als Kandidat für die Wahl des Landesvorsitzenden auf dem Landesdelegiertentag nominiert. Foto: LSch Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Leserinnen und Leser, für mich beginnen nun die letzten Tage als GdP-Landesvorsitzender. Ich erlebe sie gerade zwar als Teilzeitpensionär, aber keineswegs im Sinne von auslaufen lassen können. Vielmehr befinde ich mich, wie schon im November des vergangenen Jahres, in meinen letzten Tagen als Polizist und Vorsitzender des Polizeihauptpersonalrats, in Fortsetzung auf Seite Deutsche Polizei 1

2 LANDES OURNAL Saarland J Fortsetzung von Seite 1 heftigem Endspurt. Die damit verbundene hohe Belastung erleichtert allerdings das notwendige Loslassen. Ich freue mich sehr auf die nun folgende Zeit als Vollzeitpensionär. Ich möchte mich zum Abschied bei allen sehr herzlich für die gute Zusammenarbeit der letzten Jahre bedanken. Es hat mir sehr viel Freude bereitet, für die Polizei und insbesondere die Gewerkschaft der Polizei an verantwortlicher Stelle zu arbeiten. Für den Fall, dass die Art und Weise der Zusammenarbeit dazu geführt haben sollte, dass ich jemandem zu Unrecht auf die Füße getreten bin, so bitte ich heftig, aber auch herzlich um Entschuldigung. Tschüss, macht s gut, und immer daran denken: Am Ende ist alles gut, ist es noch nicht gut, ist es noch nicht das Ende! Reinhold Schmitt redaktionsschluss Redaktionsschluss für die April- Ausgabe ist der 28. Februar DEUTSCHE POLIZEI Ausgabe: Landesbezirk Saarland Geschäftsstelle: Kaiserstraße Saarbrücken Telefon (06 81) Telefax (06 81) Homepage: gdp-saarland@gdp.de Redaktion: Lothar Schmidt, Gewerkschaftssekretär Gewerkschaft der Polizei Landesbezirk Saarland Kaiserstraße 258, Saarbrücken Telefon: (06 81) , Fax: -15 Mobil: Lothar.Schmidt@gdp.de Verlag und Anzeigenverwaltung: VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Anzeigenverwaltung Ein Unternehmen der Gewerkschaft der Polizei Forststraße 3a, Hilden Telefon (02 11) Telefax (02 11) Verantwortlich für den Anzeigenteil: Antje Kleuker Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar 2014 Adressverwaltung: Zuständig sind die jeweiligen Geschäftsstellen der Landesbezirke. Herstellung: L.N. Schaffrath GmbH & Co. KG DruckMedien Marktweg 42 50, Geldern Postfach 14 52, Geldern Telefon ( ) Telefax ( ) ISSN ordentlicher Landesdelegiertentag Vorschlag zur Tagesordnung 0. Eröffnung und Begrüßung 1. Gedenken an unsere Verstorbenen 2. Wahl der Verhandlungsleitung 3. Beschlussfassung über die Tagesordnung 4. Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission 5. Organisatorische Hinweise zum Ablauf des Delegiertentages 6. Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission 7. Berichte 7.1. des Vorsitzenden 7.2. des Kassierers 7.3. der Kassenprüfer 7.4. des Vorsitzenden des Kontrollausschusses 8. Aussprache zu den Berichten 9. Entlastung des Vorstandes 10. Wahl der/des Vorsitzenden von vier gleichrangigen Stellvertreter/-inne/n der/des Schriftführer/-in/s der/des stellvertretenden Schriftführer/-in/s der/des Kassierer/-in/s der/des stellvertretenden Kassierer/-in/s der Beisitzer/-innen 11. Wahl der Mitglieder des Kontrollausschusses 12. Wahl der drei Kassenprüfer/-innen 13. Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für den GdP-Bundeskongress 14. Wahl der Mitglieder des Gewerkschaftsbeirates (GdP-Bund) 15. Wahlvorschläge für die Große Tarifkommission (GdP-Bund) 16. Ehrungen 17. Antragsberatung 18. Festveranstaltung mit Festvortrag der Ministerpräsidentin 19. Impulsreferat zum Tagungsmotto 20. Podiumsdiskussion zum Tagungsmotto 21. Schlusswort des/der neuen Landesbezirksvorsitzenden Ablaufplan der Konferenz (Tagung): Mittwoch, 26. März Uhr Einlass und Anmeldung 9.00 Uhr Beginn 9.10 Uhr Begrüßung durch den Landesvorsitzenden 9.20 Uhr Totenehrung durch Landespolizeipfarrerin und Landespolizeidekan 9.35 Uhr Konstituierung 9.40 Uhr Wahl der Verhandlungsleitung 9.45 Uhr Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission 9:50 Uhr Rechenschaftsberichte des Landesvorsitzenden, des Landeskassierers und des Landeskontrollausschussvorsitzenden Uhr Kaffeepause Uhr Wahlen Uhr Mittagessen Uhr Fortsetzung der Tagung: Wahlen, Ehrungen, Anträge Uhr Ausklang Deutsche Polizei

3 21. ordentlicher Landesdelegiertentag Donnerstag, 27. März Uhr Festakt 9.10 Uhr Blechbläserquintett 9.15 Uhr Begrüßung 9.25 Uhr Grußwort des Hausherrn 9.30 Uhr Blechbläserquintett 9.35 Uhr Grußworte der Sprecher der im Landtag vertretenen Parteien Uhr Blechbläserquintett Uhr Festansprache der Ministerpräsidentin Uhr Blechbläserquintett Uhr Kaffeepause Uhr Grußwort des DGB-Bezirksvorsitzenden Uhr Grußwort des GdP-Bundesvorsitzenden Uhr Mittagessen Uhr Impulsreferat des GdP-Landesvorsitzenden Rheinland-Pfalz Uhr Podiumsdiskussion unter Moderation von SZ-Redakteur Daniel Kirch mit dem GdP-Bundesvorsitzenden, mit dem Innenstaatssekretär, mit dem Landespolizeipräsidenten und dem GdP-Landesvorsitzenden Uhr Schlusswort des GdP-Landesvorsitzenden Uhr Ausklang Wind4Benefiz Thomas Becker dirigiert die Europahymne, die von allen Orchestern gemeinsam gespielt wurde. Foto: LPP Am 30. November 2013 fand in der Saarlandhalle Wind4Benefiz statt, ein deutschlandweit einmaliges Konzert mit vier Polizeiorchestern zugunsten des Verein zur Förderung der Polizeiseelsorge im Saarland e.v. und des Weißer Ring e.v. Ausnahmslos waren positive Rückmeldungen zu verzeichnen, die Besucher zeigten sich von der Vielfalt und der Qualität der dargebrachten Musik und die beteiligten Orchester von der Organisation und der Unterbringung im Saarland begeistert. In Zusammenarbeit mit LPP 4.10 Foto-Videotechnik wurde ein Trailer über das Konzert erstellt und zusammen mit einer Fotogalerie online veröffentlicht. Beides ist über unser Internetportal zu erreichen. Robert Kettenbaum, Polizeiorchester des Saarlandes Saarland LANDES J OURNAL ÖPR PS/Dir Dirk Britz neuer Vorsitzender Am 15. Januar 2014 legte Bruno Leinenbach sein Amt als Personalratsvorsitzender im Örtlichen Personalrat des Präsidialstabs und der Direktionen nieder. Nachdem Bruno Leinenbach Dirk Britz (links) und Bruno Leinenbach Foto: BL bereits im Dezember 2013 zum stellvertretenden Vorsitzenden des PHPR gewählt wurde (wir berichteten) und sich seit Januar 2014 auf diese Aufgabe konzentriert, war die Amtsniederlegung im ÖPR die logische Folge. In diesem Zusammenhang bedankte sich Bruno Leinenbach bei den Personalratsmitgliedern, den Wählern und den Verantwortlichen in der Dienststelle für das entgegengebrachte Vertrauen und die gute Zusammenarbeit. Das freigestellte Vorstandsmitglied im Personalrat, Dirk Britz, der über eine langjährige Erfahrung in der Polizeiorganisation und Personalratsarbeit verfügt, wurde im Rahmen der Sitzung zum neuen Vorsitzender des ÖPR PS/Dir gewählt. In der Folge wurde Carsten Baum, unser GdP-Experte in Beamten-, Besoldungs- und Versorgungsfragen, zum Vorstandsmitglied im ÖPR PS/Dir gewählt. Für Carsten Baum beantragte der Personalrat die Freistellung vom Dienst. Helmut Schirra, LPP 20, rückte als ordentliches Personalratsmitglied nach. Mit diesen personellen Veränderungen im Personalrat wurden wichtige Weichenstellungen vorgenommen, die sich auch auf die Gewerkschaftsarbeit in der Kreisgruppe und im Landesbezirk auswirken. Die Umsetzung der Ergebnisse AG 2020 in der Polizei braucht eine starke GdP und starke Personalvertretungen. Die GdP gratuliert Dirk Britz, Carsten Baum und Helmut Schirra zur Übernahme der neuen Funktionen in der Personalratsarbeit und wünscht ihnen eine glückliche Hand bei der Personalratsarbeit. BL Deutsche Polizei 3

4 LANDES OURNAL Saarland J Mitgliederversammlungen der Kreisgruppen Saarpfalz Als besondere Gäste konnten vom Landesvorstand der GdP der Landesvorsitzende Reinhold Schmitt sowie Ralf Porzel und Bruno Leinenbach begrüßt werden, außerdem von der Kreisgruppe Neunkirchen Uwe Dörr, der gleichzeitig unser Vertreter des Personalrates im Bereich ÖPR der PIen ist. In seinem Bericht ging der erste Vorsitzende Gerd Kopp auf die Arbeit der Kreisgruppe im vergangenen Jahr ein. Er erwähnte die aktuelle Mitgliederzahl von insgesamt 189 Mitgliedern in der KG, davon 140 Aktive, 47 Senioren und zwei Fördermitglieder. Weiterhin wurden die Vorstandssitzungen der Kreisgruppe und die Teilnahme des Vorstandsvorsitzenden an Sitzungen des Landesvorstandes erwähnt. Gerd berichtete auch, dass der DGB eine Kreisgruppe Saarpfalz gegründet hat und dass Andreas Anton für die GdP-KG Saarpfalz-Kreis in den Vorstand gewählt wurde. Abschließend richtete der Vorsitzende persönliche Worte an das Plenum. Er teilte Adrian Velten, Artur Lauer, Sina Rehne, Gerd Kopp, Malte Krämer, Adrian Froch und Ralph Herrmann Gerd Kopp (rechts) übergibt das Ruder an Malte Krämer. Fotos: Gerlich mit, dass er sich im Rahmen der Neuwahlen gute Ergebnis der Personalratswah- des Vorstandes nicht mehr zur Am Mittwoch, , fand wie im Jahr zuvor im Sportheim in Rohrbach die Jahresmitgliederversammlung der GdP, Kreisgruppe Saarpfalz, unter Beteiligung von ca. 45 Mitgliedern statt. Aufgrund von Terminproblemen am Ende des Jahres 2013 war der Termin im Januar 2014 ausgesucht worden. Wahl stellt, und bedankte sich bei allen Mitgliedern für das ihm in der Vergangenheit entgegengebrachte Vertrauen und für die gute Zusammenarbeit im Vorstand der Kreisgruppe. Er lobte im Besonderen die Zusammenarbeit mit Lothar Schmidt und Sylvia Schuhe von der Landesgeschäftsstelle. Im Rahmen der Jahresmitgliederversammlung konnten Volkmar Hellwig und Dieter Meisner für 40 Jahre Mitgliedschaft in der GdP geehrt werden, unser Mitglied Peter Schmelzer für 60 Jahre (!!!) Mitgliedschaft in der GdP. Nach der Wahl von Uwe Dörr zum Versammlungsleiter wurde der Vorstand der Kreisgruppe neu gewählt. Hierdurch ergab sich folgende neue Zusammensetzung des Kreisgruppenvorstandes: Malte Krämer als 1. Vorsitzender, Sina Rehne als stellvertretende Vorsitzende, Adrian Froch als Kassierer, Frank Bach als Schriftführer, Adrian Velden und Artur Lauer als Kassenprüfer, Helga Bourget, Karl-Heinz Gräber und Andreas Gerlich als Beisitzer. Als Seniorenvertreter wurden gewählt: Manfred Schmitz, Gerd Schöffler und Andreas Anton. In einem ausführlichen Vortrag berichtete Reinhold Schmitt anschließend von der Arbeit des Landesvorstandes. Er benannte das für die GdP Die Jubilare zwischen (v. l. n. r.) Reinhold Schmitt und Gerd Kopp: Dieter Meissner, Peter Schmelzer und Volkmar Hellwig len Er berichtet von der letzten Stufe der Neuorganisation der saarländischen Polizei mit der Regionalisierung der KDs, mit der Aufnahme des Wirkbetriebes der ESDs und der Interventionskräfte. Schmitt führte weiter aus, dass durch neue Dienstzeitregelungen und Verlängerung der Lebensarbeitszeit und einer Reformierung des Zulagewesens auch die nötigen Rahmenbedingungen geschaffen werden sollen. Reinhold Schmitt schloss seinen Bericht mit den besten Wünschen für das Jahr In der anschließenden Aussprache wurden viele Fragen gestellt. Hier wurden die Themen wie Lebensarbeitszeitverlängerung, das neue Beurteilungssystem und die Beförderungssituation angesprochen und von Bruno Leinenbach, Ralf Porzel und Reinhold Schmitt ausführlich erläutert. Mit einem Schlusswort wandte sich der neue Vorsitzende Malte Krämer abschließend an die Versammlung, bedankte sich noch einmal für das Vertrauen und wünschte allen eine gute Zusammenarbeit. Für das leibliche Wohl der Anwesenden war ebenfalls wie in den Vorjahren bestens gesorgt. Saarbrücken Land Eine Ära geht zu Ende Wachwechsel A. Gerlich Am trafen sich die Mitglieder der Kreisgruppe Saarbrücken Land bei der PI Brebach zu ihrer Mitgliederversammlung mit Neuwahlen. Im Vorfeld hatte der langjährige Vorsitzende der Kreisgruppe, Wolfgang Schäfer, Deutsche Polizei

5 Saarland Mitgliederversammlungen der Kreisgruppen LANDES J OURNAL Gute besuchte Mitgliederversammlung in Brebach bereits bekannt gegeben, dass er aus persönlichen Gründen für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung stehen werde. In zahlreichen Gesprächen hatte er jedoch dafür gesorgt, dass der scheidende Kreisgruppenvorstand dem Plenum einen wohldurchdachten Personalvorschlag machen konnte. Für die gute Vorbereitung des Personalvorschlages steht auch der letztendliche Ausgang der Wahlen. Alle Wahlvorschläge wurden von den anwesenden Mitgliedern komplett mitgetragen. So wurde unter der souveränen Verhandlungsleitung von Bruno Leinenbach folgender neuer Kreisgruppenvorstand gewählt: Thomas Schlang (links) dankt Wolfgang Schäfer Fotos: lsch Thomas Schlang (Kreisgruppenvorsitzender), Robert Derouet und Sebastian Schmitt (Stellvertreter), Anneka Schneider (Schriftführerin), Stefan Hafner (Kassierer). Als Beisitzer wurden Markus Summa, Susanne Hell, Yvonne Dietz, Patrick End, Marco Dohm, Wolfgang Schäfer, David Maaß, Rafael Müller, Angelina Bost, Gerhard Diehl, André Hofmann, Steven Dörrenbächer und Marie Bischoff gewählt. Die Seniorenvertretung übernehmen weiterhin Berthold Groß und Jürgen Friedling. Weiterhin wurden die Delegierten für den Landesdelegiertentag und den Landesbezirksbeirat, die Kassenprüfer und Mitglieder des Kontrollausschuss gewählt. Bei der Wahl ist es gelungen, im Kreisgruppenvorstand eine gesunde Mischung aus erfahrenen und jungen Kolleginnen und Kollegen aller Personengruppen in der GdP abzubilden. Dem scheidenden Kreisgruppenvorsitzenden Wolfgang Schäfer sei an dieser Stelle noch einmal gedankt für die hervorragende Führung der Kreisgruppe in den vergangenen 13 Jahren. Wolfgang Schäfer wird uns mit seiner Erfahrung weiter im Landesvorstand erhalten bleiben. Dem neuen Kreisgruppen-Vorstand ist zu wünschen, dass er die Geschäfte mit ähnlich gutem Geschick weiterführen wird. Ein weiterer Tagesordnungspunkt der Mitgliederversammlung war die Ehrung von Jubilaren. Auf 40 Jahre Gewerkschaftszugehörigkeit können Detlef Nitsch und Leo Müller zurückblicken. 25-jährige Mitgliedschaft können Martin Schudell, Uwe Speicher, Susanne Steffen, Gerhard Balzert und Amin Kleser vorweisen. Auch diesen Kollegen einen herzlichen Dank für die Treue zu ihrer Gewerkschaft der Polizei in guten wie in schwierigen Zeiten. Nachdem Ralf Porzel als Vertreter des Landesvorstandes die aktuellen gewerkschaftlichen Themen und Probleme dargestellt hatte, bot sich den anwesenden Mitgliedern noch die Gelegenheit, die angesprochenen Themen bei einem vorbereiteten Imbiss weiter zu diskutieren. Dieses Angebot wurde auch zahlreich angenommen. Thomas Schlang LPP Carsten Baum neuer Vorsitzender Die Neuwahl des Vorsitzenden sowie die Neuaufstellung des Kreisgruppenvorstandes der KG LPP waren die beiden zentralen Themen der gut besuchten Mitgliederversammlung am in der Kantine des Polizeiareals Mainzer Straße in Saarbrücken. An diesem Tage fand die Ära von Bruno Leinenbach als Kreisgruppenvorsitzender ihren Abschluss. Über ein Jahrzehnt prägte Bruno Leinenbach die Geschicke der KG Landespolizeidirektion (seit 2013 Landespolizeipräsidium) mit ihren annährend 900 Mitgliedern durch eine ganz persönliche Note und hohes Engagement. Unzähligen Funktionären, Mitgliedern und Hilfesuchenden war Bruno stets ein wichtiger Ratgeber, Ansprechpartner und Kümmerer in seiner Rolle als Kreisgruppenvorsitzender, aber auch in seiner Funktion als Vorsitzender des Örtlichen Personalrates. In seinem Rechenschaftsbericht als KG-Vorsitzender resümierte Bruno die Aktivitäten und Betreuungsmaßnahmen der KG LPP im vergangenen Jahr. Besonderes Augenmerk schenkte er hierbei den Ergebnissen der Personalratswahlen vom Mai Deren Top-Ergebnisse stellten für die Carsten Baum folgt Bruno Leinenbach Fotos: KG LPP KG LPP einen beachtlichen Erfolg dar und gewährleisten, dass die GdP- Wähler auch in den örtlichen Personalräten und Stufenvertretungen weiterhin adäquat vertreten sind. Bruno erklärte den Anwesenden die Vorstellungen hinsichtlich seiner im Personalkonzept des GdP-Landesbezirks avisierten künftigen gewerkschaftliche Funktion sowie seine Konzentration auf die Aufgabe des neu gewählten stellvertretenden Vorsitzenden im PHPR, die für ihn eine weitere Amtszeit als KG-Vorsitzender ausschließt. Stellvertretend für die zahlreichen Ehrungen der Jubilare für langjähri- Fortsetzung auf Seite Deutsche Polizei 5

6 LANDES OURNAL Saarland J Mitgliederversammlungen der Kreisgruppen für den weiteren Jahresverlauf vorgenommen. Dirk Britz LKA Vorstandsneuwahlen Landesvorsitzender Schmitt spricht zur gut besuchten Mitgliederversammlung in der Saarbrücker Polizeikantine. Fortsetzung von Seite 5 ge Mitgliedschaften sei an dieser Stelle unser Senior Ewald Puhl genannt. Kollege Puhl, der für seine 60-jährige GdP-Mitgliedschaft in der Versammlung persönlich geehrt werden sollte, war leider persönlich verhindert. Er ließ aber der gesamten Mitgliederversammlung über den Vorstand ausdrücklich seine Grüße und seinen Dank zukommen! Vor den erforderlichen Neuwahlen und Abstimmungen, die unter der professionellen Verhandlungsleitung von Ralf Porzel standen, erklärte Bruno noch das von ihm mitverantwortete und erarbeitete Personalkonzept der KG für die kommende Wahlperiode. Das ausgewogene Personalangebot wurde von den Mitgliedern angenommen und in Gänze bestätigt. Mit überwältigender Mehrheit wurden sowohl der neue Kreisgruppenvorsitzende Carsten Baum als auch seine Stellvertreter Dirk Britz, Ralf Britzius, Falk Hasenberg, Christof Wilhelm und Ralf Walz von den anwesenden Mitgliedern gewählt. Das Amt des Kassierers liegt weiterhin in den bewährten Händen von Martin Speicher, ihm steht als Vertreter Lukas Bennoit zur Seite. Schriftführer ist wie in den vergangenen Jahren Peter Neu, der von Sascha Grimm unterstützt und vertreten wird. Daneben wählte die Versammlung insgesamt 32 weitere Mandatsträger des Vorstandes (Beisitzer/Vertreter der Dienststellen, Seniorengruppe, Junge Gruppe, Frauengruppe und BFA-Mitglieder). Die Wahlen der Delegierten für den Landesdelegiertentag 2014, der Mitglieder des Landesbezirksbeirates, Kassenprüfer, Mitglieder im Landeskontrollausschuss und der Vertreter für die Große Tarifkommission beendeten den Abstimmungsmarathon. Der Landesvorsitzende Reinhold Schmitt hatte zahlreiche aktuelle Informationen und Botschaften für die Anwesenden im Gepäck. Neben dem Hinweis auf die derzeit neu beginnende Tarifrunde im öffentlichen Dienst und die sich daraus ergebenden solidarischen Verpflichtungen unserer Gewerkschaft wurde natürlich auch das topaktuelle Thema Beurteilungen/ Beförderungen angesprochen. Zahlreiche Infos zu den Themen Intervention, Belastungssituation der Polizei, Verhandlungen im Zusammenhang mit der geplanten Lebensarbeitszeitverlängerung und den von der GdP geforderten Verbesserungen im Erschwerniszulagenbereich wurden von den Anwesenden mit spürbarer Aufmerksamkeit aufgenommen. Der neue Kreisgruppenvorsitzende Carsten Baum, der ab Anfang Februar seine bisherige dienstliche Funktion als Leiter des PS 3 (Organisationsentwicklung) des Landespolizeipräsidiums zugunsten einer Freistellung für den Örtlichen Personalrat PS/Direktionen aufgegeben hat, wird sich jetzt seinen neuen Aufgaben als Kreisgruppenvorsitzender wie auch als freigestellter Personalrat mit Akribie und Engagement widmen. Das Büro ist das bisherige von Bruno Leinenbach in der Mainzer Str. 132 (ehemalige Bildstelle), wo er Tür an Tür mit Dirk Britz (Tel / ) und Martin Speicher (06 81/ ) seine Aufgaben wahrnehmen kann und für Euch persönlich oder telefonisch (06 81/ ) erreichbar ist. Der neue Vorstand der Kreisgruppe LPP hat am bereits zum ersten Mal getagt und Weichenstellungen Vor dem Hintergrund der zwischenzeitlich erfolgten Umorganisation des Landespolizeipräsidiums Saarland war auch eine der neuen Organisationsstruktur angepasste Kreisgruppenstruktur innerhalb des GdP-Landesbezirkes erforderlich. In der GdP-Mitgliederversammlung, die am in der Kantine Mainzer Straße stattfand, wurde deshalb ein Stellv. Landesvors. Ralf Porzel (rechts) gratuliert Stefan Schnubel Fotos: lsch neuer Vorstand für die KG LKA gewählt. Der scheidende Vorsitzende Markus Kneip bedankte sich zunächst für die Jahre der erfolgreichen Zusammenarbeit innerhalb der Kreisgruppe und wünscht dem neuen Vorstand viel Erfolg. Unser Landesvorsitzender Reinhold Reini Schmitt gab danach eine Reihe aktueller Informationen zur Neuorganisation im LPP, den Verhandlungen zur Ruhestandsversetzung und den neuen Beurteilungsregelungen. Des Weiteren wagte er einen Ausblick auf den kommenden Landedelegiertentag, der am 27./ in der Stadthalle in Püttlingen stattfinden wird. Bei den darauffolgenden Ehrungen, die für 25, 40 und 60 Jahre Mitgliedschaft erfolgten, ist insbesondere die Ehrung für 60 Jahre Mitgliedschaft herauszuheben, die an Georg Schorr verliehen werden konnte. Auch auf diesem Wege, Dir lieber Georg, nochmals alles Gute und noch viele gesunde Jahre. Bei den anschließend durchgeführten Wahlen wurden in den neuen Vorstand gewählt: Deutsche Polizei

7 Saarland Mitgliederversammlungen der Kreisgruppen LANDES J OURNAL des geschäftsführenden LV. Bei guten Speisen und Getränken wurde viel über die Vergangenheit, aber auch über die aktuelle Polizeilandschaft geredet. Es war wieder eine schöne Veranstaltung. Mitgliederversammlung Markus Kneip (links vorn) und Reini Schmitt (rechts hinten) mit den Jubilarinnen und Jubilaren (v. l. n. r.): Gerhard Klemann, Georg Schorr, Beate Nieser, Patricia Fischer, Reinhard Bastian und Ingrid Seifert Schnubel, Stefan Vorsitzender ÖPR PS/Dir Fischer, Patricia stellv. Vorsitzende LPP 226 Schmitt, Johannes stellv. Vorsitzender LPP 20 Altmeyer, Jörg stellv. Vorsitzender LPP 4,11.1 Schirra, Helmut Schriftführer LPP 201 Presser, Julia stellv. Schriftführerin LPP 212 Uth, Reiner Kassierer LPP Dewes, René stellv. Kassierer LPP 4.6 Bettscheider, Gerhard Kassenprüfer Pension Both, Siegfried Kassenprüfer LPP 245 Daneben wurden auch die Beisitzer und Vertrauensleute neu gewählt, deren Aufzählung aufgrund der großen Personenanzahl den Rahmen hier jedoch sprengen würde. Die Listen sind indes jederzeit bei eurer Kreisgruppe einzusehen, werden bei Bedarf aber auch gerne als Datei versandt. Ab- schließend bedanke sich der neue Vorsitzende Stefan Schnubel bei den anwesenden Mitgliedern für das ausgesprochene Vertrauen und dankte insbesondere den scheidenden Mitgliedern des Vorstandes für die geleistete Arbeit. Helmut Schirra Merzig-Wadern Neujahrsempfang Senioren Am konnten der Kreisgruppenvorsitzende Arno Adams und sein Seniorenvorsitzender Franz Josef Groh viele Seniorinnen und Senioren der Kreisgruppe zum Neujahrsempfang im Restaurant Hubertushof in Losheim am See begrüßen. Neben dem Landesseniorenvorsitzenden Artur Jung war Landeskassierer Charly Wannenmacher anwesend und überbrachte Grüße Der Vorsitzende Arno Adams gab in seinem Bericht den 40 anwesenden Mitgliedern einen Überblick über die Aktivitäten der Kreisgruppe im abgelaufenen Jahr. Hauptthema der Veranstaltung am war die Wahl der Delegierten für den Landesdelegiertentag und die Benennung der Kandidaten für den Landesbezirksbeirat und den Landeskontrollausschuss. Jürgen Ewerhardy wurde durch den Landesvorsitzenden Reinhold Schmitt und Arno Adams für 25-jährige GdP-Mitgliedschaft geehrt, herzlichen Glückwunsch! Landesvorsitzender Reinhold Schmitt gab in seinem umfassenden Situationsbericht einen Überblick über die derzeitigen Problemfelder der Gewerkschaftsarbeit. Ausführlich berichtete er über den aktuellen Sachstand zum Themenkreis zukunftssichere Landesverwaltung : Lebensarbeitszeitverlängerung, Anrechnung/Faktorisierung für Wechselschichtzeiten, verbessertes Zulagewesen, Beförderungsmittel. Seniorentreff im Hubertushof: wie immer eine schöne, runde Sache. Fotos: CW Mitgliederversammlung im Hubertushof war mit ca. 40 Teilnehmern gut besucht. CW Deutsche Polizei 7

8 LANDES OURNAL Saarland J KG St. Wendel Kommunikation verbessern Der Kreisgruppenvorstand möchte die Weiterleitung von aktuellen Informationen an unsere Ruhestandskollegen in der Kreisgruppe St. Wendel verbessern. Kolleginnen und Kollegen im aktiven Dienst werden regelmäßig hierüber durch Flugblätter informiert. Unsere Ruhestandskollegen erreichten bisher wichtige Informationen immer erst mit der nächsten Ausgabe der Deutschen Polizei Monatsausgabe. Der Kreisgruppenvorstand bittet daher die RuhestandskollegInnen (Tarif und Beamtenbereich) um Mitteilung vorhandener -Adressen. So könnten dann in Zukunft auch die Ruhestandskollegen zeitnah mit aktuellen GdP-Informationen über die Kreisgruppe versorgt werden. Um in den neuen Mailverteiler aufgenommen zu werden, genügt eine kurze an Dietmar Böhmer (Mail-Adresse: r.d.boehmer@t-online. de), der künftig dann die aktuellen Informationen steuert. Dietmar Böhmer Anzeige Klaus Kuhn 60! Klaus Kuhn Foto: Ehlhardt Man glaubt es kaum bei dieser Frische im Gesicht: Unser geschätzter Kollege Klaus Kuhn ist seit Ende Januar pensioniert. Am wurde er bei der Polizei im Saarland eingestellt und verrichtete bis zur letzten Sekunde Wechseldienst, in den letzen Jahren als geschätzter Dienstgruppenleiter bei der PI St.Wendel. Er führte seine Dienstgruppe vorbildlich wie eine große Familie mit sehr viel Menschlichkeit. Als langjähriges GdP-Mitglied war er auch acht Jahre Schriftführer im Kreisgruppenvorstand sowie Mitglied im Landeskontrollausschuss. Klaus, alles in Ordnung! T.E. 9. Europäisches Expertentreffen Drogenerkennung / Suchtprävention 9. April 2014, Stadthalle St. Ingbert Veranstalter: LPH lph-login.de/veranstaltungen/ Deutsche Polizei