Inhaltsübersicht. HK-AuslR 11

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1 Inhaltsübersicht Vorwort... 5 Bearbeiterverzeichnis... 9 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungs- und Literaturverzeichnis Aufenthaltsgesetz Freizügigkeitsgesetz/EU Assoziation EU/Türkei EU-Abkommen Art. 16 a Grundgesetz Asylverfahrensgesetz Staatsangehörigkeitsgesetz (Auszug) Merkblätter Textanhang Stichwortverzeichnis HK-AuslR 11

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3 1. Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz AufenthG ) Kapitel 1. Allgemeine Bestimmungen Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Kapitel 2. Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet Abschnitt 1. Allgemeines Passpflicht Erfordernis eines Aufenthaltstitels Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen Visum Aufenthaltserlaubnis Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis Niederlassungserlaubnis a Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG b Anrechnung von Aufenthaltszeiten c Lebensunterhalt Aufenthaltstitel bei Asylantrag Einreise- und Aufenthaltsverbot Geltungsbereich; Nebenbestimmungen Abschnitt 2. Einreise Grenzübertritt Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum Zurückweisung a Verteilung unerlaubt eingereister Ausländer Abschnitt 3. Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung Studium; Sprachkurse; Schulbesuch Sonstige Ausbildungszwecke Abschnitt 4. Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit Beschäftigung Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte Forschung Selbständige Tätigkeit Abschnitt 5. Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen Aufnahme aus dem Ausland Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden; Aufnahme bei besonders gelagerten politischen Interessen a Aufenthaltsgewährung in Härtefällen Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz Aufenthalt aus humanitären Gründen Dauer des Aufenthalts Abschnitt 6. Aufenthalt aus familiären Gründen Grundsatz des Familiennachzugs Familiennachzug zu Deutschen Familiennachzug zu Ausländern Ehegattennachzug Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten Kindernachzug Geburt eines Kindes im Bundesgebiet Aufenthaltsrecht der Kinder HK-AuslR 13

4 35 Eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht der Kinder Nachzug der Eltern und sonstiger Familienangehöriger Abschnitt 7. Besondere Aufenthaltsrechte Recht auf Wiederkehr Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche a Aufenthaltserlaubnis für in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union langfristig Aufenthaltsberechtigte Abschnitt 8. Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit Zustimmung zur Ausländerbeschäftigung Versagungsgründe Widerruf der Zustimmung Verordnungsermächtigung und Weisungsrecht Kapitel 3. Integration Integrationskurs Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs a Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs Integrationsprogramm Kapitel 4. Ordnungsrechtliche Vorschriften Ordnungsverfügungen Verbot und Beschränkung der politischen Betätigung Ausweisrechtliche Pflichten Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität a Fundpapier-Datenbank b Inhalt der Fundpapier-Datenbank Kapitel 5. Beendigung des Aufenthalts Abschnitt 1. Begründung der Ausreisepflicht Ausreisepflicht Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts; Fortgeltung von Beschränkungen Widerruf Zwingende Ausweisung Ausweisung im Regelfall a Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit Ermessensausweisung Besonderer Ausweisungsschutz Abschnitt 2. Durchsetzung der Ausreisepflicht Zurückschiebung Abschiebung a Abschiebungsanordnung Androhung der Abschiebung Verbot der Abschiebung a Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung) Räumliche Beschränkung; Ausreiseeinrichtungen Abschiebungshaft Kapitel 6. Haftung und Gebühren Pflichten der Beförderungsunternehmer Rückbeförderungspflicht der Beförderungsunternehmer Pflichten der Flughafenunternehmer Kostenschuldner; Sicherheitsleistung Umfang der Kostenhaftung Haftung für Lebensunterhalt HK-AuslR

5 69 Gebühren Verjährung Kapitel 7. Verfahrensvorschriften Abschnitt 1. Zuständigkeiten Zuständigkeit a Zuständigkeit und Unterrichtung Beteiligungserfordernisse Sonstige Beteiligungserfordernisse im Visumverfahren und bei der Erteilung von Aufenthaltstiteln Beteiligung des Bundes; Weisungsbefugnis Abschnitt 1a. Durchbeförderung a Durchbeförderung von Ausländern Abschnitt 2. Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Aufgaben (weggefallen) Abschnitt 3. Verwaltungsverfahren Schriftform; Ausnahme von Formerfordernissen Vordrucke für Aufenthaltstitel, Ausweisersatz und Bescheinigungen Entscheidung über den Aufenthalt Handlungsfähigkeit Minderjähriger Beantragung des Aufenthaltstitels Mitwirkung des Ausländers Beschränkung der Anfechtbarkeit Wirkungen von Widerspruch und Klage Berechnung von Aufenthaltszeiten Abschnitt 4. Datenschutz Erhebung personenbezogener Daten Übermittlungen an Ausländerbehörden Übermittlungen bei besonderen gesetzlichen Verwendungsregelungen Verfahren bei identitätsüberprüfenden, -feststellenden und -sichernden Maßnahmen a Verfahrensvorschriften für die Fundpapier-Datenbank Übermittlungen durch Ausländerbehörden a Mitteilungen der Ausländerbehörden an die Meldebehörden b Datenabgleich zwischen Ausländer- und Meldebehörden Speicherung und Löschung personenbezogener Daten a Register zum vorübergehenden Schutz b Datenübermittlung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als nationale Kontaktstelle c Innergemeinschaftliche Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie 2003/109/EG d Innergemeinschaftliche Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie 2004/114/EG e Gemeinsame Vorschriften für das Register zum vorübergehenden Schutz und zu innergemeinschaftlichen Datenübermittlungen Kapitel 8. Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration Amt der Beauftragten Aufgaben Amtsbefugnisse HK-AuslR 15

6 Kapitel 9. Straf- und Bußgeldvorschriften Strafvorschriften Einschleusen von Ausländern Einschleusen mit Todesfolge; gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen Bußgeldvorschriften Kapitel 10. Verordnungsermächtigungen; Übergangs- und Schlussvorschriften Verordnungsermächtigung Sprachliche Anpassung Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte Fortgeltung ausländerrechtlicher Maßnahmen und Anrechnung Anwendung bisherigen Rechts Übergangsregelungen a Altfallregelung b Aufenthaltsrecht für integrierte Kinder von geduldeten Ausländern Fortgeltung von Arbeitsgenehmigungen a Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren Einschränkung von Grundrechten Stadtstaatenklausel Anhang 1: Soziale Leistungsrechte von Migranten Ein Überblick Anhang 2: Aufenthaltsstatus und Sozialleistungsansprüche Übersicht Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU FreizügG/EU) Anwendungsbereich Recht auf Einreise und Aufenthalt Familienangehörige Nicht erwerbstätige Freizügigkeitsberechtigte a Daueraufenthaltsrecht Bescheinigungen über gemeinschaftsrechtliche Aufenthaltsrechte, Aufenthaltskarten a Vorlage von Dokumenten Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt Ausreisepflicht Ausweispflicht Strafvorschriften Bußgeldvorschriften Anwendung des Aufenthaltsgesetzes Staatsangehörige der EWR-Staaten Staatsangehörige der Beitrittsstaaten Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren Übergangsregelung Anhang: Übergangsvorschriften für Arbeitnehmer aus den Beitrittsstaaten SGB III Arbeitsgenehmigung-EU für Staatsangehörige der neuen EU-Mitgliedstaaten a ArGV Erweiterung der Europäischen Union HK-AuslR

7 3. Assoziation EU/Türkei Einleitung Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei Titel I. Grundsätze Art. 1 [Assoziation] Art. 2 [Ziele] Art. 6 [Assoziationsrat] Art. 7 [Erfüllung des Abkommens] Titel II. Durchführung der Übergangsphase Kapitel 3. Sonstige Bestimmungen wirtschaftlicher Art Art. 12 [Freizügigkeit] Art. 13 [Aufhebung von Beschränkungen der Niederlassungsfreiheit] Art. 14 [Aufhebung von Beschränkungen des Dienstleistungsverkehrs] Art. 15 [Türkei] Titel III. Allgemeine und Schlussbestimmungen Art. 22 [Beschlüsse des Assoziationsrates] Art. 23 [Mitglieder des Assoziationsrates] Art. 24 [Ausschüsse] Art. 25 [Streitigkeiten] Art. 28 [Beitritt der Türkei in die EWG] Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei über die Entwicklung der Assoziation Vorbemerkungen Kapitel II. Soziale Bestimmungen Abschnitt 1. Fragen betreffend die Beschäftigung und die Freizügigkeit der Arbeitnehmer Art Art Art Art Art Art Art Zusatzprotokoll zum Abkommen vom 12. September 1963 zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei für die Übergangsphase der Assoziation Titel II. Freizügigkeit und Dienstleistungsverkehr Kapitel I. Arbeitskräfte Art. 36 [Freizügigkeit] Art. 37 [Diskriminierung] Art. 38 [Assoziationsrat] Art. 39 [Addition von Versicherungszeiten] Art. 40 [Austausch junger Arbeitskräfte] Kapitel II. Niederlassungsrecht, Dienstleistungen und Verkehr Art. 41 [Niederlassungsfreiheit] HK-AuslR 17

8 Titel IV. Allgemeine und Schlußbestimmungen Art. 58 [Diskriminierungsverbot] Art. 59 [Gleichbehandlung] Art. 61 [Übergangsphase] Beschluss Nr. 3/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei über die über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften auf die türkischen Arbeitnehmer und auf deren Familienangehörige Vorbemerkung I. Texte Art. 1 Begriffsbestimmungen (Auszug) Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich Art. 3 Gleichbehandlung (Auszug) Art. 4 Sachlicher Geltungsbereich (Auszug) EU-Abkommen Einleitung EU-Abkommen mit Beitrittsperspektive SAA Mazedonien/Kroatien Europa-Mittelmeerabkommen mit den Maghrebstaaten Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Grundgesetz GG) Art.16 a [Asylrecht] Asylverfahrensgesetz (Asylverfahrensgesetz AsylVfG) Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen Geltungsbereich Rechtsstellung Asylberechtigter Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft Verbindlichkeit asylrechtlicher Entscheidungen Bundesamt (weggefallen) Erhebung personenbezogener Daten Übermittlung personenbezogener Daten Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen Zustellungsvorschriften Ausschluß des Widerspruchs a Vorübergehende Aussetzung von Entscheidungen Zweiter Abschnitt. Asylverfahren Erster Unterabschnitt. Allgemeine Verfahrensvorschriften Handlungsfähigkeit Minderjähriger Asylantrag Antragstellung a Familieneinheit Allgemeine Mitwirkungspflichten Sicherung, Feststellung und Überprüfung der Identität Sprachmittler Zweiter Unterabschnitt. Einleitung des Asylverfahrens Aufgaben der Grenzbehörde HK-AuslR

9 18a Verfahren bei Einreise auf dem Luftwege Aufgaben der Ausländerbehörde und der Polizei Weiterleitung an eine Aufnahmeeinrichtung Verwahrung und Weitergabe von Unterlagen Meldepflicht a Übernahme zur Durchführung eines Asylverfahrens Dritter Unterabschnitt. Verfahren beim Bundesamt Antragstellung bei der Außenstelle Pflichten des Bundesamtes Anhörung Familienasyl und Familienflüchtlingsschutz a Sichere Drittstaaten Anderweitige Sicherheit vor Verfolgung a Zuständigkeit eines anderen Staates Nachfluchttatbestände Unbeachtliche Asylanträge a Sicherer Herkunftsstaat Offensichtlich unbegründete Asylanträge Entscheidung des Bundesamtes über Asylanträge Entscheidung bei Antragsrücknahme oder Verzicht a Ruhen des Verfahrens Nichtbetreiben des Verfahrens Vierter Unterabschnitt. Aufenthaltsbeendigung Abschiebungsandrohung a Abschiebungsanordnung Abschiebungsandrohung bei Unbeachtlichkeit des Asylantrages Verfahren bei Unbeachtlichkeit und offensichtlicher Unbegründetheit Weiteres Verfahren bei stattgebender gerichtlicher Entscheidung Ausreisefrist bei sonstiger Ablehnung und bei Rücknahme des Asylantrages Abschiebungsandrohung nach Aufhebung der Anerkennung Unterrichtung der Ausländerbehörde (weggefallen) Bindungswirkung ausländerrechtlicher Entscheidungen Vollziehbarkeit und Aussetzung der Abschiebung a und 43b (weggefallen) Dritter Abschnitt. Unterbringung und Verteilung Schaffung und Unterhaltung von Aufnahmeeinrichtungen Aufnahmequoten Bestimmung der zuständigen Aufnahmeeinrichtung Aufenthalt in Aufnahmeeinrichtungen Beendigung der Verpflichtung, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen Entlassung aus der Aufnahmeeinrichtung Landesinterne Verteilung Länderübergreifende Verteilung Quotenanrechnung Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften Unterrichtung des Bundesamtes Vierter Abschnitt. Recht des Aufenthalts während des Asylverfahrens Aufenthaltsgestattung Räumliche Beschränkung HK-AuslR 19

10 57 Verlassen des Aufenthaltsbereichs einer Aufnahmeeinrichtung Verlassen eines zugewiesenen Aufenthaltsbereichs Durchsetzung der räumlichen Beschränkung Auflagen Erwerbstätigkeit Gesundheitsuntersuchung Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung Ausweispflicht Herausgabe des Passes Ausschreibung zur Aufenthaltsermittlung Erlöschen der Aufenthaltsgestattung (weggefallen) Fünfter Abschnitt. Folgeantrag, Zweitantrag Folgeantrag a Zweitantrag Sechster Abschnitt. Erlöschen der Rechtsstellung Erlöschen Widerruf und Rücknahme a Ausländische Anerkennung als Flüchtling Siebenter Abschnitt. Gerichtsverfahren Klagefrist; Zurückweisung verspäteten Vorbringens Aufschiebende Wirkung der Klage Einzelrichter Entscheidung des Gerichts Rechtsmittel Besondere Vorschriften für das Berufungsverfahren Ausschluß der Beschwerde a Ruhen des Verfahrens Nichtbetreiben des Verfahrens Akteneinsicht in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes Besondere Spruchkörper a Unterrichtung der Ausländerbehörde b Gerichtskosten, Gegenstandswert Achter Abschnitt. Straf- und Bußgeldvorschriften Verleitung zur mißbräuchlichen Asylantragstellung a Gewerbs- und bandenmäßige Verleitung zur mißbräuchlichen Asylantragstellung Sonstige Straftaten Bußgeldvorschriften Neunter Abschnitt. Übergangs- und Schlußvorschriften Übergangsvorschriften a Übergangsvorschriften aus Anlaß der am 1. Juli 1993 in Kraft getretenen Änderungen b Übergangsvorschrift aus Anlass der am 1. September 2004 in Kraft getretenen Änderungen Verordnungsermächtigungen Einschränkung von Grundrechten (weggefallen) Anlage I (zu 26 a) Anlage II (zu 29a) HK-AuslR

11 7. Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) Einleitung [Begriff»Deutscher«] (weggefallen) [Erwerb der Staatsangehörigkeit] [Erwerb durch Geburt] [Erklärungsrecht für vor dem 1. Juli 1993 geborene Kinder] [Annahme als Kind durch einen Deutschen [Spätaussiedlerbescheinigung] [Einbürgerung eines Ausländers mit Niederlassung im Inland] [Einbürgerung von Ehegatten oder Lebenspartnern Deutscher] [Anspruch auf Einbürgerung] [Ausnahmen] [Absehen von der Aufgabe der bisherigen Staatsangehörigkeit] a [Außerachtlassen bestimmter Straftaten für Einbürgerung] b [Unterbrechung des Aufenthalts] [Einbürgerung eines ehemaligen Deutschen ohne Niederlassung im Inland] [Einbürgerung aufgrund Bindungen an Deutschland] (weggefallen) [Einbürgerungsurkunde] [Verlust der Staatsangehörigkeit] [Entlassung aus der Staatsangehörigkeit] [Entlassung nicht voll geschäftsfähiger Personen] und 21 (aufgehoben) [Versagung der Entlassung] [Entlassungsurkunde] [Unwirksamkeit der Entlassung] [Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit] [Verzicht auf die Staatsangehörigkeit] [Annahme als Kind durch einen Ausländer] [Eintritt in Streitkräfte oder bewaffneten Verband eines ausländischen Staates] [Erklärung über die Staatsangehörigkeit nach Erreichen der Volljährigkeit] [Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit] [Erhebung von Daten] [Übermittlung personenbezogener Daten] [Register] [Optionsverfahren] (weggefallen) [Einbürgerungsstatistik] [Entsprechende Anwendung ausländerrechtlicher Vorschriften] [Gebühren und Auslagen] a [Ausschluss der elektronischen Form] und 40 (aufgehoben) a [Überleitung als Deutscher ohne deutsche Staatsangehörigkeit] b [Einbürgerungsanspruch von Kindern] c [Übergangsrecht] [Keine Abweichung durch Landesrecht] Anhang: Einbürgerung Staatenloser HK-AuslR 21

12 8. Merkblätter Merkblatt zur Zusammenarbeit von Anwälten mit Dolmetschern Merkblatt zum Bezug von Kindergeld / Erziehungs- oder Elterngeld durch Ausländer, insbesondere bei Personen mit humanitärem Aufenthalt Merkblatt für Flüchtlinge zur Asyl-Anhörung beim Bundesamt Merkblatt für Asylberechtigte und Konventionsflüchtlinge Textanhang Richtlinie 2003/9/EG [Aufnahme-RL] Verordnung (EG) Nr. 343/2003 [Dublin-II-VO] Richtlinie 2003/86/EG [Familienzusammenführungs-RL] Richtlinie 2003/109/EG des Rates [Daueraufenthalts-RL] Richtlinie 2004/38/EG [Freizügigkeits-RL] Richtlinie 2004/83/EG [Qualifikations-RL] Richtlinie 2005/85/EG [Asylverfahrens-RL] Anhang XII zur Beitrittsakte 2003: Liste nach Artikel 24 der Beitrittsakte: Polen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten Zusatzprotokoll zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten Protokoll Nr. 4 zur EMRK, durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden, die nicht bereits in der Konvention oder im ersten Zusatzprotokoll enthalten sind Protokoll Nr. 6 zur EMRK über die Abschaffung der Todesstrafe Protokoll Nr. 7 zur EMRK Protokoll Nr. 12 zur EMRK über das Diskriminierungsverbot Protokoll Nr. 13 zur EMRK über die vollständige Abschaffung der Todesstrafe Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler (Integrationskursverordnung IntV) Stichwortverzeichnis HK-AuslR