Ausländer- und Asylrecht

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1 Ausländer- und Asylrecht Systematische Darstellung mit graphischen Übersichten, Beispielen und Dokumenten von Axel Krauß 2., überarbeitete Auflage 2002 RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MÜNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR DRESDEN

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einführung Ausländer in Deutschland - Zahlen - Daten - Fakten Entwicklung der Ausländer- und Zuwanderungspolitik in der Bundesrepublik Deutschland seit In der Bundesrepublik lebende Ausländer Ziele des Ausländerrechts der Bundesrepublik Deutschland Sicherung der Integration Förderung grenzüberschreitender Beziehungen Zuwanderungsbegrenzung Die wesentlichen für die polizeiliche Praxis relevanten Bestimmungen nach dem Ausländergesetz Statusfrage -Anwendung des Ausländergesetzes Einreise und Aufenthalt von Ausländern Begriff Ausländer Anwendbarkeit des Ausländergesetzes Ausländer, die nicht der deutschen Gerichtsbarkeit unterliegen Völkerrechtliche Verträge 34 2/.1.3 Vorrang des EG-Rechts - EG-Staaten - EFTA-Staaten Erfordernis der Aufenthaltsgenehmigung Verordnung zur Durchführung des Ausländergesetzes Ausländer, die keiner Aufenthaltsgenehmigung bedürfen Befreiung vom Erfordernis der Aufenthaltsgenehmigung für Kurzaufenthalte Erwerbstätigkeit Befreiung vom Erfordernis der Aufenthaltsgenehmigung für Ausländer unter 16 Jahren Befreiung vom Erfordernis der Aufenthaltsgenehmigung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten

3 2.3.6 Befreiung vom Erfordernis der Aufenthaltsgenehmigung für Inhaber besonderer Ausweise und Dokumente Befreiung vom Erfordernis der Aufenthaltsgenehmigung und von der Paßpflicht Befreiung vom Erfordernis der Aufenthaltsgenehmigung in sonstigen Fällen Befreiungen im Luftverkehr Befreiungen im Schiffsverkehr Aufenthaltsgenehmigung nach der Einreise Paßrechtliche Bestimmungen Befreiung von der Paßpflicht aufgrund zwischenstaatlicher Vereinbarungen Paßersatz Reisedokument Grenzgängerkarte Reiseausweis als Paßersatz Passierschein für Flugpersonal und Fluggäste Landgangausweis Zugelassene Paßersatzpapiere Paßbesitzpflicht Paßpflicht- ja oder nein? Überblick über Paß- und Ausweispflicht Rechtsfolgen Feststellung der Identität oder Staatsangehörigkeit Identitätsfeststellung Erkennungsdienstliche Maßnahmen Aufenthaltsgenehmigung Aufenthaltserlaubnis Unbefristete Aufenthaltserlaubnis Aufenthaltsberechtigung Aufenthaltsbewilligung Aufenthaltsbefugnis Fortgeltung der Aufenthaltsrechte der ehemaligen DDR Visum - Duldung - Betretenserlaubnis Visum Duldung Betretenserlaubnis Sonstige legalisierte Aufenthalte Arbeitsaufnahme Aufenthaltsgenehmigung zur Arbeitsaufnahme Arbeitsgenehmigung - Grundsatz Arbeitsgenehmigungspflicht Green-Card-Verordnung 85 8

4 2.7 Bedingungen und Auflagen Übernahme von Unterhalts-und Ausreisekosten Auflagen Verlassenspflicht bei räumlicher Beschränkung Durchsetzung der Verlassenspflicht Ausreisepflicht Aufenthaltsbeendende Maßnahmen Ausweisung »Kannausweisung« Ausweisungsgründe Öffentliche Sicherheit und Ordnung Sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Ausweisung wegen besonderer Gefährlichkeit Istausweisung Regelausweisung Besonderer Ausweisungsschutz Abschiebung Abschiebungshaft Verbot der Abschiebung Schutz vor den Gefahren des 51 Abs. 1 AuslG Abschiebungshindernisse Aussetzung von Abschiebungen Duldung Duldungsgründe Grenzübertritt Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum Grenzübertritt Zurückweisung Zurückschiebung Rückbeförderungs- und sonstige Pflichten Rückbeförderungspflicht der Beförderungsunternehmer Sonstige Pflichten der Beförderungsunternehmer Pflichten der Flughafenunternehmer Übermittlungen an Ausländerbehörden Übermittlungspflicht öffentlicher Stellen Mitteilungspflicht der Polizei Übernahme der Abschiebungs- und anderer Kosten Kostenschuldner, Sicherheitsleistung 127 9

5 Umfang der Kostenhaftung Haftung für Lebensunterhalt Strafvorschriften Strafvorschriften nach 92 Abs. 1 AuslG Strafvorschriften nach 92 Abs. 2 AuslG Einschleusen von Ausländern ( 92 a Abs. 1 AuslG) Einschleusen von Ausländern ( 92 a Abs. 2 AuslG) Einschleusen von Ausländern ( 92 a Abs. 4 AuslG) Gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern Bußgeldvorschriften Das Asylverfahren - Die wesentlichen für die ^ polizeiliche Praxis relevanten Bestimmungen Asylrecht EG-Staat, sicherer Drittstaat, sicherer Herkunftsstaat..144 Aufenthaltsbeendende Maßnahmen - EG-Staaten, sichere Drittstaaten Einreise auf dem Luftweg (Flughafenregelung) Das Asylverfahrensgesetz Allgemeine Bestimmungen und Verfahrensvorschriften Geltungsbereich Erhebung personenbezogener Daten Übermittlung personenbezogener Daten Asylantrag Allgemeine Mitwirkungspflichten Sicherung der Identität Aufgaben der Grenzbehörde Verfahren bei Einreise auf dem Luftweg Aufgaben der Ausländerbehörde und der Polizei Recht des Aufenthalts Wohnverpflichtungen nach Asylantragstellung Aufenthaltsgestattung Erwerbstätigkeit Durchsetzung der räumlichen Beschränkung Aufenthaltserlaubnis Aufenthaltsbefugnis Ausschreibung zur Aufenthaltsermittlung Straf- und Bußgeldvorschriften Verleitung zur mißbräuchlichen Asylantragstellung Verleitung zur mißbräuchlichen Asylantragstellung Sonstige Straftaten Bußgeldvorschriften Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

6 4. Das Aufenthaltsgesetz/EWG Freizügigkeit innerhalb der EG Einreise und Aufenthalt Befreiung vom Erfordernis der Aufenthaltsgenehmigung Ordnungswidrigkeiten Freizügigkeitsregelung für EG-Angehörige Ausländer als Gewerbetreibende EG- und EFTA-Staatler Asylbewerber Sonstige Ausländer Reisegewerbetreibende Ausländer Maßnahmen/Überprüfungen im Zusammenhang mit gewerbetreibenden Ausländern Allgemeines Überprüfungen/Maßnahmen»stehendes Gewerbe« Überprüfungen/Maßnahmen»Reisegewerbe« Überprüfungen/Maßnahmen»Marktgewerbe« Die aktenmäßige Bearbeitung von ausländerrechtlichen Ermittlungsvorgängen Ordnungswidrigkeiten Verstöße gegen verkehrsrechtliche Bestimmungen/ Verkehrsordnungswidrigkeiten Verkehrsstraftaten Zusammentreffen von Straftat, Ordnungswidrigkeit und ausländerrechtlichen Verstößen Maßnahmen zur Sicherung des Straf- und Bußgeldverfahrens Identitätsfeststellung Erkennungsdienstliche Behandlung Festnahme Vernehmung Richterliche Bestätigung der Vernehmung Fragenkatalog zur Vernehmung Erster Angriff, Bearbeitungsschritte, Maßnahmen U-Haftbefehl Abschiebehaftbefehl Problemfall: Freiheitsbeschränkung oder Freiheitsentziehung Länderspezifische Regelungen

7 6.14 Abschiebung Amtshilfe/Vollzugshilfe Zusammenarbeit mit anderen Behörden/Institutionen Schnellübersicht/Entscheidungshilfen bei Ausländerüberprüfungen _ Mitgliedstaaten des SDÜ 235 Das Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ). 236 Bedeutung des Schengener Vertragswerkes für Europa Begriffsbestimmungen Einreise - Aufenthalt - Durchreise Einreise Einreise über eine Binnengrenze Einreise über eine Außengrenze Aufenthalt Durchreise Schengen-Visum Überprüfungs- und Kontrollvarianten Beispiele für Einreise, Durchreise und Aufenthalt Visumfreier Drittausländer Visumpflichtiger Drittausländer. l Drittausländer mit Schengen-Visum Drittausländer mit nationalem Visum eines Schengen- Staates Drittausländer mit nationalem Aufenthaltstitel eines Schengen-Staates Drittausländer als Familienangehöriger eines unter das AufenthG/EWG fallenden EU-/EWR-Angehörigen EU- und EWR-Angehöriger als Tourist EU- und EWR-Angehöriger, der unter das AufenthG/ EWG fällt Ausländer und Grundrechte Gleichheit vor dem Gesetz Versammlungsfreiheit Vereinigungsfreiheit Freizügigkeit Berufsfreiheit Gewährleistung der Staatsangehörigkeit, Auslieferungsverbot Bekleidung öffentlicher Ämter

8 9. Ausweise, Dokumente, Erlaubnisse Aufenthaltserlaubnis (alt) Aufenthaltsberechtigung (alt) Aufenthaltsbewilligung (alt) Aufenthaltsbefugnis (alt) Aufenthaltsgestattung Duldung Aufenthaltserlaubnis EG Schengen-Visum Neue EU-Aufenthaltstitel Arbeitsgenehmigung Sozialversicherungsausweis Reisegewerbekarte Gewerbeerlaubnis Gewerbelegitimationskarte Lebenspartnerschaftsgesetz 277 Sachregister