Verhandlungsschrift Gemeinderat

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1 GR/002/2012 Verhandlungsschrift Gemeinderat der Gemeinde Gampern Sitzung (Zeit) 15. März 2012, Uhr Sitzung (Ort) Sitzungssaal Gemeinde Gampern Vorsitzender Bürgermeister Hermann Stockinger anwesende Gemeinderäte ÖVP Fraktion (Summe 13) Ing. Fuchs Manfred (Ersatz), Habring Mario (Ersatz), Obmann Hauser Franz, Katterl Elfriede (Ersatz), Kritzinger Barbara, Mag. Lachinger Alfred, Lachinger Jürgen, Mayr Josef, Neudorfer Gerhard, Schausberger Franz, Sterrer Anna, Bürgermeister Stockinger Hermann anwesende Gemeinderäte ubg Fraktion (Summe 5) Binder Manfred, Binder Rosemarie, Bloo Johann (Ersatz), Friedl Karin, Obmann Schmelder Siegfried anwesende Gemeinderäte SPÖ Fraktion (Summe 5) Holzinger Daniela, BA, LAbg Krenn Hermann, Margreiter Doris, Schimmerl Katrin, Obmann Vogtenhuber Markus, BA anwesende Gemeinderäte FPÖ Fraktion (Summe 2) Baumann Josef, Obmann Ing. Fellner Anton Ersatzmitglieder ÖVP: Habring Mario für Vzbgm. Schobesberger Evelyn Ing. Fuchs Manfred für Sulzberger Rudolf Katterl Elfriede für Hauser Christian Ubg: Bloo Johann für Baumgartner Florian, Zuhörer 2 Zuhörer Nachweis über die ordnungsgemäße Einladung Die Tagesordnung wurde rechtzeitig und nachweislich allen Mitgliedern des Gemeinderates postalisch und per Mail zugestellt. Weiters wurde die Tagesordnung an der Amtstafel und auf der Homepage rechtzeitig kundgemacht. Schriftführerin Theresa Fürtner Anwesend Amtsleiter Christoph Stockinger, MBA

2 Gesetzesgrundlage Oö. Gemeindeordnung 1990 (Novelle 2007), Geschäftsordnung für Kollegialorgane Erstellung der Verhandlungsschrift 54 der Oö. Gemeindeordnung, Der Vorsitzende eröffnet um Uhr die Sitzung und stellt fest, dass a) die Sitzung von ihm einberufen wurde; b) die Verständigung hierzu an alle Mitglieder schriftlich, nachweislich, ordnungsgemäß und zeitgerecht unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist; Die anwesenden Ersatzmitglieder sind bereits alle angelobt worden; c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist; d) die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom bis zur heutigen Sitzung während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, während der Sitzung zur Einsicht aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können. ÄNDERUNG DER TAGESORDNUNG Der Tagesordnungspunkt 2. Behandlung des Prüfberichtes des Landes wird laut Oö GemO 46 Abs. 4 durch den Bürgermeister von der Tagesordnung genommen. Es erfolgt vorerst eine Behandlung im Prüfungsausschuss am 19. April Die Stellungnahme zum Prüfbericht wird voraussichtlich in der nächsten GR-Sitzung am 03. Mai 2012 zur Beschlussfassung vorgelegt. DRINGLICHKEITS Rechtzeitig vor Beginn der Sitzung ist ein Dringlichkeitsantrag eingelangt. Der Bürgermeister lässt über folgenden Antrag abstimmen. Dringlichkeitsantrag der SPÖ Fraktion zur Tagesordnung der GR Sitzung v Folgender Tagesordnungspunkt möge in die Tagesordnung der GR Sitzung v aufgenommen werden: 6. Bildungszehner Der Gemeinderat der Gemeinde Gampern beschließt im Rahmen des Schulbudgets 10 Euro pro Volksschulkind und Schuljahr für zusätzliche Projekte zur Verfügung zu stellen. Diese 10 Euro sollen, zusätzliche und im normalen Schulablauf bisher nicht vorgesehene Projekte/ Ausflüge/ Anschaffungen, ermöglichen. Um diese Förderung bildungspolitisch sinnvoll zu gestalten, soll sie an einen Themenkomplex bzw. Motto gebunden werden. Dieses Motto soll jährlich wechseln und gemeinsam von Schulforum und Elternverein am Anfang des Schuljahres festgelegt werden. Der Punkt Allfälliges ist entsprechend zurück zu reihen. Begründung: Die Begründung der Dringlichkeit, ergibt sich daraus, dass wir es als notwendig erachten, zu diesem Punkten eine öffentliche Diskussion im Gemeinderat zu führen und einen transparenten und für die Öffentlichkeit nachvollziehbaren Beschluss zu fassen. Beschluss: Einstimmige Annahme Seite 2 von 8

3 TAGESORDNUNG, BERATUNGSVERLAUF UND BESCHLÜSSE: Die Tagesordnung lautet wie folgt: 1. Rechnungsabschluss Vergabe von Infrastrukturleistungen für die Erschließung der Sonnenwiese 3. Übernahme in das öffentliche Gut in Baumgarting 4. Projekt Sonnenwiese Kaufverträge mit Bauwerbern 5. Projekt Sonnenwiese Zufahrtsstraße Beschlussfassung Teilungsplan gemäß 15 Liegenschaftsteilungsgesetz 6. Bildungszehner 7. Allfälliges 1. RECHNUNGSABSCHLUSS 2011 Amtsbericht durch Amtsleiter Christoph Stockinger: Wichtigsten Eckdaten des RA 2011 Der Rechnungsabschluss der Gemeinde Gampern für das Finanzjahr 2011, welcher am vom Prüfungsausschuss geprüft wurde (der diesbezügliche Prüfungsbericht liegt vor) und welcher im Gemeindeamt während der Amtsstunden zur öffentlichen Einsicht vom aufgelegen hat (Kundmachung liegt vor) und zu dem innerhalb der Auflegungsfrist keine Einwendungen eingebracht wurden, weist aus: Gesamtsumme der Einnahmen ,87 Gesamtsumme der Ausgaben ,58 Soll Überschuss ,29 Das Maastricht Ergebnis lautet ,86- weitere Ergebnisse - Stand Ist-Bestand (Kassenbestand) ,34 Schuldenstand ,27 zusätzliche Landesdarlehen für den Kanalbau ,43 Haftungen ,13 an Rücklagen mit ,-- davon für Zwischenfinanzierung verwendet ,-- Seite 3 von 8

4 größere Veränderungen zum Voranschlag Der ausgewiesene Soll-Überschuss resultiert vor allem aus folgenden Zahlen (Veränderungen über 5.000,-- im ordentlichen Haushalt), welche sich im Laufe des Jahres anders entwickelt haben, als dies noch beim Nachtragsvoranschlag vorauszusehen war: SHV-Umlage (Einführung Pflegefonds) ,88 Winterdienst ,43 Grundstücksverkauf nicht abgewickelt ,00- Einsparung Finanzierung RHV (Leitungskataster) ,34 Aufschließungsbeiträge ROG (Kanal, Straße) 8.499,50- Änderung Zinsen-/Tilgungszuschuss Kanal ,93- Höhere Zuführungen von I-Beiträgen ,06- Auflösung der Zwischenfinanzierung Kanal ,27 Erhöhung Ertragsanteile ,84 Erhöhung Landesumlage 6.723,39- Erhöhung Kommunalsteuer ,01 Die hier angeführten Veränderungen ergeben insgesamt einen Überschuss von ,89. Die restliche Differenz in der Höhe von ,40 auf den ausgewiesenen Soll-Überschuss von ,29 sind sonstige Veränderungen im ordentlichen Haushalt. Prüfungsausschussobmann Siegfried Schmedler berichtet von der am vor genommene Rechnungsabschlussprüfung. Zum Rechnungsabschluss hätten sich keine Mängel ergeben. Der Bericht des Prüfungsausschusses laut Anlage 1 wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. Des Weiteren wurde über Kennzahlen laut Anlage 2 zu den Rechnungsabschlüssen im Prüfungsausschuss beraten. Der Obmann des Prüfungsausschusses Siegfried Schmedler beantragt die Genehmigung des vorliegenden Rechnungsabschlusses der Gemeinde Gampern sowie die Vermögens- und Schuldenrechnung für das Finanzjahr Beschluss: Einstimmige Annahme 2. VERGABE VON INFRASTRUKTURLEISTUNGEN FÜR DIE ERSCHLIEßUNG DER SONNENWIESE DISKUSSION Es entwickelt sich eine rege Diskussion über die Wasserversorgung des Siedlungsgebietes und der Mitausschreibung der Infrastruktur für die Wasserversorgung. FO Siegfried Schmedler, FO Markus Vogtenhuber, LAbg Hermann Krenn und GR Manfred Binder finden, dass diesbezüglich vor der Ausschreibung eine Abklärung über die Versorgung mit der Wassergenossenschaft nötig gewesen wäre. Sie betonen, dass noch kein Gesprächstermin mit den Fraktionsobmännern stattgefunden hat. Bürgermeister Hermann Stockinger informiert, dass es Gespräche mit der Wassergenossenschaft gegeben hat. Vorab sollten die Kosten für die Wasserversorgung für die Sonnenwiese eingeholt werden. Durch eine gemeinsame Ausschreibung der Infrastruktur (inkl. Wasserversorgung) kann man die gesamte Erschließung der Sonnenwiese am günstigsten umsetzten. Seite 4 von 8

5 Ob die Gemeinde oder die Wassergenossenschaft die Wasserversorgung übernimmt, muss abgeklärt werden. Gemeinderat Mag. Alfred Lachinger erklärt, dass es bei der gesamten Ausschreibung um die billigste Variante geht und über eine Kostenübernahme erst mit der Wassergenossenschaft verhandelt werden muss. Die Angebotseröffnung erfolgte nach einer Ausschreibung an 13 Fachfirmen am Montag, 12. März 2012 um Uhr am Gemeindeamt. Dem Gemeinderat wurde der Prüfbericht inkl. Vergabevorschlag des Planungsbüros Hitzfelder & Pillichshammer vom und der Infrastrukturlageplan zur Kenntnis gebracht. Der Bürgermeister beantragt die Vergabe laut Vergabevorschlag an die Firma Niederndorfer aus Attnang-Puchheim: Aufgrund der rechnerischen und sachlichen sowie der vertieften Überprüfung der Angebote erscheint die Firma Niederndorfer als Best- und Billigstbieter auf. Aus diesem Grund wird der Gemeinde Gampern vorgeschlagen, die Erd-, Baumeisterarbeiten und die Sanitärtechnik für den Bauabschnitt 12, Baulos 01 (OG 01) und Bauabschnitt 02, Baulos 01 (OG 02) vorbehaltlich der Zustimmung des Amtes der Oö. Landesregierung an die Firma Niedernfdorfer BaugesmbH, Römerstraße 48 in 4800 Attnang-Puchheim zum Nettoangebotspreis (OG 01) ABA BA12/ ,79 Nettoangebotspreis (OG 02) WVA BA02/ ,74 Gesamtsumme ,53 entsprechend dem Hauptangebot vom zu vergeben. Beschluss: 13 Ja Stimmen (alle Mitglieder der ÖVP Fraktion) 12 Enthaltungen (alle Mitglieder der SPÖ, FPÖ und ubg Fraktion) 3. ÜBERNAHME IN DAS ÖFFENTLICHE GUT IN BAUMGARTING In der Ortschaft Baumgarting wurde der Verlauf der Straße neu vermessen und soll, wie in Natur ersichtlich, in das öffentliche Gut übernommen werden. Der Bürgermeister beantragt die Übernahme in das öffentliche Gut in der Ortschaft Baumgarting laut Kundmachung vom Zl.: 612/616-1/2012 (Anlage 3) und der zwei Lagepläne (G.Z /11 und /11M) (Anlage 4) Beschluss: Einstimmige Annahme Seite 5 von 8

6 4. PROJEKT SONNENWIESE KAUFVERTRÄGE MIT BAUWERBERN Es liegen 2 Kaufverträge zu Beschlussfassung vor. DISKUSSION FO Siegfried Schmedler betont, dass der Inhalt der Kaufverträge entsprechend geändert werden muss, wenn die Wasserversorgung durch die Gemeinde erfolgt. FO Markus Vogtenhuber sagt, dass diese Änderungen zugunsten der Käufer ausfallen, da diesen dann leichter aus den Verträgen aussteigen können. Bürgermeister Hermann Stockinger betont, dass es gesetzlich zwingen vorgeschrieben ist bei einer Gemeindewasserleitung anzuschließen, wenn diese im 50 Meterbereich liegt. GR Manfred Binder ersucht den Gemeinderat und den Bürgermeister die restlichen Baugründe in der Sonnewiese nach den Kriterien der Bruggerstraße zu verkaufen. GR Mag. Alfred Lachinger würde diese Kriterien ebenfalls sofort einsetzen. Bürgermeister Hermann Stockinger betont, dass noch 3 Parzellen an Auswärtige verkauft werden. FO Franz Hauser sagt, dass im Jahr 2014 die 7 Parzellen sparsam verkauft werden sollen. Der Bürgermeister beantragt die Beschlussfassung der vorliegenden 2 Kaufverträge (Anlage 5-6) mit folgenden Bauwerbern: Name Straße Plz Ort Parz.Nr. m² Dr. Wegerer Alois u. Erika Mühlengasse 2, Top Lenzing Ing. Reiter Herbert u. Michaela Jobst Gampern 151/ Gampern Beschluss: 20 Ja Stimmen (alle Mitglieder der ÖVP, SPÖ und FPÖ Fraktion) 5 Enthaltungen (alle Mitglieder der ubg Fraktion ) 5. PROJEKT SONNENWIESE ZUFAHRTSSTRAßE BESCHLUSSFASSUNG TEILUNGSPLAN GEMÄß 15 LIEGENSCHAFTSTEILUNGSGESETZ FO Siegfried Schmedler beantragt vor der Abstimmung zum Tagesordnungspunkt 5 eine Sitzungsunterbrechung, welche von Uhr stattfindet. Der Bürgermeister beantragt die Beschlussfassung des vorliegenden Optionsvertrages mit Fuchs Ernst (Anlage 7), des Antrages an das Vermessungsamt vom (Anlage 8) und der Vermessungsurkunde 117/2011 vom (Anlage 9). Beschluss: 21 Ja Stimmen (alle Mitglieder der ÖVP, SPÖ, FPÖ Fraktion und Manfred Binder) 4 Enthaltungen (Binder Rosemarie, Bloo Johann, Friedl Karin, Schmelder Siegfried ) Seite 6 von 8

7 6. BILDUNGSZEHNER Eine diesbezügliche Vorbesprechung erfolgte in der Sitzung des Bildungsausschusses am Bürgermeister Hermann Stockinger betont, dass der Bildungszehner bereits umgesetzt ist. Die Summe liegt im Entscheidungsbereich des Bürgermeisters. Der Gemeinderat der Gemeinde Gampern beschließt im Rahmen des Schulbudgets 10 Euro pro Volksschulkind und Schuljahr für zusätzliche Projekte zur Verfügung zu stellen. Diese 10 Euro sollen, zusätzliche und im normalen Schulablauf bisher nicht vorgesehene Projekte/ Ausflüge/ Anschaffungen, ermöglichen. Um diese Förderung bildungspolitisch sinnvoll zu gestalten, soll sie an einen Themenkomplex bzw. Motto gebunden werden. Dieses Motto soll jährlich wechseln und gemeinsam von Schulforum und Elternverein am Anfang des Schuljahres festgelegt werden. Beschluss: Einstimmige Annahme 7. ALLFÄLLIGES Das Schreiben von LR Dr. Kepplinger bzgl. ÖBB-Halte beim Bahnhof Neukirchen/Gampern vom 01. März 2012 wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. Ein gemeinsamer Termin wird von LAbg. Hermann Krenn vereinbart. Der Bebauungsplan Sonnenwiese muss nach 4-wöchiger Auflage im Mai erneut beschlossen werden. Klimabündis Gampern veranstaltet am 23. März 2012 eine Photovoltaik Infoveranstaltung. Anfrage von GR Johann Bloo bzgl. der Kostenschätzung für einen 4 Tennisplatz. Aufgrund einer Anfrage wird berichtet, dass es zur Änderung/Überarbeitung des Flächenwidmungsplans und ÖEK noch keine Stellungnahme des Landes gibt. FO Siegfried Schmedler erkundigt sich bzgl. des Bauvorhabens Hittenberger in Egning. Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und sonstige Anträge und Wortmeldungen nicht mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung um Uhr. Unterschrift der Reinschrift der vorliegenden Verhandlungsschrift Vorsitzender Schriftführerin Bgm. Hermann Stockinger Theresa Fürtner Seite 7 von 8

8 Die vorliegende unterzeichnete Verhandlungsschrift wird innerhalb von 4 Wochen nach der Sitzung jeder im Gemeinderat vertretenen Fraktion mit dem Hinweis übermittelt, dass es sich nicht um die genehmigte Fassung handelt. Diese Fassung wird bis zur nächsten Sitzung des Gemeinderates während der Amtsstunden im Gemeindeamt sowie während der nächsten Sitzung zur Einsicht für die Mitglieder und Ersatzmitglieder des Gemeinderates, die an der Sitzung teilgenommen haben, aufgelegt. Vermerk über Einsprüche gegen die Verhandlungsschrift Bis nach der Gemeinderatssitzung am wurden gegen die vorliegende Verhandlungsschrift keine Einwendungen eingebracht. Bestätigung über das ordnungsgemäße Zustandekommen Der Vorsitzende und jeweils 1 Mitglied jeder im Gemeinderat vertretenen Fraktion bestätigen das ordnungsgemäße Zustandekommen gem. 54 der Oö. Gemeindeordnung (Novelle 2007) der Verhandlungsschrift. Gampern, am Vorsitzender Fraktionsobmann Bgm. Hermann Stockinger Franz Hauser (ÖVP) Fraktionsobmann Fraktionsobmann Siegfried Schmedler (ubg) Markus Vogtenhuber BA (SPÖ)... Fraktionsobmann Ing. Anton Fellner (FPÖ) Seite 8 von 8