Es kracht! A ktuell A ktuell. Das OÖ-Magazin. KV-Konflikte Seite 3 5. Gut informiert in der Schwangerschaft Seite 6

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1 A ktuell Das OÖ-Magazin Es kracht! KV-Konflikte Seite 3 5 Ausgabe Nr. 1/2012 Unterbezahlung in katholischen Kindergärten Seite 3 Klares Nein zur Sonntagsöffnung Seite 4 Gut informiert in der Schwangerschaft Seite 6

2 Die GPA-djp ist eine Kampforganisation! Viele wissen, dass die Gewerkschaft eine freiwillige Interessensvertretung und im Gegensatz zur Arbeiterkammer eine Kampforganisation ist. So deutlich wie jetzt war aber dieses Wissen noch nie im Bewusstsein unserer KollegInnen verankert. 2 INHALT Grafisches Gewerbe: Wir machen Druck... 3 Protest gegen Gehaltsraub... 4 Sozial-KV KV Finance... 5 EVU-KV-Verhandlungen unter Strom... 5 Unterbezahlung in Kindergärten... 6 Nein zur Sonntagsöffnung... 6 Internationaler Frauentag... 7 Rechtsinfo Urlaub... 7 Infos zum Mutterschutz... 8 TOP-COACHING... 9 TRIPOWER!!! Follow Up... 9 Teamwork bei STIWA GPA-djp Stockturnier BR-Wahl bei Skloib Erstmals BR bei Fronius Vorstellung Mario Moser-Luger CARD-Angebote Glückliche Gewinnerin Impressum A ktuell Medieninhaberin: GPA-djp OÖ, Volksgartenstraße 40, 4020 Linz, ZVR-Nummer: Hersteller: Gutenberg-Werbering Ges.m.b.H. Chefredaktion: Dr. Johann Kalliauer und Andreas Stangl Redaktionsteam: Mag. Eva Kačar, Mag. Hannes Kohlbauer, Helmut Ruß Erscheinungsweise: 4x jährlich Erscheinungsort: Linz Auflage: 4300 Nach dem heißen Herbst mit den Streiks in der Metallindustrie, gab es im Winter und Frühjahr keine Entspannung bei Konflikten mit Arbeitgebern rund um die Kollektivverträge. Der KV bei den DruckerInnen wurde gekündigt, den Beschäftigten in privaten Kinderbetreuungseinrichtungen wollte man gleich im Voraus ein Prozent von der Gehaltserhöhung kürzen, im Sozialbereich waren Demos nötig, um Bewegung in die Verhandlungen zu bringen. Die Beschäftigten der Energieversorgungsunternehmen mussten landesweit Betriebsversammlungen abhalten und last but not least gingen sogar die Bankangestellten auf die Straße, da auch bei den Verhandlungen im Finace-Bereich nichts weiterging. Derzeit gibt es Ungemach bei den Caritas- und Pfarrcaritaskindergärten und -horten. Dort führt die mangelnde Valorisierung der Gehälter dazu, dass der gesetzliche Mindestlohntarif in den ersten zwölf Berufsjahren unterschritten wird. Manche Kommunalpolitiker können ihre Finger mal wieder nicht vom freien Sonntag lassen. So wollte der Braunauer Bürgermeister, dass während der Landesausstellung in Braunau Medieninhaberin, Herausgeberin und Verlegerin: Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier, Regionalgeschäftsstelle Oberösterreich, Volksgartenstraße 40, 4020 Linz, Tel.: Grundlegende Richtung: Informationszeitung der GPA-djp OÖ für BetriebsrätInnen in Oberösterreich. v. links: Gottfried Rieser, Bgm. Fritz Schwarzenhofer, Andreas Stangl die Geschäfte sonntags offen sind. Wir führten eine Urabstimmung bei den Handelsangestellten durch und erzeugten medialen und interessenspolitischen Druck mit Erfolg! Die Geschäfte bleiben zu! Besonders erfreulich war die Position des Mattighofner Bürgermeisters Fritz Schwarzenhofer, der von Anfang an klarstellte, dass er für den arbeitsfreien Sonntag ist. Ich bedanke mich bei allen, die uns in diesem arbeitsreichen Frühjahr unterstützt haben und wünsche eine angenehme Lektüre! Andreas Stangl

3 Wir machen Druck, denn Druck wirkt! Kollektivvertrag grafisches Gewerbe Abschluss gelungen Günther Jurtitsch, Betriebsratsvorsitzender vom OÖN Druckzentrum hatte bei der Protestveranstaltung in Linz quasi ein Heimspiel. Wenn der Druckereibesitzer und Millionär Ing. Rudolf Andreas Cuturi seinem Unverständnis darüber Ausdruck verleiht, dass ArbeiterInnen und Angestellte Lohn- und Gehaltserhöhungen haben wollen, mag man ihm das mit Nachsicht aller Taxen gerade noch zugestehen. Wenn er aber argumentiert, dass diese ohnehin in beheizten und hellen Räumen sitzen, auch sonst allerlei Privilegien ihr Eigen nennen und gut verdienen, dann ist das das Ende der Fahnenstange. Hier drängt sich der Marie Antoinette zugeschriebene Vergleich auf, dass, so sich die Armen kein Brot kaufen können, sie doch Kuchen essen sollen. Begonnen hat der Konflikt, als der Verband Druck- und Medientechnik am die grafischen Kollektivverträge per 31. März 2012 gekündigt hat. Klar erkennbar das Ziel: massive Verschlechterungen der Rahmenbedingungen. Die Rechnung für jahrelange Misswirtschaft und ökonomischen Kannibalismus frei Haus für zirka Beschäftigte der österreichischen Druckereien. Bei den vereinbarten Terminen musste alsbald erkannt werden, dass es bei den Kapitalvertretern nicht einmal in Ansätzen Bereitschaft zu ordentlichen Verhandlungen gab. Daher fassten mehr als 140 BetriebsrätInnen Anfang Dezember 2011 einen einstimmigen Streikbeschluss. Unmittelbar darauf starteten die Vorbereitungen in den Betrieben, Ende Dezember 2011 gab der ÖGB grünes Licht für die Streikfreigabe. Ab dem 25. Jänner 2011 fanden erste Warnstreiks statt. Insbesondere in den oberösterreichischen Druckereien wurde allen Widerständen der Arbeitgeber zum Trotz fast geschlossen die Arbeit niedergelegt. Den Höhepunkt fand der Konflikt im Zuge einer öffentlichen Protestkundgebung vor dem Betrieb des Arbeitgeberpräsidenten in Linz. Die Summe aller Kampfmaßnahmen führte schließlich am zu einem erfolgreichen KV-Abschluss. Einmal mehr gilt: Druck wirkt! Und ist hoffentlich ein deutliches Signal in Richtung Arbeitgeber, ihre prähistorischen Denkmuster zu verlassen. Mehr als 1000 TeilnehmerInnen waren trotz Regen zur Kundgebung auf die Promenade gekommen. Ab dem 25. Jänner 2011 fanden erste Warnstreiks statt, wie etwa bei Krammer Repro in Linz. Klare Aussagen: Einen KV zu kündigen ist einfach nicht akzep tabel! 3

4 Mehr als demonstrieren gegen Lohn- und Gehaltsraub Protestversammlung der Gemeinde-, Kindergarten- und Spitalsbeschäftigten Wenn über die Köpfe der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft hinweg, ohne Verhandlungen, per Gesetz eine reduzierte Gehaltserhöhung beschlossen wird, dann müssen wir dagegenhalten. Und wenn Unterschriften mit einem Schulterzucken weggewischt werden, muss es deutlichere Signale geben, sagte ÖGB-Landesvorsitzender Dr. Johann Kalliauer bei der Protestversammlung von mehr als MitarbeiterInnen aus dem Gemeindedienst, aber auch von privaten Kindergärten und Ordensspitälern Ende Reinigungskräfte, Arbeiter bei der Müllabfuhr, Krankenpflegepersonal oder Handwerker: Mehr als 200 Berufsgruppen im Gemeindedienst protestierten vor dem Landhaus gegen diesen gesetzlich verordneten Lohn- und Gehaltsverzicht. Dort übergaben Vertreter der Gewerkschaften den Landtagsklubs eine Resolution, in der sie die Rücknahme der einprozentigrn Kürzung fordern. Danach zogen die Beschäftigten durch die Linzer Innenstadt zum Neuen Rathaus, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Ein Streikbeschluss und die große Bereitschaft der Gemeindebediensteten, für ihre Rechte zu kämpfen, haben Wirkung gezeigt: Landeshauptmann Pühringer ging Ende März spät aber doch auf die Forderungen der Gewerkschaft ein und sagte eine finanzielle Abgeltung des reduzierten Lohnabschlusses mit Verbesserungen für KleinverdienerInnen fix zu. Ab Mitte April wird mit dem Landeshauptmann, dem Städtebund und dem Gemeindebund im Detail geklärt, wie die finanzielle Abgeltung aussehen wird. Sollte es wider erwarten zu keiner Einigung kommen, ist der Streikbeschluss weiter aufrecht, stellt Norbert Haudum von der GdG-KMSfB klar. Wer ist die Gewerkschaft? WIR! Sozial-KV Die Kollektivvertragsverhandlungen im Sozialbereich fanden heuer (wieder einmal) unter schwierigen Bedingungen statt. Mit viel Einsatz konnte im Leit-KV der Sozialbranche BAGS, sowie im KV der karitativen Einrichtungen der kath. Kirche und im KV der Diakonie letztlich ein Abschluss von 3,4% erreicht werden. Der Abschluss liegt damit knapp über der Inflationsrate brutto wohlgemerkt. Die Rückmeldungen von Beschäftigten sind sehr positiv, was vermutlich daran liegt, dass sie in vielen Aktivitäten an den Verhandlungen beteiligt waren. Allein in Oberösterreich fanden 55 Betriebsversammlungen statt. In Wien, Graz, Linz und Klagenfurt gab es am 1. Februar Demonstrationen mit gesamt rund 6000 TeilnehmerInnen. Die DemonstrantInnen in Linz beantworteten die Frage Wer ist die Gewerkschaft? mit einem einhelligen lauten Wir!. Diese Überzeugung, dass die Beschäftigten selbst die Gewerkschaft sind, müssen wir unbedingt weiter verbreiten, denn die Verhandlungen in den kommenden Jahren werden bestimmt nicht einfacher. Es ist ja ein weit verbreiteter Irrglaube, dass die Arbeitsbedingungen und Einkommen von oben vorgegeben sind. Die entscheidende Frage ist, was ist uns etwas wert? Hohe Zinsen und Rendite oder gute Arbeitsbedingungen? Wir sind Stink-Reich Solange es in Österreich sieben Mal mehr privates Finanzvermögen gibt, als die Staatsverschuldung ausmacht (EUweit fünf Mal soviel), ist jede Spardiskussion eine glatte Lüge. Es geht darum, dass LeistungsträgerInnen jene die tatsächlich etwas leisten wie z.b. AltenpflegerInnen, BehindertenbetreuerInnen, SozialarbeiterInnen, gerecht entlohnt werden und von ihrem Einkommen leben können und jene, die so gerne von Leistung reden, endlich ihren gerechten Anteil zur Finanzierung des Gemeinwohls beitragen. Weil wir uns brauchen! Der Einsatz hat sich gelohnt und hat eindrucksvoll bewiesen, dass wir mehr erreichen können, wenn wir zusammenstehen. Menschen sind soziale Wesen. Wir brauchen uns und das ist gut so.

5 Engagement und Mobilisierung hat sich bezahlt gemacht KV-Finance: Gehälter steigen im Schnitt um 3,5 Prozent Nach den Verhandlungen auf Spitzenebene konnten sich die Sozialpartner Ende März auf einen Abschluss für die etwa Beschäftigten des Finance- Sektors einigen. Der vorliegende Abschluss ist ein hart erkämpfter Kompromiss, der insbesondere in den unteren Gehaltsgruppen einen Abschluss deutlich über der durchschnittlichen Inflationsrate des Vorjahres bringt. Ohne die breite Solidarität der Beschäftigten und die Mobilisierungen wäre selbst dieser Abschluss in dieser Qualität nicht möglich gewesen, bedenkt man vor allem die ursprünglichen Forderrungen der Arbeitgeber, die über weite Strecken eine Abgeltung der Inflationsrate verweigerten. Rund 500 TeilnehmerInnen kamen bei gewohnt miesem Wetter zur Protestkundgebung in Linz. Anfang März fanden Österreich weit Protestkundgebungen statt um den Arbeitgebern den Unmut und die Enttäuschung über die geringe Wertschätzung der Arbeit ihrer Beschäftigten vor Augen führen. Nach drei ergebnislosen Verhandlungsrunden wurde unter den Beschäftigten im Finance-Bereich vom 20. bis 24. Februar in ganz Österreich eine Urabstimmung zum Angebot der Arbeitgeber und den weiteren Maßnahmen zur Durchsetzung der Forderungen der BetriebsrätInnen und der GPA-djp durchgeführt. Nach Auszählung aller Stimmkarten hatten sich an der Abstimmung mehr als 53 Prozent aller Beschäftigten beteiligt. Fast 99 Prozent lehnten das Angebot der Arbeitgeber einhellig ab, 98 Prozent forderten einen Abschluss deutlich über der durchschnittlichen Inflationsrate für 2011 von 3,3 Prozent und 93 Prozent unterstützten weitere betriebsrätliche und gewerkschaftliche Aktionen bis hin zum Streik. Licht aus! EVU-KV-Verhandlungen unter Strom Wenn Gespräche mit Terminverschiebungen beginnen, mag das der eine als gegeben, die andere wiederum als böses Omen werten. Anlässlich der KV- Verhandlungen für die Energieversorgung war bald erkennbar, dass bedauerlicherweise letztere Prognose Realität wurde. Es sei, so die Kapitalvertreter unmittelbar nach Beginn der ersten Runde, der Entschluss gereift, sich hinsichtlich der Lohnund Gehalterhöhung am Öffentlichen Dienst orientieren zu wollen. Also: + 2,65 % und 11,10 Euro Fixbetrag. Dass dies angesichts der hervorragenden ökonomischen Lage der Energiewirtschaft als glatter Hohn empfunden wurde, war den Herren in Summe egal. Als dann in der zweiten Verhandlungsrunde so genannte Verbesserungsangebote dies noch zusätzlich untermauerten, war es an der Zeit, zu unterbrechen und die Beschäftigten in den Betrieben zu informieren. Zahlreiche Betriebsversammlungen in den Unternehmen vor Ort wurden schließlich am 2. Februar 2012 Österreich weit zeit- und ortgleich fortgesetzt. Alleine in Oberösterreich kamen Die Kürnberghalle war zum Bersten voll: rund 1400 KollegInnen beschlossen einstimmig Kampfmaßnahmen! KollegInnen in die Leondinger Kürnberghalle. Einhelliger Tenor: Inflationsabgeltung und mickrige Einmalzahlungen sind zu wenig! Mit der Verabschiedung einer an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lassenden Resolution signalisierte man klar und deutlich Streikbereitschaft. Mit dem Angebot der Kapitalvertreter, das darauf abzielte, Beschäftigte aufgrund divergierender Lohn- und Gehaltsstrukturen auseinanderdividieren zu wollen, war der Siedepunkt erreicht. Die notwendigen Weichen für den Arbeitskampf wurden gestellt. Dass die Arbeitgeber diese Anzeichen so interpretierten, wie sie gemeint waren, bewiesen sie damit, dass sie einer Wiederaufnahme der Gespräche zustimmten. Am 13. Februar 2012 wurde schließlich ein KV-Abschluss erreicht, der den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Energie erzeugenden Unternehmen entsprach. Deutliche Einkommenszuwächse und eine Erhöhung der Kinderzulage um 11 Prozent können sich sehen lassen. Und letztlich bildhaft gesprochen: wer Stromkreise unterbricht, muss mit Widerstand rechnen! 5

6 Unterbezahlung in katholischen Kindergärten Caritas und Pfarrcaritas entlohnen PädagogInnen unter Mindestlohntarif Mit weniger als dem gesetzlich verordneten Mindestlohn werden KindergartenpädagogInnen in Oberösterreichs Caritasund Pfarrcaritaskindergärten abgespeist. In den ersten zwölf Berufsjahren liegt ihr Einkommen um bis zu 50 Euro brutto unter dem verordneten Tarif. Trotz mehrmaliger Aufforderung zeigten bislang weder die zuständigen Geschäftsführerinnen, noch Bischof Ludwig Schwarz Interesse, diesen Missstand zu korrigieren. Caritas ist schwarzes Schaf unter Kindergartenbetreibern Mit Nettoeinkommen von bis Euro für eine 40-Stunden-Woche ist der Mindestlohntarif für KindergärtnerInnen ohnehin bescheiden. Dass die Caritas und die Pfarrcaritaskindergärten diese Untergrenze deutlich unterschreiten, war den Verantwortlichen bisher allerdings nicht einmal ein Achselzucken wert, kritisiert Andreas Stangl. Wenn die Geschäftsführerin der Caritas für Kinder und Jugendliche, Edith Bürgler-Scheubmayr, behauptet, die öffentliche Hand mache eine Subvention von der Koppelung ans System der öffentlich Bediensteten abhängig, sei das eine Irreführung. Selbstverständlich gibt es keine Gehaltsobergrenze als Fördervoraussetzung, stellt GPA-djp-Regionalgeschäftsführer Andreas Stangl klar. Sonst würden ja die Kinderfreunde oder die Diakonie, die junge KindergartenpädagogInnen besser bezahlen, auch keine Subvention bekommen. Die anderen Kindergartenbetreiber von der Diakonie über die Kinderfreunde bis zu privaten Anbietern würden sich nämlich an den Mindestlohntarif halten. Gewerkschaft fordert: Ungerechtigkeit schleunigst abstellen! KindergartenpädagogInnen leisten wertvolle Arbeit und müssen gerecht entlohnt werden! Es sei beschämend, dass gerade katholische Einrichtungen mit hohen moralischen Ansprüchen zulassen, dass die eigenen MitarbeiterInnen, die wertvolle Arbeit leisten, unterbezahlt werden. Wir forderten Herrn Bischof Schwarz schon vor Wochen auf, es der Wiener Erzdiözese gleich zu tun und dieser Ungerechtigkeit in den eigenen Reihen ein Ende zu setzen. Leider bisher ohne Resultat, berichtet Stangl. Bilderbox Sonntagsöffnung in Braunau Handelsbeschäftigte klar gegen Arbeit an Sonntagen 6 Sie wollen am Sonntag nicht arbeiten: 93 Prozent der Handelsbeschäftigten in Braunauer Geschäften sind nicht bereit, ihren freien Sonntag der von Bürgermeister Waidbacher angestrebten Sonntagsöffnung während der Landesausstellung zu opfern. Mit der Urabstimmung, die die GPA-djp in rund 80 Prozent der Braunauer Handelsbetriebe unter 185 MitarbeiterInnen durchführte, wurde klar: Die Ambitionen, an einzelnen Sonntagen Braunaus Geschäfte zu öffnen, stehen in krassem Gegensatz zu den Interessen der Betroffenen. Klares Votum ist Auftrag für die Gewerkschaft Auch Handelsangestellte haben Anspruch auf Kulturgenuss, sagt Andreas Stangl. Regionalsekretärin Jasmin Silmbroth (rechts) befragte Handelsangestellte in Braunau, was sie von Sonntagsarbeit halten. Die Gewerkschaft fühle sich vom klaren Votum der MitarbeiterInnen bestätigt. Die Beschäftigten haben uns den Auftrag gegeben, uns weiter für den arbeitsfreien Sonntag einzusetzen. Und wir haben in diesen Fragen genug Erfahrung. Wenn die Politik nicht schleunigst zurückrudert, wird es bestimmt nicht bei der Urabstimmung bleiben. Braunau ist Mitglied der Allianz für den freien Sonntag Dass gerade der neue Braunauer Bürgermeister Gelüste zeige, die Sonntagsruhe aufzuweichen, sei erstaunlich. Immerhin war die Stadt Braunau eine der ersten, die der Allianz für den freien Sonntag beigetreten ist. Auch der Bürgermeister muss sich an Gemeinderatsbeschlüsse halten, stellt Stangl klar.

7 GENUG gebröselt! Wir wollen die volle Packung Einkommen! Noch immer verdienen Frauen in Österreich um rund ein Drittel weniger als Männer. Damit das nicht so bleibt, fordert die GPA-djp eine gerechte Verteilung von unbezahlter und bezahlter Arbeit, die Aufwertung von Frauenarbeit und eine bessere Anrechnung von Karenzzeiten. Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März starteten Sandra Saminger, Vorsitzende der GPA-djp Frauen OÖ und Regionalfrauensekretärin Sonja Kai, gemeinsam mit der Betriebsratsvorsitzenden Christine Ecker und ihrer Stellvertreterin Andreea Tanase eine große Infoaktion im DM Drogeriemarkt Verteilzentrum Enns. Das Schließen der Einkommensschere bleibt unser vorrangiges Ziel. Auch wenn der Weg noch weit ist, sind wir mit vielen unserer aktuellen Kollektivvertragsabschlüsse einen wesentlichen Schritt vorangekommen, ist Saminger zuversichtlich. Die GPA-djp Frauen bei einer Infoaktion im DM Verteilzentrum Enns. Deutliche Verbesserung beim Urlaubsrecht Interessante Entscheidungen des EuGH Keine Reduzierung des Urlaubsausmaßes bei Umstieg von Vollzeit auf Teilzeit Nicht verbrauchte Urlaubstage aus Zeiten der Vollzeitbeschäftigung müssen beim Verbrauch während der Teilzeitbeschäftigung mit dem Urlaubsentgelt der Vollzeitbeschäftigung abgegolten werden. Eine nachträgliche Reduzierung des Beschäftigungsausmaßes darf nicht mehr zu einer Reduzierung des Urlaubsausmaßes führen. Daher ist die in Österreich herrschende Praxis abzustellen. Ein Beispiel: Jemand arbeitet bis Vollzeit mit 40 Stunden und stellt ab 1.7. auf 20 Stunden Teilzeit um. Bis sind 15 Werktage Urlaub entstanden (Urlaubsjahr = Kalenderjahr), die noch nicht verbraucht wurden. Konsumiert der/die Beschäftigte dann die 15 alten Tage nach dem 1.7. so zählen sie quasi doppelt und er/sie kann 30 Tage Urlaub nehmen. Dazu kommen noch mal 15 Tage, die auf Teilzeitbasis ab dem 1.7. entstanden sind. Urlaubsansprüche können infolge kinderbedingter Karenz nicht mehr verjähren Mutterschutz, Karenz, Kinderbetreuungsgeld und Elternteilzeit Tagesseminar für BetriebsrätInnen und Mitglieder Donnerstag, 11. Oktober bis 16 Uhr, Jägermayrhof Linz Referentinnen: Dr. Judith Traxler (Rechtsabteilung) und Sonja Kai (Regionalfrauensekretärin) Anmeldungen bitte bei Andrea Haunschmidt unter oder andrea.haunschmidt@gpa-djp.at Gemäß EU-Recht dürfen ArbeitnehmerInnen durch den Elternurlaub keinerlei Ansprüche verlieren, die sie vor dessen Antritt erworben haben. Das bedeutet also, dass die gesamten Elternkarenzzeiten bei der Verjährung von Urlaubsansprüchen ausgeklammert werden müssen. Grundsätzlich verjährt der Urlaubsanspruch nach Ablauf von zwei Jahren ab dem Ende des Urlaubsjahres, in dem der Urlaub entstanden ist. Diese Frist verlängerte sich bisher nur um zehn Monate, wenn eine Elternkarenz in Anspruch genommen wurde, alles darüber hinaus ging verloren. Nun wird die Elternkarenz aus der normalen Verjährungszeit herausgerechnet. xxxxxxxxxxxx Kind und Beruf Informationen für Mütter und Väter 7

8 Gut informiert in der Schwangerschaft! Besondere Schutzbestimmungen für werdende Mütter kamen in Österreich Babys zur Welt, ein Jahr zuvor waren es noch Imposante Zahlen und Grund zum Feiern, wenn das Kind endlich das Licht der Welt erblickt. Bis es aber soweit ist, vergehen Monate, in denen die werdende Mutter am Arbeitsplatz den unterschiedlichsten Gefährdungen und Belastungen ausgesetzt sein kann. Vieles wird bagatellisiert, ein ausreichender Schutz ist nicht immer selbstverständlich. Was heute zählt, reduziert sich meist nur auf den Profit. Schutzbestimmungen für Schwangere werden daher oft mehr beklagt als vor Ort tatsächlich eingehalten. Dabei wissen wir, dass in dieser sensiblen Zeit ein sorgloser Umgang mit der Gesundheit für Mutter und Kind schwerwiegende Folgen nach sich ziehen kann. Was sagt der Gesetzgeber? Jede Schwangerschaft muss dem Arbeitgeber (AG) oder dessen Vertreter gemeldet werden, damit er seinen Schutzpflichten nachkommen kann. Natürlich wird er in größeren Betrieben gewisse Aufgaben an den Arbeitsmediziner oder die Sicherheitsfachkraft delegieren. Die Endverantwortung verbleibt aber bei ihm. Er muss sich regelmäßig davon überzeugen, ob die gesetzlichen Bestimmungen vor Ort auch tatsächlich eingehalten werden. Die wichtigsten Schutzbestimmungen finden sich im Mutterschutzgesetz (MSchG) und im ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG). Grundsätzlich gilt, dass der AG durch die sogenannte Fürsorgepflicht hinsichtlich aller AN (Arbeiter, Angestellte, Lehrlinge etc.) verpflichtet ist, die Dienstleistungen (vgl 18 AngG, 1157 ABGB) so zu regeln, dass Leben und Gesundheit der AN, soweit es nach der Natur der Dienstleistung möglich ist, geschützt werden. Sie erstreckt sich auf das gesamte Arbeitsverhältnis und daher auch auf den Bereich des durch öffentlichrechtliche Normen geregelten Arbeitnehmerschutzrechtes, das die privatrechtliche Fürsorgepflicht des AG konkretisiert. Im Ergebnis bedeutet dies, dass jede/r ArbeitnehmerIn eines Betriebes einen Anspruch auf den Schutz ihrer/seiner Gesundheit hat. Die Details sind im ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (VO) geregelt. 3 ASchG verpflichtet den AG, für Sicherheit und Gesundheitsschutz der AN in Bezug auf alle Aspekte, die die Arbeit betreffen, zu sorgen und alle zum Schutz des Lebens und der Gesundheit erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Dazu gehören auch Maßnahmen zur Verhütung arbeitsbedingter Gefahren, zur Information und Unterweisung zb über den Umgang mit Schutzmaßnahmen sowie der Bereitstellung einer geeigneten Organisation und der erforderlichen Mittel. Die Kosten dafür dürfen nicht zu Lasten der AN gehen. Das Mutterschutzgesetz geht über diese für alle AN geltenden Schutzbestimmungen hinaus und bezieht sich auf das zeitliche Umfeld einer Geburt (Schwangerschaft) und das in dieser Zeit notwendige besondere Schutzbedürfnis. Einige Beispiele: Mutterschutzevaluierung Die Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit der werdenden Mutter sind zusätzlich zur allgemeinen Evaluierung zu ermitteln und zu beurteilen (Mutterschutzevaluierung). Bei dieser Ermittlung sind insbesondere die Art, das Ausmaß und die Dauer von gewissen Einwirkungen und Belastungen (zb Erschütterungen, Bewegen schwerer Lasten von Hand, Lärm, extreme Hitze und Kälte etc.) zu berücksichtigen. Wenn diese Beurteilung Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit der werdenden oder stillenden Mutter oder mögliche nachteilige Auswirkungen auf die Schwangerschaft hat, so hat der AG diese Gefahren durch geeignete Maßnahmen auszuschließen. Ist dies objektiv betrachtet nicht möglich oder nicht zumutbar, ist die AN an einem anderen Arbeitsplatz zu beschäftigen. Kann der notwendige Schutz auch so nicht gewährleistet werden, ist die AN von der Arbeit freizustellen. Das Mutterschutzgesetz enthält eine Reihe von Schutzbestimmungen. Einige Beispiele: Beschäftigungsverbote für werdende Mütter Arbeitgeber müssen sich regelmäßig davon überzeugen, dass die gesetzlichen Bestimmungen für Schwangere auch tatsächlich eingehalten werden. Beschäftigungsverbote für stillende Mütter Beschäftigungsverbote nach der Entbindung Verbot der Nachtarbeit Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit Verbot der Leistung von Überstunden Im Falle einer Schwangerschaft Informationen einholen Gerade im Falle einer Schwangerschaft macht es einen Unterschied, welche Tätigkeit eine werdende Mutter verrichtet, ob und welche Gefährdungspotentiale damit verbunden sind etc. Beim MSchG handelt es sich zwar um ein sogenanntes aushangpflichtiges Gesetz, dh es muss in jedem Betrieb an einer leicht zugänglichen Stelle zur Einsicht aufliegen, damit sich ein AN von den Bestimmungen Kenntnis verschaffen kann. Viele Informationen sind auch über Internet abrufbar, zb über die Website der GPA-djp oder der Arbeiterkammer. Bei Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz oder bei Fragen zum Mutterschutz wählen Sie einfach die GPA-djp Hotline ! Prof. Walter Nöstlinger Autor: Handbuch Arbeitnehmerschutz; Gesundheits- und Krankenpflegegesetz. Vortragender zum Thema Arbeitnehmerschutz Mutterschutz. Bilderbox

9 TOP-COACHING!!! für Betriebsratsvorsitzende Die GPA-djp OÖ und das FSI (Führungsund Sozialkompetenz-Institut) haben wieder ein Top-Angebot für BR-Vorsitzende und deren StellverterterInnen. ManagerInnen haben längst erkannt, wie wichtig es ist, seine Perspektiven und Handlungsoptionen ständig zu erweitern. Das neue Angebot wird Betriebsratsvorsitzenden bei ihren täglichen Herausforderungen und ihrer Planungs- und Zielarbeit stärken. TOP-COACHING!!! erstreckt sich über einen Zeitraum von einem Jahr und umfasst zehn Abende und zehn ganze Tage. Abends stehen jeweils ein Essen und ein Kamingespräch mit SpitzenfunktionärInnen der GPA-djp oder der Arbeiterkammer auf Regional- oder Bundesebene auf dem Programm. Der darauffolgende Tag ist dem Coaching, der persönlichen Beratung, gewidmet. Nähere Infos gibt s bei Sonja Kai unter sonja.kai@gpa-djp.at, 0676/ oder oder direkt bei Franz Seiwald (FSI) unter 0664/ Das sagen KollegInnen, die schon dabei waren über TOP-COACHING!!! Es gibt immer wieder Situationen und Probleme, wo ein Betriebsrat ohne fremde Hilfe nicht weiterkommt. Er müsste ja praktisch ein Allrounder sein: Jurist, Pensions- und Steuerexperte, Psychologe usw. Apropos Psychologie: Der Umgang mit burn-out-kranken Menschen und den damit verbundenen Anforderungen ist ein Thema, welches uns wohl zukünftig noch stark fordern wird. Hierbei hat mir TOP-COACHING!!! durch die kompetente Leitung von Franz Seiwald wertvolle Unterstützung gegeben. Auch der Erfahrungsaustausch mit anderen BetriebsrätInnen ist jedes Mal wieder hochinteressant, ebenso die Kamingespräche mit den Top-FunktionärInnen. Ich kann dieses Angebot absolut weiterempfehlen. Ernst Spannlang BR-Vorsitzender Pöttinger GmbH TOP-COACHING!!! erlebe ich als eine neue Art des Coachings, bei dem auf die Erfahrung, das Wissen und die Netzwerke aller Beteiligten zugegriffen werden kann. Selbst wenn man sich ständig weiterbildet und dies überwiegend im gewerkschaftlichen Umfeld tut, hat man kaum die Möglichkeit, Herausforderungen aus dem eigenem beruflichen Kontext derart detailliert einzubringen und einer Lösung zuführen zu können. Dies ist einerseits mit Unterstützung des hauptberuflichen Coaches möglich, der über umfassendes Wissen um die Arbeit von Betriebsratsvorsitzen und das nötige Feingefühl für die Situation von BelegschaftsvertreterInnen verfügen muss. Ich kenne niemanden, der das auch nur annähernd so erfüllen könnte wie Franz Seiwald. Andererseits stärkt der Austausch mit den anderen Betriebsratsvorsitzenden. Ganz besonders schätze ich die Möglichkeit, mit höchsten FunktionärInnen der ArbeitnehmerInnenvertretung bei den Kamingesprächen in engen Kontakt zu kommen. Wie oft kann man, ohne Begrenzung der Sprechzeit und in völlig entspannter Atmosphäre, mit dem ÖGB- Präsidenten oder dem Obmann der Gebietskrankenkasse diskutieren? Die GPA-djp setzt mit TOP-COACHING!!! wieder einmal einen Maßstab in der FunktionärInnenbildung, die in dieser Qualität sonst nur SpitzenmanagerInnen angeboten wird! Trixi Soder BR-Vorsitzende FAB Ich profitiere von TOP-COACHING!!! in höchstem Maße! Hier erhalte ich erstklassige, hochprofessionelle Beratung durch Franz Seiwald und durch meine auch sehr erfahrenen BRV-KollegenInnen. Die Kamingespräche mit den SpitzengewerkschafterInnen sind wirklich sehr wertvoll und informativ. Zudem ist eine nicht zu unterschätzende Vernetzung entstanden. Die GPA-djp OÖ ist mit diesem Angebot ihrer Vorreiterrolle als Österreichs innovativste Teilorganisation wieder gerecht geworden! BRAVO! Prädikat: Sehr empfehlenswert!!! Andreas Finser BR-Vorsitzender BBRZ-Gruppe TRIPOWER!!! Follow Up Nur nicht locker lassen lautet die De vise der zahlreichen BetriebsrätInnen, die bereits einen TRIPOWER!!!-Lehrgang absolviert haben. Sie machten von einem Follow Up-Termin Gebrauch, um ihre Kenntisse aufzufrischen und vor allem auch Erfahrungen auszutauschen. Die Mitgliederwerbung stand neben den Themen Gewerkschaft stärken, Image verbessern und Bekanntheitsgrad steigern im Vordergrund. v. links: Klaus Kellermayr, Franz Seiwald, Peter Stockhammer, Alois Neuhofer-Mollner, Thomas Leierzopf, Siegfried Krenner, Andreas Auer, Andreas Finster, Gernot Holzleitner, Belkisa Scharf, Norbert Schuster, Claudia Goldgruber, Sonja Kai, Carina Griendl, Georg Stadler, Gerhard Schwecherl, Herbert Nestler, Judith Zehentmayer, Ernst Spannlang 9

10 Zusammenhalt macht stark Erfolgreiche Betriebsratsarbeit bei der STIWA Group Gemeinsam sind wir stark! Diesem Motto folgen die Mitglieder des gemeinsamen Betriebsrates der STIWA Group bereits seit den Achtziger Jahren. Und sie setzen sich mit vollem Elan und in zahlreichen Fällen äußerst erfolgreich für ihre Beschäftigten ein. Grundlagen dieser effektiven Arbeit sind tatsächliches Teamwork und die Bereitschaft aller, sich betriebsrätlich weiterzubilden. Teamwork bedeutet für die Mitglieder des Betriebsrates jedenfalls mehr, als an den regelmäßig stattfindenden Betriebsratssitzungen teilzunehmen. Sie verstehen darunter die Aufteilung und Übernahme von anfallenden Aufgaben. Neben dem Organisieren von Veranstaltungen für die Belegschaft konzentrieren sie sich gemeinsam in erster Linie auf arbeitsrechtliche Themen. BR-Vorsitzender Hubert Herzog (ganz links) mit seinem erfolgreichen Team Beispielsweise wird darauf geachtet, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zeitgerecht ihren Anspruch auf die 6. Woche Urlaub unter Berücksichtigung von Vordienstzeiten erhalten. Außerdem betreibt der Betriebsrat eine umfangreiche Lohnund Gehaltspflege, das heißt, es wird kontrolliert, ob die Beschäftigten zum richtigen Zeitpunkt ihre Biennal- oder Triennalsprünge erhalten oder ob die Bestimmungen des Übergangsrechtes aus dem einheitlichen Entgeltsystem des Kollektivvertrages Metallindustrie 2005, gemäß den damals aus ge stell ten Übergangsdienstzetteln, eingehalten werden. Möglich gemacht wird dieser umfangreiche Einsatz für die ArbeitnehmerInnen dadurch, dass alle Betriebsratsmitglieder zumindest den Basiskurs der betriebsrätlichen Ausbildung abgeschlossen haben. Aus gewerkschaftspolitischer Sicht ist besonders die sichere Bereitschaft, Aktivitäten im Zusammenhang mit den KV- Verhandlungen zu setzen, erwähnenswert. Der gemeinsame Betriebsrat der STIWA Group wertet eine Mitgliedschaft als Zeichen der Unterstützung und kommt diesen Beschäftigten als Gegenleistung mit besonderer Aufmerksamkeit entgegen. Der Wanderpokal geht nach Gunskirchen GPA-djp Asphaltstockturnier Landesmeisterschaft 2012 Eine sensationelle Leistung brachte beim traditionellen Stockturnier der GPA-djp einmal mehr die Moarschaft der Firma Schausberger, die das Turnier bereits zum dritten Mal souverän gewonnen hat. Nach diesem Sieg geht der Wanderpokal endgültig nach Gunskirchen. Insgesamt sind 17 Moarschaften angetreten. 13 Betriebe hatten TeilnehmerInnen gemeldet. Die im vergangenen Jahr letztplatzierte Mannschaft mit dem vielversprechenden Namen Elite Wien hatte es offenbar einem Wechsel im Team (Werner Koppatz ersetzte Jürgen Handlbauer) zu verdanken, dass sie heuer den hervorragenden 10. Platz belegte. Die Organisation des Turniers lag in den bewährten Händen von Fritz Baumgarten und Karl Leitner. 10 Die drei siegreichen Moarschaften Schausberger 1, Lenzing AG, KB Werk 1&2 So sehen Sieger aus (v. links): Herbert Schlicht, Erich Lackner, Reinhard Pöltsch, Walter Demelbauer, Jürgen Handlbauer

11 Erstmals Betriebsratswahlen bei Fronius Interessensvertretung für Angestellte 1265 Angestellte wählten bei der Firma Fronius erstmals einen Angestellten- Betriebsrat. Gleich mit Vollgas ist das neue Betriebsratsteam in seine Funktion gestartet: ein dreitägiger Grundkurs für die 14 neuen BetriebsrätInnen, organisiert vom betreuenden Sekretär der GPAdjp, Mario Moser-Luger, gibt den frisch gefangenen InteressensvertreterInnen das Rüstzeug für rechtliche Anliegen der MitarbeiterInnen mit auf den Weg. Hochmotiviert plant das Team bereits eine gemeinsame Arbeitstagung im Frühjahr, um dort vor allem eine sinnvolle Struktur für die Betriebsratsarbeit zu erstellen. Ein Schwerpunkt in nächster Zukunft wird sicher auch die Verbesserung der internen Kommunikation sein, so der neu gewählte Vorsitzende Wolfgang Hochmayr. Von der GPA-djp erwartet sich der neu gewählte Betriebsrat weiterhin gute (Weiter) Bildungsangebote und natürlich Unterstützung bei der rechtlichen Klärung von Anliegen der AbeitnehmerInnnen im Startklar: das neue Team freut sich auf Herausforderungen in der BR-Arbeit. Betrieb, sowie bei der Ausarbeitung und Durchsetzung von Verbesserungen und Angeboten für die MitarbeiterInnen. Erstmalige Betriebsratswahl bei Skloib in Grein Mit hoher Wahlbeteiligung und 100 Prozent Zustimmung wurde mit Hilfe der Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier bei Skloib Wohndesign erstmals ein Angestelltenbetriebsrat gewählt. Gerade nach der Übernahme unserer Firma durch die A&W Möbelproduktions GmbH ist es wichtig, eine eigene Belegschaftsvertretung zu haben, um die Interessen der Beschäftigten wahren zu können, sagt Betriebsratsvorsitzender Franz Leitner anlässlich der Wahl. Auch die ArbeiterInnen bei Skloib wählten unterstützt durch die Gewerkschaft Bau-Holz gleichzeitig eine Vertretung. Unternehmen mit Betriebsrat sind leistungsfähiger, das erkennen mittlerweile auch viele ArbeitgeberInnen. Denn eine aktive Betriebsratsarbeit für die ArbeitnehmerInnen wirkt sich positiv auf das gesamte Unternehmen aus. v. links: GPA-djp Regionalsekretär Mario Moser-Luger, Barbara Puchberger, Herbert Windhager, Franz Leitner, Thomas Pichler, Josef Koschier, Leopold Kagerhuber Die BetriebsrätInnen vertreten die Interessen der Beschäftigten im Betrieb. Das bringt Vorteile in guten und in schlechten Zeiten. Ein Neuer in der GPA-djp OÖ: Mario Moser-Luger kehrt als Regionalsekretär zurück Nachdem Kollegin Martina Jungert als Leiterin der Präsidial büros in die Arbeiterkammer OÖ wechselte, galt es, einen neuen Sekretär für den Metallbereich und den Bezirk Braunau zu finden. Nun kehrte ein alter Hase in die GPAdjp zurück und wir begrüßen Mario Moser-Luger, der bereits von 1999 bis 2004 bei uns tätig war, wieder in unseren Reihen. All jenen, die ihn noch nicht kennen, stellen wir ihn kurz vor: Mario ist 1969 in Engerwitzdorf geboren, er ist verheiratet und Vater zweier Töchter und eines Sohnes wechselte er in den ÖGB und half, die ÖGB-Bezirksstelle in Perg aufzubauen, die er dann bis 2011 leitete. Von 2006 bis 2009 schloss Mario das Studium der sozialen Praxis an der Marc Bloch Universität in Straßburg ab. Seit November 2011 ist er nun wieder in der GPA-djp als Regionalsekretär tätig. 11

12 CARD-Angebote: Frühlingsfit Für alle, die nicht vom Winterschlaf direkt in die Frühjahrsmüdigkeit driften möchten, hat die GPA-djp Oberösterreich zwei tolle Angebote. Der Frühling hat ein erstes Lebenszeichen gegeben. Für viele war das ein Anreiz, Körper und Geist mittels Bewegung durchzulüften oder die Schlacken des Winters in Saunen und Dampfbädern zurückzulassen. GPA-djp Mitglieder in Oberösterreich können jetzt beide Methoden anwenden, um in guter Form ins Frühjahr zu starten: Fitness-Center oder Wellnesshotel. Durch eine Kooperation mit den John Harris-Fitness- und Wellness-Clubs in Linz und Steyr sparen GPA-djp Mitglieder bis zu 290 EUR bei einer Jahresmitgliedschaft. Neben Kraft- und Ausdauertraining bieten die Clubs auch Sauna, Solarium, Dampfbad und Whirlpool. Wer den Frühling gemütlich angehen und sich trotzdem etwas Gutes tun möchte, kann für 189 Euro im Lebensquell- Hotel in Bad Zell einchecken und dort 2 Nächte mit Dreiviertelpension inklusive 5-Gänge-Dinner und drei Tage im Wellnessbereich verbringen. Alle Infos dazu und zu allen anderen CARD-Angeboten finden Sie auf gpadjp.at/card. Abonnieren Sie auch den CARD-Newsletter! Über den Wolken Abheben mit der GPA-djp! 12 Gerade für BetriebsrätInnen ist eine Gewerkschaftsmitgliedschaft essenziell wichtig, denn hier finden sie jenes Netzwerk, das aktuelle Informationen, alle Ausbildungen und Unterlagen, aber auch das Gefühl gibt, mit Problemen im Betrieb nie alleine zu sein. Die GPA-djp OÖ bietet nicht organisierten BetriebsrätInnen mit speziellen Aktionen eine Mitgliedschaft an. So wurde unter allen, die 2011 beigetreten sind, ein Rundflug verlost. Petra Gamweger, Betriebsrätin bei der Eurofoam GmbH in Linz, nützte die Gelegenheit und gewann! Andreas Stangl (rechts), gf. Regionalgeschäftsführer der GPA-djp OÖ, überreichte Kollegin Gamweger den Gutschein und gratulierte gemeinsam mit dem betreuenden Sekretär Hannes Kohlbauer (links) und BR-Vorsitzendem Frantisek Koukol (2.v. links) zum Gewinn, vor allem aber zum Entschluss, der Gewerkschaft, DEM Netzwerk für ArbeitnehmerInnen, beizutreten. Podiumsdiskussion Wenn Sparen zum Zwang wird Der Staat muss sparen, sagt die Politik. Und: Der Sachzwang zwingt uns zum Sparen. Denn: Wir leben über unsere Verhältnisse. Die Gewerkschaftsschule Linz/Jägermayrhof lädt zu einer Podiumsdiskussion, um diesen Behauptungen auf den Grund zu gehen. Wie gefährlich ist dieser Sparzwang für die wirtschaftliche Entwicklung und die Beschäftigung? Wieso beschränken wir uns vorrangig auf ausgabenseitige Sparmaßnahmen? Ist wirklich jede Steuer ungerecht oder schädlich? Taugen Privatisierungen und niedrige Gehaltsabschlüsse zur Budgetsanierung? Welche Rolle spielt dabei der Fiskalpakt? Die Autorin und Journalistin Eva Rossmann und Dr. Walter Ötsch, Ökonom und Leiter des Institutes für die Gesamtanalyse der Wirtschaft (ICAE), freuen sich, diesen Themenkomplex mit BetriebsrätInnen zu diskutieren. a. Univ.-Prof. Dr. Walter Ötsch Journalistin, Erfolgsautorin und politischer Kopf: Eva Rossmann 18. Juni 2012 ab 18 Uhr, im Kongresssaal der AK Oberösterreich. Anmeldung und Infos unter EZ. P. b. b. Verlagspostamt 4020 Linz, Erscheinungsort Linz ZLN GZ02Z030811M