Risikomanagementplan Gewässersystem Kinzig

Transkript

1 Risikomanagementplan Gewässersystem Kinzig Strategische Umweltprüfung (SUP) Informationsveranstaltung, 12. März 2013 Main-Kinzig-Forum, Gelnhausen Dr.-Ing. K. Lippert, Dipl.-Geogr. T. Hens, Dipl.-Geogr. M. Kipper

2 Gliederung Rechtliche Grundlagen / Definition Abgrenzung SUP UVS / Umweltbericht Grundlage und methodische Vorgehensweise zur Durchführung der SUP Untersuchungsgebiet Ausgewählte Schutzgüter

3 Rechtliche Grundlagen/Definition Rechtliche Grundlagen UVPG (Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung) - Teil 3 Strategische Umweltprüfung ( 14a - 14n), Anlage 3 Liste SUP-pflichtiger Pläne und Programme > Risikomanagementpläne nach 75 des WHG und die Aktualisierung der vergleichbaren Pläne nach 75 Abs. 6 des WHG (Hochwasserschutz) Definition Ein durch die EG-Richtlinie (2001/42/EG) vorgesehenes systematisches Prüfverfahren, mit dem Umweltauswirkungen bereits bei strategischen Planungen (vorbereitende Planungsebene) und dem Entwurf von Programmen untersucht werden. Die strategische Umweltprüfung (SUP) enthält wie eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter Menschen, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Klima, Luft und Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter sowie die Wechselwirkungen zwischen diesen Schutzgütern.

4 Abgrenzung SUP - UVS SUP Die Strategische Umweltprüfung (SUP) ergänzt die Umweltverträglichkeitsprüfung. Der Unterschied: Die SUP setzt früher an als die UVP. Während die UVP erst bei der Zulassung umwelterheblicher Vorhaben zum Einsatz kommt, wird die SUP bereits auf der Planungsebene durchgeführt, weil wichtige umweltbedeutsame Weichenstellungen oft bereits im Rahmen vorlaufender Pläne und Programme getroffen werden > Plan-Umweltprüfung Prüfung der Umweltauswirkungen auf der Ebene der Pläne und Programme strategisch vorausschauend Die Auswirkungen, die auf Planebene geprüft wurden, sind nicht mehr in der UVP zu prüfen (sog. Abschichtung). UVP Setzt erst auf Projektzulassungsebene (= Ebene der behördlichen Genehmigung des Einzelvorhabens) an.

5 Scoping / Umweltbericht Zielsetzung des heutigen Scoping-Termins (nach 14 f Abs. 4 UVPG): Abgrenzung des Prüfumfangs, Festlegung des Detaillierungsgrads und Ermittlung von Randbedingungen der in den Umweltbericht aufzunehmenden Angaben Zentrales Element der Strategischen Umweltprüfung ist der Umweltbericht. Im Umweltbericht werden nach 14g des UVPG die bei Umsetzung des Risikomanagementplans voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen auf die in 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG genannten Schutzgüter sowie vernünftige Alternativen entsprechend den Vorgaben des 14g UVPG ermittelt, beschrieben und bewertet.

6 Grundlagen und methodische Vorgehensweise zur Durchführung der SUP Grundlagen / Vorlagen SUP zu Risikomanagementplänen: Muster-Umweltbericht zum HWRMP Fulda (aufgestellt durch Büro Jestaedt + Partner, Mainz - 08/2010) Der Umweltbericht zum HWRMP Fulda ist methodisch so angelegt worden, dass er für die weiteren in Hessen durchzuführenden Strategischen Umweltprüfungen zu Risikomanagementplänen und somit auch für das Kinzig-Projekt als Orientierungshilfe und Muster-Umweltbericht verwendet werden kann. Dabei wird der Ansatz einer worst case-betrachtung verfolgt, die eine Einschätzung der Umweltauswirkungen aller im Katalog systematisierten Maßnahmen erlaubt, ohne dass eine genauere Verortung und detaillierte Einzelfallbetrachtung der vorgeschlagenen Maßnahmen notwendig sind.

7 Grundlagen und methodische Vorgehensweise zur Durchführung der SUP Inhaltliche Gliederung des Umweltberichtes zum HWRMP Fulda

8 Grundlagen und methodische Vorgehensweise zur Durchführung der SUP Grundlage der Auswirkungsprognose sind die Maßnahmengruppen des hessenweit gültigen Maßnahmenkatalogs Maßnahmen zur Flächenvorsorge / Handlungsbereich Flächenvorsorge Maßnahmen zur natürlichen Wasserrückhaltung / Handlungsbereich natürlicher Wasserrückhalt Maßnahmen zum technischen Hochwasserschutz / Handlungsbereich technischer HW-Schutz Maßnahmen zur Hochwasservorsorge / Handlungsbereich Hochwasservorsorge Die Maßnahmen werden hierbei in ihrer grundsätzlichen Wirkung unter weitest gehender Berücksichtigung örtlicher Verhältnisse und zusammenfassend für die jeweilige Maßnahmengruppe in sog. Umweltsteckbriefen beschrieben und bewertet In tabellarischer Form werden die Auswirkungen der Maßnahmen auf die definierten Umweltziele für die Schutzgüter gemäß 2 UVPG entsprechend der einer definierten Klassierung ermittelt, beschrieben und bewertet.

9 Grundlagen und methodische Vorgehensweise zur Durchführung der SUP Tabelle 7.4: Umweltauswirkungen der Maßnahmengruppe Angepasste Flächennutzung (aus: Umweltbericht zum HWRMP Mümling) Umweltziele Erläuterung der Umweltauswirkungen Mögliche Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich negativer Umweltauswirkungen Bewertung Menschen positive Wirkung + Menschliche Gesundheit / positive Wirkung durch Vermeidung von Hochwassergefährdungen und + Erholung Verringerung des Schadenspotenzials Tiere, Pflanzen, positive Wirkung + biologische Vielfalt Schutz Tiere, Pflanzen, Lebensräume, Lebensstätten positive Wirkung auf Gewässerbiozönose durch Verringerung der Sediment- und Phosphoreinträge in die Gewässer Biologische Vielfalt sehr positive Wirkung durch Aufwertung von Lebensräumen in Gewässern ++ Biotopverbund positive Wirkung durch Verbesserung des Biotopverbunds bei Aufwertung von + Lebensräumen in Gewässern Boden positive Wirkung + Bodenstruktur keine erhebliche Wirkung (Erosion, Verdichtung) 0 Senkung keine erhebliche Wirkung Schadstoffbelastung 0 Sparsamer Umgang mit Boden Erhalt und Sicherung der Bodenfunktionen keine erhebliche Wirkung positive Wirkung: Erhalt und Verbesserung der Bodenfunktionen als Ausgleichskörper im Wasserkreislauf wird gefördert Wasser sehr positive Wirkung ++ Guter ökologischer sehr positive Wirkung durch Verringerung Zustand der Phosphor- und Partikeleinträge in die Oberflächengewäss Gewässer ++ er + 0 +

10 Grundlagen und methodische Vorgehensweise zur Durchführung der SUP Umweltsteckbrief der weitergehenden Maßnahmen (aus: Umweltbericht zu HWRMP Mümling) Beim RMP Kinzig zusätzlich überschlägige Bewertung bereits konkretisierter und grob verorteter Maßnahmen Beschreibung Gemeinde Kurzcharakteristik Standort 321 Technischer Hochwasserschutz Bau eines Schutzbauwerkes (Deich, Damm oder Hochwasserschutzmauer) 35 HWS Pirelli / Metzeler Die Firma Pirelli Deutschland GmbH verfügt über eine Hochwasserschutzwand, die das Werksgelände im oberstromigen Bereich (km 14,6-15,5) bis HQ Extrem vor Hochwasser der Mümling schützt. Der unterstromige Abschnitt im Bereich der Firma Metzeler kann von HQ Extrem betroffen werden. Aufgrund des hohen potenziellen Schadenspotenzials wird die Fortführung der Spundwand bis km 14,0 mit Anschluss an die Brückenrampe empfohlen. Breuberg Freiflächen im Industriegebiet, Mümling mit Ufergehölzen Schutzgebiete: keine Umweltauswirkungen Bewertung Begründung Mensch + Sicherung eines bedeutenden Wirtschaftsbetriebes Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt - keine Schutzgebiete betroffen, Inanspruchnahme von Freiflächen mit geringer ökologischer Bedeutung, ggf. punktueller Eingriff in Gehölze (geringe negative Wirkung) Boden - geringe Flächeninanspruchnahme bereits veränderter Böden Wasser ++ verbesserter Hochwasserschutz, keine Wirkung auf ökologischen und chemischen Gewässerzustand Klima 0 keine Wirkung auf Kaltluftabfluss, da Bauwerk parallel zu Gewässer Landschaft 0 keine erhebliche Veränderung Kulturgüter 0 keine Wirkung sonstige Sachgüter ++ Sicherung eines bedeutenden Wirtschaftsbetriebes Gesamtbewertung + Maßnahme mit geringem Eingriff und deutlicher Verbesserung des Hochwasserschutzes weitere Umweltprüfung erforderlich? UVP- Vorprüfung Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles gem. Nr Anlage 1 UVPG (Deich / Damm) bzw. Nr Anlage 1 UVPG (Hochwasserschutzmauer)

11 Grundlagen und methodische Vorgehensweise zur Durchführung der SUP

12 Untersuchungsgebiet (mit FFH-Gebieten)

13 Schutzgut Tiere und Pflanzen FFH- und Naturschutzgebiete im Einzugsgebiet der Kinzig Bad Orb FFH Klingbach, Orb und Haselbachtal bei Bad Orb Bad Orb NSG Autal bei Bad Orb Bad Soden- Salmünster FFH Klingbach, Orb und Haselbachtal bei Bad Orb Bad Soden- Salmünster NSG Zelleraue bei Salmünster Bad Soden- Salmünster NSG Feuchtwiesen bei Ahl Biebergemünd FFH Kinzig zwischen Langenselbold und Wächtersbach Biebergemünd FFH Klingbach, Orb und Haselbachtal bei Bad Orb Biebergemünd FFH Talauensyst. der Bieber u. der Kinzig bei Biebergemünd Birstein FFH Gewässersystem der Bracht Brachttal FFH Gewässersystem der Bracht Brachttal FFH Reichenbach und Riedbach bei Birstein Brachttal NSG Sterzwiese von Hesseldorf Bruchköbel NSG Krebsbachaue von Oberissigheim Erlensee FFH Erlensee bei Erlensee und Bulau bei Hanau Erlensee FFH Kinzigaue von Langenselbold Erlensee FFH Weideswiesen-Oberwald bei Erlensee Erlensee NSG Erlensee bei Erlensee Erlensee NSG Weideswiesen-Oberwald bei Erlensee Gelnhausen FFH Kinzig zwischen Langenselbold und Wächtersbach Gelnhausen FFH Talauensyst. der Bieber u. der Kinzig bei Biebergemünd Gelnhausen NSG Kinzigaue bei Gelnhausen Gründau FFH Kinzig zwischen Langenselbold und Wächtersbach Gründau NSG Gründauaue bei Niedergründau Hammersbach NSG Erlewiesen - Hattenberg bei Marköbel Hanau FFH Hirzwald bei Mittelbuchen Hanau FFH Erlensee bei Erlensee und Bulau bei Hanau Hanau NSG Erlensee bei Erlensee Hasselroth FFH Kinzig zwischen Langenselbold und Wächtersbach Hasselroth NSG Hässeler Weiher von Neuenhaßlau Kefenrod FFH Gewässersystem der Bracht Langenselbold FFH Kinzig zwischen Langenselbold und Wächtersbach Langenselbold FFH Kinzigaue von Langenselbold Langenselbold FFH Weideswiesen-Oberwald bei Erlensee Langenselbold NSG Kinzigaue von Langenselbold Langenselbold NSG Gründauaue bei Niedergründau Langenselbold NSG Weideswiesen-Oberwald bei Erlensee Linsengericht FFH Kinzig zwischen Langenselbold und Wächtersbach Linsengericht NSG Kinzigaue bei Gelnhausen Rodenbach FFH Kinzigaue von Langenselbold Rodenbach FFH Weideswiesen-Oberwald bei Erlensee Rodenbach NSG Röhrig von Rodenbach Rodenbach NSG Kinzigaue von Langenselbold Rodenbach NSG Weideswiesen-Oberwald bei Erlensee Schlüchtern FFH Kinzigsystem oberhalb von Steinau an der Straße Sinntal FFH Kinzigsystem oberhalb von Steinau an der Straße Steinau an der Straße FFH Kinzigsystem oberhalb von Steinau an der Straße Steinau an der Straße NSG Strutwiesen bei Steinau Wächtersbach FFH Kinzig zwischen Langenselbold und Wächtersbach Wächtersbach FFH Klingbach, Orb und Haselbachtal bei Bad Orb Wächtersbach NSG Zelleraue bei Salmünster Wächtersbach NSG Feuchtwiesen bei Aufenau Wächtersbach NSG Lange Wiese bei Weilers Wächtersbach NSG Alte Weide bei Neudorf Wächtersbach NSG Sterzwiese von Hesseldorf