Umweltstandards und Anforderungen an Umweltprüfungen

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Sophia Acker
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1 Netzausbau: Umweltstandards und Anforderungen an Umweltprüfungen Dr. Wolfgang Peters Büro Herne Kirchhofstr. 2c Herne Büro Hannover Lister Damm Hannover Büro Berlin Streitstraße Berlin Büro München Pettenkofer Str München

2c 44623 Herne Büro Hannover Lister Damm 1 30163 Hannover Büro Berlin

2 Gliederung 1. Mögliche Umweltkonflikte 2. Umweltstandards generell 3. Planungsverfahren und Umweltprüfungen 4. Umweltstandards für die SUP

3 1. Mögliche Umweltkonflikte

4 Ursache-Wirkungsbeziehung Baubedingte Wirkfaktoren - Flächeninanspruchnahme - visuelle Veränd./ Wirkungen - mechanische Beanspruchung - Schallemissionen - (Schad-) Stoffemissionen Anlagenbedingte Wirkfaktoren - Flächeninanspruchnahme - visuelle Veränd./ Wirkungen - Schadstoffemissionen Betriebsbedingte Wirkfaktoren - Schallemissionen - Elektrische und magnetische Induktion - Pflege-/ Instandhaltungsmaßnahmen - Wärmeemission Freileitung -AC/DC - 380/220/110 kv - Mastformen (2 oder 4 Systeme) Kabel - VPE-Kabel im Erdreich - Gasisolierte Rohrleiter im Tunnel - Gasisolierte Rohrleiter im Erdreich Vorhaben Netzausbau

5 Ursache-Wirkungsbeziehung Konkrete Ausprägung Bedeutung und Empfindlichkeit Betroffenen Umweltfaktoren und -funktionen Bei Freileitungen: -Avifauna - Landschaftsbild - Lebensräume -Mensch Bei Erdkabel: - Lebensräume - Bodenfunktionen - Bodenwasserhaushalt Schutzwürdigkeit/Schutzbedürftigkeit Gebietsschutz Artenschutz Immissionsschutz

Landschaftsbild - Lebensräume -Mensch Bei Erdkabel: - Lebensräume - Bodenfunktionen

6 Ursache-Wirkungsbeziehung Vorhaben Netzausbau Wirkfaktoren konkrete Wirkintensitäten Umweltfaktoren und - funktionen Bedeutung Empfindlichkeit Konkrete Konflikte und Konfliktintensitäten Freileitungen: Vogelschlag Beeinträchtigung Landschaftsbild Lebensraumverlust für Pflanzen u. Tiere Magnetische Beeinträchtigung d. Menschen Erdkabel: Lebensraumverlust für Pflanzen u. Tiere Beeinträchtigung von Bodenfunktionen Störung des Bodenwasserhaushaltes

Beeinträchtigung Landschaftsbild Lebensraumverlust für Pflanzen u. Tiere Magnetische Beeinträchtigung d.

7 Konfliktintensität Konfliktintensität abhängig von - Ausführung des Vorhabens - Empfindlichkeit und Bedeutung der betroffenen Umweltfaktoren

8 Aufgaben Instrumente der Umweltprüfung Aufgaben Erfassung/Prognose Bewertung Beurteilung der Zulässigkeit des Vorhabens Vermeidung und Minderung von Konflikten Umweltstandards Alternativenprüfung

Zulässigkeit des Vorhabens Vermeidung und

9 2. Umweltstandards

10 Umweltstandards Begriffe: Standards, Normen, Forderungen, Anforderungen, Leitlinien Quellen: Parlamente, Verwaltungen, Gremien, Verbände, Wissenschaft Bezugsgegenstände: Umwelt, Nutzung, Methoden, Verfahren Gültigkeit, Verbindlichkeit: Rechtlich vorgeschrieben, untergesetzlich vorgeschrieben, wissenschaftlich anerkannt, fachlich abgestimmt, Einzelmeinung

Umwelt, Nutzung, Methoden, Verfahren Gültigkeit, Verbindlichkeit: Rechtlich

11 Umweltstandards Materielle Standards: Anforderungen an die Gestaltung des Netzausbaus (was, wo) Prozedurale Standards: Anforderungen an Methoden und Verfahren (wie) Pauschalisierung Einzelfallgerechtigkeit

Prozedurale Standards: Anforderungen an Methoden

12 Festlegung materieller Umweltstandards Auswirkungen von Netzprojekten auf Natur und Umwelt Bewertung Konflikt mit Umweltzielen Analyse der Wechselwirkungen zwischen Nutzung und Umwelt Identifikation der zentralen Einflussgrößen der Konfliktintensität Instrumente der Umweltprüfung Ableitung der Ansatzpunkte für Standardsetzung Abstimmung und Festlegung der Standards

Umwelt Identifikation der zentralen Einflussgrößen der Konfliktintensität Instrumente der

13 Festlegung materieller Umweltstandards Auswirkungen von Netzprojekten auf Natur und Umwelt Bewertung Konflikt mit Umweltzielen Analyse der Wechselwirkungen zwischen Nutzung und Umwelt Identifikation der zentralen Einflussgrößen der Konfliktintensität Instrumente der Umweltprüfung Ableitung der Ansatzpunkte für Standardsetzung Wissen Abstimmung über ökologische und Festlegung Wirkungszusammenhänge der Standards in entscheidungsleitende Anforderungen (Standards) umsetzen!

Konfliktintensität Instrumente der Umweltprüfung Ableitung der Ansatzpunkte für Standardsetzung Wissen Abstimmung über

14 Gliederung 3. Planungsverfahren mit Umweltprüfung

15 Umweltprüfungen im Planungsverfahren Höchstspannungsleitungen (EnLAG) Bundesbedarfsplan (BBP) Erlass durch Gesetzgeber SUP (Plan-)FFH-VP Nationaler Netzentwicklungsplan (NEP) Bedarf neuer Leitungen und Maßnahmen zur Änderung bestehender Leitungen Ggf. Raumordnungsverfahren Festlegung der Trassenkorridore Höchstspannungsleitungen länderübergreifend /grenzüberschreitend Bundesfachplanung Festlegung der Trassenkorridore UVP (Plan-)FFH-VP sap SUP (Plan-)FFH-VP sap Planfeststellung Bestimmung der bestmöglichen Trassenwahl Planfeststellung Bestimmung der bestmöglichen Trassenwahl nach Abwägung, ggf. Abschnittsbildung ( nach NABEG, EnWG und VwVfG UVP (Projekt-)FFH-VP sap ER UVP (Projekt-)FFH-VP sap ER

Raumordnungsverfahren Festlegung der Trassenkorridore Höchstspannungsleitungen länderübergreifend /grenzüberschreitend Bundesfachplanung Festlegung der Trassenkorridore UVP

16 Handlungsbedarf Bundesbedarfsplan (BBP) / Netzentwicklungsplan (NEP) Vogelschlag SUP (Plan-)FFH-VP Umweltbericht FFH-Verträglichkeitsstudie Lebensraumverlust für Pflanzen und Tiere SUP/UVP (Plan-)FFH- VP ASB Bundesfachplanung Ggf. Raumordnungsverfahren Planfeststellung Umweltbericht FFH-Verträglichkeitsstudie Artenschutzfachbeitrag Beeinträchtigung Landschaftsbild Magnetische Beeinträchtigung des Menschen UVP (Projekt-)FFH-VP ASB E-R Umweltverträglichkeitsstudie FFH-Verträglichkeitsstudie Artenschutzfachbeitrag Eingriffsgutachten Störung des Bodenwasserhaushaltes Beeinträchtigung von Bodenfunktionen

Raumordnungsverfahren Planfeststellung Umweltbericht FFH-Verträglichkeitsstudie Artenschutzfachbeitrag Beeinträchtigung Landschaftsbild Magnetische

17 Ansatzpunkte für Standardsetzung Materielle Standards als Bewertungsmaßstab Prozedurale Standards als Methoden- und Verfahrensvorgabe

18 4. Mögliche Umweltstandards für Umweltprüfungen zum Netzausbau

19 Prozedurale Standards für Umweltprüfungen im Zuge der Planung und Genehmigung SUP-Leitfaden: Vorhabenübergreifend Konkretisierung im Hinblick auf den Vorhabentyp Netzausbau erforderlich Untersuchungsrahmen für die SUP zum Bedarfsplan Eingriffsbewältigung beim Netzausbau Empfehlungen der LANA für die Vollzugsbehörden

Vorhabentyp Netzausbau erforderlich Untersuchungsrahmen für die SUP zum

20 Ansatzpunkte materieller Standards Bezogen auf das Vorhaben Minderung der Wirkintensität Anlagengestaltung und -technik Bauverfahren Bezogen auf die Umwelt Meidung empfindlicher Räume Flächenkategorien: Tabu, Restriktion, Eignung Mindestabstände Betrieb

Bauverfahren Bezogen auf die Umwelt Meidung empfindlicher Räume

21 Standards für die SUP zur Trassenwahl Verständigung auf Restriktionsgrade der Flächenkategorien erforderlich => Bis zu 40 Flächenkategorien, für die Restriktionsgrade definiert werden müssen: Naturschutz und gemeinschaftsrechtliche Schutzgebietskategorien - Naturschutzgebiet - Naturpark - Nationalpark - Landschaftsschutzgebiet - Biosphärenreservat Zone I+II - Biosphärenreservat Zone III - FFH-Gebiet - SPA-Gebiet - Biotopverbund - Wasserschutzgebiet Zone I+II - Wasserschutzgebiet Zone III Raumordnerische Vorgaben (VRG und VGB) - Natur und Landschaft - Vogelzugkorridore - Regionaler Grünzug - Erholung - Waldmehrung - Schutz des bestehenden Waldes - Grund- und Oberflächenwasserschutz - Hochwasserschutz - Oberflächennahe Rohstoffe - Bergbausanierungsgebiete Flächen mit besonderen Qualitäten - Forst- und Waldflächen - Landwirtschaftliche Fläche - stehende Gewässer mit Randstreifen - Fließende Gewässer - Netz unzerschnittener Räume - Bebaute Flächen (Gewerbe, Industrie, Infrastruktur)L - Siedlung/Wohngebiete -

22 Standards für die SUP zur Trassenwahl Nutzungs-/ Flächenkategorie Zweck der bestehenden Schutzoder Nutzkategorie Restriktion gegenüber Freileitungen Begründung Naturschutz- und gemeinschaftsrechtliche Schutzgebietskategorien Naturschutzgebiet 23 BNatSchG Besonderer Schutz von Natur und Landschaft mit Verbot aller Handlungen die zur Zerstörung, Beschädigung oder Veränderung führen können 100% Innerhalb von Naturschutzgebiete ist keine Bebauung zulässig, sie stellen grundlegend einen Tabubereich dar. Differenzierung nach Zonen ist nicht möglich. Naturpark 27 BNatSchG Schutz durch Nutzung im Sinne von Kulturlandschaften und Natur mit hoher Erholungsfunktion 80% Kernzone eines Naturparks stellt grundlegend einen Tabubereich dar, auch da es sich gleichzeitig immer um ein Naturschutzgebiet handelt. Überschneidungen der Raumwirkung von Windenergieanlagen mit der Kernzone kann in Einzelfällen ohne erheblich negative Auswirkungen bleiben. Pflege- und Erholungszonen eines Naturparks stellen bereits durch Menschen beeinflussten Bereich dar. Sie sind gleichzeitig Landschaftsschutzgebiet. Nationalpark 24 BNatSchG Schutz der ungestörten Abläufe der Naturvorgänge 100% Nationalparke lassen grundsätzlich keine Bebauung zu. Landschaftsschutzgebiet 26 NatSchG Besonderer Schutz von Natur und Landschaft mit Verbot aller Handlungen unter besonderer Beachtung es 5 Absatz 1 60% Landschaftsschutzgebiete stellen grundlegend eine Restriktion dar. Überschneidungen der Raumwirkung von Freileitungen mit dem Schutzgebiet kann in Einzelfällen ohne erheblich negative Auswirkungen bleiben; bspw. an Rändern oder vorbelasteten Bereichen. Bewertung des relativen Raumwiederstandes durch Verschneidung der Flächenkategorien und deren Restriktionsgrade => Alternativenvergleich

23 Fazit Materielle und prozedurale Umweltstandards sind für die Durchführung von Umweltprüfungen unerlässlich Bestehende prozedurale Standards (Leitfäden) müssen auf den Vorhabentyp Netzausbau zugeschnitten werden Die Festlegung vorhabenspezifischer Umweltstandards muss auf einer genauen Analyse der Wirkbeziehungen beruhen Materielle Standards (Restriktionsgrade der Flächenkategorien) sollten in einem breit angelegten Konventionsbildungsprozess abgestimmt werden Materielle Standards zwingen zur Pauschalisierung, so dass eine geringere Einzelfallgerechtigkeit in kauf genommen werden muss

24 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Dr. Wolfgang Peters Büro Herne Kirchhofstr. 2c Herne Büro Hannover Lister Damm Hannover Büro Berlin Streitstraße Berlin Büro München Pettenkofer Str München

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