Die Strategische Umweltprüfung in der Bundesfachplanung Vorgehen und Beteiligungsmöglichkeiten

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1 bosch & partner planen beraten forschen Die Strategische Umweltprüfung in der Bundesfachplanung Vorgehen und Beteiligungsmöglichkeiten Büro Herne Kirchhofstr. 2c Herne Büro Hannover Lister Damm Hannover Büro Berlin Kantstraße 63a Berlin Dr. Elke Weingarten Bosch & Partner GmbH (Bürger)Konferenz 'Stromnetzausbau und Naturschutz' Erfurt, Büro München Pettenkofer Str München bosch & partner planen beraten forschen

2 bis 07/2011 Lesehilfe EnLAG: Energieleitungsausbaugese tz ROV: Raumordnungsverfahren der Bundesländ er UVP: Umweltverträglichkeitsprüfung für best. Projekte Für welche Vorhaben ist eine Bundesfachplanung erforderlich? Energiewirtschaftsgeset z, Verwaltungsverfahrensgesetz Höchstspannung s- leitungen (EnLAG) Ggf.! Spannungseben e: 220 und 380 kv! Netzausbau Neubau Aus-/Umbau Raumordnungsverfahren Bestimmung von Trassenkorridoren UVP Planfeststellungsverfahre Bestimmung n bestmöglicher bosch & partner UVP Trassenwahl Untersuchte Trassenkorridore im Raumordnungsverfahren (ROV) Raumordnungsverordnung, Landesplanungsgesetz e planen beraten forschen TenneT TSO GmbH 2

3 nach Lesehilfe 07/2011 EnLAG: Energieleitungsausbaugese tz UVP: Umweltverträglichkeitsprüfung für best. Projekte SUP: Strategische Umweltprüfung für best. Pläne und Programme Für welche Vorhaben ist eine Bundesfachplanung erforderlich? Höchstspannung s- leitungen (EnLAG) Szenariorahmen Abschätzung des zukünftigen Energiebedarfs als Basis für die Ab-leitung des Netzbedarfs Bedarfsplanung Energiewirtschaftsgeset Bundesbedarfsplan z Erlass durch Gesetzgeber SUP (Bundesbedarfsplangeset z) gekennzeichnete Hochspannungsleitung en n weder länderübergreifend noch grenzüberschreitend Ggf. Bestimmung Raumordnungsverfahren von Trassenkorridoren UVP Planfeststellungsverfahre Bestimmung n bestmöglicher Trassenwahl bosch & partner UVP Netzentwicklungsplan Bedarf neuer Leitungen u. Maßnahmen zur Änderung bestehender Leitungen gekennzeichnete Höchstspannungsleitunge Landesbehörden Landesbehörden planen beraten forschen 3

4 Lesehilfe UVP: Umweltverträglichkeitsprüfung für best. Projekte SUP: Strategische Umweltprüfung für best. Pläne und Programme NABEG: Netzausbaubeschleunigungsgesetz BNetzA: Bundesnetzagentur Für welche Vorhaben ist eine Bundesfachplanung erforderlich? Höchstspannung s- leitungen (EnLAG) gekennzeichnete Hochspannungsleitung en n weder länderübergreifend noch grenzüberschreitend Ggf. Raumordnungsverfahren Bestimmung des Trassenkorridors UVP Planfeststellungsverfahre Bestimmung n bestmöglicher Trassenwahl bosch & partner UVP Szenariorahmen Abschätzung des zukünftigen Energiebedarfs als Basis für die Ab-leitung des Netzbedarfs Bedarfsplanung Netzentwicklungsplan Energiewirtschaftsges Bedarf neuer Leitungen u. Bundesbedarfsplan etz Maßnahmen zur Änderung Erlass durch Gesetzgeber bestehender Leitungen SUP (BBPlG) gekennzeichnete Höchstspannungsleitunge länderübergreifend oder grenzüberschreitend Bundesfachplanun g Bestimmung des Trassenkorridors BNetzA SUP NABE Bundesnetzpl G Dokumentatio an n der Planfeststellungsverfahr Korridore Bestimmung en BNetz bestmöglicher A Trassenwahl UVP planen beraten forschen 4

5 Lesehilfe BNetzA: Bundesnetzagentur Für welche Vorhaben ist eine Bundesfachplanung erforderlich? Vorhaben: Bundesbedarfsplangesetz im Bundesfachplanungs- bzw. Raumordnungsverfahren vor/im Planfeststellungsverfahren Vorhaben genehmigt oder im Bau Vorhaben realisiert Übertragungsnetz lfd. Nr. des Vorhabens (Zuständigkeit BNetzA) lfd. Nr. des Vorhabens (Zuständigkeit Landesbehörden) Start- oder Endpunkt Stützpunkt BNetzA Stand: 2. Quartal 15 bosch & partner planen beraten forschen 5

6 Lesehilfe BNetzA: Bundesnetzagentur SUP: Strategische Umweltprüfung Worüber wird in der Bundesfachplanung entschieden? BNetzA Verlauf eines Trassenkorridors ( m Breite) und der Länderübergangspunkte für die im Bundesbedarfsplangesetz als länderübergreifend oder grenzüberschreitend gekennzeichneten Höchstspannungsleitungen Verbindlichkeit des m breiten Korridors für die Planfeststellung BNetzA prüft Raum- und Umweltverträglichkeit und ob überwiegende öffentliche oder private Belange der Verwirklichung des Vorhabens im Korridor entgegenstehen bei Raumverträglichkeitsprüfung und SUP sind auch ernsthaft in Betracht kommende Korridoralternativen zu prüfen bosch & partner ggf. Korridorabschnitte Bundesbedarfsplan Bundesfachplanung umwelt- und naturschutzrechtliche Prüferfordernisse Bundesfachplanung SUP Flora-Fauna-Habitat-Vorprüfung bzw. -Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) Artenschutz(vor)prüfung (sap) ggf. Vorbereitung der Eingriffsregelung planen beraten forschen 6

7 Strategische Umweltprüfung Zweck Lesehilfe SUP: Strategische Umweltprüfung 1 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG): Zur wirksamen Umweltvorsorge sollen bei bestimmten Plänen und Programmen 1. die Auswirkungen auf die Umwelt im Rahmen von Strategischen Umweltprüfungen frühzeitig und umfassend ermittelt, beschrieben und bewertet werden 2. die Ergebnisse der durchgeführten Umweltprüfungen bei der Aufstellung von Plänen und Programmen so früh wie möglich berücksichtigt werden SUP-Umweltbericht in der Bundesfachplanung: Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen der Neubzw. Ausbaumaßnahmen und der ernsthaft in Betracht kommenden Alternativen (räumliche und technische Alternativen) auf die Umwelt entsprechend dem Detaillierungsgrad und Planungsstand der Bundesfachplanung " technische Ausführung und räumlicher Verlauf nicht abschließend definiert " Bewertung von Konfliktrisiken bzw. Raumwiderständen bosch & partner planen beraten forschen 7

8 Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen Mensch, menschl. Gesundheit Tiere Pflanzen biologische Vielfalt Boden Wasser Klima Luft Landschaft Kulturgüter sonstige Sachgüter Wechselwirkungen Konfliktintensitäten " Konfliktrisiko " Konflikt? Aufgaben im Planungsprozess: a) Prognose und Bewertung des konkreten Konfliktrisikos b) Konfliktvermeidung und -minderung bosch & partner planen beraten forschen 8

9 Was macht man bei der Strategischen Umweltprüfung? Vorkehrungen und Maßnahmen zur Konfliktvermeidung und -minderung " vorhabenbezogen: Minderung der Wirkintensität Anlagengestaltung und -technik Bauverfahren Betrieb " umweltbezogen: Meidung empfindlicher Räume Flächen- und Raumkategorien: unterschiedliche Empfindlichkeiten " unterschiedliche Restriktionsgrade Mindestabstände zu bestimmten Flächen und Nutzungen Umweltbezogene Planungsaufgabe " Meidung empfindlicher Räume setzt eine Flächenbewertung des Untersuchungsraums (Ellipse) voraus bosch & partner planen beraten forschen 9

10 Arbeitsschritte (Vorgehen) und Verfahren von den Netzverknüpfungspunkten zum Trassenkorridor? Netzverknüpfungs -punkte " raum- und umweltverträglichster! bosch & partner planen beraten forschen 10

11 Arbeitsschritte (Vorgehen) und Verfahren von den Netzverknüpfungspunkten zum Trassenkorridor Schritt 2: Grobkorridorfindung Schritt 3: Ermittlung der Trassenkorridore Schritt 4: Ermittlung des Vorzugskorridors förmliches Bundesfac h- planungsverfahren (Vor-)Antrag 6 NABEG Netzverknüp - fungspunkt e BNetzA Vorplanungsphase BNetzA BNetzA bosch & partner planen beraten forschen 11

12 Regelverfahren Bundesfachplanung nach NABEG Lesehilfe TöB: Träger öffentlicher Belange TöB ÜNB BNetzA Öffentlichkeit Einreichung (Vor-)Antrag 6 ÜNB: Übertragungs - netzbetreiber BNetzA: Bundesnetzagentur Mindestinhalte des (Vor-)Antrags nach 6 NABEG: Vorschlag für den beabsichtigten Verlauf des Trassenkorridors (vorläufiger Vorzugskorridor) Darlegung der in Frage kommenden Alternativen Erläuterungen zur Auswahl zwischen den Alternativen unter Berücksichtigung von Umweltauswirkungen und raumordnerischen Konflikten " Kriterien? Antrag hat Angaben zu enthalten, die die Festlegung des Untersuchungsrahmens nach 7 NABEG ermöglichen bosch & partner planen beraten forschen 12

13 Regelverfahren Bundesfachplanung nach NABEG TöB ÜNB BNetzA Öffentlichkeit Lesehilfe TöB: Träger öffentlicher Belange ÜNB: Übertragungs - netzbetreiber ggf. Vorschlag alternativer Korridor Einreichung (Vor-)Antrag unverzüglic h max. 2 Mon. nach Antragstellung Prüfung der Unterlagen Durchführung Antragskonferenz Festlegung Untersuchungsrahmen 7 Diskussion Antrag, Hinweise BNetzA: Bundesnetzagentur bosch & partner planen beraten forschen 13

14 Regelverfahren Bundesfachplanung nach NABEG Lesehilfe TöB: Träger öffentlicher Belange ÜNB: Übertragungs - netzbetreiber BNetzA: Bundesnetzagentur TöB ggf. Vorschlag alternativer Korridor Frist abhängig vom Vorhaben ÜNB BNetzA Öffentlichkeit Einreichung (Vor-)Antrag Überarbeitung Unterlagen Einreichung Antrag Prüfung der Unterlagen Durchführung Antragskonferenz Festlegung Untersuchungsrahmen Diskussion Antrag, Hinweise Entwurf Umweltbericht 8 bosch & partner planen beraten forschen 14

15 Regelverfahren Bundesfachplanung nach NABEG Lesehilfe TöB: Träger öffentlicher Belange ÜNB: Übertragungs - netzbetreiber BNetzA: Bundesnetzagentur TöB ggf. Vorschlag alternativer Korridor Stellungnahmen max. 3 Monate Einreichung (Vor-)Antrag Überarbeitung Unterlagen Einreichung Antrag Gegenstand der Auslegung: Entwurf der Bundesfachplanung Umweltbericht sowie weitere zweckmäßige Unterlagen ÜNB BNetzA Öffentlichkeit Prüfung der Unterlagen Durchführung Antragskonferenz Festlegung Untersuchungsrahmen Entwurf Umweltbericht Diskussion Antrag, Hinweise nach max. 2 Wochen Behörden- und 9 Öffentlichkeitsbeteiligung Einwendungen max. 1 Monat nach Durchführung Veröffentlichungsfrist Erörterungstermin 10 bosch & partner planen beraten forschen 15

16 Regelverfahren Bundesfachplanung nach NABEG Lesehilfe TöB: Träger öffentlicher Belange ÜNB: Übertragungs - netzbetreiber BNetzA: Bundesnetzagentur TöB ggf. Vorschlag alternativer Korridor Stellungnahmen ÜNB BNetzA Öffentlichkeit Einreichung (Vor-)Antrag Überarbeitung Unterlagen Einreichung Antrag ggf. Anpassung Unterlagen u. Änderung Planentwurf Prüfung der Unterlagen Durchführung Antragskonferenz Festlegung Untersuchungsrahmen Entwurf Umweltbericht Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Durchführung Erörterungstermin Diskussion Antrag, Hinweise Einwendungen Überprüfung max. 6 Monate nach 12 Umweltbericht 14 Vorliegen vollständiger Beurteilung und Entscheidung über ggf. Einwendungen Unterlagen bosch & partner planen beraten forschen 16 Trassenkorridor

17 Regelverfahren Bundesfachplanung nach NABEG Die Entscheidung der BNetzA über die Bundesfachplanung enthält gem. 12 (2) NABEG: den Verlauf eines raumverträglichen Trassenkorridors die an Landesgrenzen gelegenen Länderübergangspunkte eine Bewertung sowie eine zusammenfassende Erklärung der Umweltauswirkungen gem. 14k und 14l Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz des Trassenkorridors, das Ergebnis der Prüfung alternativer Trassenkorridore Der Entscheidung ist eine Begründung beizufügen, in der die Raumverträglichkeit im Einzelnen darzustellen ist. bosch & partner planen beraten forschen 17

18 bosch & partner planen beraten forschen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Büro Herne Kirchhofstr. 2c Herne Büro Hannover Lister Damm Hannover Büro Berlin Kantstraße 63a Berlin Kontakt: Dr. Elke Weingarten e.weingarten@boschpartne r.de Büro München Pettenkofer Str München

19 Beteiligungsparadoxon bosch & partner planen beraten forschen 19