Reglement der Meldestelle für die Erfüllung der gesetzlichen Meldepflichten durch Effektenhändler vom

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1 Reglement der Meldestelle für die Erfüllung der gesetzlichen Meldepflichten durch Effektenhändler vom Datum des Inkrafttretens:

2 Inhalt. Zweck.... Begriffe Geltungsbereich Meldepflichtige Effektenhändler Meldepflichtige Geschäfte Grsatz Ausnahmen Ausländische Teilnehmer einer schweizerischen Börse Registrierung Hilfsmittel (Meldetools) Inhalt der Meldung Trade Report Abschluss Meldefristen Grsatz Ausnahmen Publikation Grsatz Verzögerte Publikation von Abschlüssen in Aktien Anlagefonds Publikation von Abschlüssen in CHF-Anleihen Publikation von Abschlüssen in internationalen Anleihen Transaction Report Auftragsweitergabe Abschluss an von FINMA anerkannter ausländischer Börse oder MTF Abschluss von nicht über die Eurex gehandelten Eurex Kontrakten Meldefristen Publikation Gebühren Grsatz Meldegebühren Fälligkeit von Forderungen... 5 SIX Swiss Exchange I

3 9. Korrektur Stornierung von Meldungen Meldungen nach Notsituationen Allgemeine Bestimmungen Gerichtsstand Haftung für unvollständige fehlerhafte Daten Inspektionsrecht Änderung des Reglements Anwendbares Recht Gerichtsstand Inkrafttreten Übergangsregelung Inkrafttreten Übergangsregelung für ausländische Teilnehmer (Remote Member)... 7 Anhänge... 8 Anhang A: Verzögerte Publikation von Blocktransaktionen in Aktien Anlagefonds... 8 Anhang B: Meldegebühren... 9 SIX Swiss Exchange II

4 . Zweck Die SIX Swiss Exchange AG («SIX Swiss Exchange») ist gemäss Art. 6 der Verordnung der eidgenössischen Finanzmarktaufsicht über Börsen den Effektenhandel (BEHV-FINMA) Meldestelle für Abschlüsse in Effekten resp. Kontrakten, die an der SIX Swiss Exchange, Scoach Schweiz AG («Scoach») /oder der Eurex Zürich AG («Eurex») zum Handel zugelassen sind. Dieses Meldereglement («Reglement») regelt die Erfüllung der gesetzlichen Meldepflichten von Effektenhändlern bei der SIX Swiss Exchange als Meldestelle («Meldestelle»).. Begriffe Begriff Abschluss Auftragsweitergabe Ausländische Effekte Geschäft Schweizerische Effekte Trade Report Transaction Report Definition im Sinne dieses Reglements Das Zusammenführen eines Kaufs- Verkaufsangebots in derselben Effekte (Verpflichtungsgeschäft) Eine Effektentransaktion, die nicht unmittelbar zu einem Abschluss führt Effekte, die von einem Institut mit Sitz ausserhalb der Schweiz emittiert wird oder in der Schweiz nicht primärkotiert ist Ein Abschluss in Effekten oder eine Auftragsweitergabe Effekte, die von einem Institut mit Sitz in der Schweiz emittiert wird oder in der Schweiz primärkotiert ist Meldung eines Abschlusses, die zum Zweck der Nachhandelstransparenz publiziert wird Meldung eines Abschlusses oder einer Auftragsweitergabe, die nicht publiziert wird 3. Geltungsbereich 3. Meldepflichtige Effektenhändler Alle Effektenhändler, die dem schweizerischen Besgesetz über die Börsen den Effektenhandel (BEHG) unterstellt sind («Effektenhändler»), sind meldepflichtig Meldepflichtige Geschäfte 3.. Grsatz Meldepflichtige Geschäfte in Effekten gemäss Art. BEHV-FINMA sind: a) Abschlüsse in Effekten, die an einer schweizerischen Börse zum Handel zugelassen sind; unabhängig davon, ob der Abschluss im In- oder im Ausland getätigt wurde. Abschlüsse, die über die Börsensysteme der SIX Swiss Exchange (inkl. SIX Swiss Block), Scoach oder Eurex getätigt oder gemäss deren Regeln gemeldet werden, leiten diese Börsen an die Meldestelle weiter gelten deshalb im Sinne dieses Reglements als gemeldet. SR Abschlüsse, die mittels den Meldefunktionalitäten «Trade Report» «Trade Confirmation» gemäss dem Handelsreglement der Börse SIX Swiss Exchange gemeldet werden, gelten als Trade Report im Sinne des Meldereglements. 3 Siehe dazu Art. lit. d 5 Abs. 4 BEHG (Börsengesetz, SR 954.) sowie Art., 3 53 BEHV (Börsenverordnung, SR 954.). SIX Swiss Exchange

5 b) Alle Auftragsweitergaben, die letztlich zu Abschlüssen gemäss lit. a dieser Bestimmung führen, sind von jedem Effektenhändler in der Transaktionskette zu melden. 3.. Ausnahmen Gemäss Art. 3 lit. a b BEHV-FINMA sowie Ziffer VI des Rschreibens 008/ «Meldepflicht Börsentransaktionen» der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht («FINMA») sind die folgenden Geschäfte von der Meldepflicht ausgenommen: Geschäfte im Ausland in ausländischen Effekten, die an einer schweizerischen Börse zum Handel zugelassen sind, sofern sie an einer ausländischen von der FINMA anerkannten Börse 4 getätigt werden; Geschäfte im Ausland in Effekten, die an einer schweizerischen Börse zum Handel zugelassen sind, sofern: diese von einer ausländischen Zweigniederlassung eines Schweizer Effektenhändlers getätigt werden; die betreffende Zweigniederlassung von einer ausländischen Aufsichtsbehörde zum Handel ermächtigt dort journalführungs- bzw. meldepflichtig ist. Geschäfte in Effekten, die nicht an einer schweizerischen Börse zum Handel zugelassen sind; Geschäfte in internationalen Anleihen, die an einer ausländischen, von der Schweiz anerkannten Börse kotiert an der SIX Swiss Exchange gehandelt werden; Geschäfte in Effekten, die aufgr einer Repo-Vereinbarung (Repurchase Agreement) gehandelt werden; oder einer Securities Lending and Borrowing Vereinbarung getätigt werden Ausländische Teilnehmer einer schweizerischen Börse Den oben unter Ziff. 3. aufgeführten Meldepflichten unterstehen grsätzlich auch ausländische Teilnehmer einer schweizerischen Börse, die gemäss Art. 53 Börsenverordnung (BEHV) bewilligt sind. 5 Diese Effektenhändler müssen Abschlüsse im Ausland in Effekten, die an einer schweizerischen Börse zum Handel zugelassen sind, an die Meldestelle SIX Swiss Exchange oder eine von ihr anerkannte ausländische Stelle 6 melden. 4. Registrierung Hilfsmittel (Meldetools) Meldepflichtige Effektenhändler müssen sich bei der Meldestelle (SIX Swiss Exchange Member Services) registrieren lassen. Die Meldestelle teilt jedem meldepflichtigen Effektenhändler eine Registrierungsnummer zu. 3 Teilnehmer der SIX Swiss Exchange Scoach gelten als registriert. 4 Der Effektenhändler hat meldepflichtige Geschäfte mit den von der Meldestelle zur Verfügung gestellten Hilfsmitteln Technologien zu melden. Die Meldestelle erlässt verbindliche, allgemein akzeptierte Standards zu den Schnittstellen publiziert diese in separaten Guides. 5. Inhalt der Meldung Meldungen sind als Trade Report oder Transaction Report mit folgendem Inhalt zu versehen: a) Identifikation des meldepflichtigen Effektenhändlers: Registrierungsnummer; b) Bezeichnung der Geschäftsart: Kauf oder Verkauf; 4 Eine Liste der bezüglich Meldepflicht von der FINMA anerkannten ausländischen Börsen MTFs ist auf der Website der FINMA erhältlich. 5 Während einer Übergangsfrist gilt für ausländische Teilnehmer einer schweizerischen Börse die unter Ziffer.5. aufgeführte Übergangsregelung. 6 Eine Liste der anerkannten ausländischen Meldestellen ist auf der Website der SIX Swiss Exchange erhältlich. SIX Swiss Exchange

6 c) Identifikation der umgesetzten Effekten: ISIN; d) Umfang der Ausführung: Stückzahl der gehandelten Effekten resp. Kontrakten bzw. Nominal bei Anleihen; e) Kurs: Abschlusskurs bzw. Preis ohne Kommission Gebühr (inkl. Angabe der Währung); f) Zeitpunkt der Ausführung resp. bei Auftragsweitergabe der Zeitpunkt der Erfüllung des Auftrages: Abschlussdatum Abschlusszeit; g) Valutadatum, falls dieses von der allgemeinen Regel abweicht: Valutadatum entspricht der allgemeinen Regel, wenn die Abschlüsse drei Börsentage nach Abschluss übertragen bezahlt werden (T+3); h) Angabe, ob es sich um ein Eigen- oder um ein Kengeschäft handelt: Eigengeschäft (Handel in eigenem Namen auf eigene Rechnung) oder ein Kengeschäft (Handel in eigenem Namen aber auf Rechnung eines Ken); i) Bezeichnung der Gegenpartei: Bei Abschlüssen: meldepflichtiger Effektenhändler; übriger Effektenhändler oder Ke. Bei Auftragsweitergaben: Name des Auftragnehmers; j) Handelsplatz: Handelsplatzcode; k) Trade Type Code: Kennzeichnung, welche den Trade Report weiter spezifiziert Trade Report 6. Abschluss Alle an einem Abschluss beteiligten Effektenhändler melden der Meldestelle den Abschluss als Trade Report. Vorbehalten bleibt Ziff Meldefristen 6.. Grsatz Während des laufenden Handels sind Abschlüsse grsätzlich sofort, jedoch nicht später als drei Minuten ab Zustandekommen des Abschlusses als Trade Report zu melden. Ausserhalb des laufenden Handels sind Abschlüsse bis spätestens vor Handelseröffnung des nachfolgenden Börsentages zu melden. 6.. Ausnahmen Abschlüsse in Anleihen, die an der SIX Swiss Exchange kotiert sind, sind bis spätestens vor Handelseröffnung des nachfolgenden Börsentages zu melden. VWAP (Volume Weighted Average Price)-Abschlüsse sind der Meldestelle spätestens 30 Minuten nach Handelsschluss mit dem tatsächlich erzielten VWAP dem Trade Type Code «D Special Price» zu melden, falls es sich dabei um ein Verpflichtungsgeschäft (Festpreisgeschäft ausserhalb der Börse) handelt. 6.3 Publikation 6.3. Grsatz Die Meldestelle publiziert alle Angaben, die für die Transparenz des Effektenhandels erforderlich sind. Dies gilt namentlich für die Kursinformation über die gehandelten Effekten deren Handelsvolumen. Die Meldestelle publiziert die Angaben unverzüglich. 7 Eine Liste der Trade Type Codes ist auf der Website der SIX Swiss Exchange erhältlich. SIX Swiss Exchange 3

7 6.3. Verzögerte Publikation von Abschlüssen in Aktien Anlagefonds Bei Aktien Anlagefonds kann die Meldestelle Abschlüsse, die bestimmten Kriterien genügen, verzögert publizieren. Als Kriterien gelten Mindestvolumina abhängig vom durchschnittlichen Tagesumsatz sowie, dass das Effektengeschäft zwischen einem Effektenhändler, der für eigene Rechnung handelt (Nostro), einem Ken dieses Effektenhändlers abgeschlossen wurde. Die im Anhang A angefügte Tabelle zeigt, welche Abschlüsse verzögert publiziert werden. Die verzögerte Publikation richtet sich nach dem anwendbaren durchschnittlichen Tagesumsatz (DTU) der betreffenden Effekten im Markt der Primärkotierung. Die Meldestelle berechnet die DTUs periodisch publiziert diese auf der Website der SIX Swiss Exchange. 3 Die Verzögerung der Publikation kann vom Effektenhändler mit einer Kennzeichnung der Meldung (Trade Type Code «IP Immediate Publication») unterdrückt werden Publikation von Abschlüssen in CHF-Anleihen Die Publikation von Abschlüssen in an der SIX Swiss Exchange kotierten CHF-Anleihen erfolgt umgehend. Der Effektenhändler kann die Meldung mit einer Kennzeichnung (Trade Type Code «DP - Delayed Publication») versehen. Damit wird die Publikation bis vor Handelseröffnung des folgenden Handelstages verzögert Publikation von Abschlüssen in internationalen Anleihen Die Publikation von Abschlüssen in an der SIX Swiss Exchange kotierten internationalen Anleihen erfolgt monatlich kumuliert nach Sektoren aggregiert. Es werden nur die Umsätze publiziert. 7. Transaction Report 7. Auftragsweitergabe Jede Auftragsweitergabe in an der SIX Swiss Exchange, Scoach oder Eurex zum Handel zugelassenen Effekten respektive Kontrakten, die letztlich zu einem Abschluss gemäss Ziff. 3 führt, ist von jedem Effektenhändler in der Transaktionskette der Meldestelle als Transaction Report zu melden. 7. Abschluss an von FINMA anerkannter ausländischer Börse oder MTF Ein Effektenhändler, der eine schweizerische Effekte an einer von der FINMA anerkannten ausländischen Börse oder MTF (Multilateral Trading Facility) 8 handelt, hat der Meldestelle diesen Abschluss zusätzlich als Transaction Report zu melden; vorausgesetzt der Abschluss wurde im Ausland innerhalb den gleichen Fristen publiziert. Alle anderen Abschlüsse sind als Trade Reports gemäss Ziff. 6 zu melden. 7.3 Abschluss von nicht über die Eurex gehandelten Eurex Kontrakten Ein gehandelter Eurex Kontrakt, der nicht über das Börsensystem der Eurex oder gemäss deren Regeln gemeldet wird, ist der Meldestelle von jedem am Handel beteiligten Effektenhändler als Transaction Report zu melden. Die über die OTC-Trade-Entry-Funktionalitäten der Eurex Clearing AG erfassten Abschlüsse gelten automatisch als gemeldet. 8 Eine Liste der bezüglich Meldepflicht anerkannten ausländischen Börsen MTFs ist auf der Website der FINMA erhältlich. SIX Swiss Exchange 4

8 7.4 Meldefristen Eine Transaktion ist bis spätestens vor Handelseröffnung des nachfolgenden Börsentages zu melden. 7.5 Publikation Transaction Reports werden nicht publiziert. 8. Gebühren 8. Grsatz Die Meldestelle erhebt für die Entgegennahme Verarbeitungen von Meldungen gemäss Art. 6 BEHV-FINMA eine Gebühr («Meldegebühr»). Sie kann auf die Erhebung der Meldegebühr unter Beachtung der Gleichbehandlung ganz oder teilweise verzichten. 8. Meldegebühren Die anwendbaren Gebührensätze sind im Anhang B zu diesem Reglement festgelegt. 8.3 Fälligkeit von Forderungen Rechnungen der Meldestelle sind, sofern es nicht anders vereinbart worden ist, innerhalb von 0 Tagen nach Ausstellung zur Zahlung fällig. Auf verspätet eingegangene Zahlungen kann ein Verzugszins von 0% p.a. in Rechnung gestellt werden. 9. Korrektur Stornierung von Meldungen Ein Effektenhändler kann eine Meldung korrigieren, indem er die ursprüngliche Meldung storniert den Abschluss oder die Auftragsweitergabe erneut mit korrigiertem Inhalt meldet. Die Angabe, ob es sich um ein Eigen- oder um ein Kengeschäft handelt, kann auch ohne vorgängige Stornierung angepasst werden. Ein Effektenhändler kann eine Meldung rückgängig machen, indem er die ursprüngliche Meldung storniert. 3 Stornierungen sind bis am Ende des nächsten Handelstages des Meldesystems möglich. Spätere Korrekturen sind mittels gegenläufiger Meldung zu tätigen zusätzlich zu kennzeichnen (Trade Type Code «D - Special Price»). SIX Swiss Exchange 5

9 0. Meldungen nach Notsituationen Der Effektenhändler informiert die Meldestelle beim Vorliegen einer Notsituation umgehend. Notsituationen entbinden grsätzlich nicht von der Meldepflicht. Die Effektenhändler sind verpflichtet, Abschlüsse Auftragsweitergaben, die während einer Notsituation zustande gekommen sind, der Meldestelle nachzumelden. Die Abschlüsse Auftragsweitergaben nach Notsituationen sind zusätzlich zu kennzeichnen (Trade Type Code «D - Special Price»). Die Meldung von Abschlüssen Auftragsweitergaben, die während Notsituationen zustande gekommen sind, soll grsätzlich so rasch als möglich nach Ende der Notsituation erfolgen. 3 Um Notsituationen handelt es sich namentlich: a) beim Ausfall des Meldesystems der Meldestelle bzw. Teilen davon; b) beim Ausfall eines Zugangssystems eines Effektenhändlers; oder c) bei Eintreten eines Ereignisses höherer Gewalt.. Allgemeine Bestimmungen Gerichtsstand. Haftung für unvollständige fehlerhafte Daten Der Effektenhändler ist für unvollständige fehlerhafte Daten, die über seine Anschlüsse ins Meldesystem eingeben werden, alleine verantwortlich haftbar. Ebenfalls haftet der Effektenhändler für Handlungen Unterlassungen der von ihm beauftragten Provider.. Inspektionsrecht Die Meldestelle hat das Recht, die Einhaltung gesetzlicher regulatorischer Bestimmungen jederzeit zu überprüfen oder überprüfen zu lassen. Der Effektenhändler ist verpflichtet, der die Inspektion durchführenden Stelle Einsicht in alle Unterlagen zu gewähren jene Informationen zu erteilen, die zur Erfüllung der Inspektion notwendig sind. Die Meldestelle kann die mit der Inspektion verbenen Kosten dem Effektenhändler in Rechnung stellen, sofern er eine festgestellte Verletzung zu verantworten hat. Die Meldestelle behandelt die dabei gewonnenen Erkenntnisse vertraulich, soweit nicht gesetzliche Vorschriften die Preisgabe von Informationen vorsehen. Die Meldestelle kann die FINMA informieren oder beiziehen..3 Änderung des Reglements Die Meldestelle kann das Reglement jederzeit abändern. Die Änderungen werden den Effektenhändlern rechtzeitig vor Inkrafttreten auf der Website der Meldestelle mitgeteilt..4 Anwendbares Recht Gerichtsstand Das Reglement untersteht Schweizerischem Recht. Als Gerichtsstand gilt Zürich, Schweiz..5 Inkrafttreten Übergangsregelung.5. Inkrafttreten Dieses Reglement wurde von der Geschäftsleitung der SIX Swiss Exchange am 8. Juni 00 genehmigt tritt am. Oktober 00 in Kraft. Die FINMA hat das Reglement am 30. Juni 00 genehmigt. SIX Swiss Exchange 6

10 .5. Übergangsregelung für ausländische Teilnehmer (Remote Member) Bis zur Verwirklichung einer angedachten Anpassung der rechtlichen Grlagen zur Meldepflicht können ausländische Effektenhändler, die im Sitzstaat einer Meldepflicht unterliegen, die Meldepflicht gemäss Ziff freiwillig erfüllen zwar entweder direkt bei der Meldestelle der SIX Swiss Exchange oder bei einem von der SIX Swiss Exchange anerkannten Trade Data Monitor (TDM). Die freiwillige Erfüllung der Meldepflicht ist nur möglich, sofern der ausländische Effektenhändler im Sitzstaat einer gleichwertigen Aufsicht untersteht dort gleichzeitig die Meldepflicht auch erfüllt. Die im Ausland nicht regulierten ausländischen Effektenhändler (Eigenhändler) haben hingegen die Meldepflicht nach Ziff ab ihrer Handelszulassung an einer schweizerischen Börse zu erfüllen. SIX Swiss Exchange 7

11 Anhang A: Verzögerte Publikation von Blocktransaktionen in Aktien Anlagefonds Die Meldestelle publiziert Abschlüsse in Aktien Anlagefonds mit dem erforderlichen Mindestvolumen abhängig vom durchschnittlichen Tagesumsatz (DTU) verzögert, falls das Effektengeschäft zwischen einem Effektenhändler, der für eigene Rechnung handelt (Nostro), einem Ken dieses Effektenhändlers stattfindet. Die nachfolgende Tabelle zeigt die verzögerte Publikation als Funktion des DTU. Die Meldestelle publiziert den massgebenden DTU pro Effekte zusammen mit den Stammdaten. Zulässige Verzögerung für die Veröffentlichung der Transaktion * Handelstag DTU < CHF 50'000 (EUR 00'000) 60 Minuten CHF 5'000 (EUR 0'000) 80 Minuten CHF 37'500 (EUR 5'000) Bis zum Ende des HT* (oder Verlängerung bis.00 Uhr des nächsten HT, wenn die Transaktion innerhalb der letzten zwei Sten des HT erfolgt) Bis zum Ende des HT, der auf den HT des Transaktionsabschlusses folgt Bis zum Ende des zweiten HT, der auf den HT des Transaktionsabschlusses folgt Bis zum Ende des dritten HT, der auf den HT des Transaktionsabschlusses folgt Durchschnittlicher Tagesumsatz (DTU) CHF 50'000 (EUR 00'000) DTU < CHF '500'000 (EUR '000'000) CHF '500'000 (EUR '000'000) DTU < CHF 75'000'000 (EUR 50'000'000) DTU CHF 75'000'000 (EUR 50'000'000) Mindestvolumen einer Transaktion im Hinblick auf die zulässige verzögerte Veröffentlichung CHF 67'500 (EUR 45'000) CHF 90'000 (EUR 60'000) CHF 0'000 (EUR 80'000) Grösser 5% des DTU CHF 37'500 (EUR 5'000) Grösser 5% des DTU CHF '500 (EUR 75'000) Grösser 5% des DTU CHF 50'000 (EUR 00'000) Grösser 50% des DTU CHF 50'000 (EUR 00'000) Kleiner 0% des DTU CHF 5'50'000 (EUR 3'500'000) Kleiner 5% des DTU CHF 7'500'000 (EUR 5'000'000) Kleiner 5% des DTU CHF 5'000'000 (EUR 0'000'000) Grösser 50% des DTU CHF '500'000 (EUR '000'000) Kleiner 0% des DTU CHF '50'000 (EUR 7'500'000) Kleiner 0% des DTU CHF '500'000 (EUR 5'000'000) Kleiner 30% des DTU CHF 45'000'000 (EUR 30'000'000) 00% des DTU 00% des DTU 00% des DTU 50% des DTU - 50% des DTU 50% des DTU - SIX Swiss Exchange 8

12 Anhang B: Meldegebühren. Trade Report Die Meldegebühr für Trade Reports ist grsätzlich eine von der Umsatzhöhe des Abschlusses abhängige Gebühr. Sie ist in Basispunkten (/0 000) festgelegt mit einem Mindest- ("Floor") sowie einem Maximalbetrag ("Cap") versehen. Die Meldegebühr pro Trade Report meldepflichtigen Effektenhändler beträgt: Beteiligungsrechte (Aktien) Floor Scale Cap CHF bp CHF 6.00 ETF / ETSF übrige Anlagefonds Floor Scale Cap CHF bp CHF 6.50 CHF Anleihen Floor Scale Cap CHF bp CHF 5.50 Internationale Anleihen Flat CHF.50 Derivate (exkl. Bezugsrechte) Floor Scale Cap CHF.00.50bp CHF 6.00 Bezugsrechte 9 Floor Scale Cap CHF bp --. Transaction Report Die Meldegebühr pro Transaction Report meldepflichtigen Effektenhändler beträgt CHF Mindestgebührenvolumen Die Meldestelle erhebt eine Mindestgebühr von CHF pro Monat, sofern eine Meldeaktivität getätigt wurde. 9 Bezugsrechte, wie Bezugsrechte im Rahmen von Kapitalerhöhungen, Bezugsrechte im Zusammenhang mit der Ausschüttung einer Aktiendividende, Put- Optionen zwecks Aktienrückkaufs, Aktionärsoptionen sowie Mitarbeiteroptionen. SIX Swiss Exchange 9

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