Klausur im Modul Kirchenrechtsgeschichte und kirchliches Recht Lösungshinweise

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1 Herbstsemester 2012 Dr. Stephan Dusil Klausur im Modul Kirchenrechtsgeschichte und kirchliches Recht Lösungshinweise 1. Kirchenrecht und weltliches Recht überschneiden sich an verschiedenen Punkten. a) Was bezeichnet der Begriff Kanonisches Recht? Der Begriff kanonisches Recht bezeichnet das Recht im Binnenbereich der römisch-katholischen Kirche, das sie selbst autonom gesetzt hat. b) Was bezeichnet der Begriff Staatskirchenrecht? Staatskirchenrecht regelt das Verhältnis zwischen Staat und Religionsgemeinschaften. Es enthält auch Vorschriften über die konkrete Ausformung des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts. Es gilt aufgrund staatlicher Gewährung oder aufgrund gegenseitiger Anerkennung (so beispielsweise bei Konkordaten). 2. Der römische Staat und die christliche Kirche standen in den ersten drei Jahrhunderten nach Christus in einem gespannten Verhältnis; Verfolgung und Tolerierung wechselten sich ab. Nach dem Toleranzedikt von Mailand 1 erfolgte eine grundlegende Tolerierung des Christentums und (spät)antiker Staat und Christentum traten in ein Miteinander. An welchen Punkten lässt sich das neue, kooperative Verhältnis von Staat und Kirche ablesen? Welche Unterschiede in der Entwicklung lassen sich zwischen lateinischem Westen und griechischem Osten beobachten? Im vierten Jahrhundert setzte ein kooperatives Verhältnis zwischen dem römischen Staat und der Kirche ein. Da die Kirche seit 80 (im Edikt Cunctos Populos Theodosius I.) Staatsreligion war, war sie vielfach privilegiert: Kleriker erhielten ein kirchliches Gerichtsstandsprivileg (privilegium fori), das sie berechtigte, sich nur vor einem geistlichen Gericht verantworten zu müssen; Bischöfe waren auch für Zivilrechtsstreitigkeiten unter Christen zuständig. Überhaupt übernahmen Bischöfe als geistliche Leiter einer Gemeinde weltliche Leitungsfunktionen in einem erodierenden römischen Reich. Dies zeigt sich auch daran, dass sich die Grenzen der Metropolitangebiete (Erzbistümer) an den römischen Verwaltungsbezirken orientierten. Eine engere Verbindung zwischen geistlicher und weltlicher Macht trat mit der Taufe Chlodwigs und der Kaiserkrönung Karls des Grossen ein. Enger noch als im lateinischen Westen gestaltete sich die Verbindung zwischen Kirche und Staat im griechischen Osten. Hier berief der Kaiser Synoden ein und verkündete deren Beschlüsse; er besetzte Bischofsstühle und erliess Normen für die Kirche (so zum Beispiel Kaiser Justinian). Sog. Nomo-Kanonessammlungen, die sowohl kirchliches wie weltliches Recht enthalten, sind medialer Ausdruck dieser Einheit. In der Forschung ist für diese enge Verbindung der Begriff Caesaropapismus geprägt worden. Seite 1 von 7

2 . Einige mittelalterliche Handschriften des beginnenden 12. Jahrhunderts überliefern einen kurzen Text, der auch als Dictatus Papae von Avranches [Stadt in Frankreich] bekannt geworden ist. Der Text lautet in deutscher Übersetzung: [Nr. 7:] Der Papst kann von niemandem verurteilt werden, selbst wenn der den [richtigen] Glauben verleugnet [ ]. [Nr. 16:] Zu ihr [der römischen Kirche] dürfen sogar Laien appellieren. [Nr. 17:] Von ihr [der römischen Kirche] darf keiner appellieren. [Nr. 18:] Urteile des Papstes dürfen von keinem ausser von ihm selbst oder seinem Nachfolger widerrufen werden. a) Welche Rolle schreibt der unbekannte Verfasser dem Bischof von Rom in rechtlicher Hinsicht zu? In welcher älteren Tradition steht der Autor? Der unbekannte Autor des Dictatus Papae von Avranches beschreibt in dem Quellenauszug die Stellung des Papstes als obersten Richter, zu dem alle Gläubigen appellieren dürfen, von dessen Urteil aus aber keine Appellation möglich ist. Insofern sind seine Urteile Endurteile. Zudem dürfen sie nur von ihm selbst oder seinen Nachfolgern widerrufen werden. Der Papst selbst ist immun, da ihn keiner anklagen und verurteilen kann. Der Verfasser beschreibt in der Quelle einen Aspekt des Jurisdiktionsprimats des Bischofs von Rom, nämlich den jurisdiktionellen. Der Jurisdiktionsprimat des Papstes selbst ist weiter und umfasst neben der Rechtsprechung auch die Gesetzgebung (vgl. Dekretalen-Produktion) und die Administration. Der Verfasser steht in einer seit der spätantiken anhaltenden Tradition, die die besondere jurisdiktionelle Stellung des Bischofs von Rom hervorhebt. Seit der Spätantike haben die Bischöfe von Rom versucht, sich an der Spitze der katholischen Kirche zu installieren, aber erst seit dem 11. Jahrhundert (Investiturstreit, Gregorianische Reform) ist es dem Papst gelungen, diesen Leitungsanspruch auch tatsächlich umzusetzen. b) Inwiefern spiegeln sich in diesen Aussagen politische Entwicklungen des ausgehenden 11. und beginnenden 12. Jahrhunderts wider? Das ausgehende 11. und beginnende 12. Jahrhundert ist die Zeit, in der sich weltliche und geistliche Sphäre, die bis anhin kooperierten (zum Beispiel im Eigenkirchenwesen, bei der Besetzung von Bischofsstühlen bzw. sogar der Papsteinsetzung), auseinander dividierten. Diese Auseinandersetzung ist abzulesen beispielsweise an der Frage der Investitur durch Laien (daher auch Investiturstreit), dem Zölibat der Priester, der Käuflichkeit von Ämtern (der sog. Simonie) sowie dem Primatsanspruch des römischen Bischofs. Der Dictatus Papae von Avranche ist insofern Spiegel des Aufstiegs des Papsttums und eines neuen Primatsverständnisses, indem er den Papst den Jurisdiktionsprimat zuweist. Der Name Dictatus Papae von Avranches spielt auf den Dictatus Papae Gregors VII. an, in dem dieser die 7 wie in einem internen Strategiepapier den Suprematieanspruch des römischen Bischofs verkündete. Seite 2 von 7

3 4. Der Konziliarismus stellte im Spätmittelalter eine wichtige innerkirchliche Strömung dar. a) Was versteht man unter Konziliarismus und wodurch wird er charakterisiert? Der Konziliarismus des Spätmittelalters versteht die Kirche als organschaftlich organisiert. Dabei liegt die höchste Gewalt in der Kirche bei einem Konzil als Vertretung der ganzen Kirche (daher der Name Konziliarismus ). Den Papst könnte man zwar als Repräsentanten der Gesamtkirche verstehen, aber jedenfalls im Falle einer Krise der Leitung muss das Konzil Verantwortung für die Kirche übernehmen. Der Konziliarismus ist u.a. durch den Gedanken geprägt, dass auch der Papst an Weisungen des Konzils gebunden ist. Der Konziliarismus war im 1. Jahrhundert stark, um eine Lösung für die Krise der Kirche (z.b. zwiespaltige Papstwahlen) zu finden. b) Wie würde der Konziliarismus zu der Aussage Nr. 7 des Dictatus Papae von Avranches ( Der Papst kann von niemandem verurteilt werden, selbst wenn der den [richtigen] Glauben verleugnet [ ]. ) [siehe Frage.] stehen? 6 Für den Konziliarismus ist ein allgemeines Konzil die Vertretung der Gesamtkirche. Zwar würde auch der Konziliarismus dem Papst grundsätzlich Immunität zugestehen, doch gilt dies nicht für den häretischen Papst (papa hereticus), der den richtigen Glauben verleugnet. Über ihn könnte ein allgemeines Konzil richten. Der Konziliarismus vertritt insofern eine Position, die dem Dictatus Papae von Avranches entgegengesetzt ist.. Der Augsburger Religionsfrieden 1 ist ein bedeutender Friedensschluss in der kirchlichen Geschichte. a) Skizzieren Sie bitte die wesentlichen Elemente des Augsburger Religionsfriedens (insbesondere Geltungsumfang, Regelungsinhalt, Sonderfälle). Der Friede, der in Augsburg 1 geschlossen wurde, stellt einen wichtigen Friedensschluss des 16. Jahrhunderts dar. In ihm wurden die durch die Reformation aufgetretenen Gegensätze zwischen Katholiken und Lutheranern beseitigt, indem die Lutheraner reichsrechtlich anerkannt wurden. Die Reformierten (Calvinisten, Zwinglianer) waren von dem Religionsfrieden nicht geschützt. (Ihre Einbeziehung erfolgte erst im Westfälischen Frieden 1648.) Die Reichsstände erhielten die freie Wahl der Konfession zugestanden. Diese konnten damit die Religion ihrer Untertanen bestimmen (ius reformandi). Den Untertanen stand im Gegenzug dazu ein Abzugsrecht (ius emigrandi) zu. Sonderregeln galten für geistliche (katholische) Territorien, bei denen eine Konversion des Landesherrn (z.b. eines Bischofs) nur unter Verlust des Bischofsamtes und der Landesherrschaft (Reichslehen und Reichsstandschaft) möglich war (sog. Geistlicher Vorbehalt, reservatum ecclesiasticum). Der zu wählende Nachfolger musste katholisch sein. Seite von 7

4 In bikonfessionellen Reichsstädten fand das ius reformandi keine Anwendung, vielmehr galt es, eine paritätische Ordnung zwischen Lutheranern und Katholiken zu finden (status utriusque confessionum). b) Der Rechtshistoriker Martin Heckel hat über den Augsburger Religionsfrieden 1 einmal gesagt, er böte Religionsfreiheit im Gewande der Freizügigkeit. Was meint er damit? Der Rechtshistoriker Martin Heckel spricht in dem genannten Zitat das Abszugsrecht (ius emigrandi) an, das der Augsburger Religionsfriede vorsah. Das Abzugsrecht ist Korrelat zum ius reformandi des jeweiligen Landesherrn, der die Religion der Untertanen festsetzen konnte (cuius regio, eius religio). Es sah vor, dass ein Untertan, der sich nicht der Religion des jeweiligen Landesherrn anschliessen wollte, frei abziehen und sich in einem Territorium niederlassen konnte, das seiner Religion entsprach. Er musste sich jedoch aus der Leibeigenschaft frei kaufen sowie ein Abzugsgeld (sog. Nachsteuer) zahlen.(erst im Westfälischen Frieden 1648 wurde dieses Abzugsrecht auch wirtschaftlich attraktiv gestaltet.) Der Augsburger Religionsfriede bot damit dem einzelnen Bürger zwar keine Religionsfreiheit (wie heute Art. 1 BV), aber immerhin ein Abzugsrecht, das ihm Reglionsfreiheit vermittelte. Man könnte insofern von einem begrenzten Individualrecht auf Glaubensfreiheit sprechen. 6. Der (katholische) Kanton Schwyz gab sich 18 eine neue Verfassung. In der Verfassung heisst es: Art. 21 Die Klöster stehen in jeder Beziehung unter der Aufsicht des Staates. Das nähere Verhältniß derselben zum Kanton, und zum Bezirk, in dem sie sich befinden, sowie die Art, wie der Staat seine Aufsicht über sie ausübt, wird vom Gesetz bestimmt. Art. 22 Den Klöstern ist der Ankauf, die Erpachtung und der Erwerb von Liegenschaften, unter was immer für einem Titel, untersagt. [ ] a) Welche inhaltliche Regelung treffen Art. 21 und Art. 22 der Verfassung? Art. 21 und 22 der Verfassung des Kantons Schwyz regelten das Verhältnis zwischen Klöstern und Kanton. Sie sahen vor, dass Klöster unter Staatsaufsicht stehen, wobei die Verfassung die Einzelheiten einer gesetzlichen Regelung überliess. Klöstern war es verboten, über Immobilien zu verfügen, da sie Liegenschaften weder ankaufen, pachten noch sonstwie erwerben duften. b) Welches Verhältnis von Staat und Klöstern als kirchlichen Einrichtungen schwebt dem Verfassungsgeber vor? Inwiefern ist die Regelung des Kantons Schwyz charakteristisch für die Kirchenrechtsgeschichte der Schweiz im 19. Jahrhundert? 7 Den Autoren der Verfassung schwebte eine Kontrolle der Klöster durch den Kanton vor. Klöster sollten eben nicht autonom als Rechtssubjekt am Geschäftsleben teilnehmen, sondern nur eingeschränkt agieren dürfen. Man kann insofern von einer staatlichen Kontrolle der Kirchen hier in Form der Klöster sprechen, die man auch auch als Tendenz hin zu einem Staatskirchentum bezeichnen könnte. Seite 4 von 7

5 Diese Tendenzen sind recht charakteristisch für die Schweiz im 19. Jahrhundert. Zwar gestanden die Verfassungen z.b. die Bundesverfassung 1848 dem Einzelnen grundsätzlich Glaubensfreiheit zu, doch war die Ausübung des Glaubens der staatlichen Kontrolle unterworfen. Dies versuchten sowohl reformierte wie katholischen Kantone. Diesen Versuch, die Kirchen in das staatliche Gefüge einzubetten, lässt sich beispielsweise an dem Zugriff auf Kirchengüter ablesen, aber auch an der Verpflichtung, Predigten vorzulegen oder an dem Verbot, neue Klöster zu gründen. Insgesamt sollte den Kirchen nur ein eng begrenzter Bereich des geistlichen Lebens verbleiben, über den sie ungehindert verfügen konnten. Darüber hinaus sprach auch die Bundesverfassung von 1848 ein Jesuitenverbot (Art. 8) und die revidierte Verfassung von 1874 (Art. 0) eine Genehmigungspflicht für die Errichtung von Bistümern aus. Einzelne Elemente dieses Staatskirchentums lassen sich schliesslich auch als Momente eines Kulturkampfs zwischen katholischer Kirche und evangelisch dominierter politischer Elite verstehen. 7. Eine Kodifikation ist eine Gesetzessammlung mit Anspruch auf Systematik und Vollständigkeit, die ausschliessliche Geltung beansprucht. Inwiefern ist der CIC / 198 eine Kodifikation? Erklären Sie bei Ihrer Stellungnahme auch die Leges canonizatae und beziehen Sie diese in Ihre Antwort mit ein. Unter Leges canonizatae vesteht man Normen des weltlichen Rechts, die dann im innerkirchlichen Bereich gelten, wenn sie nicht gegen göttliches Recht verstossen und kein anderslautendes kirchliches Gesetzesrecht existiert (can. 22 CIC / 198). Mit dem Konzept der Leges canonizatae ist damit weltliches Recht als sekundäres Recht in den Codex Iuris Canonici inkorporiert. Zeichnet sich eine Kodifikation also u.a. durch den Anspruch auf vollständige Regelung und ausschliessliche Geltung aus, so verzichtet der CIC / 198 mit Blick auf die Leges Canonizatae also auf eine abschliessende Regelung. Insofern ist die Kodifikationsidee im CIC / 198 etwas zurückgenommen. 8. Die päpstliche Kurie in Rom hat verschiedene Verwaltungsorgane. a) Welche drei Gerichte kennt die päpstliche Kurie? Rota Romana, Apostolische Signatur, Poenitentiarie b) Welches Gericht entscheidet letztinstanzlich in Ehesachen? 1 Rota Romana c) Welches Gericht entscheidet letztinstanzlich in Verwaltungsstreitigkeiten? 1 Apostolische Signatur Seite von 7

6 9. Eheschluss und Auflösung einer Ehe sind im weltlichen Recht wie im katholischen Kirchenrecht von Bedeutung. a) Was versteht man unter Scheidung einer Ehe nach Art. 111 f ZGB und was unter Annullation einer Ehe? Worin unterscheiden sich die beiden Institute? Die Scheidung ist die Auflösung einer Ehe nach weltlichem Recht; die Annullation die Nichtigkeitserklärung einer Ehe nach katholischem Kirchenrecht. Die Scheidung wirkt ex nunc, also für die Zukunft; die Annullation rückwirkend, also ex tunc. b) Was sind Ehemängel nach katholischem Verständnis? Nennen Sie bitte drei Beispiele für Ehemängel. 4 6 Für einen gültigen Eheschluss sind drei Voraussetzungen erforderlich, nämlich der Konsens der Ehepartner, das Fehlen von Ehehindernissen und die Einhaltung der Form. Ist eine der drei Voraussetzungen nicht erfüllt, so liegt ein Ehemangel vor, der die Annullation einer Ehe ermöglicht. Zu den Mängeln im Konsens zählen z.b. die die fehlende Bildung eines freien Willens (psychische Eheunfähigkeit, Zwang), Irrtümer über die Person des Ehepartners (error in persona), die arglistige Täuschung sowie die Total- bzw. Partialsimulation (innere Vorbehalte gegen Wesenseigenschaften oder Ziele einer Ehe). Trennende Ehehindernisse sind beispielsweise: Fehlende Ehemündigkeit, geschlechtliches Unvermögen, bereits bestehende Ehe, Weihe, Gelübde der Keuschheit, Entführung der Frau, Gattenmord, Blutsverwandtschaft, etc.; u.u. auch die Religionsverschiedenheit. In formaler Hinsicht ist die Eheschliessungsform, also regelmässig der Eheschluss vor einem zuständigen Pfarrer und zwei Zeugen, zu berücksichtigen.. Die reformierte Kirche ist eine der grossen Religionsgemeinschaften in der Schweiz. Die Kirchenordnung der evangelisch-reformierten Kirche des Kantons Zürich sieht vor: Art. 112 (1) Pfarrerinnen und Pfarrer leiten den Gottesdienst und die Seelsorge in der Gemeinde. (2) Sie tragen mit am Aufbau der Gemeinde und verantworten dessen theologische Reflexion. a) Welche Aufgaben und welche Stellung hat der Pfarrer einer reformierten Gemeinde? Berücksichtigen Sie bei Ihrer Antwort bitte auch Art. 112 KO Zürich. Die Pfarrerinnen und Pfarrer einer Gemeinde in der evanglischreformierten Landeskirche des Kantons Zürich haben die Aufgabe, den Gottesdienst zu leiten und in der Seelsorge zu arbeiten. Dies sieht Art. 112 Abs. 1 KO vor. Abs. 2 schreibt ihnen ferner die Aufgabe zu, den Glauben der Gemeindeangehörigen durch theologische Reflexionen zu vertiefen. Seite 6 von 7

7 Zudem sollen Pfarrerinnen und Pfarrer das Sakrament der Taufe und des Abendmahls spenden. Insgesamt ist ihr Aufgabengebiet also auf einen Bereich beschränkt, den man als pastoral bezeichnen könnte. b) Inwiefern unterscheidet sich der Aufgabenkreis eines reformierten Pfarrers von dem eines katholischen Priesters, der eine Gemeinde leitet? Im Gegensatz zu reformierten Pfarrerinnen und Pfarrern, die vor allem Gottesdienst feiern, Sakramente (Taufe, Abendmahl) spenden und seelsorgerisch tätig sein sollen, hat der katholische Pfarrer neben der Verkündigung des Wortes Gottes und der Wahrnehmung des Heiligungsdienstes (z.b. Sakramentenspendung) auch die Gemeinde zu leiten. In diesem Leitungsamt (munus regendi) unterscheidet sich die Stellung des reformierten von der des katholischen Pfarrers. Hinweis: Positiv ist zu berücksichtigen, wenn darauf hingewiesen wird, dass dieser administrative Bereich in der reformierten Kirche von der Kirchenpflege (einem Organ der Kirchgemeinde) wahrgenommen wird. Seite 7 von 7