LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode

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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Dr. Marianne Linke, Fraktion DIE LINKE Freiwilliges Soziales Jahr und andere Freiwilligendienste in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie viele junge Frauen und wie viele junge Männer haben seit dem Jahr 2006 jährlich in Mecklenburg-Vorpommern ein Freiwilliges Jahr in welchen Bereichen absolviert? Im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Soziales und Gesundheit für das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) haben - im Zeitraum insgesamt 350 junge Frauen und 161 junge Männer, - im Zeitraum (FSJ-Jahr 2008/2009) 477 junge Frauen und 210 junge Männer, - im Zeitraum (FSJ-Jahr 2009/2010) 449 junge Frauen und 207 junge Männer, - im Zeitraum ab (FSJ-Jahr 2010/2011, Ende ) bis zum junge Frauen und 128 junge Männer ein FSJ absolviert beziehungsweise hiermit begonnen. Daten getrennt nach Bereichen sind im Monitoring der Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) nicht erfasst und liegen daher dem Ministerium für Soziales und Gesundheit nicht vor. Für die Jahre 2006 und 2007 liegen dem Ministerium für Soziales und Gesundheit keine Daten getrennt nach männlichen und weiblichen Teilnehmern sowie getrennt nach Bereichen vor. Die Ministerin für Soziales und Gesundheit hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 18. Januar 2011 beantwortet.

2 Drucksache 5/4023 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz stehen für das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) jährlich insgesamt 132 Stellen zur Verfügung. Die Teilnehmer können dabei nach ihren Neigungen und Fähigkeiten aus einem Pool von ca. 350 unterschiedlichen Einsatzmöglichkeiten wählen. Bei der Auswahl der Teilnehmer wird darauf geachtet, dass der Anteil an jungen Frauen und jungen Männern annähernd gleich ist. Eine zusammengefasste geschlechterspezifische Statistik liegt hierzu nicht vor. 2. Wie viele Stellen in welchen Bereichen wurden in welcher Höhe in den jeweiligen Jahren in Mecklenburg-Vorpommern durch Bundesoder Landesmittel gefördert? Im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Soziales und Gesundheit wurden für das FSJ aus Landesmitteln für das Jahr 2006: rund , für das Jahr 2007: rund , aus Mitteln des ESF für den Zeitraum : rund , für das FSJ-Jahr 2008/2009: rund 1,6 Mio., für die FSJ-Jahre 2009/2010 und 2010/2011 (in einer Bewilligung): rund 2,5 Mio. bereitgestellt. Hinsichtlich der Höhe der Förderung durch Bundesmittel liegen der Landesregierung keine Angaben in aufbereiteter Form vor. Zu den entsprechenden Gesamtteilnehmerzahlen siehe Antwort zu Frage 1. Daten getrennt nach Bereichen sowie finanzielle Daten sind im Monitoring der Förderung aus dem ESF nicht erfasst und liegen daher dem Ministerium für Soziales und Gesundheit nicht in aufbereiteter Form vor. Für die Jahre 2006 und 2007 liegen dem Ministerium für Soziales und Gesundheit keine Daten getrennt nach Bereichen vor. Im Projektjahr 2005/2006 wurden im Bereich des FÖJ insgesamt 132 Stellen mit Landesmitteln und Bundesmitteln gefördert. Seit 2007 wird das Projekt aus Mitteln des ESF gefördert. Für die Förderperiode stehen aus dem ESF insgesamt Mittel in Höhe von 7,5 Mio. Euro zur Verfügung. Damit kann die Förderung der jeweils 132 Plätze bis 2013 gesichert werden. Im Einzelnen wird auf die Tabelle in der Antwort zu Frage 7 verwiesen. 2

3 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ Wie viele Stellen wurden durch die Träger ohne Förderung durch Bund und/oder Land realisiert? Solche Daten werden für das FSJ im Rahmen des ESF-Monitorings nicht erfasst, da hier lediglich eine Auswertung der ESF-finanzierten Plätze stattfindet. Der Landesregierung liegen daher hierzu keine Angaben vor. Im Bereich des FÖJ gibt es keine nicht geförderten Stellen. 4. Wie viele Bewerberinnen und Bewerber gab es seit 2006 jährlich auf die durch die Träger bereitgestellten und durch das Land geförderten Stellen im Rahmen der Freiwilligendienste, aufgelistet nach den einzelnen Bereichen? (Entgegen der Antwort auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 5/3708, wonach die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber auf die Stellen des Freiwilligen Sozialen Jahres nicht bekannt sei, hat die Ministerin für Soziales und Gesundheit in der Landtagssitzung vom ausgeführt, dass diese doppelt so hoch wäre wie die Zahl der 600 zur Verfügung stehenden Stellen.) Die Aussage, dass die Bewerberzahl doppelt so hoch sei wie die Zahl der zur Verfügung stehenden Plätze, beruht auf Erfahrungswerten und Schätzungen der Träger des FSJ. Im Bereich des FÖJ kommen auf eine verfügbare Stelle im Durchschnitt jährlich vier Bewerbungen. 5. Finanzielle Mittel in welcher Höhe wurden jährlich seit dem Jahr 2006 für die Bereitstellung von Stellen im Rahmen der Freiwilligendienste durch das Land und die Träger eingesetzt [bitte insgesamt sowie nach Bundes-, Landes-, Träger- und Drittmitteln (Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, Sitzgemeinde, sonstige) sowie nach Einsatzbereichen darstellen]? Daten zu den Stellen getrennt nach Bereichen sowie finanzielle Daten sind im Monitoring der Förderung aus dem ESF für das FSJ nicht erfasst und liegen daher der Landesregierung nicht vor. Zur Förderung durch das Land und aus ESF-Mitteln siehe Antwort zu Frage 2. Bis einschließlich 2006 stellte das Land für das FÖJ jährlich Fördermittel in Höhe von 1,073 Mio. Euro zur Verfügung. Für die Förderperiode stehen für das FÖJ insgesamt 7,5 Mio. Euro aus dem ESF zur Verfügung. Im Einzelnen wird auf die Tabelle in der Antwort zu Frage 7 verwiesen. 3

4 Drucksache 5/4023 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Der Bund fördert die Freiwilligen nach dem Gesetz zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten (Jugendfreiwilligendienstgesetz - JFDG) vom Für einen Regel-FÖJ- Platz erhält der Träger einen Bundeszuschuss in Höhe von 153 pro Monat und Teilnehmer. Die Einsatzstellen, meist kleinere Umweltschutzvereine, zahlen kein Gestellungsgeld. 6. Wie stellen sich die Ausgabenanteile absolut und prozentual je Bereich dar (Aufwandsentschädigung, Verwaltungskosten, Bildungsanteil, etc.)? Daten getrennt nach Bereichen sowie finanzielle Daten sind im Monitoring der Förderung aus dem ESF für das FSJ nicht erfasst und liegen daher der Landesregierung nicht vor. Für das FÖJ: 2005/ / / / / /2011 Gesamt in % Teilnehmerkosten Pädagogische Begleitung Verwaltung , , , , , , , 00 61, , , , , , , , 00 23, , , , , , , , 00 15,74 Summe , , , , , , , Zu den Verwaltungskosten zählen neben den Personalkosten auch die Übernachtungs- und Fahrtkosten im Rahmen der Seminare. 7. Wie stellen sich seit dem Jahr 2006 die Haushaltsansätze zur Finanzierung der Freiwilligendienste je Bereich in welchen Haushaltstiteln mit Ausgaben-Soll und Ausgaben-Ist dar? In den Jahren 2006 und 2007 wurde das FSJ aus Kapitel 1005, Titel , gefördert. In diesem Titel waren Mittel für folgende Bereiche veranschlagt: ambulante Maßnahmen für Menschen mit Behinderung, Beratungsdienste (darunter allgemeine Sozialberatung, Behindertenberatung, Telefonseelsorge), Freiwilliges Soziales Jahr nach dem FSJ-Gesetz, Stärkung der ehrenamtlichen Mitarbeit, allgemeine soziale Dienstleistungen/Fachberatung, Fort- und Weiterbildung sowie sonstige ambulante Maßnahmen. Plan 2006: 4.809,3 T, Ist 2006: 4.759,5 T, Plan 2007: 4.370,0 T, Ist 2007: 4.370,0 T. 4

5 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/4023 Mit der Förderung des FSJ durch den ESF (ab ) steht für die Förderperiode bis 2013 ein Gesamtbudget von 6 Mio. zur Verfügung. Entsprechend der Antwort zu Frage 3 sind bisher rund 4,855 Mio. bewilligt worden, worin jedoch Reste und Rückflüsse des Programms (in Höhe von ca. 350 T ) enthalten sind. Für das FÖJ: 2005/ / / / / /2011 Haushaltstitel 1) Ausgaben , , , , , ,00 SOLL 2) davon Landes , , , , , ,00 bzw. ESF-Mittel davon , , , , , ,00 Bundesmittel Ausgaben - IST 3) , , , , ,08 davon Landes , , , , ,08 bzw. ESF-Mittel davon Bundesmittel , , , , ,00 1) 2) 3) Die Haushaltsansätze können den jeweiligen Haushaltsplänen entnommen werden. Summe der von den einzelnen Trägern beantragten Mittel. Summe der tatsächlich bewilligten Mittel. 8. Wie viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus anderen Bundesländern gab es absolut und prozentual seit dem Jahr 2006 in den einzelnen Bereichen der Freiwilligendienste in Mecklenburg- Vorpommern? Die Daten zum Wohnsitz der Teilnehmer werden im ESF-Monitoring für das FSJ prozentual ausgewertet. Es erfolgt keine Erfassung nach einzelnen Bundesländern, sondern nach den einzelnen Landkreisen in Mecklenburg-Vorpommern. Ab dem waren bzw. sind 99,65 % der Teilnehmer aus Mecklenburg-Vorpommern. Die verbleibenden 0,35 % stellen Teilnehmer aus anderen Ländern und Ostseeanrainerstaaten dar. Für das FSJ in den Jahren 2006 und 2007 liegen der Landesregierung keine Daten getrennt nach Ländern vor. Auch im Bereich des FÖJ liegt der Landesregierung keine vollständige statistische Erhebung vor. Schätzungsweise acht bis zehn Teilnehmer pro FÖJ kommen nicht aus Mecklenburg- Vorpommern, sondern aus anderen Ländern und der Woiwodschaft Westpommern. 5

6 Drucksache 5/4023 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode 9. Ab wann und für welchen Zeitraum, mit welcher Stellenzahl und mit welchem Mitteleinsatz aus welchen Haushaltstiteln soll das von der Ministerin für Soziales und Gesundheit in der Landtagssitzung vom angekündigte Modellprojekt Freiwilliges Jahr in Wissenschaft und Technik in Mecklenburg-Vorpommern beginnen? Die modellhafte Erprobung eines solchen FSJ in Wissenschaft und Technik wird für das FSJ-Jahr 2011/2012 angestrebt. Weitere Aussagen hierzu sind in der aktuellen Phase der Planung und Abstimmung noch nicht möglich. 6