Abfall + Rohstoffe Agenda 2017

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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Abfall + Rohstoffe Abfall + Rohstoffe Agenda 2017 Biel 24. Januar 2017

2 Abteilung Abfall und Rohstoffe Organigramm ab

3 Abfallrecht Schweiz Kontinuierlich in Richtung Kreislaufwirtschaft USG 1983 / Revisionen: 1995; 1997 LRV 1985 Leitbild 1986 VVS 1987 TVA 1990 Konzept 1992 VREG 1998 VeVA 2005 TVA 2010 VVEA Verbrennungspflicht für brennbare Sonderabfälle StoV Finanzierung Siedlungsabfälle 2000 Verbrennungspflicht für brennbare Siedlungsabfälle 2016 Stoffliche Verwertung: biogene Abfälle / Zn aus EFA / P GschG 1971 Subventionierung Kehrichtverbrennungsanlagen bis 1999 ChemRRV 2005 ChemG 2000 Internationales Recht BÜE 1992 POPs 2004 Minamata

4 Abfall in der Schweiz 77 Mio Tonnen Abfälle pro Jahr 4

5 Bauabfälle in der Schweiz 15 Mio. Tonnen pro Jahr 5

6 Siedlungsabfälle 6 Mio. Tonnen pro Jahr 6

7 Neue Schwerpunkte Die neue VVEA bestimmt weitgehend die Agenda Nachhaltige Nutzung von natürlichen Rohstoffen Recycling von Phosphor und Zink Metalle aus Verbrennungsrückständen Verwertung biogener Abfälle Bauabfälle Vermeidung von Abfällen Abfallvermeidungsstrategie Ausbildung Ausbildungsstrategie Vollzugshilfe zur VVEA 7

8 Vollzugshilfe zur VVEA Gesamtleitung der Vollzugshilfe neu bei Andreas Gössnitzer, Chef der Sektion Rohstoffkreisläufe 8

9 Plastiksäcke kosten künftig! National- und Ständerat schreiben die Motion De Buman zum Plastiksackverbot ab Freiwillige Zielerreichung über Branchenvereinbarung des Detailhandels Bei Nichteinhaltung würde das BAFU eine Kostenpflicht auf dem Verordnungsweg einführen. 9

10 VREG Revision VREG noch nicht abgeschlossen Diskussion mit Systembetreibern SENS-SWICO-SLRS über neue Finanzierungslösung 10

11 Umsetzung der Minamata Konvention Quecksilber Die Schweiz hat die Minamata Konvention am ratifiziert Ziel der Konvention ist eine Verminderung der Belastung von Mensch und Umwelt durch das toxische Metall Quecksilber Um den Zielen der Konvention zu entsprechen werden derzeit vier Verordnungsänderungen vorbereitet (ChemRRV, VVEA, VeVA, LVA). Geplante in Kraftsetzung der Revisionen: 4. Quartal

12 Minamata Konvention Grundzüge der Regelungen Quecksilberhaltige Produkte (CHemRRV): Spezifische Verbote für Hg in Produkten und Prozessen Verbotsliste wird ergänzt mit einer «Auffangregelung» für Hg-haltige Produkte für neue Verwendungen Übergangsfristen sind vorgesehen Quecksilberabfälle: Einführung einer Definition von Hg-Abfällen (VVEA) Pflicht zur umweltverträglichen Entsorgung von Hg-Abfällen Einführung von zwei spezifischen LVA-Codes (S) 12

13 Empfehlungen BAFU zur Verwertung von Kunststoffabfällen aus Haushalten Einhaltung des Kantonsmonopols für die Entsorgung von Haushaltabfällen: Zustimmung der zuständigen kantonalen Behörde, Gemeinde oder des Zweckverbands Separate Sammlung von PET-Getränkeflaschen -> beibehalten Transparenz der Stoffflüsse Was und wieviel wird wo verwertet Finanzierung und Transparenz der Finanzierung sicherstellen Kunststoffhohlkörper mit Deckel Sammelangebot der Grossverteiler nutzen Hohe stoffliche Verwertungsrate nach dem Stand der Technik Ziel mindestens 70% Gute Qualität der Recyclingprodukte und bestehender Markt dafür Qualitätssicherung des Sammelgutes: Bringsammlungen: Kontrollierte Sammelstellen Hohlsammlungen: Klare Verantwortungen des Sammlers festlegen Verständliche Kommunikation/Information an die Bürgerinnen und Bürger Regionale Umsetzungslösungen sollen möglich sein. 13

14 Go for Impact! 14