Jugendschutzrecht. Luchterhand

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1 Bruno W. Nikles Sigmar Roll* Dieter Spürck Klaus Umbach Jugendschutzrecht Kommentar zum Jugendschutzgesetz (JuSchG) und zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) mit Erläuterungen zur Systematik und Praxis des Jugendschutzes 2., überarbeitete und erweiterte Auflage Herausgegeben von der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.v. (BAJ), Berlin Luchterhand

2 Inhaltsverzeichnis IX Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der Abbildungen Literaturverzeichnis XV XIX XXI Teil I Systematik und Praxis des Jugendschutzes 1 A Einführung in die Systematik 3 1. Begriff und Bedeutung Sozial-kulturelle Schutzidee Verfassungsrechtlicher Auftrag 3 2. Spektrum der Gefährdungen 5 3. Einordnung des Jugendschutzrechts 6 4. Jugendschutz im Spannungsfeld gesellschaftlicher Interessen 7 5: Systematische Zuordnungen Zuordnung nach Handlungsarten Zuordung nach staatlicher und kommunaler Zuständigkeit Zuordnung der Arbeitsstrukturen Zuordnung nach Gefährdungskomplexen Institutionen und Zuständigkeiten Institutionen und Organisationen der Jugendhilfe Ordnungsbehörden Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften Medienkontrollinstitutionen Verbandlich organisierter Kinder- und Jugendschutz Informations-und Beratungsangebote Jugendschutzrechtliche Regelungen im Überblick Jugendschutzgesetz (JuSchG) Kurzbeurteilung Ablauf der Gesetzgebung Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) Kurzbeurteilung Ablauf der Vertragsschließung Übersicht über Gesetzesinitiativen und Gesetzesänderungen 31 B Praxishinweise 33 1 Informationen zu Fragen des Kinder- und Jugendschutzes 33 2 Begleitung durch eine erziehungsbeauftragte Person 36 3 Computerspiele im Kaufhaus 38 4 Kneipenbesuch 40 5 Jugenddisko 42

3 X Inhaltsverzeichnis 6 Spielgeräte in einer Gaststätte 44 7 Öffentliche Großveranstaltung 47 8 Kinder und Jugendliche auf Reisen 49 9 Alkohol bei einer Jugendfreizeit Rauchen im Zeltlager Kinobesuch Videothek LAN-Party Computerspiele im Hort Indizierung durch die Bundesprüfstelle Jugendschutzkontrollen Beschwerden und Hinweise an Behörden Testkäufe Beschwerden über Fernsehsendungen und Hinweise an Aufsichtseinrichtungen Beschwerden über Internetseiten und Hinweise an Aufsichtseinrichtungen Altersverifikationssysteme und geschlossene Benutzergruppen Zeitgrenzen im Fernsehen Computerraum im Jugendzentrum Surfen im Internet Handynutzung durch Kinder und Jugendliche 102 C Begriffserläuterungen zum Kinder- und Jugendschutz 107 Alkoholische Getränke - Lotterie Medien - Zuständigkeit Teil II Jugendschutzgesetz (JuSchG) 139 Abschnitt 1 Allgemeines Begriffsbestimmungen Prüfungs- und Nachweispflicht Bekanntmachung der Vorschriften 155 Abschnitt 2 Jugendschutz in der Öffentlichkeit Gaststätten Tanzveranstaltungen Spielhallen, Glücksspiele Jugendgefährdende Veranstaltungen und Betriebe Jugendgefährdende Orte Alkoholische Getränke Rauchen in der Öffentlichkeit, Tabakwaren 187

4 Inhaltsverzeichnis XI Abschnitt 3 Jugendschutz im Bereich der Medien 190 Unterabschnitt 1 Trägermedien Filmveranstaltungen Bildträger mit Filmen oder Spielen Bildschirmspielgeräte Kennzeichnung von Filmen und Film- und Spielprogrammen Jugendgefährdende Trägermedien [mit Kommentierung strafrechtlicher Bestimmungen] 221 Unterabschnitt 2 Telemedien Sonderregelung für Telemedien 255 Abschnitt 4 Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien Name und Zuständigkeit Liste jugendgefährdender Medien Personelle Besetzung Vorschlagsberechtigte Verbände : Verfahren Aufnahme von periodischen Trägermedien und Telemedien Vereinfachtes Verfahren Führung der Liste jugendgefährdender Medien Rechtsweg 291 Abschnitt 5 Verordnungsermächtigung Verordnungsermächtigung 293 Abschnitt 6 Ahndung von Verstößen Strafvorschriften Bußgeldvorschriften 299 Abschnitt 7 Schlussvorschriften Übergangsvorschriften Inkrafttreten, Außerkrafttreten 307 Teil III Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV) 311 I. Abschnitt Allgemeine Vorschriften Zweck des Staatsvertrages Geltungsbereich Begriffsbestimmungen. 319

5 XII Inhaltsverzeichnis 4 Unzulässige Angebote Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote Jugendschutz in der Werbung und im Teleshopping Jugendschutzbeauftragte 347 II. Abschnitt Vorschriften für Rundfunk Festlegung der Sendezeit Ausnahmeregelungen Programmankündigungen und Kenntlichmachung 359 III. Abschnitt Vorschriften für Telemedien Jugendschutzprogramme Kennzeichnungspflicht 365 IV. Abschnitt Verfahren für Anbieter mit Ausnahme des öffentlichrechtlichen Rundfunks Anwendungsbereich Kommission für Jugendmedienschutz Mitwirkung der Gremien der Landesmedienanstalten Zuständigkeit der KJM Verfahren der KJM »jugendschutz.net« Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle 379 V. Abschnitt Vollzug für Anbieter mit Ausnahme des öffentlichrechtlichen Rundfunks Aufsicht Auskunftsansprüche Revision zum Bundesverwaltungsgericht 391 VI. Abschnitt Ahndung von Verstößen der Anbieter mit Ausnahme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Strafbestimmung Ordnungswidrigkeiten 393 VII. Abschnitt Schlussbestimmungen Änderung sonstiger Staatsverträge Geltungsdauer, Kündigung Notifizierung Inkrafttreten, Neubekanntmachung, 399

6 Inhaltsverzeichnis XIII Teil IV Anhang 403 A Weitere Gesetze und Verordnungen [unkommentierte Auszüge] Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) Kinder-und Jugendhilfe Strafgesetzbuch (StGB) Gesetz zum Schütze der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG -) Verordnung über den Kinderarbeitsschutz (Kinderarbeitsschutzverordnung - KindArbSchV) Verordnung über das Verbot der Beschäftigung von Personen unter 18 Jahren mit sittlich gefährdenden Tätigkeiten Gaststättengesetz (GastG) Gewerbeordnung (GewO) Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit (Spielverordnung - SpielV) Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland (Rundfunkstaatsvertrag - RStV) Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz, TDG) Staatsvertrag über Mediendienste (Mediendienste-Staatsvertrag, MDStV) Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG) Gesetz über den Verkehr mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und sonstigen Bedarfsgegenständen (Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz - LMBG) Gesetz zur Verbesserung des Schutzes junger Menschen vor Gefahren des Alkohol- und Tabakkonsums Waffengesetz (WaffG) Bundesjagdgesetz (BJagdG) 467 B C Mediengesetze der Bundesländer (Quellennachweise) 468 Grundsätze, Ordnungen und Regelungen (Quellennachweise) Aufsichts- und Kontrolleinrichtungen Richtlinien im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Europäische und internationale Richtlinien und Übereinkommen Stichwortverzeichnis 475